das jugendamt 2011, h. 3 - DIJuF

II
INHALT
IV Editorial: Streitbar
173 Buchbesprechungen/Buchanzeigen/Aktuelle Ergänzungslieferungen V Pinnwand VI Impressum
121 „Das Jugendamt. Unterstützung, die ankommt.“
Bundesweite Aktionswochen der Jugendämter
im Mai und Juni 2011
Beirat der Bundesarbeitsgemeinschaft Landesjugendämter
122 Frühe Hilfen und Interdisziplinäre Frühförderung
Lothar Held/Martin Thurmair
131 Aktualisierte Fassung der Vorlage für die Niederschrift
der Belehrung in der Beistandschaft
Beistandschaftsrecht
132 Anzeige wegen Verletzung der Unterhaltspflicht
(§ 170 StGB) durch den Beistand als Aufgabe im
Rahmen der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen
nach § 1712 Abs. 1 Nr 2 BGB
Kinder- und Jugendhilferecht
132 Erstattung nachgewiesener Aufwendungen zu einer
angemessenen Kranken- und Pflegeversicherung
für eine Tagespflegeperson gem. § 23 Abs. 2 Nr 4
SGB VIII
134 Hilfeplanverfahren nach § 36 Abs. 2 SGB VIII
bei Erziehungsberatung „auf längere Zeit“?
137 Rechtmäßigkeit einer Inobhutnahme während
eines anhängigen familiengerichtlichen Verfahrens
bei ausbleibender familiengerichtlicher
Entscheidung
138 Zur Höhe der Kostenerstattung, wenn sich die Höhe
des Pauschalbetrags entgegen § 39 Abs. 4
AUFSÄTZE
DIJUF INTERN
DIJUF-RECHTSGUTACHTEN
126 Rechtsbehelfe gegen die Inobhutnahme nach
§ 42 SGB VIII
Prof. Dr. Winfried Möller
128 Vertrauen und Fachkompetenz als Grundlagen
der Zusammenarbeit
Stellungnahme zum DIJuF-Rechtsgutachten JAmt 2011,
134 (in diesem Heft) zur Hilfeplanung nach § 36 Abs. 2
SGB VIII bei Erziehungsberatung „auf längere Zeit“?
Bundeskonferenz für Erziehungsberatung (bke) eV
S. 5 SGB VIII nicht an den Verhältnissen am Ort
der Pflegestelle richtete
139 Zur Frage, ob bzw unter welchen Voraussetzungen
in einer JVA ein gewöhnlicher Aufenthalt (nicht)
begründet wird und wie diese Voraussetzungen
festzustellen sind
140 Schulden für ein Eigenheim als abzugsfähige Belastungen
iSv § 93 Abs. 3 SGB VIII; Umfang ihrer
Berücksichtigung
Namensrecht
142 Wunsch der nicht miteinander verheirateten Eltern
nach Erteilung des Vaternamens als Geburtsnamen
des Kindes bereits bei der Anmeldung der Geburt;
hierfür nach Standesamtsmeinung vorausgesetzte
Begründung der gemeinsamen Sorge; zum Inhalt
der beim Jugendamt zunächst beurkundeten Erklärungen
zu Abstammung und Sorge (Bezeichnung
des Kindes mit dem „mütterlichen“ Geburtsnamen
oder bereits dem von den Eltern für die Anmeldung
Heft 03 / 2011 JAmt

gewünschten Vaternamen?); zur Gebührenpflicht
bei familienrechtlichen Namensänderungen vor
dem Standesamt
Rehabilitationsrecht
144 Familienpflege nach § 54 Abs. 3 SGB XII; Konkurrenzverhältnis
der Familienpflege im SGB XII und
der Vollzeitpflege im SGB VIII; Einordnung eines
Schreibens des Niedersächsischen Ministeriums für
Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration
(NSFFGI) sowie eines Rundschreibens des
Deutschen Landkreistags (DLT) mit Bezug auf ein
Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und
Soziales (BMAS)
Unterhaltsrecht
146 Leistungsfähigkeit eines Schuldners bei Bezug einer
Rente; zunächst bestehende Abzweigung; Wegfall
nach Rentenminderung; unwiderrufliche Herab-
Adoptionsrecht
151 VG Karlsruhe 27.10.2009, 5 K 949/08
Umfang des Anspruchs auf Auskunft gegenüber der
deutschen Adoptionsvermittlungsstelle bei internationalen
Adoptionen (Leits.)
151 Anmerkung von Prof. Dr. Birgit Hoffmann
Kinder- und Jugendhilferecht
152 OVG BR 17.11.2010, 2 B 256/10
Regelmäßig fehlende Geeignetheit zur Erteilung einer
Erlaubnis als Tagespflegeperson bei erheblicher
Überschreitung des Renteneintrittsalters
153 BVerwG 19.08.2010, 5 C 14.09
Keine Notwendigkeit eines erneuten Kostenerstattungsverlangens
bei Eintritt der Volljährigkeit bei
einheitlicher Leistung
Rehabilitationsrecht
156 OVG BR 09.12.2009, S3 A 443/06
Anspruch eines Kindes (vier Jahre) mit atypischem
Autismus auf persönliche Assistenz zur Ermöglichung
des Besuchs eines Kindertagesheims
Sorgerecht
161 OLG Dresden 07.06.2010, 20 UF 350/10
Keine zwingende Notwendigkeit einer Ergänzungspflegschaft
bei Auslandsadoption; Schutzimpfung
als Angelegenheit des täglichen Lebens
162 Anmerkung von Prof. Dr. Birgit Hoffmann
Umgangsrecht
162 OLG München 22.12.2010, 33 UF 1745/10
Kein Entzug der gemeinsamen elterlichen Sorge
RECHTSPRECHUNG
bezüglich der Regelung der Umgangskontakte
neben der Anordnung einer Umgangspflegschaft
Heft 03 / 2011 JAmt III
INHALT
setzung der Unterhaltspflicht auf Null; nunmehrige
rückwirkende Bewilligung einer höheren Rente
nach Eintritt der Volljährigkeit des unterhaltsberechtigten
Kindes; fehlende Vertretungsbefugnis
des Jugendamts in dieser Angelegenheit; Abzweigung
bei nachgezahlten Sozialleistungen
148 Nachträglich als zweifelhaft erkannte Titelumschreibung
(infolge vom Sozialamt verschwiegener
UVG-Leistung); nunmehr von der UVG-Stelle beantragte
Rechtsnachfolgeklausel für das Land für
einen identischen Zeitraum; „Gläubiger-Prätendentenstreit“;
Bedeutung einer möglichen Verjährung
oder Verwirkung für die Titelumschreibung
Vormundschaftsrecht
150 Erforderlichkeit einer Ergänzungspflegschaft in familiengerichtlichen
Verfahren, deren Gegenstand
das Erteilen einer Genehmigung in einer Angelegenheit
der Vermögenssorge (Erbausschlagung) ist
163 OLG Celle 16.12.2010, 10 UF 253/10
Keine Beschwerdeberechtigung gegen einstweilige
Anordnung einer Umgangspflegschaft mangels Eingriff
in die elterliche Sorge
165 OLG Hamm 13.07.2010, II-2 UF 277/09
Umgangspflegschaft als milderes Mittel zum teilweisen
Entzug der elterlichen Sorge; keine Befugnis
zur Entscheidung über Häufigkeit und Dauer
der Umgangskontakte
166 OLG Köln 17.01.2011, 21 UF 190/10
Konkretheitsgebot bei der Anordnung von Umgang;
zu den Voraussetzungen für die Anordnung begleiteten
Umgangs
167 OLG Saarbrücken 12.07.2010, 6 UF 32/10
Umgangsausschluss aufgrund des entgegenstehenden
Willens eines 13-Jährigen
Unterhaltsrecht
170 BGH 23.06.2010, XII ZR 170/08
Übergang der Ansprüche auf Kindesunterhalt auf
den Träger der Hilfe zum Lebensunterhalt und der
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach
dem SGB XII (Leits.)
Vollstreckungsrecht
171 OLG Schleswig 15.02.2010, 15 UF 160/09
Klauselerteilung im vereinfachten Unterhaltsverfahren