07.01.2013 Aufrufe

africa - acipss

africa - acipss

africa - acipss

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

(j) Ex-Bundesrichter leitet Terror-Untersuchungskommission:<br />

http://www.moz.de/nachrichten/deutschland/artikelansicht/dg/0/1/996412/<br />

(k) V-Männer sollen bei Nazi-Morden dabei gewesen sein:<br />

http://www.berliner-kurier.de/politik---wirtschaft/schlimmerverdacht-v-maenner-sollen-bei-nazi-morden-dabei-gewesensein,7169228,11153026.html<br />

(l) D: Geheimdienstler als "stiller Zeuge" bei Nazi-Mordserie:<br />

http://www.krone.at/Nachrichten/D_Geheimdienstler_als_stiller_Zeuge_<br />

bei_Nazi-Mordserie-Schuesse_ueberhoert-Story-302483<br />

(m) Neonazi-Terror - Die Geheimnisse des Geheimdiensts: http://www.fronline.de/neonazi-terror/neonazi-terror-die-geheimnisse-desgeheimdiensts,1477338,11147712.html<br />

(n) Kritik am Verfassungsschutz - Politik will Geheimdienstspitzel<br />

stoppen:<br />

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,797919,00.html<br />

(o) Suche nach weiteren Terror-Helfern:<br />

http://derstandard.at/1319182856723/Suche-nach-weiteren-Terror-<br />

Helfern<br />

(p) Verantwortlich für Anschlag von 2001?:<br />

http://www.ksta.de/html/artikel/1321118820037.shtml<br />

ACIPSS-newsletter-commentary: Ein sehr passendes Kommentar dazu vom<br />

Presseportal: Die Affäre um die Terrorgruppe Nationalsozialistischer<br />

Untergrund (NSU) wird mehr und mehr zum Desaster für den<br />

Verfassungsschutz, der sich selbst als Instrument einer wehrhaften<br />

Demokratie versteht. Als eine Behörde, die ihren Beitrag leistet, den<br />

freiheitlichen Rechtsstaat des Grundgesetzes gegen seine Feinde zu<br />

verteidigen. Doch mit jeder weiteren Enthüllung in Sachen NSU geraten<br />

die Schlapphüte weiter ins Zwielicht. Denn egal, wie man es dreht und<br />

wendet: Sie haben versagt. Nur zwei Varianten stehen im Raum,<br />

angesichts derer man sich fragt, welche schlimmer ist. Entweder<br />

konnte eine rechtsextreme Bande mehr als ein Jahrzehnt lang ungestört<br />

morden und bomben, ohne dass den Verfassungsschützern etwas<br />

aufgefallen ist. In diesem Fall müssen sie sich fragen lassen, warum<br />

sie ihren Job nicht ordentlich erledigt und den Staat und seine<br />

Bürger im Stich gelassen haben. Oder, was vielleicht noch<br />

erschreckender ist, sie waren so nahe am Geschehen, dass sie sich<br />

fortan gegen den Verdacht der Kumpanei mit jenen, denen sie<br />

eigentlich das Handwerk legen sollen, erwehren müssen. Schon einmal,<br />

im gescheiterten NPD-Verbotsverfahren, spielte der Verfassungsschutz<br />

eine unrühmliche Rolle, die am Ende den Rechtsextremen half. Eine<br />

tiefgreifende Reform tut dringend Not. Denn auf einen Geheimdienst,<br />

der wahlweise blind oder gewissenlos ist, kann ein demokratischer<br />

Staat getrost verzichten. (e) (VK)<br />

ACIPSS-Newsletter /2011 - 20 -

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!