Die Erweiterung der EU

10 DIE EU-ERWEITERUNG Eine historische Gelegenheit
Die Heranführungsstrategie
Der Europäische Rat von Essen bestimmte Ende
1994 eine Heranführungsstrategie zur Vorbereitung
der mitteleuropäischen Länder auf die EU-
Mitgliedschaft. Diese Strategie stützte sich auf drei
wesentliche Bestandteile: die Umsetzung der Europa-
Abkommen, das Phare-Programm zur finanziellen
Unterstützung und auf einen ‘strukturellen Dialog’,
der alle Mitgliedstaaten und Beitrittskandidaten
zusammenbringt, um Fragen von gemeinsamem
Interesse zu diskutieren.
Gemäß den in der Agenda 2000 enthaltenen
Vorschlägen der Europäischen Kommission beschloss
der Europäische Rat von Luxemburg Ende 1997 eine
intensivierte Heranführungsstrategie für die zehn
beitrittswilligen Länder Mitteleuropas sowie eine
besondere Strategie für Zypern (Teilnahme an den
Gemeinschaftsprogrammen, Teilnahme an
bestimmten gezielten Projekten und Nutzung der
Unterstützung durch TAIEX). Nachdem Malta im
Oktober 1998 seinen Mitgliedschaftsantrag wieder
aufgegriffen hatte, wurde ebenfalls eine spezielle
Heranführungsstrategie für Malta entwickelt.
Außerdem beschloss der Europäische Rat von
Helsinki im Dezember 1999 auf der Grundlage
einer Empfehlung der Kommission, eine
Heranführungsstrategie für die Türkei vorzubereiten,
die auf der europäischen Strategie aufbauen sollte.
Die Heranführungsstrategie der EU für die beitrittswilligen
Länder Mittel- und Osteuropas stützt sich auf:
● Europa-Abkommen;
● Beitrittspartnerschaften und die Nationalen
Programme für die Übernahme des Acquis;
● Vorbeitrittshilfe, darunter:
- das Phare-Programm
- Hilfe für Investitionen im Umwelt- und
Verkehrsbereich (ISPA)
- Hilfe für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
(SAPARD)
- Gemeinsame Kofinanzierungen mit den
internationalen Finanzinstitutionen (IFI);
● Öffnung der Europäischen
Gemeinschaftsprogramme und -agenturen.
Die Heranführungsstrategie der EU für Zypern und
Malta stützt sich auf:
● Assoziierungsabkommen;
● Beitrittspartnerschaften und die Nationalen
Programme für die Übernahme des Acquis;
● Spezielle Vorbeitrittshilfe;
● Öffnung der Europäischen
Gemeinschaftsprogramme und -agenturen.
Die Heranführungsstrategie für die Türkei baut auf
der europäischen Strategie auf, die 1998 entwickelt
wurde. Am 4. März 1998 veröffentlichte die
Europäische Kommission ihre ersten operationellen
Vorschläge für diese Strategie. Sie erstreckten sich
auf die Vertiefung der Zollunion, die Ausweitung der
Zollunion auf die Landwirtschaft und den Dienstleistungssektor
und den Ausbau der Zusammenarbeit
in mehreren Bereichen. Des weiteren war die
Teilnahme an den Gemeinschaftsprogrammen und
-agenturen vorgesehen. Die Heranführungsstrategie
für die Türkei, umfasst gemäß den Schlussfolgerungen
von Helsinki folgende Elemente:
● das Assoziierungsabkommen und das Abkommen
über die Zollunion;
● den verstärkten politischen Dialog;
● Beitrittspartnerschaften und das Nationale
Programm für die Übernahme des Acquis;
● die Beteiligung an den Europäischen
Gemeinschaftsprogrammen und -agenturen.
Die Heranführungsstrategie
Die Europa-Abkommen
Als grundlegende Rechtsinstrumente für die
Beziehungen zwischen der EU und den zehn
assoziierten Ländern Mittel- und Osteuropas
erstrecken sich die Europa-Abkommen auf
handelspolitische Fragen, den politischen Dialog
und verschiedene andere Kooperationsbereiche.
Die Europa-Abkommen zielen darauf ab, eine
Freihandelszone zwischen der EU und den
assoziierten Ländern über einen maximalen Zeitraum
von zehn Jahren für Bulgarien, die Tschechische
Republik, Ungarn, Polen, Rumänien und die
Slowakische Republik, sechs Jahren für Litauen und
Slowenien sowie vier Jahren für Lettland
herzustellen. Der Freihandel mit Estland ist seit dem
1. Januar 1995 hergestellt. Ab dem Datum des
Inkrafttretens werden keine neuen Zölle oder
quantitativen Beschränkungen beim Handel zwischen
der Europäischen Gemeinschaft und den assoziierten
Ländern mehr eingeführt. Für andere Bereiche sieht
das Assoziierungsabkommen einen maximalen
Zeitraum vor, der für Bulgarien, die Tschechische
Republik, Ungarn, Polen, Rumänien und die
Slowakische Republik auf zehn Jahre sowie für
Slowenien auf sechs Jahre begrenzt ist und für
Lettland und Litauen nicht über den 31. Dezember
1999 hinausgeht. Für Estland gibt es keinen
Übergangszeitraum. Die Europa-Abkommen sehen
eine progressive Anpassung an die
Gemeinschaftsbestimmungen sowie eine Reihe
spezifischer Vorschriften in Bereichen wie
Kapitalverkehr, Wettbewerbsbestimmungen, geistige
und intellektuelle Eigentumsrechte und öffentliche
Auftragsvergabe vor.
Trotz der asymmetrischen Natur der Europa-
Abkommen, die die Beschränkungen auf Exporte
aus den Ländern Mittel- und Osteuropas schneller
beseitigen als die Beschränkungen für EU-Exporte,
ist die gesamte Handelsbilanz der EU mit diesen
Ländern weiterhin überaus positiv. Der Handelsüberschuss
zugunsten der EU betrug 2000 insgesamt
¤ 14,6 Mio.
Seit 1994 haben für jedes Land, mit dem ein
Europa-Abkommen in Kraft ist, eine Reihe jährlicher
Sitzungen des Assoziationsrats (Ministerebene) und
des Assoziationsausschusses (hochrangige Beamte)
sowie häufige multidisziplinäre Sitzungen der
Unterausschüsse (technische Ebene) stattgefunden.
Diese Institutionen der Europa-Abkommen erfuhren
eine Ausweitung ihrer Rolle im Rahmen der
intensivierten Heranführungsstrategie, insbesondere
was die Überwachung der Fortschritte der
Partnerländer bei der Übernahme und Umsetzung
des Acquis und bei der Umsetzung der
Beitrittspartnerschaften angeht.
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