Die Erweiterung der EU

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Inhaltsverzeichnis Eine bisher einmalige Erweiterung 4 Von der Kooperation zum Beitritt 5 Mitgliedschaftsanträge 7 Beitrittskriterien 8 Agenda 2000 und die Stellungnahmen der Europäischen Kommission 9 Heranführungsstrategie 10 Die Europa-Abkommen 11 Die Assoziierungsabkommen mit Zypern, Malta und der Türkei 12 Die Beitrittspartnerschaften 12 Die Vorbeitrittshilfe 14 Das Phare-Programm 15 Institutionneller Auf-und Ausbau 15 Die Partnerschaften 15 Investitionen aufgrund der Übernahme des Acquis 18 Die Kofinanzierung mit der EIB und den IFI 18 Die Öffnung der Programme und Agenturen der Europäischen Gemeinschaft 20 Das Prüfungsverfahren - Regelmäßige Berichte 21 Der Erweiterungsprozess: Von den Verhandlungen zur Ratifizierung 22 Die Prinzipien der Beitrittsverhandlungen 22 Der Prozess der Beitrittsverhandlungen 23 Kapitel des Acquis Communautaire 23 Das Screening des Acquis Communautaire 24 Der aktuelle Stand der Verhandlungen 25 Überwachungsmechanismen 25 Der Ratifizierungsprozess 25 Die Vorbereitungen der EU für die Erweiterung 26 Haushaltstechnische Vorbereitungen 26 Reform der Institutionen 26 Kommunikationsstrategie 26 Schlussfolgerung 27 Anhänge 29 Meilensteine der EU-Erweiterung 30 Glossar 32 Volkswirtschaftliche Indikatoren und Auslandshilfe 36 Handel: Fakten und Zahlen 38 Investitionen: Fakten und Zahlen 42 Die Hilfe der Gemeinschaft bei der Vorbereitung der Bewerberländer für den Beitritt 44 Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Berlin 46 3
4 DIE EU-ERWEITERUNG Eine historische Gelegenheit Eine bisher einmalige Erweiterung Eine bisher einmalige Erweiterung Die Erweiterung der Europäischen Union ist eine der wichtigsten Herausforderungen der EU an der Schwelle des 21. Jahrhunderts. Sie ist eine einzigartige historische Gelegenheit, die Integration des Kontinents mit friedlichen Mitteln voranzutreiben und einen Raum der Stabilität und des Wohlstands auf neue Mitglieder auszudehnen. Im Juni 1993 erklärte der Europäische Rat auf seinem Gipfel in Kopenhagen, dass die assoziierten Länder Mittel- und Osteuropas – sollten sie es wünschen – Mitglieder der Europäischen Union werden sollen. Im Dezember 1997 leitete der Europäische Rat auf seinem Gipfel in Luxemburg den Prozess ein, der die Erweiterung möglich machen wird. Er erstreckt sich auf die 13 Länder Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Rumänien, Slowakische Republik, Slowenien, Tschechische Republik, Türkei, Ungarn und Zypern. Beitrittsverhandlungen sind bereits mit den ersten zwölf aufgenommen worden. Im Juni 2001 während des Gipfels in Göteborg hat der Europäische Rat unterstrichen, dass gegen Ende des Jahres 2002 die Staaten, welche für einen Beitritt ausreichend vorbereitet sind, der EU beitreten sollen und an den Wahlen zum Europäischen Parlament in 2004 teilnehmen können. In der Geschichte der EU sind bereits mehrere Erweiterungen erfolgreich abgeschlossen worden. Sechs Gründungsmitglieder unterzeichneten 1957 den Vertrag von Rom. Dies waren Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande. Vier Erweiterungen folgten: 1973 Dänemark, Irland und Großbritannien 1981 Griechenland 1986 Portugal und Spanien 1995 Österreich, Finnland und Schweden. Die Erweiterung, vor der die EU heute steht, stellt jedoch eine einzigartige Herausforderung dar, die in bezug auf ihren Umfang und ihre Vielfalt bisher einmalig ist, was die Anzahl der Bewerberländer, das Gebiet, die Bevölkerung, sowie den Reichtum der unterschiedlichen Geschichten und Kulturen betrifft. Die Vorzüge der Erweiterung sind politischer und wirtschaftlicher Art. Sie können folgendermaßen zusammengefasst werden: ● Die Ausweitung einer Gemeinschaft des Friedens, der Stabilität und des Wohlstands in Europa wird die Sicherheit aller beteiligten Völker verbessern. ● Die Zunahme der EU-Gesamtbevölkerung (derzeit 370 Millionen Menschen) um mehr als 100 Millionen Menschen in Ländern mit starker wirtschaftlicher Entwicklung wird sich positiv auf die Wirtschaftskraft in den alten und neuen Mitgliedstaaten auswirken und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze führen. ● Es wird für die Bürger in ganz Europa eine bessere Lebensqualität geben, da die neuen Mitgliedstaaten eine Reihe von Vorgaben im Bereich des Umweltschutzes sowie im Kampf gegen Kriminalität, Drogenhandel und illegale Einwanderung umsetzen müssen. ● Die EU-Erweiterung wird die Position der EU auf internationaler Ebene stärken. Dies betrifft insbesondere die Außen- und Sicherheitspolitik, Handelspolitik sowie andere Bereiche der sogenannten 'Global Governance'. Die Vorteile sind bereits offensichtlich: ● In Mittel- und Osteuropa sind stabile Demokratien entstanden und Minderheiten sind friedlich in die Gesellschaften integriert worden. ● Die wirtschaftlichen Reformen in diesen Ländern haben bereits zu hohen wirtschaftlichen Wachstumsraten (mehr als doppelt so hoch wie der derzeitige EU-Durchschnitt) und besseren Aussichten auf dem Arbeitsmarkt geführt. ● Dieser Prozess ist durch die Möglichkeit eines EU- Beitritts sowie durch finanzielle Unterstützung der EU beschleunigt worden. ● Die EU verzeichnet daher einen wachsenden Handelsüberschuss mit diesen Ländern (¤ 17 Milliarden im Jahr 2000), wodurch wiederum Arbeitsplätze geschaffen und die Wirtschaft in den Mitgliedstaaten gestärkt wird. Nicht-Mitgliedstaaten werden ebenfalls Nutzen aus einer erweiterten Union ziehen. Im gesamten Binnenmarkt der erweiterten Union werden einheitliche Handelsbestimmungen, Zölle und Verwaltungsverfahren gelten. Dadurch werden Geschäftsaktivitäten aller Unternehmen innerhalb Europas vereinfacht, Investitions- und Handelsbedingungen werden verbessert, wodurch Vorteile nicht nur für EU-Mitglieder, sondern auch für Handelspartner in der ganzen Welt entstehen. Von der Kooperation zum Beitritt Schon bald nach dem Fall der Berliner Mauer im Jahre 1989 begann die Europäische Gemeinschaft, diplomatische Beziehungen zu den Ländern Mitteleuropas aufzunehmen. Sie schaffte seit langem geltende Importquoten für eine Reihe von Produkten ab, dehnte das Allgemeine Präferenzsystem (APS) aus und schloss im Laufe der darauffolgenden Jahre Handels- und Kooperationsabkommen mit Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Slowenien, der ehemaligen Tschechoslowakei und Ungarn ab. Unterdessen stellte das 1989 eingerichtete Phare- Programm der Europäischen Gemeinschaft finanzielle Unterstützung bereit, um den Ländern bei der Reform und dem Aufbau ihrer Wirtschaften zu helfen. Phare wurde bald zum weltweit größten Hilfsprogramm für Mitteleuropa, indem es technische Erfahrung bot und zur Investitionsförderung beitrug. In den neunziger Jahren schlossen die Europäische Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten nach und nach Assoziierungsabkommen – die sogenannten ‘Europa-Abkommen’ – mit zehn mittel- und osteuropäischen Ländern ab. Die Europa-Abkommen bieten die rechtliche Grundlage für bilaterale Beziehungen zwischen diesen Ländern und der EU. Die Europäische Gemeinschaft hatte bereits ähnliche Assoziierungsabkommen mit der Türkei (1963), Malta (1970) und Zypern (1972) abgeschlossen. Mit der Türkei trat im Dezember 1995 eine Zollunion in Kraft. 5
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