gemeinde langenbach niederschrift
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Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 1<br />
GEMEINDE LANGENBACH<br />
NIEDERSCHRIFT<br />
über die<br />
Sitzung des Gemeinderates Langenbach<br />
vom Dienstag, dem 24.05.2011 um 19.30 Uhr<br />
im Rathaus, Bahnhofstraße 6, 85416 Langenbach<br />
Alle 17 Ratsmitglieder waren ordnungsgemäß geladen.<br />
Zur Sitzung anwesend waren:<br />
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Josef Brückl<br />
Schriftführer: Susanne Hoyer<br />
Es fehlten<br />
entschuldigt (Grund):<br />
Gemeinderäte: 2. Bürgermeisterin Christa Summer<br />
3. Bürgermeister Albert Neumair Private Gründe<br />
Andreas Apold<br />
Dr. Elfriede Bärwinkel<br />
Florian Böck Berufliche Gründe<br />
Eva Bucksch<br />
Dr. Rudolf Götz Berufliche Gründe<br />
Korbinian Huber<br />
Otto Huber Berufliche Gründe<br />
Johann Kreitner<br />
Walter Prochaska<br />
Bartholomäus Reif<br />
Schmidt Walter Berufliche Gründe<br />
Christine Stein privat/ Urlaub<br />
Walter Strejc<br />
Josef Wesan<br />
Der Vorsitzende stellte fest, dass der Gemeinderat somit nach Art. 47 Abs. 2/3 GO – Art. 34<br />
Abs. 1 KommZG beschlussfähig ist.<br />
Die letzte Sitzungs<strong>niederschrift</strong> wurde ohne Einwendungen genehmigt.
Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 2<br />
T a g e sordnung:<br />
I. Öffentliche Sitzung<br />
1. Bericht des Bürgermeisters<br />
2. Genehmigung der Sitzungs<strong>niederschrift</strong> (öffentlicher Teil) vom 03.05.2011<br />
3. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses auf der FlNr. 1246 Gemarkung<br />
Langenbach, Oftlfing, durch Alexander Holzer, Dr. Georg-Völkl-Str. 12,<br />
85406 Palzing;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
4. Antrag auf Neubau eines Balkones an das bestehende Wohnhaus Dorfstr. 19, Langenbach<br />
durch Christa Summer;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
5. Tektur Handwerkerhof mit Büroräumen auf der Fl.Nr. 179/6 Gemarkung Oberhummel<br />
durch Peter Kratzer, Isarstr. 9, Oberhummel;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
6. Breitbandversorgung der Gemeinde Langenbach in den Ortsteilen Großenviecht,<br />
Kleinviecht und Schmidhausen; Ausbau gem. Auswahlverfahren im Rahmen der<br />
Breitbandförderung Bayern<br />
Hier: Auftragsvergabe;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
7. Neuanschaffung Aufsitzrasenmäher für den Bauhof;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
8. Wasserversorgung Langenbach; Sanierung Erdbehälter Los 3, Betonsanierung und<br />
Edelstahlauskleidung, runde Wasserkammern;<br />
Hier:<br />
a) Auftragsvergabe der Sanierungsarbeiten<br />
b) Genehmigung als überplanmäßige Ausgabe (gem. Art. 66 GO)<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
9. Darlehensaufnahme für die Infrastrukturmaßnahmen Verlängerung der Bahnunterführung,<br />
Wegeverbindung Dorfstraße – Bahnhof, Überdachung des Treppenaufgangs<br />
Nord-West der Bahnunterführung und Errichtung eines Fahrrad- und Wartegebäudes<br />
am Bahnhof;<br />
Festlegung der Darlehensrahmenbedingungen für die Ausschreibung;<br />
Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Schließung des Darlehensvertrages;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
10. Fuß- und Radwegverbindung Langenbach – Inkofen;<br />
hier: Neuanlage eines gemeindlichen Geh- und Radweges über die Fl.Nr. 577 auf der<br />
Fl.Nrn. 553/ 557 Gemarkung Langenbach von der FS 13 Richtung Inkofen;<br />
Beratung und Beschlussfassung
Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 3<br />
11. Wegeverbindung Dorfstraße/ Bahnunterführung – „Ein Dorf wächst zusammen“;<br />
Hier: Start eines Gemeinschaftsprojektes Gemeinde – Schule zur Gestaltung der neuen<br />
Unterführung in Kooperation mit der Regierung von Oberbayern;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
12. Verschiedenes
Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 5<br />
T a g e sordnung:<br />
I. Öffentliche Sitzung<br />
1. Bericht des Bürgermeisters<br />
P R O T O K O L L<br />
Der in Anlage 1 dem Protokoll beigelegte Bericht des Bürgermeisters wird dem<br />
Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.<br />
Ohne Beschluss zur Kenntnis<br />
2. Genehmigung der Sitzungs<strong>niederschrift</strong> (öffentlicher Teil) vom 03.05.2011<br />
Beschluss-Nr.: 89/2011<br />
Die Sitzungs<strong>niederschrift</strong> (öffentlicher Teil) wird genehmigt:<br />
Abstimmungsergebnis: 11 : 0<br />
3. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses auf der FlNr.<br />
1246 Gemarkung Langenbach, Oftlfing, durch Alexander Holzer, Dr. Georg-<br />
Völkl-Str. 12, 85406 Palzing;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
Der Bauherr plant den Abriss des bestehenden Stalles und an dessen Stelle den<br />
Bau eines Einfamilienhauses.<br />
Der geplante Baukörper stellt sich in der beiliegenden Beschreibung folgendermaßen<br />
dar:<br />
• Größe ca. 12m x 16m<br />
• 2 Vollgeschosse E + I<br />
• Dachneigung 28 °<br />
Das zu bebauende Grundstück liegt weder innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches<br />
eines qualifizierten Bebauungsplans, noch innerhalb der im Zusammenhang<br />
bebauten Ortsteile von Langenbach und ist demnach dem Außenbereich zuzuordnen.<br />
Die planungsrechtliche Zulässigkeit beurteilt sich nach § 35 BauBG.<br />
Die Erstellung eines Wohnhauses würde aus baurechtlicher Sicht möglich sein,<br />
wenn es einem landwirtschaftlichen Betrieb des Antragstellers dient. Dabei müsste<br />
es sich um so genannte privilegierte Landwirtschaft handeln ( § 35 Abs. 1 BauBG).
Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 6<br />
Dies würde der Fall sein, wenn entsprechendes landwirtschaftliches Einkommen<br />
und Infrastruktur vorhanden sind und aufgrund der Eignung des Betriebsleiters von<br />
einem zukunftsfähigen Bestand des Betriebes auszugehen ist.<br />
Nach Aussagen des Grundstückseigentümers hat dieser den größten Teil seiner<br />
landwirtschaftlichen Nutzflächen jedoch verpachtet. Es kann somit nicht mehr von<br />
einem landwirtschaftlichen Betrieb im Sinne des BauGB ausgegangen werden.<br />
Die FlNr. 1246 Gemarkung Langenbach stellt sich im gültigen Flächennutzungsplan<br />
als landwirtschaftliche Fläche dar, so dass eine Genehmigungsfähigkeit nach<br />
§ 35 Abs. 2 BauGB als sonstiges Vorhaben ebenfalls nicht gegeben ist.<br />
Beschluss-Nr.: 90/2011<br />
Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid zum Neubau<br />
eines Einfamilienhauses auf der FlNr. 1246 Gemarkung Langenbach, Oftlfing<br />
durch Alexander Holzer, Dr. Georg-Völkl-Str. 12, 85406 Palzing wird erteilt.<br />
Abstimmungsergebnis: 11: 0<br />
4. Antrag auf Neubau eines Balkones an das bestehende Wohnhaus Dorfstr. 19,<br />
Langenbach durch Christa Summer;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
Beschluss-Nr.: 91/2011<br />
Vor Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wird Frau Gemeinderätin Christa<br />
Summer wegen persönlicher Beteiligung gem. Art. 49 GO ausgeschlossen.<br />
Abstimmungsergebnis: 10 : 0<br />
Der Bauherr plant den Anbau eines Balkons an der Südfassade des Anwesens<br />
Dorfstr. 19, Langenbach.<br />
Das Vorhaben liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und beurteilt<br />
sich nach den Kriterien des § 34 BauGB.<br />
Das Bauvorhaben soll sich in seiner Ausführung der näheren Umgebung anpassen.<br />
Der geplante Baukörper stellt sich in der beiliegenden Beschreibung folgendermaßen<br />
dar:<br />
• Ausmaße 2 m x 3 m im OG und im DG<br />
• der Balkon wird als Stahlkonstruktion erstellt
Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 7<br />
Durch den Anbau des Balkons wird die erforderliche Abstandsfläche im Sinne des<br />
Art. 6 Abs. 8 BayBO um 1,085 m überschritten.<br />
Die erforderliche Abstandsflächenübernahme auf dem Nachbargrundstück liegt<br />
vor.<br />
Das Bauvorhaben liegt im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet der Gemeinde<br />
Langenbach.<br />
Die sanierungsrechtliche Genehmigung wird erteilt.<br />
Beschluss-Nr.: 92/2011<br />
Das gemeindliche Einvernehmen und die sanierungsrechtliche Genehmigung<br />
zum Antrag auf Neubau eines Balkons an das bestehende Wohnhaus Dorfstr.<br />
19, Langenbach durch Christa Summer wird erteilt.<br />
Abstimmungsergebnis: 10 : 0<br />
5. Tektur Handwerkerhof mit Büroräumen auf der Fl.Nr. 179/6 Gemarkung Oberhummel<br />
durch Peter Kratzer, Isarstr. 9, Oberhummel;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
Herr Peter Kratzer beantragt eine Tektur zum bereits genehmigten Bau eines<br />
Handwerkerhofes mit Büroräumen Alfred-Kühne-Str. 22, Langenbach.<br />
Die beantragte Tektur stellt sich folgendermaßen dar:<br />
• Errichtung einer 2. Einfahrt – dadurch geringfügige Änderung des Grünplans<br />
(Versetzung von Bäumen)<br />
• Änderung der Werkhalle in Lagerhalle, da der Mieter und die Nutzung feststeht<br />
• Beschäftigte Personen ; insgesamt 5 AN (genehmigt 9 AN)<br />
Durch die beantragte Tektur ändert sich die Betriebsbeschreibung in folgenden<br />
Punkten:<br />
Genehmigte Betriebsbeschreibung Tektur<br />
Werkhalle 1 Lagerhalle 1<br />
Art der Tätigkeiten<br />
Montage/Zusammenbau von industriell vor- Lagerung von Saatmais<br />
gefertigten Teilen im Bereich Fahrzeugbau<br />
Zahl der Beschäftigten<br />
3 ./.
Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 8<br />
Werkhalle 2 Lagerhalle 2<br />
Art der Tätigkeiten<br />
Montage/Zusammenbau von industriell vor- Lagerung von Erntemais<br />
gefertigten Teilen im Bereich Fahrzeugbau<br />
Zahl der Beschäftigten<br />
3 2<br />
Werkhalle 3 Lagerhalle 3<br />
Art der Tätigkeiten<br />
Lagerung und Verpackung von Einzelhandels- Auswertung von Ernte<br />
Produkten für den Versandhandel<br />
Beschluss-Nr.: 93/2011<br />
Das gemeindliche Einvernehmen zur Tektur Handwerkerhof mit Büroräumen<br />
auf der Fl.Nr. 179/6 Gemarkung Oberhummel durch Peter Kratzer, Isarstr. 9,<br />
Oberhummel wird erteilt.<br />
Abstimmungsergebnis: 11 : 0<br />
6. Breitbandversorgung der Gemeinde Langenbach in den Ortsteilen<br />
Großenviecht, Kleinviecht und Schmidhausen; Ausbau gem. Auswahlverfahren<br />
im Rahmen der Breitbandförderung Bayern<br />
Hier: Auftragsvergabe;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
Bereits seit dem 12.03.2007 besteht zwischen der Gemeinde Langenbach und der<br />
Deutschen Telekom AG ein Vertrag zur Beteiligung der Gemeinde bei der Versorgung<br />
mit T-DSL.<br />
Um auch für die Zukunft eine gute Ausgangslage für wirtschaftliche und wohnortmäßige<br />
Attraktivität zu schaffen ist die Gemeinde Langenbach seit langem um die<br />
Verbesserung der Breitbandversorgung auch in den Ortsteilen Großenviecht,<br />
Kleinviecht und Schmidhausen bemüht, die derzeit an den Netzknoten Zolling angeschlossen<br />
sind und über Kabelverzweiger versorgt werden.<br />
Im Herbst 2010 nahm die Gemeinde Langenbach deshalb an einer Gesprächsrunde<br />
im LRA Freising zum Thema Breitbandversorgung teil. Anwesend waren Vertre-
Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 9<br />
ter der Gemeinden Langenbach und Marzling, sowie die Stadt Moosburg, die Firma<br />
Corwese (Breitbandberatung) und Herr Höfl vom LRA Freising.<br />
Im Zuge der Breitbandinitiative Bayern und des damit verbundenen Auswahlverfahrens<br />
im Breitbandportal der IHK Bayern hat die Fa. Corwese die eingehenden<br />
Angebote geprüft. Für die Gemeinde Langenbach sind zwei Angebote eingegangen.<br />
Das vorliegende Angebot der Telekom Deutschland GmbH entspricht den Anforderungen<br />
und ist das günstigste, erlangt jedoch nur zusammen mit dem Angebot<br />
für die Gemeinde Marzling Gültigkeit.<br />
Die Gemeinde Marzling hat in der Sitzung am 03.02.2011 den Beschluss gefasst,<br />
nach Wertung der abgegebenen Angebote zum Thema Breitbandausbau im Rahmen<br />
der Förderrichtlinie Bayern das Angebot der Fa. Telekom Deutschland AG als<br />
einziges den Anforderungen entsprechendes betrachtet und angenommen.<br />
Mit diesem Angebot nimmt die Telekom Bezug auf das Auswahlverfahren im Breitbandportal<br />
der IHK Bayern vom 03.11.2010 – 20.02.2011 zur Breitbandversorgung<br />
der Gemeinde Langenbach in den o.a. Ortsteilen.<br />
Nach den Untersuchungen der Telekom ist ein Breitbandausbau für die Gemeinde<br />
Langenbach technisch realisierbar. Nach dem Ausbau stehen in dem bezeichneten<br />
Gebiet DSL-Anschlüsse von 6.000 bis 16.000 kbit/s zur Verfügung.<br />
Nach Auffassung der Telekom stellt die im Angebot beschriebene Ausbauvariante<br />
für das betroffene Ausbaugebiet die wirtschaftlichste Lösung dar. Die Berechnungen<br />
weisen eine Kostendeckungslücke von 70.300.-- € (Umsatzsteuer wird nicht<br />
berechnet) auf, die durch die Gemeinde Langenbach abgedeckt werden müsste.<br />
Würden die Tiefbauarbeiten mit Leerrohrverlegung und Wiederherstellen der Oberflächen<br />
von der Gemeinde ausgeführt, so verringert sich die Deckungslücke um<br />
32.900.-- € auf 37.400.-- €.<br />
Finanzielle Auswirkungen/Haushaltsplan:<br />
keine Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt<br />
Die Mittel sind im Haushaltsplan eingestellt. Die Mittel werden im Haushaltsplan eingestellt.<br />
Haushaltsstelle: 7610.9870<br />
Haushaltsjahr: 2011<br />
Haushaltsmittel: 100.000,00 €<br />
Bereits verfügt: 0,00 € Gesamtsumme Auftrag: 70.300,00 €<br />
überplanmäßig außerplanmäßig<br />
Deckungsvorschlag:<br />
- Kämmerei - 17.05.2011<br />
Beschluss-Nr.: 94/2011<br />
Der erste Bürgermeister Herr Josef Brückl wird beauftragt, den entsprechenden<br />
Vertrag - ohne der Erbringung von Eigenleistungen durch die Gemeinde -<br />
mit der Telekom Deutschland GmbH abzuschließen. Ein entsprechender<br />
Förderantrag ist bei der Regierung von Oberbayern zu stellen.<br />
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 10<br />
7. Neuanschaffung Aufsitzrasenmäher für den Bauhof;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
Zur Ergänzung der Bauhofausstattung ist beabsichtigt, einen Aufsitzrasenmäher<br />
mit hydraulischer Hochentleerung zu beschaffen.<br />
Den Mitarbeitern des Bauhofs Langenbach wurden folgende Geräte vorgeführt:<br />
Die Firma Max Braun KG aus Moosburg stellte den Aufsitzrasenmäher „Etesia<br />
hydro 100“ mit einer Bruttoangebotssumme von 13.500,00 € vor und<br />
die Firma Max Ismaier aus Freising stellte den Aufsitzrasenmäher „Cub Cadet 2250<br />
RDH“ mit einer Bruttoangebotssumme von 11.160,56 € vor.<br />
Gemeinderat Korbinian Huber plädiert für die Anschaffung des „Etesia hydro 100“ , da<br />
dies das qualitativ hochwertigere und seiner Ansicht nach besser geeignete<br />
Gerät für die Zwecke des Bauhofs wäre.<br />
Herr 1. Bürgermeister Brückl schlägt vor, den Auftrag zur Beschaffung an den<br />
günstigsten Bieter, die Firma Max Ismaier zu erteilen.<br />
Für diese Anschaffung sind im Haushaltsplan 2011 Haushaltsmittel enthalten.<br />
Finanzielle Auswirkungen/Haushaltsplan:<br />
keine Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt<br />
Die Mittel sind im Haushaltsplan eingestellt. Die Mittel werden im Haushaltsplan eingestellt.<br />
Haushaltsstelle: 6300.9350<br />
Haushaltsjahr: 2011<br />
Haushaltsmittel: 15.000,00 €<br />
Bereits verfügt: 646,80 € Gesamtsumme Auftrag: 11.160,56<br />
überplanmäßig außerplanmäßig<br />
Deckungsvorschlag:<br />
- Kämmerei - 18.05.2011<br />
Beschluss-Nr.: 95/2011<br />
Der Auftrag zur Beschaffung des Aufsitzrasenmähers wird an den günstigsten<br />
Bieter, Fa. Max Ismaier, 85356 Freising zum Brutto-Angebotspreis von<br />
11.160,56 € erteilt. Herr 1. Bürgermeister Brückl wird zur Auftragsvergabe ermächtigt.<br />
Abstimmungsergebnis: 10 : 1
Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 11<br />
8. Wasserversorgung Langenbach; Sanierung Erdbehälter Los 3, Betonsanierung<br />
und Edelstahlauskleidung, runde Wasserkammern;<br />
Hier:<br />
a) Auftragsvergabe der Sanierungsarbeiten<br />
b) Genehmigung als überplanmäßige Ausgabe (gem. Art. 66 GO)<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
Durch das Ingenieurbüro Hausmann + Rieger, Buch a. Erlbach wurden im Rahmen<br />
der Sanierung der Hochbehälter der Wasserversorgung die Arbeiten für die Betonsanierung<br />
und Edelstahlauskleidung der runden Wasserkammern, Los 3 ausgeschrieben.<br />
Die Ausschreibung erfolgte als beschränkte Ausschreibung auf der Grundlage des<br />
Bieterkreises aus dem Teilnahmewettbewerb des Loses 2.<br />
Im Rahmen der Ausschreibung sind von 8 ausgewählten Firmen 4 Angebote eingegangen.<br />
Gemäß dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Hausmann + Rieger vom<br />
20.05.2011 hat die Firma Vielberth & Fritz GmbH & Co. KG unter Berücksichtigung<br />
aller technischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkte mit einer geprüften Angebotssumme<br />
von 288.319,33 € netto das annehmbarste Angebot abgegeben.<br />
In der Kostenberechnung des Ing. Büros H&R waren 176.000 € netto veranschlagt.<br />
Dies bedeutet eine Kostensteigerung in Höhe von 63,8 % gegenüber den Entwurfskosten.<br />
Die Preissteigerung ist nach Ansicht des Ing. Büros auf mehrere Faktoren zurückzuführen:<br />
- Das im Entwurf angesetzte Preisniveau war zu niedrig<br />
- Die Auftragslage der Firmen und damit deren Auslastung ist derzeit sehr, sehr<br />
gut, was zu einem hohen Preisniveau führt.<br />
- Aus konjunkturellen Gründen ist derzeit ein starker Preisanstieg, vor allem bei<br />
Energiekosten und Material festzustellen<br />
Herr Kienlein vom Ing.Büro H&R übergibt hierzu eine Tischvorlage (siehe Anlage 2).<br />
Andererseits sei eine Ausführung der Arbeiten am Trinkwasserspeicher nur im Winter<br />
möglich, in den Monaten September bis April, da im Sommer das Speichervolumen<br />
für den hohen Trinkwasserverbrauch benötigt wird und die Wasserkammern<br />
ab Mai wieder in Betrieb sein sollten. Der Ausschreibungszeitpunkt im April 2011<br />
für Arbeiten, die im September 2011 beginnen sollen, also mit etwa einem halben<br />
Jahr Vorlauf, wäre daher korrekt gewählt. Da von den drei vorhandenen Trinkwasserkammern<br />
bereits eine saniert ist und die beiden anderen dringend ebenfalls einer<br />
Sanierung bedürfen, sollten aus technischer Hinsicht die Arbeiten weitergeführt<br />
werden. Weiterhin sind aufgrund der bereits durchgeführten Sanierungsmaßnahme<br />
einige technische Einbauteile wie z. B. die Lüftungsanlage begonnen worden, aber<br />
noch nicht fertiggestellt, weil sie natürlich im Endzustand alle drei Behälter bedienen<br />
sollen und müssen.<br />
Die Anlage sollte daher aus technischen Gründen wie im Zeitplan vorgesehen,<br />
durchgeführt werden.
Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 12<br />
Anderenfalls wäre es zur Aufrechterhaltung des provisorischen Betriebes ohne Risiko<br />
für die Wasserversorgung zumindest erforderlich, zwischenzeitlich die Lüftungsanlage<br />
und die Steuerungsanlage als Einzelmaßnahmen fertigzustellen.<br />
Aus wirtschaftlichen Gründen ist abzuwägen, ob eine Aufhebung der Ausschreibung<br />
aufgrund fehlender finanzieller Mittel und eine erneute Ausschreibung im<br />
nächsten Jahr auf eine deutliche Einsparung hoffen lässt. Das Ing. Büro glaubt<br />
aber derzeit nicht an eine Senkung des Preisniveaus im nächsten Jahr und empfiehlt-<br />
trotz der Kostensteigerung - die Ausführung und Beauftragung der Baumaßnahme.<br />
Der Anfall der Kosten wird sich auf zwei Haushaltjahre (2011 und 2012) erstrecken,<br />
da die Arbeiten erst im April 2012 fertiggestellt werden.<br />
Das Ingenieurbüro Hausmann + Rieger schlägt vor, den Auftrag an die Firma<br />
Vielberth & Fritz GmbH & Co.KG zu vergeben.<br />
Die Durchführung der Arbeiten soll im Zeitraum November 2011 bis April 2012 erfolgen,<br />
so dass eine Kostensplittung der Maßnahme möglich ist.<br />
Darüber hinaus wird Herr Kienlein seine Honorarrechnungen für die zu beauftragenden<br />
Projekte ebenfalls erst 2012 der Gemeinde in Rechnung stellen.<br />
Finanzielle Auswirkungen/Haushaltsplan:<br />
keine Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt<br />
Die Mittel sind im Haushaltsplan eingestellt. Die Mittel werden im Haushaltsplan eingestellt.<br />
Haushaltsstelle: 8150.9410<br />
Haushaltsjahr: 2011 2012<br />
Haushaltsmittel: 392.386,84 € 90.200,00 €<br />
Bereits verfügt: 264.328,46 € Gesamtsumme Auftrag: netto 288.319,33 €<br />
überplanmäßig: 112.319,33 € außerplanmäßig<br />
Deckungsvorschlag: Die Deckung erfolgt zum Einen durch die im Haushaltsplan eingestellten noch<br />
verfügbaren Haushaltsmittel in Höhe von 176.000,00 € und zum Anderen durch eine überplanmäßige<br />
Ausgabe in Höhe von 112.319,33 €. Eine Genehmigung der überplanmäßigen Ausgabe durch<br />
den Gemeinderat ist erforderlich. Die Deckung dieser überplanmäßigen Ausgabe ist gewährleistet<br />
und erfolgt durch eine überplanmäßige Mehreinnahme im Vermögenshaushalt (Entnahme aus der<br />
allgemeinen Rücklage).<br />
- Kämmerei - 19.05.2011<br />
Beschluss-Nr.: 96/2011<br />
a) Gemäß dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Hausmann + Rieger<br />
vom 20.05.2011 wird der Auftrag zur Sanierung der Hochbehälter der Wasserversorgung,<br />
die Arbeiten für die Betonsanierung und Edelstahlauskleidung<br />
der runden Wasserkammern, Los 3, an die Firma Vielberth & Fritz GmbH &<br />
Co. KG zu der geprüften Angebotssumme von 288.319,33 € netto vergeben.<br />
Herr Bürgermeister Brückl wird zum Abschluss des Vertrages ermächtigt.<br />
Abstimmungsergebnis: 11 : 0<br />
Beschluss-Nr.: 97/2011
Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 13<br />
b) Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 112.319,33 € wird genehmigt.<br />
Abstimmungsergebnis: 11 : 0<br />
9. Darlehensaufnahme für die Infrastrukturmaßnahmen Verlängerung der Bahnunterführung,<br />
Wegeverbindung Dorfstraße – Bahnhof, Überdachung des<br />
Treppenaufgangs Nord-West der Bahnunterführung und Errichtung eines<br />
Fahrrad- und Wartegebäudes am Bahnhof;<br />
Festlegung der Darlehensrahmenbedingungen für die Ausschreibung;<br />
Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Schließung des Darlehensvertrages;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
Beabsichtigt ist eine Kreditaufnahme für nachstehenden Infrastrukturmaßnahmen:<br />
Teilmaßnahme: Investitons- Zuschüsse: Finanzierungs-<br />
Verlängerung der Bahnkosten:bedarf:unterführung<br />
inkl Erhaltungsmehrkosten<br />
Wegeverbindung Dorfstraße<br />
– Bahnhof inkl.<br />
895.500 € -362.000 € 533.500 €<br />
Brücke mit Freianlagen,<br />
Garagenabbruch und<br />
Zaunwiederherstellung<br />
Überdachung des Trep-<br />
405.000 € -157.500 € 247.500 €<br />
penaufgangs Nord-West<br />
der Bahnunterführung<br />
Errichtung eines Fahrrad-<br />
123.000 € -60.200 € 62.800 €<br />
und Wartegebäudes am<br />
Bahnhof<br />
320.000 € -76.500 € 243.500 €<br />
Gesamt 1.743.500 € -656.200 € 1.087.300 €<br />
Der Gesamtfinanzierungsbedarf beläuft sich damit auf 1.087.300 €.<br />
Die aktuelle Kassenlage erfordert entweder erneut eine Kassenbestandsverstärkung<br />
mittels Kassenkredit oder aber eine langfristige Maßnahme durch Kreditaufnahme.<br />
Bei dem derzeitigen Zinsnineau (ca. 3,7 % bei u.g. Kreditbedingungen) wird eine<br />
langfristige Kreditaufnahme empfohlen.<br />
Insgesamt sind gemäß § 2 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 Kreditaufnahmen<br />
für Investitionen mit einem Gesamtbetrag von 4.400.000 € festgesetzt.<br />
Dieser Kreditrahmen steht noch voll zur Verfügung, da Kreditaufnahmen bisher<br />
nicht erfolgt sind.
Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 14<br />
Darlehensrahmenbedingungen für die Ausschreibung:<br />
- Darlehensbetrag gesamt: 1.087.300 €<br />
- Auszahlung: 100 %<br />
- Auszahlungstermin vorl.: 31.05.2011<br />
- Zinsfestbindung: 1) 20 Jahre, alternativ 2) 25Jahre<br />
- Zinstermine: vierteljährlich nachträglich zum 30.03./30.06./30.09./30.12.<br />
- Tilgungsbeginn: 30.06.2011<br />
- Tilgungstermine: vierteljährlich zum 30.03./30.06./30.09./30.12.<br />
- Tilgungsverrechnung: sofort (taggleich)<br />
- Tilgungsraten: 1) 20 Jahre Gesamtlaufzeit, Tilgungssatz pro Jahr 5 %<br />
80 gleich hohe Tilgungsraten von je 13.591,25 €<br />
alternativ: 2) 25 Jahre Gesamtlaufzeit, Tilgungssatz pro Jahr 4 %<br />
- Sondertilgungen:<br />
Beschluss-Nr.: 98/2011<br />
100 gleich hohe Tilgungsraten von je 10.873,00 €<br />
Die Kämmerei wird beauftragt entsprechend den vorstehenden Darlehensrahmenbedingungen<br />
die Angebote einzuholen.<br />
Herr 1. Bürgermeister Josef Brückl wird ermächtigt, mit dem günstigsten Bieter<br />
einen Kreditvertrag über eine Kreditsumme von 1.087.300 € zu schließen.<br />
Abstimmungsergebnis: 11:0<br />
10. Fuß- und Radwegverbindung Langenbach – Inkofen;<br />
hier: Neuanlage eines gemeindlichen Geh- und Radweges über die Fl.Nr. 577<br />
auf der Fl.Nrn. 553/ 557 Gemarkung Langenbach von der FS 13 Richtung<br />
Inkofen;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
Mit Schreiben vom 15.02.2011 weist Frau Heindl und 56 weitere Bürger darauf<br />
hin, dass es durch den Rückbau des Geh- und Radweges an der FS 13 zwischen<br />
Bahnübergang Inkofen und neuer Querungsstelle eine Zumutung ist, als Fußgänger<br />
oder Radfahrer bis zur oder von der Einmündung der alten Inkofener Straße auf<br />
der Kreisstraße gehen zu müssen. Die Antragsteller bitten daher um Wiederherstellung<br />
des zurückgebauten Geh- und Radweges rechtsseitig entlang der FS 13<br />
bis zum Bahnübergang von Langenbach nach Inkofen.<br />
Zum Sachverhalt:<br />
Hierzu ist zu erklären, dass der Rückbau des betroffenen Teilstückes erfolgte, um<br />
die Nutzung der neuen Querungsstelle zu gewährleisten. Ansonsten würden viele<br />
Fußgänger und Radfahrer wie gewohnt östlich der FS 13 bis zur unübersichtlichen
Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 15<br />
ursprünglichen Querung der FS 13 gehen /fahren. Dies sollte unterbunden werden.<br />
Die Anbindung Inkofens an Langenbach und die offizielle Streckenführung des<br />
Ammer-Amper-Radweges führt seither über die Kläranlage Langenbach zur alten<br />
Inkofener Straße.<br />
Aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre seit dem Rückbau und nun auch diesem<br />
Antrag weist die Verwaltung jedoch nochmals auf die Möglichkeit des Radwegebaus<br />
über den öffentlichen Feldweg und parallel zur Enzelhauser Bahnlinie hin<br />
(siehe Lageplan).<br />
Dies wäre eine sichere und schnelle und gleichwohl attraktive Ersatzstrecke für das<br />
zurückgebaute Teilstück. Von dem bestehenden Radweg an der FS 13 rechts auf<br />
den öffentlichen Feldweg (Fl.Nr. 558) - nach Überquerung des Bahngleises links an<br />
der Bahn entlang bis man auf die alte Inkofener Straße trifft. Diese Variante wurde<br />
damals auch vom Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) vorgeschlagen. Die<br />
heute bestehende Streckenführung des Ammer-Amper-Radweges wurde bemängelt.<br />
Damals plante der Landkreis für die Gemeinde diese Radweg-Variante Richtung<br />
Inkofen, um die Gefahrenstelle Kreuzung Industriebahngleis zu umfahren;<br />
auch die Baukosten wären übernommen worden. Der Gemeinderat lehnte per Beschluss<br />
vom 11.09.2008 den Ausbau jedoch ab. Die Durchführung der Maßnahme<br />
obliegt nunmehr der Gemeinde.<br />
Die notariellen Kaufangebotsurkunden zum Erwerb der erforderlichen Flächen waren<br />
bereits notariell unterzeichnet, die Angebotsfrist jedoch beendet. Diese könnten<br />
neu verhandelt werden.<br />
Der Radwegebau über den öffentlichen Feldweg und die Fl.Nrn. 553/ 557 Gemarkung<br />
Langenbach von der FS 13 Richtung Inkofen könnte im Falle eines positiven<br />
Beschlusses 2012 realisiert werden. Nach Fertigstellung würde der Weg als unselbständiger<br />
Geh- und Radweg der Gemeinde Langenbach gewidmet werden.<br />
Die geschätzten Kosten dieser Maßnahme bei einer Ausführung in Mineralbeton<br />
belaufen sich auf ca. 63.000 Euro (inkl. Grunderwerb).<br />
Beschluss-Nr.: 99/2011<br />
Der Antrag auf Wiederherstellung des Geh- und Radweges an der FS13 zwischen<br />
Bahnübergang Inkofen und neuer Querungsstelle desgleichen die<br />
Neuanlage eines gemeindlichen Geh- und Radweges über die Fl.Nr. 577 auf<br />
der Fl.Nrn. 553/ 557 Gemarkung Langenbach von der FS 13 Richtung Inkofen<br />
werden abgelehnt. Die Verwaltung wird beauftragt mit der Gemeinde Haag<br />
eine Kostenbeteiligung an einer Radwegverbindung zu eruieren.<br />
Abstimmungsergebnis: 11:0
Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 16<br />
11. Wegeverbindung Dorfstraße/ Bahnunterführung – „Ein Dorf wächst zusammen“;<br />
Hier: Start eines Gemeinschaftsprojektes Gemeinde – Schule zur Gestaltung<br />
der neuen Unterführung in Kooperation mit der Regierung von Oberbayern;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
Nachdem die Förderstelle der Regierung von Oberbayern die Tristesse der neuen<br />
Bahnunterführung beanstandet hat, wurden in der Verwaltung bereits Überlegungen<br />
zur Gestaltung angestellt.<br />
Frau Hoyer (Bauamtsleiterin und Elternbeirätin in der Schule) schlägt vor, ein Gemeinschaftsprojekt<br />
der Schule und der Gemeinde dergestalt zu starten, dass die<br />
Wände der Unterführung von den Schulkindern gestaltet und bemalt werden. Zum<br />
Beispiel nach dem Motto: „Langenbach in Bildern gemalt von Langenbacher Schülern“.<br />
Neben der dann sicherlich freundlicheren Gestalt der Unterführung würde zugleich<br />
die Identifikation der Schüler mit der Unterführung, dem „neuen Schulweg“ und ihrem<br />
Dorf gefördert. Verunstaltungen durch Graffiti etc. werden weitmöglichst gehemmt<br />
und Bahnfahrer, Besucher etc. erkennen sofort nach dem Ausstieg Langenbach.<br />
Die Förderstelle der Regierung wurde bereits über diese Idee informiert und erklärte<br />
sich einverstanden.<br />
Auch die Schulleitung und der Elternbeirat der Schule wurden vorab über die Idee<br />
des Gemeinschaftsprojektes informiert und stehen dem Projekt sehr positiv gegenüber<br />
(spontan wurden sogar die ersten Motive beraten)<br />
Aufgrund der bevorstehenden Fertigstellung der Bauarbeiten an der Wegeverbindung<br />
sollte dem Gemeinschaftsprojekt offiziell die Erlaubnis erteilt werden, mit den<br />
Planungen zur Umsetzung zu beginnen und es wird um einen positiven Beschluss<br />
des Gemeinderates gebeten.<br />
Beschluss-Nr.: 100/2011<br />
Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung und die Umsetzung des Gemeinschaftsprojektes<br />
Gemeinde – Schule zur Gestaltung der neuen Bahnunterführung<br />
in Form der Bemalung durch die Schulkinder unter dem Motto „Langenbach<br />
in Bildern gemalt von Langenbacher Schülern“ zu starten.<br />
Abstimmungsergebnis: 11 : 0<br />
12. Verschiedenes<br />
a) Gemeinderat Hans Kreitner weist darauf hin, dass im Bereich der Lerchenstraße 2<br />
die Kanaldeckel ausgespült sind und eine erhebliche Gefahr für die Verkehrsteilnehmer<br />
darstellen. Entsprechende Mängelbehebung hat zu erfolgen.<br />
Ohne Beschluss zur Kenntnis
Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 17<br />
b) Gemeinderat Hans Kreitner weist weiterhin darauf hin, dass sich in Eichlbrunn im<br />
Bereich der Hs.Nr. 29 ein Kanaldeckel gesenkt hat. Entsprechende Mängelbehebung<br />
hat zu erfolgen.<br />
Ohne Beschluss zur Kenntnis