Protokoll 25. Gemeindeversammlung der Gemeinde Schleitheim

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

25. Versammlung vom Dienstag, 22. November 2011 Kürzlich wurde irgendwo auf diesem Planeten der Siebenmilliardste Mensch geboren. Nur 7 Millionen Menschen, also 0,1 % von diesen 7 Milliarden Menschen auf der Welt, haben das Glück, in der Schweiz leben zu dürfen. In welchem Land – ausser der Schweiz – haben denn heute die Kinder eine so grosse Chance auf eine schönes und behütetes Leben, auf eine positive und erfolgreiche Zukunft? Zudem ist die gelebte Demokratie der Schweiz ein Garant für Sicherheit und Stabilität, für eine intakte Natur und vor allem für den Wohlstand. Dass aber Freiheit und Mitbestimmung nach wie vor zu den allerhöchsten Gütern zählen, welche man haben kann, vergisst man leider jeweils schnell. Sobald man aber das Weltgeschehen in den Medien verfolgt, wird es einem wieder bewusst: Wir werden mit Berichten aus nicht allzu weit entfernten Ländern konfrontiert, in denen Leute umgebracht werden, weil sie für mehr Demokratie, Mitsprache und Freiheit kämpfen (Stichwort: „Arabischer Frühling“). Dass es im 21. Jahrhundert so etwas noch gibt, muss einem zu denken geben. Mit diesen Gedanken leitet Versammlungsleiter Georg Meier die heutige Versammlung ein. -------------------------------- Zur Traktandenliste gibt es keine Wortmeldung, somit ist sie in der publizierten Form genehmigt. Ergebnis der Eingangskontrolle: Anzahl Stimmberechtigte: 1‘197 Anzahl Anwesende: 77 Absolutes Mehr: 39 Stimmbeteiligung: 6,4 % Ohne Stimmrecht nehmen Esthi Haupt, die Leiterin des Rechnungswesens der Gemeinde, und Herr Hans Caspar Ryser, Redaktor der „Schaffhauser Nachrichten“ an der Versammlung teil. -------------------------------- 140 011.10 Gemeindeversammlungen, Wahlen/Abstimmungen Genehmigung des Protokolls der a.o. Gemeindeversammlung vom 27. September 2011 Nach der Vorankündigung anlässlich der letzten Gemeindeversammlung ist deren Protokoll auf der Homepage der Gemeinde und im Vorraum der Gemeindekanzlei einzusehen gewesen. Das umfangreiche Protokoll wird darum heute erstmals nicht mehr während der Versammlung verlesen. Ohne Wortmeldungen wird es durch die Versammlung genehmigt und anschliessend durch den Vorsitzenden dem Verfasser verdankt. 212
25. Versammlung vom Dienstag, 22. November 2011 141 940.20 Finanz-/Investitionsplanung 940.30 Jahresrechnung LR, Investitionsrechnung, Budget 990.33 Abschreibungen, Vorgehen, Beschlüsse Bericht und Antrag des Gemeinderates über die Aufhebung der „Motion Gasser“ Vorbemerkung: Siehe Geschäft Nr. 79 der Gemeindeversammlung vom 30. November 2006. Der betreffende Abschnitt daraus pro memoria: Stephan Gasser stellt vor der Diskussion um die Investitionsrechnung den folgenden Antrag zur Entschuldung der Gemeinde: Neuinvestitionen dürfen nicht grösser als 50 % der Abschreibungen sein. Es wird damit eine Limitierung der Neuinvestitionen vorgenommen. Christoph Hafner: Im steuerfinanzierten Bereich ist diese Vorgabe schon mit dem Budget 2007 erfüllt (Fr. 627'000.00 steuerfinanzierte Abschreibungen/Fr. 315'000.00 Investitionen). Abstimmung Antrag Gasser ja 116 Stimmen Antrag Gasser nein Stimmen werden [bei 193 Stimmberechtigten] nicht ausgezählt Somit ist der Antrag Gasser bzw. die Limitierung der Neuinvestitionen angenommen. -------------------------------- Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben zu diesem Geschäft eine schriftliche Vorlage erhalten. Eintreten wird stillschweigend beschlossen. Finanzreferent Christoph Hafner erläutert kurz nochmals das Geschäft: Im Jahre 2006 wurde im Rahmen der Budgetberatung 2007 mit einer Steuererhöhung durch die Gemeindeversammlung der „Motion Gasser“ zugestimmt. Die Massnahmen haben rasch Wirkung gezeigt, so konnten die Schulden der Gemeinde von 14,2 Mio. (Höchststand 2006/2007) auf zurzeit rund 9 Mio. Franken gesenkt werden. Nun steht man aber an – eben wegen der Motion Gasser –, sinnvolle Investitionen zu tätigen. Darum stellte der Gemeinderat den Antrag auf Aufhebung der Motion Gasser. Der Gemeinderat ist sich absolut bewusst, dass Schuldentilgung und Sparmassnahmen nach wie vor notwendig sind. Er hat darum auch die folgenden Ziele gesetzt: o Die Schulden müssen bis auf 5 Mio. reduziert werden können. o Der Steuerfuss muss mittelfristig um 5 % gesenkt werden können. Im Namen des Gemeinderates bittet Christoph Hafner, dem Antrag zuzustimmen. Im „Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission RPK an die Gemeindeversammlung betreffend Voranschlag 2012“ stellt die RPK den Gegenantrag, die Investitionen seien auf 80 % der Abschreibungen festzusetzen. – Dazu gibt Hans Peter Pletscher im Namen der RPK die folgende Begründung ab: 213
Seite 1: Protokoll 25. Gemeindeversammlung d
Seite 5 und 6: 25. Versammlung vom Dienstag, 22. N

Protokoll 25. Gemeindeversammlung der Gemeinde Schleitheim

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?