08.01.2013 Aufrufe

gemeinde langenbach niederschrift

gemeinde langenbach niederschrift

gemeinde langenbach niederschrift

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 1<br />

GEMEINDE LANGENBACH<br />

NIEDERSCHRIFT<br />

über die<br />

Sitzung des Gemeinderates Langenbach<br />

vom Dienstag, dem 24.05.2011 um 19.30 Uhr<br />

im Rathaus, Bahnhofstraße 6, 85416 Langenbach<br />

Alle 17 Ratsmitglieder waren ordnungsgemäß geladen.<br />

Zur Sitzung anwesend waren:<br />

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Josef Brückl<br />

Schriftführer: Susanne Hoyer<br />

Es fehlten<br />

entschuldigt (Grund):<br />

Gemeinderäte: 2. Bürgermeisterin Christa Summer<br />

3. Bürgermeister Albert Neumair Private Gründe<br />

Andreas Apold<br />

Dr. Elfriede Bärwinkel<br />

Florian Böck Berufliche Gründe<br />

Eva Bucksch<br />

Dr. Rudolf Götz Berufliche Gründe<br />

Korbinian Huber<br />

Otto Huber Berufliche Gründe<br />

Johann Kreitner<br />

Walter Prochaska<br />

Bartholomäus Reif<br />

Schmidt Walter Berufliche Gründe<br />

Christine Stein privat/ Urlaub<br />

Walter Strejc<br />

Josef Wesan<br />

Der Vorsitzende stellte fest, dass der Gemeinderat somit nach Art. 47 Abs. 2/3 GO – Art. 34<br />

Abs. 1 KommZG beschlussfähig ist.<br />

Die letzte Sitzungs<strong>niederschrift</strong> wurde ohne Einwendungen genehmigt.


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 2<br />

T a g e sordnung:<br />

I. Öffentliche Sitzung<br />

1. Bericht des Bürgermeisters<br />

2. Genehmigung der Sitzungs<strong>niederschrift</strong> (öffentlicher Teil) vom 03.05.2011<br />

3. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses auf der FlNr. 1246 Gemarkung<br />

Langenbach, Oftlfing, durch Alexander Holzer, Dr. Georg-Völkl-Str. 12,<br />

85406 Palzing;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

4. Antrag auf Neubau eines Balkones an das bestehende Wohnhaus Dorfstr. 19, Langenbach<br />

durch Christa Summer;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

5. Tektur Handwerkerhof mit Büroräumen auf der Fl.Nr. 179/6 Gemarkung Oberhummel<br />

durch Peter Kratzer, Isarstr. 9, Oberhummel;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

6. Breitbandversorgung der Gemeinde Langenbach in den Ortsteilen Großenviecht,<br />

Kleinviecht und Schmidhausen; Ausbau gem. Auswahlverfahren im Rahmen der<br />

Breitbandförderung Bayern<br />

Hier: Auftragsvergabe;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

7. Neuanschaffung Aufsitzrasenmäher für den Bauhof;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

8. Wasserversorgung Langenbach; Sanierung Erdbehälter Los 3, Betonsanierung und<br />

Edelstahlauskleidung, runde Wasserkammern;<br />

Hier:<br />

a) Auftragsvergabe der Sanierungsarbeiten<br />

b) Genehmigung als überplanmäßige Ausgabe (gem. Art. 66 GO)<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

9. Darlehensaufnahme für die Infrastrukturmaßnahmen Verlängerung der Bahnunterführung,<br />

Wegeverbindung Dorfstraße – Bahnhof, Überdachung des Treppenaufgangs<br />

Nord-West der Bahnunterführung und Errichtung eines Fahrrad- und Wartegebäudes<br />

am Bahnhof;<br />

Festlegung der Darlehensrahmenbedingungen für die Ausschreibung;<br />

Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Schließung des Darlehensvertrages;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

10. Fuß- und Radwegverbindung Langenbach – Inkofen;<br />

hier: Neuanlage eines gemeindlichen Geh- und Radweges über die Fl.Nr. 577 auf der<br />

Fl.Nrn. 553/ 557 Gemarkung Langenbach von der FS 13 Richtung Inkofen;<br />

Beratung und Beschlussfassung


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 3<br />

11. Wegeverbindung Dorfstraße/ Bahnunterführung – „Ein Dorf wächst zusammen“;<br />

Hier: Start eines Gemeinschaftsprojektes Gemeinde – Schule zur Gestaltung der neuen<br />

Unterführung in Kooperation mit der Regierung von Oberbayern;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

12. Verschiedenes


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 5<br />

T a g e sordnung:<br />

I. Öffentliche Sitzung<br />

1. Bericht des Bürgermeisters<br />

P R O T O K O L L<br />

Der in Anlage 1 dem Protokoll beigelegte Bericht des Bürgermeisters wird dem<br />

Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.<br />

Ohne Beschluss zur Kenntnis<br />

2. Genehmigung der Sitzungs<strong>niederschrift</strong> (öffentlicher Teil) vom 03.05.2011<br />

Beschluss-Nr.: 89/2011<br />

Die Sitzungs<strong>niederschrift</strong> (öffentlicher Teil) wird genehmigt:<br />

Abstimmungsergebnis: 11 : 0<br />

3. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses auf der FlNr.<br />

1246 Gemarkung Langenbach, Oftlfing, durch Alexander Holzer, Dr. Georg-<br />

Völkl-Str. 12, 85406 Palzing;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

Der Bauherr plant den Abriss des bestehenden Stalles und an dessen Stelle den<br />

Bau eines Einfamilienhauses.<br />

Der geplante Baukörper stellt sich in der beiliegenden Beschreibung folgendermaßen<br />

dar:<br />

• Größe ca. 12m x 16m<br />

• 2 Vollgeschosse E + I<br />

• Dachneigung 28 °<br />

Das zu bebauende Grundstück liegt weder innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches<br />

eines qualifizierten Bebauungsplans, noch innerhalb der im Zusammenhang<br />

bebauten Ortsteile von Langenbach und ist demnach dem Außenbereich zuzuordnen.<br />

Die planungsrechtliche Zulässigkeit beurteilt sich nach § 35 BauBG.<br />

Die Erstellung eines Wohnhauses würde aus baurechtlicher Sicht möglich sein,<br />

wenn es einem landwirtschaftlichen Betrieb des Antragstellers dient. Dabei müsste<br />

es sich um so genannte privilegierte Landwirtschaft handeln ( § 35 Abs. 1 BauBG).


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 6<br />

Dies würde der Fall sein, wenn entsprechendes landwirtschaftliches Einkommen<br />

und Infrastruktur vorhanden sind und aufgrund der Eignung des Betriebsleiters von<br />

einem zukunftsfähigen Bestand des Betriebes auszugehen ist.<br />

Nach Aussagen des Grundstückseigentümers hat dieser den größten Teil seiner<br />

landwirtschaftlichen Nutzflächen jedoch verpachtet. Es kann somit nicht mehr von<br />

einem landwirtschaftlichen Betrieb im Sinne des BauGB ausgegangen werden.<br />

Die FlNr. 1246 Gemarkung Langenbach stellt sich im gültigen Flächennutzungsplan<br />

als landwirtschaftliche Fläche dar, so dass eine Genehmigungsfähigkeit nach<br />

§ 35 Abs. 2 BauGB als sonstiges Vorhaben ebenfalls nicht gegeben ist.<br />

Beschluss-Nr.: 90/2011<br />

Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid zum Neubau<br />

eines Einfamilienhauses auf der FlNr. 1246 Gemarkung Langenbach, Oftlfing<br />

durch Alexander Holzer, Dr. Georg-Völkl-Str. 12, 85406 Palzing wird erteilt.<br />

Abstimmungsergebnis: 11: 0<br />

4. Antrag auf Neubau eines Balkones an das bestehende Wohnhaus Dorfstr. 19,<br />

Langenbach durch Christa Summer;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

Beschluss-Nr.: 91/2011<br />

Vor Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wird Frau Gemeinderätin Christa<br />

Summer wegen persönlicher Beteiligung gem. Art. 49 GO ausgeschlossen.<br />

Abstimmungsergebnis: 10 : 0<br />

Der Bauherr plant den Anbau eines Balkons an der Südfassade des Anwesens<br />

Dorfstr. 19, Langenbach.<br />

Das Vorhaben liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und beurteilt<br />

sich nach den Kriterien des § 34 BauGB.<br />

Das Bauvorhaben soll sich in seiner Ausführung der näheren Umgebung anpassen.<br />

Der geplante Baukörper stellt sich in der beiliegenden Beschreibung folgendermaßen<br />

dar:<br />

• Ausmaße 2 m x 3 m im OG und im DG<br />

• der Balkon wird als Stahlkonstruktion erstellt


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 7<br />

Durch den Anbau des Balkons wird die erforderliche Abstandsfläche im Sinne des<br />

Art. 6 Abs. 8 BayBO um 1,085 m überschritten.<br />

Die erforderliche Abstandsflächenübernahme auf dem Nachbargrundstück liegt<br />

vor.<br />

Das Bauvorhaben liegt im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet der Gemeinde<br />

Langenbach.<br />

Die sanierungsrechtliche Genehmigung wird erteilt.<br />

Beschluss-Nr.: 92/2011<br />

Das gemeindliche Einvernehmen und die sanierungsrechtliche Genehmigung<br />

zum Antrag auf Neubau eines Balkons an das bestehende Wohnhaus Dorfstr.<br />

19, Langenbach durch Christa Summer wird erteilt.<br />

Abstimmungsergebnis: 10 : 0<br />

5. Tektur Handwerkerhof mit Büroräumen auf der Fl.Nr. 179/6 Gemarkung Oberhummel<br />

durch Peter Kratzer, Isarstr. 9, Oberhummel;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

Herr Peter Kratzer beantragt eine Tektur zum bereits genehmigten Bau eines<br />

Handwerkerhofes mit Büroräumen Alfred-Kühne-Str. 22, Langenbach.<br />

Die beantragte Tektur stellt sich folgendermaßen dar:<br />

• Errichtung einer 2. Einfahrt – dadurch geringfügige Änderung des Grünplans<br />

(Versetzung von Bäumen)<br />

• Änderung der Werkhalle in Lagerhalle, da der Mieter und die Nutzung feststeht<br />

• Beschäftigte Personen ; insgesamt 5 AN (genehmigt 9 AN)<br />

Durch die beantragte Tektur ändert sich die Betriebsbeschreibung in folgenden<br />

Punkten:<br />

Genehmigte Betriebsbeschreibung Tektur<br />

Werkhalle 1 Lagerhalle 1<br />

Art der Tätigkeiten<br />

Montage/Zusammenbau von industriell vor- Lagerung von Saatmais<br />

gefertigten Teilen im Bereich Fahrzeugbau<br />

Zahl der Beschäftigten<br />

3 ./.


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 8<br />

Werkhalle 2 Lagerhalle 2<br />

Art der Tätigkeiten<br />

Montage/Zusammenbau von industriell vor- Lagerung von Erntemais<br />

gefertigten Teilen im Bereich Fahrzeugbau<br />

Zahl der Beschäftigten<br />

3 2<br />

Werkhalle 3 Lagerhalle 3<br />

Art der Tätigkeiten<br />

Lagerung und Verpackung von Einzelhandels- Auswertung von Ernte<br />

Produkten für den Versandhandel<br />

Beschluss-Nr.: 93/2011<br />

Das gemeindliche Einvernehmen zur Tektur Handwerkerhof mit Büroräumen<br />

auf der Fl.Nr. 179/6 Gemarkung Oberhummel durch Peter Kratzer, Isarstr. 9,<br />

Oberhummel wird erteilt.<br />

Abstimmungsergebnis: 11 : 0<br />

6. Breitbandversorgung der Gemeinde Langenbach in den Ortsteilen<br />

Großenviecht, Kleinviecht und Schmidhausen; Ausbau gem. Auswahlverfahren<br />

im Rahmen der Breitbandförderung Bayern<br />

Hier: Auftragsvergabe;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

Bereits seit dem 12.03.2007 besteht zwischen der Gemeinde Langenbach und der<br />

Deutschen Telekom AG ein Vertrag zur Beteiligung der Gemeinde bei der Versorgung<br />

mit T-DSL.<br />

Um auch für die Zukunft eine gute Ausgangslage für wirtschaftliche und wohnortmäßige<br />

Attraktivität zu schaffen ist die Gemeinde Langenbach seit langem um die<br />

Verbesserung der Breitbandversorgung auch in den Ortsteilen Großenviecht,<br />

Kleinviecht und Schmidhausen bemüht, die derzeit an den Netzknoten Zolling angeschlossen<br />

sind und über Kabelverzweiger versorgt werden.<br />

Im Herbst 2010 nahm die Gemeinde Langenbach deshalb an einer Gesprächsrunde<br />

im LRA Freising zum Thema Breitbandversorgung teil. Anwesend waren Vertre-


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 9<br />

ter der Gemeinden Langenbach und Marzling, sowie die Stadt Moosburg, die Firma<br />

Corwese (Breitbandberatung) und Herr Höfl vom LRA Freising.<br />

Im Zuge der Breitbandinitiative Bayern und des damit verbundenen Auswahlverfahrens<br />

im Breitbandportal der IHK Bayern hat die Fa. Corwese die eingehenden<br />

Angebote geprüft. Für die Gemeinde Langenbach sind zwei Angebote eingegangen.<br />

Das vorliegende Angebot der Telekom Deutschland GmbH entspricht den Anforderungen<br />

und ist das günstigste, erlangt jedoch nur zusammen mit dem Angebot<br />

für die Gemeinde Marzling Gültigkeit.<br />

Die Gemeinde Marzling hat in der Sitzung am 03.02.2011 den Beschluss gefasst,<br />

nach Wertung der abgegebenen Angebote zum Thema Breitbandausbau im Rahmen<br />

der Förderrichtlinie Bayern das Angebot der Fa. Telekom Deutschland AG als<br />

einziges den Anforderungen entsprechendes betrachtet und angenommen.<br />

Mit diesem Angebot nimmt die Telekom Bezug auf das Auswahlverfahren im Breitbandportal<br />

der IHK Bayern vom 03.11.2010 – 20.02.2011 zur Breitbandversorgung<br />

der Gemeinde Langenbach in den o.a. Ortsteilen.<br />

Nach den Untersuchungen der Telekom ist ein Breitbandausbau für die Gemeinde<br />

Langenbach technisch realisierbar. Nach dem Ausbau stehen in dem bezeichneten<br />

Gebiet DSL-Anschlüsse von 6.000 bis 16.000 kbit/s zur Verfügung.<br />

Nach Auffassung der Telekom stellt die im Angebot beschriebene Ausbauvariante<br />

für das betroffene Ausbaugebiet die wirtschaftlichste Lösung dar. Die Berechnungen<br />

weisen eine Kostendeckungslücke von 70.300.-- € (Umsatzsteuer wird nicht<br />

berechnet) auf, die durch die Gemeinde Langenbach abgedeckt werden müsste.<br />

Würden die Tiefbauarbeiten mit Leerrohrverlegung und Wiederherstellen der Oberflächen<br />

von der Gemeinde ausgeführt, so verringert sich die Deckungslücke um<br />

32.900.-- € auf 37.400.-- €.<br />

Finanzielle Auswirkungen/Haushaltsplan:<br />

keine Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt<br />

Die Mittel sind im Haushaltsplan eingestellt. Die Mittel werden im Haushaltsplan eingestellt.<br />

Haushaltsstelle: 7610.9870<br />

Haushaltsjahr: 2011<br />

Haushaltsmittel: 100.000,00 €<br />

Bereits verfügt: 0,00 € Gesamtsumme Auftrag: 70.300,00 €<br />

überplanmäßig außerplanmäßig<br />

Deckungsvorschlag:<br />

- Kämmerei - 17.05.2011<br />

Beschluss-Nr.: 94/2011<br />

Der erste Bürgermeister Herr Josef Brückl wird beauftragt, den entsprechenden<br />

Vertrag - ohne der Erbringung von Eigenleistungen durch die Gemeinde -<br />

mit der Telekom Deutschland GmbH abzuschließen. Ein entsprechender<br />

Förderantrag ist bei der Regierung von Oberbayern zu stellen.<br />

Abstimmungsergebnis: 11 : 0


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 10<br />

7. Neuanschaffung Aufsitzrasenmäher für den Bauhof;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

Zur Ergänzung der Bauhofausstattung ist beabsichtigt, einen Aufsitzrasenmäher<br />

mit hydraulischer Hochentleerung zu beschaffen.<br />

Den Mitarbeitern des Bauhofs Langenbach wurden folgende Geräte vorgeführt:<br />

Die Firma Max Braun KG aus Moosburg stellte den Aufsitzrasenmäher „Etesia<br />

hydro 100“ mit einer Bruttoangebotssumme von 13.500,00 € vor und<br />

die Firma Max Ismaier aus Freising stellte den Aufsitzrasenmäher „Cub Cadet 2250<br />

RDH“ mit einer Bruttoangebotssumme von 11.160,56 € vor.<br />

Gemeinderat Korbinian Huber plädiert für die Anschaffung des „Etesia hydro 100“ , da<br />

dies das qualitativ hochwertigere und seiner Ansicht nach besser geeignete<br />

Gerät für die Zwecke des Bauhofs wäre.<br />

Herr 1. Bürgermeister Brückl schlägt vor, den Auftrag zur Beschaffung an den<br />

günstigsten Bieter, die Firma Max Ismaier zu erteilen.<br />

Für diese Anschaffung sind im Haushaltsplan 2011 Haushaltsmittel enthalten.<br />

Finanzielle Auswirkungen/Haushaltsplan:<br />

keine Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt<br />

Die Mittel sind im Haushaltsplan eingestellt. Die Mittel werden im Haushaltsplan eingestellt.<br />

Haushaltsstelle: 6300.9350<br />

Haushaltsjahr: 2011<br />

Haushaltsmittel: 15.000,00 €<br />

Bereits verfügt: 646,80 € Gesamtsumme Auftrag: 11.160,56<br />

überplanmäßig außerplanmäßig<br />

Deckungsvorschlag:<br />

- Kämmerei - 18.05.2011<br />

Beschluss-Nr.: 95/2011<br />

Der Auftrag zur Beschaffung des Aufsitzrasenmähers wird an den günstigsten<br />

Bieter, Fa. Max Ismaier, 85356 Freising zum Brutto-Angebotspreis von<br />

11.160,56 € erteilt. Herr 1. Bürgermeister Brückl wird zur Auftragsvergabe ermächtigt.<br />

Abstimmungsergebnis: 10 : 1


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 11<br />

8. Wasserversorgung Langenbach; Sanierung Erdbehälter Los 3, Betonsanierung<br />

und Edelstahlauskleidung, runde Wasserkammern;<br />

Hier:<br />

a) Auftragsvergabe der Sanierungsarbeiten<br />

b) Genehmigung als überplanmäßige Ausgabe (gem. Art. 66 GO)<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

Durch das Ingenieurbüro Hausmann + Rieger, Buch a. Erlbach wurden im Rahmen<br />

der Sanierung der Hochbehälter der Wasserversorgung die Arbeiten für die Betonsanierung<br />

und Edelstahlauskleidung der runden Wasserkammern, Los 3 ausgeschrieben.<br />

Die Ausschreibung erfolgte als beschränkte Ausschreibung auf der Grundlage des<br />

Bieterkreises aus dem Teilnahmewettbewerb des Loses 2.<br />

Im Rahmen der Ausschreibung sind von 8 ausgewählten Firmen 4 Angebote eingegangen.<br />

Gemäß dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Hausmann + Rieger vom<br />

20.05.2011 hat die Firma Vielberth & Fritz GmbH & Co. KG unter Berücksichtigung<br />

aller technischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkte mit einer geprüften Angebotssumme<br />

von 288.319,33 € netto das annehmbarste Angebot abgegeben.<br />

In der Kostenberechnung des Ing. Büros H&R waren 176.000 € netto veranschlagt.<br />

Dies bedeutet eine Kostensteigerung in Höhe von 63,8 % gegenüber den Entwurfskosten.<br />

Die Preissteigerung ist nach Ansicht des Ing. Büros auf mehrere Faktoren zurückzuführen:<br />

- Das im Entwurf angesetzte Preisniveau war zu niedrig<br />

- Die Auftragslage der Firmen und damit deren Auslastung ist derzeit sehr, sehr<br />

gut, was zu einem hohen Preisniveau führt.<br />

- Aus konjunkturellen Gründen ist derzeit ein starker Preisanstieg, vor allem bei<br />

Energiekosten und Material festzustellen<br />

Herr Kienlein vom Ing.Büro H&R übergibt hierzu eine Tischvorlage (siehe Anlage 2).<br />

Andererseits sei eine Ausführung der Arbeiten am Trinkwasserspeicher nur im Winter<br />

möglich, in den Monaten September bis April, da im Sommer das Speichervolumen<br />

für den hohen Trinkwasserverbrauch benötigt wird und die Wasserkammern<br />

ab Mai wieder in Betrieb sein sollten. Der Ausschreibungszeitpunkt im April 2011<br />

für Arbeiten, die im September 2011 beginnen sollen, also mit etwa einem halben<br />

Jahr Vorlauf, wäre daher korrekt gewählt. Da von den drei vorhandenen Trinkwasserkammern<br />

bereits eine saniert ist und die beiden anderen dringend ebenfalls einer<br />

Sanierung bedürfen, sollten aus technischer Hinsicht die Arbeiten weitergeführt<br />

werden. Weiterhin sind aufgrund der bereits durchgeführten Sanierungsmaßnahme<br />

einige technische Einbauteile wie z. B. die Lüftungsanlage begonnen worden, aber<br />

noch nicht fertiggestellt, weil sie natürlich im Endzustand alle drei Behälter bedienen<br />

sollen und müssen.<br />

Die Anlage sollte daher aus technischen Gründen wie im Zeitplan vorgesehen,<br />

durchgeführt werden.


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 12<br />

Anderenfalls wäre es zur Aufrechterhaltung des provisorischen Betriebes ohne Risiko<br />

für die Wasserversorgung zumindest erforderlich, zwischenzeitlich die Lüftungsanlage<br />

und die Steuerungsanlage als Einzelmaßnahmen fertigzustellen.<br />

Aus wirtschaftlichen Gründen ist abzuwägen, ob eine Aufhebung der Ausschreibung<br />

aufgrund fehlender finanzieller Mittel und eine erneute Ausschreibung im<br />

nächsten Jahr auf eine deutliche Einsparung hoffen lässt. Das Ing. Büro glaubt<br />

aber derzeit nicht an eine Senkung des Preisniveaus im nächsten Jahr und empfiehlt-<br />

trotz der Kostensteigerung - die Ausführung und Beauftragung der Baumaßnahme.<br />

Der Anfall der Kosten wird sich auf zwei Haushaltjahre (2011 und 2012) erstrecken,<br />

da die Arbeiten erst im April 2012 fertiggestellt werden.<br />

Das Ingenieurbüro Hausmann + Rieger schlägt vor, den Auftrag an die Firma<br />

Vielberth & Fritz GmbH & Co.KG zu vergeben.<br />

Die Durchführung der Arbeiten soll im Zeitraum November 2011 bis April 2012 erfolgen,<br />

so dass eine Kostensplittung der Maßnahme möglich ist.<br />

Darüber hinaus wird Herr Kienlein seine Honorarrechnungen für die zu beauftragenden<br />

Projekte ebenfalls erst 2012 der Gemeinde in Rechnung stellen.<br />

Finanzielle Auswirkungen/Haushaltsplan:<br />

keine Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt<br />

Die Mittel sind im Haushaltsplan eingestellt. Die Mittel werden im Haushaltsplan eingestellt.<br />

Haushaltsstelle: 8150.9410<br />

Haushaltsjahr: 2011 2012<br />

Haushaltsmittel: 392.386,84 € 90.200,00 €<br />

Bereits verfügt: 264.328,46 € Gesamtsumme Auftrag: netto 288.319,33 €<br />

überplanmäßig: 112.319,33 € außerplanmäßig<br />

Deckungsvorschlag: Die Deckung erfolgt zum Einen durch die im Haushaltsplan eingestellten noch<br />

verfügbaren Haushaltsmittel in Höhe von 176.000,00 € und zum Anderen durch eine überplanmäßige<br />

Ausgabe in Höhe von 112.319,33 €. Eine Genehmigung der überplanmäßigen Ausgabe durch<br />

den Gemeinderat ist erforderlich. Die Deckung dieser überplanmäßigen Ausgabe ist gewährleistet<br />

und erfolgt durch eine überplanmäßige Mehreinnahme im Vermögenshaushalt (Entnahme aus der<br />

allgemeinen Rücklage).<br />

- Kämmerei - 19.05.2011<br />

Beschluss-Nr.: 96/2011<br />

a) Gemäß dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Hausmann + Rieger<br />

vom 20.05.2011 wird der Auftrag zur Sanierung der Hochbehälter der Wasserversorgung,<br />

die Arbeiten für die Betonsanierung und Edelstahlauskleidung<br />

der runden Wasserkammern, Los 3, an die Firma Vielberth & Fritz GmbH &<br />

Co. KG zu der geprüften Angebotssumme von 288.319,33 € netto vergeben.<br />

Herr Bürgermeister Brückl wird zum Abschluss des Vertrages ermächtigt.<br />

Abstimmungsergebnis: 11 : 0<br />

Beschluss-Nr.: 97/2011


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 13<br />

b) Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 112.319,33 € wird genehmigt.<br />

Abstimmungsergebnis: 11 : 0<br />

9. Darlehensaufnahme für die Infrastrukturmaßnahmen Verlängerung der Bahnunterführung,<br />

Wegeverbindung Dorfstraße – Bahnhof, Überdachung des<br />

Treppenaufgangs Nord-West der Bahnunterführung und Errichtung eines<br />

Fahrrad- und Wartegebäudes am Bahnhof;<br />

Festlegung der Darlehensrahmenbedingungen für die Ausschreibung;<br />

Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Schließung des Darlehensvertrages;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

Beabsichtigt ist eine Kreditaufnahme für nachstehenden Infrastrukturmaßnahmen:<br />

Teilmaßnahme: Investitons- Zuschüsse: Finanzierungs-<br />

Verlängerung der Bahnkosten:bedarf:unterführung<br />

inkl Erhaltungsmehrkosten<br />

Wegeverbindung Dorfstraße<br />

– Bahnhof inkl.<br />

895.500 € -362.000 € 533.500 €<br />

Brücke mit Freianlagen,<br />

Garagenabbruch und<br />

Zaunwiederherstellung<br />

Überdachung des Trep-<br />

405.000 € -157.500 € 247.500 €<br />

penaufgangs Nord-West<br />

der Bahnunterführung<br />

Errichtung eines Fahrrad-<br />

123.000 € -60.200 € 62.800 €<br />

und Wartegebäudes am<br />

Bahnhof<br />

320.000 € -76.500 € 243.500 €<br />

Gesamt 1.743.500 € -656.200 € 1.087.300 €<br />

Der Gesamtfinanzierungsbedarf beläuft sich damit auf 1.087.300 €.<br />

Die aktuelle Kassenlage erfordert entweder erneut eine Kassenbestandsverstärkung<br />

mittels Kassenkredit oder aber eine langfristige Maßnahme durch Kreditaufnahme.<br />

Bei dem derzeitigen Zinsnineau (ca. 3,7 % bei u.g. Kreditbedingungen) wird eine<br />

langfristige Kreditaufnahme empfohlen.<br />

Insgesamt sind gemäß § 2 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 Kreditaufnahmen<br />

für Investitionen mit einem Gesamtbetrag von 4.400.000 € festgesetzt.<br />

Dieser Kreditrahmen steht noch voll zur Verfügung, da Kreditaufnahmen bisher<br />

nicht erfolgt sind.


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 14<br />

Darlehensrahmenbedingungen für die Ausschreibung:<br />

- Darlehensbetrag gesamt: 1.087.300 €<br />

- Auszahlung: 100 %<br />

- Auszahlungstermin vorl.: 31.05.2011<br />

- Zinsfestbindung: 1) 20 Jahre, alternativ 2) 25Jahre<br />

- Zinstermine: vierteljährlich nachträglich zum 30.03./30.06./30.09./30.12.<br />

- Tilgungsbeginn: 30.06.2011<br />

- Tilgungstermine: vierteljährlich zum 30.03./30.06./30.09./30.12.<br />

- Tilgungsverrechnung: sofort (taggleich)<br />

- Tilgungsraten: 1) 20 Jahre Gesamtlaufzeit, Tilgungssatz pro Jahr 5 %<br />

80 gleich hohe Tilgungsraten von je 13.591,25 €<br />

alternativ: 2) 25 Jahre Gesamtlaufzeit, Tilgungssatz pro Jahr 4 %<br />

- Sondertilgungen:<br />

Beschluss-Nr.: 98/2011<br />

100 gleich hohe Tilgungsraten von je 10.873,00 €<br />

Die Kämmerei wird beauftragt entsprechend den vorstehenden Darlehensrahmenbedingungen<br />

die Angebote einzuholen.<br />

Herr 1. Bürgermeister Josef Brückl wird ermächtigt, mit dem günstigsten Bieter<br />

einen Kreditvertrag über eine Kreditsumme von 1.087.300 € zu schließen.<br />

Abstimmungsergebnis: 11:0<br />

10. Fuß- und Radwegverbindung Langenbach – Inkofen;<br />

hier: Neuanlage eines gemeindlichen Geh- und Radweges über die Fl.Nr. 577<br />

auf der Fl.Nrn. 553/ 557 Gemarkung Langenbach von der FS 13 Richtung<br />

Inkofen;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

Mit Schreiben vom 15.02.2011 weist Frau Heindl und 56 weitere Bürger darauf<br />

hin, dass es durch den Rückbau des Geh- und Radweges an der FS 13 zwischen<br />

Bahnübergang Inkofen und neuer Querungsstelle eine Zumutung ist, als Fußgänger<br />

oder Radfahrer bis zur oder von der Einmündung der alten Inkofener Straße auf<br />

der Kreisstraße gehen zu müssen. Die Antragsteller bitten daher um Wiederherstellung<br />

des zurückgebauten Geh- und Radweges rechtsseitig entlang der FS 13<br />

bis zum Bahnübergang von Langenbach nach Inkofen.<br />

Zum Sachverhalt:<br />

Hierzu ist zu erklären, dass der Rückbau des betroffenen Teilstückes erfolgte, um<br />

die Nutzung der neuen Querungsstelle zu gewährleisten. Ansonsten würden viele<br />

Fußgänger und Radfahrer wie gewohnt östlich der FS 13 bis zur unübersichtlichen


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 15<br />

ursprünglichen Querung der FS 13 gehen /fahren. Dies sollte unterbunden werden.<br />

Die Anbindung Inkofens an Langenbach und die offizielle Streckenführung des<br />

Ammer-Amper-Radweges führt seither über die Kläranlage Langenbach zur alten<br />

Inkofener Straße.<br />

Aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre seit dem Rückbau und nun auch diesem<br />

Antrag weist die Verwaltung jedoch nochmals auf die Möglichkeit des Radwegebaus<br />

über den öffentlichen Feldweg und parallel zur Enzelhauser Bahnlinie hin<br />

(siehe Lageplan).<br />

Dies wäre eine sichere und schnelle und gleichwohl attraktive Ersatzstrecke für das<br />

zurückgebaute Teilstück. Von dem bestehenden Radweg an der FS 13 rechts auf<br />

den öffentlichen Feldweg (Fl.Nr. 558) - nach Überquerung des Bahngleises links an<br />

der Bahn entlang bis man auf die alte Inkofener Straße trifft. Diese Variante wurde<br />

damals auch vom Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) vorgeschlagen. Die<br />

heute bestehende Streckenführung des Ammer-Amper-Radweges wurde bemängelt.<br />

Damals plante der Landkreis für die Gemeinde diese Radweg-Variante Richtung<br />

Inkofen, um die Gefahrenstelle Kreuzung Industriebahngleis zu umfahren;<br />

auch die Baukosten wären übernommen worden. Der Gemeinderat lehnte per Beschluss<br />

vom 11.09.2008 den Ausbau jedoch ab. Die Durchführung der Maßnahme<br />

obliegt nunmehr der Gemeinde.<br />

Die notariellen Kaufangebotsurkunden zum Erwerb der erforderlichen Flächen waren<br />

bereits notariell unterzeichnet, die Angebotsfrist jedoch beendet. Diese könnten<br />

neu verhandelt werden.<br />

Der Radwegebau über den öffentlichen Feldweg und die Fl.Nrn. 553/ 557 Gemarkung<br />

Langenbach von der FS 13 Richtung Inkofen könnte im Falle eines positiven<br />

Beschlusses 2012 realisiert werden. Nach Fertigstellung würde der Weg als unselbständiger<br />

Geh- und Radweg der Gemeinde Langenbach gewidmet werden.<br />

Die geschätzten Kosten dieser Maßnahme bei einer Ausführung in Mineralbeton<br />

belaufen sich auf ca. 63.000 Euro (inkl. Grunderwerb).<br />

Beschluss-Nr.: 99/2011<br />

Der Antrag auf Wiederherstellung des Geh- und Radweges an der FS13 zwischen<br />

Bahnübergang Inkofen und neuer Querungsstelle desgleichen die<br />

Neuanlage eines gemeindlichen Geh- und Radweges über die Fl.Nr. 577 auf<br />

der Fl.Nrn. 553/ 557 Gemarkung Langenbach von der FS 13 Richtung Inkofen<br />

werden abgelehnt. Die Verwaltung wird beauftragt mit der Gemeinde Haag<br />

eine Kostenbeteiligung an einer Radwegverbindung zu eruieren.<br />

Abstimmungsergebnis: 11:0


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 16<br />

11. Wegeverbindung Dorfstraße/ Bahnunterführung – „Ein Dorf wächst zusammen“;<br />

Hier: Start eines Gemeinschaftsprojektes Gemeinde – Schule zur Gestaltung<br />

der neuen Unterführung in Kooperation mit der Regierung von Oberbayern;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

Nachdem die Förderstelle der Regierung von Oberbayern die Tristesse der neuen<br />

Bahnunterführung beanstandet hat, wurden in der Verwaltung bereits Überlegungen<br />

zur Gestaltung angestellt.<br />

Frau Hoyer (Bauamtsleiterin und Elternbeirätin in der Schule) schlägt vor, ein Gemeinschaftsprojekt<br />

der Schule und der Gemeinde dergestalt zu starten, dass die<br />

Wände der Unterführung von den Schulkindern gestaltet und bemalt werden. Zum<br />

Beispiel nach dem Motto: „Langenbach in Bildern gemalt von Langenbacher Schülern“.<br />

Neben der dann sicherlich freundlicheren Gestalt der Unterführung würde zugleich<br />

die Identifikation der Schüler mit der Unterführung, dem „neuen Schulweg“ und ihrem<br />

Dorf gefördert. Verunstaltungen durch Graffiti etc. werden weitmöglichst gehemmt<br />

und Bahnfahrer, Besucher etc. erkennen sofort nach dem Ausstieg Langenbach.<br />

Die Förderstelle der Regierung wurde bereits über diese Idee informiert und erklärte<br />

sich einverstanden.<br />

Auch die Schulleitung und der Elternbeirat der Schule wurden vorab über die Idee<br />

des Gemeinschaftsprojektes informiert und stehen dem Projekt sehr positiv gegenüber<br />

(spontan wurden sogar die ersten Motive beraten)<br />

Aufgrund der bevorstehenden Fertigstellung der Bauarbeiten an der Wegeverbindung<br />

sollte dem Gemeinschaftsprojekt offiziell die Erlaubnis erteilt werden, mit den<br />

Planungen zur Umsetzung zu beginnen und es wird um einen positiven Beschluss<br />

des Gemeinderates gebeten.<br />

Beschluss-Nr.: 100/2011<br />

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung und die Umsetzung des Gemeinschaftsprojektes<br />

Gemeinde – Schule zur Gestaltung der neuen Bahnunterführung<br />

in Form der Bemalung durch die Schulkinder unter dem Motto „Langenbach<br />

in Bildern gemalt von Langenbacher Schülern“ zu starten.<br />

Abstimmungsergebnis: 11 : 0<br />

12. Verschiedenes<br />

a) Gemeinderat Hans Kreitner weist darauf hin, dass im Bereich der Lerchenstraße 2<br />

die Kanaldeckel ausgespült sind und eine erhebliche Gefahr für die Verkehrsteilnehmer<br />

darstellen. Entsprechende Mängelbehebung hat zu erfolgen.<br />

Ohne Beschluss zur Kenntnis


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 17<br />

b) Gemeinderat Hans Kreitner weist weiterhin darauf hin, dass sich in Eichlbrunn im<br />

Bereich der Hs.Nr. 29 ein Kanaldeckel gesenkt hat. Entsprechende Mängelbehebung<br />

hat zu erfolgen.<br />

Ohne Beschluss zur Kenntnis

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!