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gemeinde langenbach niederschrift

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Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 1<br />

GEMEINDE LANGENBACH<br />

NIEDERSCHRIFT<br />

über die<br />

Sitzung des Gemeinderates Langenbach<br />

vom Dienstag, dem 24.05.2011 um 19.30 Uhr<br />

im Rathaus, Bahnhofstraße 6, 85416 Langenbach<br />

Alle 17 Ratsmitglieder waren ordnungsgemäß geladen.<br />

Zur Sitzung anwesend waren:<br />

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Josef Brückl<br />

Schriftführer: Susanne Hoyer<br />

Es fehlten<br />

entschuldigt (Grund):<br />

Gemeinderäte: 2. Bürgermeisterin Christa Summer<br />

3. Bürgermeister Albert Neumair Private Gründe<br />

Andreas Apold<br />

Dr. Elfriede Bärwinkel<br />

Florian Böck Berufliche Gründe<br />

Eva Bucksch<br />

Dr. Rudolf Götz Berufliche Gründe<br />

Korbinian Huber<br />

Otto Huber Berufliche Gründe<br />

Johann Kreitner<br />

Walter Prochaska<br />

Bartholomäus Reif<br />

Schmidt Walter Berufliche Gründe<br />

Christine Stein privat/ Urlaub<br />

Walter Strejc<br />

Josef Wesan<br />

Der Vorsitzende stellte fest, dass der Gemeinderat somit nach Art. 47 Abs. 2/3 GO – Art. 34<br />

Abs. 1 KommZG beschlussfähig ist.<br />

Die letzte Sitzungs<strong>niederschrift</strong> wurde ohne Einwendungen genehmigt.


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 2<br />

T a g e sordnung:<br />

I. Öffentliche Sitzung<br />

1. Bericht des Bürgermeisters<br />

2. Genehmigung der Sitzungs<strong>niederschrift</strong> (öffentlicher Teil) vom 03.05.2011<br />

3. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses auf der FlNr. 1246 Gemarkung<br />

Langenbach, Oftlfing, durch Alexander Holzer, Dr. Georg-Völkl-Str. 12,<br />

85406 Palzing;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

4. Antrag auf Neubau eines Balkones an das bestehende Wohnhaus Dorfstr. 19, Langenbach<br />

durch Christa Summer;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

5. Tektur Handwerkerhof mit Büroräumen auf der Fl.Nr. 179/6 Gemarkung Oberhummel<br />

durch Peter Kratzer, Isarstr. 9, Oberhummel;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

6. Breitbandversorgung der Gemeinde Langenbach in den Ortsteilen Großenviecht,<br />

Kleinviecht und Schmidhausen; Ausbau gem. Auswahlverfahren im Rahmen der<br />

Breitbandförderung Bayern<br />

Hier: Auftragsvergabe;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

7. Neuanschaffung Aufsitzrasenmäher für den Bauhof;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

8. Wasserversorgung Langenbach; Sanierung Erdbehälter Los 3, Betonsanierung und<br />

Edelstahlauskleidung, runde Wasserkammern;<br />

Hier:<br />

a) Auftragsvergabe der Sanierungsarbeiten<br />

b) Genehmigung als überplanmäßige Ausgabe (gem. Art. 66 GO)<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

9. Darlehensaufnahme für die Infrastrukturmaßnahmen Verlängerung der Bahnunterführung,<br />

Wegeverbindung Dorfstraße – Bahnhof, Überdachung des Treppenaufgangs<br />

Nord-West der Bahnunterführung und Errichtung eines Fahrrad- und Wartegebäudes<br />

am Bahnhof;<br />

Festlegung der Darlehensrahmenbedingungen für die Ausschreibung;<br />

Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Schließung des Darlehensvertrages;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

10. Fuß- und Radwegverbindung Langenbach – Inkofen;<br />

hier: Neuanlage eines gemeindlichen Geh- und Radweges über die Fl.Nr. 577 auf der<br />

Fl.Nrn. 553/ 557 Gemarkung Langenbach von der FS 13 Richtung Inkofen;<br />

Beratung und Beschlussfassung


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 3<br />

11. Wegeverbindung Dorfstraße/ Bahnunterführung – „Ein Dorf wächst zusammen“;<br />

Hier: Start eines Gemeinschaftsprojektes Gemeinde – Schule zur Gestaltung der neuen<br />

Unterführung in Kooperation mit der Regierung von Oberbayern;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

12. Verschiedenes


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 5<br />

T a g e sordnung:<br />

I. Öffentliche Sitzung<br />

1. Bericht des Bürgermeisters<br />

P R O T O K O L L<br />

Der in Anlage 1 dem Protokoll beigelegte Bericht des Bürgermeisters wird dem<br />

Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.<br />

Ohne Beschluss zur Kenntnis<br />

2. Genehmigung der Sitzungs<strong>niederschrift</strong> (öffentlicher Teil) vom 03.05.2011<br />

Beschluss-Nr.: 89/2011<br />

Die Sitzungs<strong>niederschrift</strong> (öffentlicher Teil) wird genehmigt:<br />

Abstimmungsergebnis: 11 : 0<br />

3. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses auf der FlNr.<br />

1246 Gemarkung Langenbach, Oftlfing, durch Alexander Holzer, Dr. Georg-<br />

Völkl-Str. 12, 85406 Palzing;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

Der Bauherr plant den Abriss des bestehenden Stalles und an dessen Stelle den<br />

Bau eines Einfamilienhauses.<br />

Der geplante Baukörper stellt sich in der beiliegenden Beschreibung folgendermaßen<br />

dar:<br />

• Größe ca. 12m x 16m<br />

• 2 Vollgeschosse E + I<br />

• Dachneigung 28 °<br />

Das zu bebauende Grundstück liegt weder innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches<br />

eines qualifizierten Bebauungsplans, noch innerhalb der im Zusammenhang<br />

bebauten Ortsteile von Langenbach und ist demnach dem Außenbereich zuzuordnen.<br />

Die planungsrechtliche Zulässigkeit beurteilt sich nach § 35 BauBG.<br />

Die Erstellung eines Wohnhauses würde aus baurechtlicher Sicht möglich sein,<br />

wenn es einem landwirtschaftlichen Betrieb des Antragstellers dient. Dabei müsste<br />

es sich um so genannte privilegierte Landwirtschaft handeln ( § 35 Abs. 1 BauBG).


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 6<br />

Dies würde der Fall sein, wenn entsprechendes landwirtschaftliches Einkommen<br />

und Infrastruktur vorhanden sind und aufgrund der Eignung des Betriebsleiters von<br />

einem zukunftsfähigen Bestand des Betriebes auszugehen ist.<br />

Nach Aussagen des Grundstückseigentümers hat dieser den größten Teil seiner<br />

landwirtschaftlichen Nutzflächen jedoch verpachtet. Es kann somit nicht mehr von<br />

einem landwirtschaftlichen Betrieb im Sinne des BauGB ausgegangen werden.<br />

Die FlNr. 1246 Gemarkung Langenbach stellt sich im gültigen Flächennutzungsplan<br />

als landwirtschaftliche Fläche dar, so dass eine Genehmigungsfähigkeit nach<br />

§ 35 Abs. 2 BauGB als sonstiges Vorhaben ebenfalls nicht gegeben ist.<br />

Beschluss-Nr.: 90/2011<br />

Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid zum Neubau<br />

eines Einfamilienhauses auf der FlNr. 1246 Gemarkung Langenbach, Oftlfing<br />

durch Alexander Holzer, Dr. Georg-Völkl-Str. 12, 85406 Palzing wird erteilt.<br />

Abstimmungsergebnis: 11: 0<br />

4. Antrag auf Neubau eines Balkones an das bestehende Wohnhaus Dorfstr. 19,<br />

Langenbach durch Christa Summer;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

Beschluss-Nr.: 91/2011<br />

Vor Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wird Frau Gemeinderätin Christa<br />

Summer wegen persönlicher Beteiligung gem. Art. 49 GO ausgeschlossen.<br />

Abstimmungsergebnis: 10 : 0<br />

Der Bauherr plant den Anbau eines Balkons an der Südfassade des Anwesens<br />

Dorfstr. 19, Langenbach.<br />

Das Vorhaben liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und beurteilt<br />

sich nach den Kriterien des § 34 BauGB.<br />

Das Bauvorhaben soll sich in seiner Ausführung der näheren Umgebung anpassen.<br />

Der geplante Baukörper stellt sich in der beiliegenden Beschreibung folgendermaßen<br />

dar:<br />

• Ausmaße 2 m x 3 m im OG und im DG<br />

• der Balkon wird als Stahlkonstruktion erstellt


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 7<br />

Durch den Anbau des Balkons wird die erforderliche Abstandsfläche im Sinne des<br />

Art. 6 Abs. 8 BayBO um 1,085 m überschritten.<br />

Die erforderliche Abstandsflächenübernahme auf dem Nachbargrundstück liegt<br />

vor.<br />

Das Bauvorhaben liegt im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet der Gemeinde<br />

Langenbach.<br />

Die sanierungsrechtliche Genehmigung wird erteilt.<br />

Beschluss-Nr.: 92/2011<br />

Das gemeindliche Einvernehmen und die sanierungsrechtliche Genehmigung<br />

zum Antrag auf Neubau eines Balkons an das bestehende Wohnhaus Dorfstr.<br />

19, Langenbach durch Christa Summer wird erteilt.<br />

Abstimmungsergebnis: 10 : 0<br />

5. Tektur Handwerkerhof mit Büroräumen auf der Fl.Nr. 179/6 Gemarkung Oberhummel<br />

durch Peter Kratzer, Isarstr. 9, Oberhummel;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

Herr Peter Kratzer beantragt eine Tektur zum bereits genehmigten Bau eines<br />

Handwerkerhofes mit Büroräumen Alfred-Kühne-Str. 22, Langenbach.<br />

Die beantragte Tektur stellt sich folgendermaßen dar:<br />

• Errichtung einer 2. Einfahrt – dadurch geringfügige Änderung des Grünplans<br />

(Versetzung von Bäumen)<br />

• Änderung der Werkhalle in Lagerhalle, da der Mieter und die Nutzung feststeht<br />

• Beschäftigte Personen ; insgesamt 5 AN (genehmigt 9 AN)<br />

Durch die beantragte Tektur ändert sich die Betriebsbeschreibung in folgenden<br />

Punkten:<br />

Genehmigte Betriebsbeschreibung Tektur<br />

Werkhalle 1 Lagerhalle 1<br />

Art der Tätigkeiten<br />

Montage/Zusammenbau von industriell vor- Lagerung von Saatmais<br />

gefertigten Teilen im Bereich Fahrzeugbau<br />

Zahl der Beschäftigten<br />

3 ./.


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 8<br />

Werkhalle 2 Lagerhalle 2<br />

Art der Tätigkeiten<br />

Montage/Zusammenbau von industriell vor- Lagerung von Erntemais<br />

gefertigten Teilen im Bereich Fahrzeugbau<br />

Zahl der Beschäftigten<br />

3 2<br />

Werkhalle 3 Lagerhalle 3<br />

Art der Tätigkeiten<br />

Lagerung und Verpackung von Einzelhandels- Auswertung von Ernte<br />

Produkten für den Versandhandel<br />

Beschluss-Nr.: 93/2011<br />

Das gemeindliche Einvernehmen zur Tektur Handwerkerhof mit Büroräumen<br />

auf der Fl.Nr. 179/6 Gemarkung Oberhummel durch Peter Kratzer, Isarstr. 9,<br />

Oberhummel wird erteilt.<br />

Abstimmungsergebnis: 11 : 0<br />

6. Breitbandversorgung der Gemeinde Langenbach in den Ortsteilen<br />

Großenviecht, Kleinviecht und Schmidhausen; Ausbau gem. Auswahlverfahren<br />

im Rahmen der Breitbandförderung Bayern<br />

Hier: Auftragsvergabe;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

Bereits seit dem 12.03.2007 besteht zwischen der Gemeinde Langenbach und der<br />

Deutschen Telekom AG ein Vertrag zur Beteiligung der Gemeinde bei der Versorgung<br />

mit T-DSL.<br />

Um auch für die Zukunft eine gute Ausgangslage für wirtschaftliche und wohnortmäßige<br />

Attraktivität zu schaffen ist die Gemeinde Langenbach seit langem um die<br />

Verbesserung der Breitbandversorgung auch in den Ortsteilen Großenviecht,<br />

Kleinviecht und Schmidhausen bemüht, die derzeit an den Netzknoten Zolling angeschlossen<br />

sind und über Kabelverzweiger versorgt werden.<br />

Im Herbst 2010 nahm die Gemeinde Langenbach deshalb an einer Gesprächsrunde<br />

im LRA Freising zum Thema Breitbandversorgung teil. Anwesend waren Vertre-


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 9<br />

ter der Gemeinden Langenbach und Marzling, sowie die Stadt Moosburg, die Firma<br />

Corwese (Breitbandberatung) und Herr Höfl vom LRA Freising.<br />

Im Zuge der Breitbandinitiative Bayern und des damit verbundenen Auswahlverfahrens<br />

im Breitbandportal der IHK Bayern hat die Fa. Corwese die eingehenden<br />

Angebote geprüft. Für die Gemeinde Langenbach sind zwei Angebote eingegangen.<br />

Das vorliegende Angebot der Telekom Deutschland GmbH entspricht den Anforderungen<br />

und ist das günstigste, erlangt jedoch nur zusammen mit dem Angebot<br />

für die Gemeinde Marzling Gültigkeit.<br />

Die Gemeinde Marzling hat in der Sitzung am 03.02.2011 den Beschluss gefasst,<br />

nach Wertung der abgegebenen Angebote zum Thema Breitbandausbau im Rahmen<br />

der Förderrichtlinie Bayern das Angebot der Fa. Telekom Deutschland AG als<br />

einziges den Anforderungen entsprechendes betrachtet und angenommen.<br />

Mit diesem Angebot nimmt die Telekom Bezug auf das Auswahlverfahren im Breitbandportal<br />

der IHK Bayern vom 03.11.2010 – 20.02.2011 zur Breitbandversorgung<br />

der Gemeinde Langenbach in den o.a. Ortsteilen.<br />

Nach den Untersuchungen der Telekom ist ein Breitbandausbau für die Gemeinde<br />

Langenbach technisch realisierbar. Nach dem Ausbau stehen in dem bezeichneten<br />

Gebiet DSL-Anschlüsse von 6.000 bis 16.000 kbit/s zur Verfügung.<br />

Nach Auffassung der Telekom stellt die im Angebot beschriebene Ausbauvariante<br />

für das betroffene Ausbaugebiet die wirtschaftlichste Lösung dar. Die Berechnungen<br />

weisen eine Kostendeckungslücke von 70.300.-- € (Umsatzsteuer wird nicht<br />

berechnet) auf, die durch die Gemeinde Langenbach abgedeckt werden müsste.<br />

Würden die Tiefbauarbeiten mit Leerrohrverlegung und Wiederherstellen der Oberflächen<br />

von der Gemeinde ausgeführt, so verringert sich die Deckungslücke um<br />

32.900.-- € auf 37.400.-- €.<br />

Finanzielle Auswirkungen/Haushaltsplan:<br />

keine Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt<br />

Die Mittel sind im Haushaltsplan eingestellt. Die Mittel werden im Haushaltsplan eingestellt.<br />

Haushaltsstelle: 7610.9870<br />

Haushaltsjahr: 2011<br />

Haushaltsmittel: 100.000,00 €<br />

Bereits verfügt: 0,00 € Gesamtsumme Auftrag: 70.300,00 €<br />

überplanmäßig außerplanmäßig<br />

Deckungsvorschlag:<br />

- Kämmerei - 17.05.2011<br />

Beschluss-Nr.: 94/2011<br />

Der erste Bürgermeister Herr Josef Brückl wird beauftragt, den entsprechenden<br />

Vertrag - ohne der Erbringung von Eigenleistungen durch die Gemeinde -<br />

mit der Telekom Deutschland GmbH abzuschließen. Ein entsprechender<br />

Förderantrag ist bei der Regierung von Oberbayern zu stellen.<br />

Abstimmungsergebnis: 11 : 0


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 10<br />

7. Neuanschaffung Aufsitzrasenmäher für den Bauhof;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

Zur Ergänzung der Bauhofausstattung ist beabsichtigt, einen Aufsitzrasenmäher<br />

mit hydraulischer Hochentleerung zu beschaffen.<br />

Den Mitarbeitern des Bauhofs Langenbach wurden folgende Geräte vorgeführt:<br />

Die Firma Max Braun KG aus Moosburg stellte den Aufsitzrasenmäher „Etesia<br />

hydro 100“ mit einer Bruttoangebotssumme von 13.500,00 € vor und<br />

die Firma Max Ismaier aus Freising stellte den Aufsitzrasenmäher „Cub Cadet 2250<br />

RDH“ mit einer Bruttoangebotssumme von 11.160,56 € vor.<br />

Gemeinderat Korbinian Huber plädiert für die Anschaffung des „Etesia hydro 100“ , da<br />

dies das qualitativ hochwertigere und seiner Ansicht nach besser geeignete<br />

Gerät für die Zwecke des Bauhofs wäre.<br />

Herr 1. Bürgermeister Brückl schlägt vor, den Auftrag zur Beschaffung an den<br />

günstigsten Bieter, die Firma Max Ismaier zu erteilen.<br />

Für diese Anschaffung sind im Haushaltsplan 2011 Haushaltsmittel enthalten.<br />

Finanzielle Auswirkungen/Haushaltsplan:<br />

keine Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt<br />

Die Mittel sind im Haushaltsplan eingestellt. Die Mittel werden im Haushaltsplan eingestellt.<br />

Haushaltsstelle: 6300.9350<br />

Haushaltsjahr: 2011<br />

Haushaltsmittel: 15.000,00 €<br />

Bereits verfügt: 646,80 € Gesamtsumme Auftrag: 11.160,56<br />

überplanmäßig außerplanmäßig<br />

Deckungsvorschlag:<br />

- Kämmerei - 18.05.2011<br />

Beschluss-Nr.: 95/2011<br />

Der Auftrag zur Beschaffung des Aufsitzrasenmähers wird an den günstigsten<br />

Bieter, Fa. Max Ismaier, 85356 Freising zum Brutto-Angebotspreis von<br />

11.160,56 € erteilt. Herr 1. Bürgermeister Brückl wird zur Auftragsvergabe ermächtigt.<br />

Abstimmungsergebnis: 10 : 1


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 11<br />

8. Wasserversorgung Langenbach; Sanierung Erdbehälter Los 3, Betonsanierung<br />

und Edelstahlauskleidung, runde Wasserkammern;<br />

Hier:<br />

a) Auftragsvergabe der Sanierungsarbeiten<br />

b) Genehmigung als überplanmäßige Ausgabe (gem. Art. 66 GO)<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

Durch das Ingenieurbüro Hausmann + Rieger, Buch a. Erlbach wurden im Rahmen<br />

der Sanierung der Hochbehälter der Wasserversorgung die Arbeiten für die Betonsanierung<br />

und Edelstahlauskleidung der runden Wasserkammern, Los 3 ausgeschrieben.<br />

Die Ausschreibung erfolgte als beschränkte Ausschreibung auf der Grundlage des<br />

Bieterkreises aus dem Teilnahmewettbewerb des Loses 2.<br />

Im Rahmen der Ausschreibung sind von 8 ausgewählten Firmen 4 Angebote eingegangen.<br />

Gemäß dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Hausmann + Rieger vom<br />

20.05.2011 hat die Firma Vielberth & Fritz GmbH & Co. KG unter Berücksichtigung<br />

aller technischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkte mit einer geprüften Angebotssumme<br />

von 288.319,33 € netto das annehmbarste Angebot abgegeben.<br />

In der Kostenberechnung des Ing. Büros H&R waren 176.000 € netto veranschlagt.<br />

Dies bedeutet eine Kostensteigerung in Höhe von 63,8 % gegenüber den Entwurfskosten.<br />

Die Preissteigerung ist nach Ansicht des Ing. Büros auf mehrere Faktoren zurückzuführen:<br />

- Das im Entwurf angesetzte Preisniveau war zu niedrig<br />

- Die Auftragslage der Firmen und damit deren Auslastung ist derzeit sehr, sehr<br />

gut, was zu einem hohen Preisniveau führt.<br />

- Aus konjunkturellen Gründen ist derzeit ein starker Preisanstieg, vor allem bei<br />

Energiekosten und Material festzustellen<br />

Herr Kienlein vom Ing.Büro H&R übergibt hierzu eine Tischvorlage (siehe Anlage 2).<br />

Andererseits sei eine Ausführung der Arbeiten am Trinkwasserspeicher nur im Winter<br />

möglich, in den Monaten September bis April, da im Sommer das Speichervolumen<br />

für den hohen Trinkwasserverbrauch benötigt wird und die Wasserkammern<br />

ab Mai wieder in Betrieb sein sollten. Der Ausschreibungszeitpunkt im April 2011<br />

für Arbeiten, die im September 2011 beginnen sollen, also mit etwa einem halben<br />

Jahr Vorlauf, wäre daher korrekt gewählt. Da von den drei vorhandenen Trinkwasserkammern<br />

bereits eine saniert ist und die beiden anderen dringend ebenfalls einer<br />

Sanierung bedürfen, sollten aus technischer Hinsicht die Arbeiten weitergeführt<br />

werden. Weiterhin sind aufgrund der bereits durchgeführten Sanierungsmaßnahme<br />

einige technische Einbauteile wie z. B. die Lüftungsanlage begonnen worden, aber<br />

noch nicht fertiggestellt, weil sie natürlich im Endzustand alle drei Behälter bedienen<br />

sollen und müssen.<br />

Die Anlage sollte daher aus technischen Gründen wie im Zeitplan vorgesehen,<br />

durchgeführt werden.


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 12<br />

Anderenfalls wäre es zur Aufrechterhaltung des provisorischen Betriebes ohne Risiko<br />

für die Wasserversorgung zumindest erforderlich, zwischenzeitlich die Lüftungsanlage<br />

und die Steuerungsanlage als Einzelmaßnahmen fertigzustellen.<br />

Aus wirtschaftlichen Gründen ist abzuwägen, ob eine Aufhebung der Ausschreibung<br />

aufgrund fehlender finanzieller Mittel und eine erneute Ausschreibung im<br />

nächsten Jahr auf eine deutliche Einsparung hoffen lässt. Das Ing. Büro glaubt<br />

aber derzeit nicht an eine Senkung des Preisniveaus im nächsten Jahr und empfiehlt-<br />

trotz der Kostensteigerung - die Ausführung und Beauftragung der Baumaßnahme.<br />

Der Anfall der Kosten wird sich auf zwei Haushaltjahre (2011 und 2012) erstrecken,<br />

da die Arbeiten erst im April 2012 fertiggestellt werden.<br />

Das Ingenieurbüro Hausmann + Rieger schlägt vor, den Auftrag an die Firma<br />

Vielberth & Fritz GmbH & Co.KG zu vergeben.<br />

Die Durchführung der Arbeiten soll im Zeitraum November 2011 bis April 2012 erfolgen,<br />

so dass eine Kostensplittung der Maßnahme möglich ist.<br />

Darüber hinaus wird Herr Kienlein seine Honorarrechnungen für die zu beauftragenden<br />

Projekte ebenfalls erst 2012 der Gemeinde in Rechnung stellen.<br />

Finanzielle Auswirkungen/Haushaltsplan:<br />

keine Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt<br />

Die Mittel sind im Haushaltsplan eingestellt. Die Mittel werden im Haushaltsplan eingestellt.<br />

Haushaltsstelle: 8150.9410<br />

Haushaltsjahr: 2011 2012<br />

Haushaltsmittel: 392.386,84 € 90.200,00 €<br />

Bereits verfügt: 264.328,46 € Gesamtsumme Auftrag: netto 288.319,33 €<br />

überplanmäßig: 112.319,33 € außerplanmäßig<br />

Deckungsvorschlag: Die Deckung erfolgt zum Einen durch die im Haushaltsplan eingestellten noch<br />

verfügbaren Haushaltsmittel in Höhe von 176.000,00 € und zum Anderen durch eine überplanmäßige<br />

Ausgabe in Höhe von 112.319,33 €. Eine Genehmigung der überplanmäßigen Ausgabe durch<br />

den Gemeinderat ist erforderlich. Die Deckung dieser überplanmäßigen Ausgabe ist gewährleistet<br />

und erfolgt durch eine überplanmäßige Mehreinnahme im Vermögenshaushalt (Entnahme aus der<br />

allgemeinen Rücklage).<br />

- Kämmerei - 19.05.2011<br />

Beschluss-Nr.: 96/2011<br />

a) Gemäß dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Hausmann + Rieger<br />

vom 20.05.2011 wird der Auftrag zur Sanierung der Hochbehälter der Wasserversorgung,<br />

die Arbeiten für die Betonsanierung und Edelstahlauskleidung<br />

der runden Wasserkammern, Los 3, an die Firma Vielberth & Fritz GmbH &<br />

Co. KG zu der geprüften Angebotssumme von 288.319,33 € netto vergeben.<br />

Herr Bürgermeister Brückl wird zum Abschluss des Vertrages ermächtigt.<br />

Abstimmungsergebnis: 11 : 0<br />

Beschluss-Nr.: 97/2011


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 13<br />

b) Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 112.319,33 € wird genehmigt.<br />

Abstimmungsergebnis: 11 : 0<br />

9. Darlehensaufnahme für die Infrastrukturmaßnahmen Verlängerung der Bahnunterführung,<br />

Wegeverbindung Dorfstraße – Bahnhof, Überdachung des<br />

Treppenaufgangs Nord-West der Bahnunterführung und Errichtung eines<br />

Fahrrad- und Wartegebäudes am Bahnhof;<br />

Festlegung der Darlehensrahmenbedingungen für die Ausschreibung;<br />

Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Schließung des Darlehensvertrages;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

Beabsichtigt ist eine Kreditaufnahme für nachstehenden Infrastrukturmaßnahmen:<br />

Teilmaßnahme: Investitons- Zuschüsse: Finanzierungs-<br />

Verlängerung der Bahnkosten:bedarf:unterführung<br />

inkl Erhaltungsmehrkosten<br />

Wegeverbindung Dorfstraße<br />

– Bahnhof inkl.<br />

895.500 € -362.000 € 533.500 €<br />

Brücke mit Freianlagen,<br />

Garagenabbruch und<br />

Zaunwiederherstellung<br />

Überdachung des Trep-<br />

405.000 € -157.500 € 247.500 €<br />

penaufgangs Nord-West<br />

der Bahnunterführung<br />

Errichtung eines Fahrrad-<br />

123.000 € -60.200 € 62.800 €<br />

und Wartegebäudes am<br />

Bahnhof<br />

320.000 € -76.500 € 243.500 €<br />

Gesamt 1.743.500 € -656.200 € 1.087.300 €<br />

Der Gesamtfinanzierungsbedarf beläuft sich damit auf 1.087.300 €.<br />

Die aktuelle Kassenlage erfordert entweder erneut eine Kassenbestandsverstärkung<br />

mittels Kassenkredit oder aber eine langfristige Maßnahme durch Kreditaufnahme.<br />

Bei dem derzeitigen Zinsnineau (ca. 3,7 % bei u.g. Kreditbedingungen) wird eine<br />

langfristige Kreditaufnahme empfohlen.<br />

Insgesamt sind gemäß § 2 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 Kreditaufnahmen<br />

für Investitionen mit einem Gesamtbetrag von 4.400.000 € festgesetzt.<br />

Dieser Kreditrahmen steht noch voll zur Verfügung, da Kreditaufnahmen bisher<br />

nicht erfolgt sind.


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 14<br />

Darlehensrahmenbedingungen für die Ausschreibung:<br />

- Darlehensbetrag gesamt: 1.087.300 €<br />

- Auszahlung: 100 %<br />

- Auszahlungstermin vorl.: 31.05.2011<br />

- Zinsfestbindung: 1) 20 Jahre, alternativ 2) 25Jahre<br />

- Zinstermine: vierteljährlich nachträglich zum 30.03./30.06./30.09./30.12.<br />

- Tilgungsbeginn: 30.06.2011<br />

- Tilgungstermine: vierteljährlich zum 30.03./30.06./30.09./30.12.<br />

- Tilgungsverrechnung: sofort (taggleich)<br />

- Tilgungsraten: 1) 20 Jahre Gesamtlaufzeit, Tilgungssatz pro Jahr 5 %<br />

80 gleich hohe Tilgungsraten von je 13.591,25 €<br />

alternativ: 2) 25 Jahre Gesamtlaufzeit, Tilgungssatz pro Jahr 4 %<br />

- Sondertilgungen:<br />

Beschluss-Nr.: 98/2011<br />

100 gleich hohe Tilgungsraten von je 10.873,00 €<br />

Die Kämmerei wird beauftragt entsprechend den vorstehenden Darlehensrahmenbedingungen<br />

die Angebote einzuholen.<br />

Herr 1. Bürgermeister Josef Brückl wird ermächtigt, mit dem günstigsten Bieter<br />

einen Kreditvertrag über eine Kreditsumme von 1.087.300 € zu schließen.<br />

Abstimmungsergebnis: 11:0<br />

10. Fuß- und Radwegverbindung Langenbach – Inkofen;<br />

hier: Neuanlage eines gemeindlichen Geh- und Radweges über die Fl.Nr. 577<br />

auf der Fl.Nrn. 553/ 557 Gemarkung Langenbach von der FS 13 Richtung<br />

Inkofen;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

Mit Schreiben vom 15.02.2011 weist Frau Heindl und 56 weitere Bürger darauf<br />

hin, dass es durch den Rückbau des Geh- und Radweges an der FS 13 zwischen<br />

Bahnübergang Inkofen und neuer Querungsstelle eine Zumutung ist, als Fußgänger<br />

oder Radfahrer bis zur oder von der Einmündung der alten Inkofener Straße auf<br />

der Kreisstraße gehen zu müssen. Die Antragsteller bitten daher um Wiederherstellung<br />

des zurückgebauten Geh- und Radweges rechtsseitig entlang der FS 13<br />

bis zum Bahnübergang von Langenbach nach Inkofen.<br />

Zum Sachverhalt:<br />

Hierzu ist zu erklären, dass der Rückbau des betroffenen Teilstückes erfolgte, um<br />

die Nutzung der neuen Querungsstelle zu gewährleisten. Ansonsten würden viele<br />

Fußgänger und Radfahrer wie gewohnt östlich der FS 13 bis zur unübersichtlichen


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 15<br />

ursprünglichen Querung der FS 13 gehen /fahren. Dies sollte unterbunden werden.<br />

Die Anbindung Inkofens an Langenbach und die offizielle Streckenführung des<br />

Ammer-Amper-Radweges führt seither über die Kläranlage Langenbach zur alten<br />

Inkofener Straße.<br />

Aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre seit dem Rückbau und nun auch diesem<br />

Antrag weist die Verwaltung jedoch nochmals auf die Möglichkeit des Radwegebaus<br />

über den öffentlichen Feldweg und parallel zur Enzelhauser Bahnlinie hin<br />

(siehe Lageplan).<br />

Dies wäre eine sichere und schnelle und gleichwohl attraktive Ersatzstrecke für das<br />

zurückgebaute Teilstück. Von dem bestehenden Radweg an der FS 13 rechts auf<br />

den öffentlichen Feldweg (Fl.Nr. 558) - nach Überquerung des Bahngleises links an<br />

der Bahn entlang bis man auf die alte Inkofener Straße trifft. Diese Variante wurde<br />

damals auch vom Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) vorgeschlagen. Die<br />

heute bestehende Streckenführung des Ammer-Amper-Radweges wurde bemängelt.<br />

Damals plante der Landkreis für die Gemeinde diese Radweg-Variante Richtung<br />

Inkofen, um die Gefahrenstelle Kreuzung Industriebahngleis zu umfahren;<br />

auch die Baukosten wären übernommen worden. Der Gemeinderat lehnte per Beschluss<br />

vom 11.09.2008 den Ausbau jedoch ab. Die Durchführung der Maßnahme<br />

obliegt nunmehr der Gemeinde.<br />

Die notariellen Kaufangebotsurkunden zum Erwerb der erforderlichen Flächen waren<br />

bereits notariell unterzeichnet, die Angebotsfrist jedoch beendet. Diese könnten<br />

neu verhandelt werden.<br />

Der Radwegebau über den öffentlichen Feldweg und die Fl.Nrn. 553/ 557 Gemarkung<br />

Langenbach von der FS 13 Richtung Inkofen könnte im Falle eines positiven<br />

Beschlusses 2012 realisiert werden. Nach Fertigstellung würde der Weg als unselbständiger<br />

Geh- und Radweg der Gemeinde Langenbach gewidmet werden.<br />

Die geschätzten Kosten dieser Maßnahme bei einer Ausführung in Mineralbeton<br />

belaufen sich auf ca. 63.000 Euro (inkl. Grunderwerb).<br />

Beschluss-Nr.: 99/2011<br />

Der Antrag auf Wiederherstellung des Geh- und Radweges an der FS13 zwischen<br />

Bahnübergang Inkofen und neuer Querungsstelle desgleichen die<br />

Neuanlage eines gemeindlichen Geh- und Radweges über die Fl.Nr. 577 auf<br />

der Fl.Nrn. 553/ 557 Gemarkung Langenbach von der FS 13 Richtung Inkofen<br />

werden abgelehnt. Die Verwaltung wird beauftragt mit der Gemeinde Haag<br />

eine Kostenbeteiligung an einer Radwegverbindung zu eruieren.<br />

Abstimmungsergebnis: 11:0


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 16<br />

11. Wegeverbindung Dorfstraße/ Bahnunterführung – „Ein Dorf wächst zusammen“;<br />

Hier: Start eines Gemeinschaftsprojektes Gemeinde – Schule zur Gestaltung<br />

der neuen Unterführung in Kooperation mit der Regierung von Oberbayern;<br />

Beratung und Beschlussfassung<br />

Nachdem die Förderstelle der Regierung von Oberbayern die Tristesse der neuen<br />

Bahnunterführung beanstandet hat, wurden in der Verwaltung bereits Überlegungen<br />

zur Gestaltung angestellt.<br />

Frau Hoyer (Bauamtsleiterin und Elternbeirätin in der Schule) schlägt vor, ein Gemeinschaftsprojekt<br />

der Schule und der Gemeinde dergestalt zu starten, dass die<br />

Wände der Unterführung von den Schulkindern gestaltet und bemalt werden. Zum<br />

Beispiel nach dem Motto: „Langenbach in Bildern gemalt von Langenbacher Schülern“.<br />

Neben der dann sicherlich freundlicheren Gestalt der Unterführung würde zugleich<br />

die Identifikation der Schüler mit der Unterführung, dem „neuen Schulweg“ und ihrem<br />

Dorf gefördert. Verunstaltungen durch Graffiti etc. werden weitmöglichst gehemmt<br />

und Bahnfahrer, Besucher etc. erkennen sofort nach dem Ausstieg Langenbach.<br />

Die Förderstelle der Regierung wurde bereits über diese Idee informiert und erklärte<br />

sich einverstanden.<br />

Auch die Schulleitung und der Elternbeirat der Schule wurden vorab über die Idee<br />

des Gemeinschaftsprojektes informiert und stehen dem Projekt sehr positiv gegenüber<br />

(spontan wurden sogar die ersten Motive beraten)<br />

Aufgrund der bevorstehenden Fertigstellung der Bauarbeiten an der Wegeverbindung<br />

sollte dem Gemeinschaftsprojekt offiziell die Erlaubnis erteilt werden, mit den<br />

Planungen zur Umsetzung zu beginnen und es wird um einen positiven Beschluss<br />

des Gemeinderates gebeten.<br />

Beschluss-Nr.: 100/2011<br />

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung und die Umsetzung des Gemeinschaftsprojektes<br />

Gemeinde – Schule zur Gestaltung der neuen Bahnunterführung<br />

in Form der Bemalung durch die Schulkinder unter dem Motto „Langenbach<br />

in Bildern gemalt von Langenbacher Schülern“ zu starten.<br />

Abstimmungsergebnis: 11 : 0<br />

12. Verschiedenes<br />

a) Gemeinderat Hans Kreitner weist darauf hin, dass im Bereich der Lerchenstraße 2<br />

die Kanaldeckel ausgespült sind und eine erhebliche Gefahr für die Verkehrsteilnehmer<br />

darstellen. Entsprechende Mängelbehebung hat zu erfolgen.<br />

Ohne Beschluss zur Kenntnis


Sitzungsprotokoll für Gemeinderatssitzung Langenbach vom Dienstag, dem 24.05.2011 Blatt: 17<br />

b) Gemeinderat Hans Kreitner weist weiterhin darauf hin, dass sich in Eichlbrunn im<br />

Bereich der Hs.Nr. 29 ein Kanaldeckel gesenkt hat. Entsprechende Mängelbehebung<br />

hat zu erfolgen.<br />

Ohne Beschluss zur Kenntnis

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