Protokoll 25. Gemeindeversammlung der Gemeinde Schleitheim

25. Versammlung vom Dienstag, 22. November 2011
Anhang – Anträge des Gemeinderates
1. Der Voranschlag «Laufende Rechnung» und «Investitionsrechnung» der
Einwohnergemeinde für das Jahr 2012 mit einem Steuerfuss von 115 % der
einfachen Staatssteuer für natürliche Personen und 105 % für juristische
Personen wird genehmigt.
pro memoria:
Gemäss Beschluss der Gemeindeversammlung vom 24.06.2005 wird eine
Objektsteuer von 4 % auf der einfachen Staatssteuer zur Finanzierung der
Randenhalle erhoben.
2. Wasserpreis 1 exkl. inkl.
MwSt. MwSt.
2.1 Grundgebühren nach Reglement
2.2 Der Verbrauchspreis pro m3 Wasser beträgt Fr. 0.80 0.82
3. Abwassergebühren 1
3.1 Die Grundgebühr beträgt Fr. 120.00 129.60
3.2 Die Klärgebühr pro m3 Frischwasserverbrauch beträgt Fr. 2.90 3.13
3.3 pro memoria:
Gemäss Beschluss der Gemeindeversammlung vom 10.12.2003 wird eine
Sonderklärgebühr von
erhoben.
Fr. 0.90 0.97
4. Kehrichtgebühren 1
4.1 Die Grundgebühren betragen für:
Einzelpersonenhaushalte
Mehrpersonenhaushalte
4.2 Sackgebühren
35 Liter
60 Liter
110 Liter
Bei der Sperrgutabfuhr kann die doppelte Menge zu den oben festgelegten
Preisen entsorgt werden.
4.3 Containergebühren
pro Einzelleerung
Jahrespauschale
Alle Gebühren und Pauschalen inkl. MwSt.
5. Feuerwehrpflichtersatz
Die Ersatzabgabe beträgt 0.5 % vom steuerpflichtigen Einkommen, bzw.
vom steuerpflichtigen Gesamteinkommen bei rechtlich und tatsächlich ungetrennter
Ehe sowie bei eingetragener Partnerschaft. Die Ersatzabgabe beträgt
pro Person im Minimum 200 Franken und im Maximum 500 Franken
pro Jahr. Die in ungetrennter Ehe lebenden Ehegatten und die in eingetragener
Partnerschaft lebenden Personen bezahlen je die Hälfte.
1 Alle Gebühren finden bei der Fakturierung im Jahr 2012 Anwendung.
217
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
41.67
83.33
2.32
4.63
6.94
41.67
1‘533.45
45.00
90.00
2.50
5.00
7.50
45.00
1'650.00