Einwohnergemeinde Erlenbach im Simmental

Einwohnergemeinde Erlenbach im Simmental
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Protokoll der ordentlichen Einwohnergemeindeversammlung
Datum: Samstag, 3. Dezember 2011
Zeit: 13:30 - 15:55 Uhr
Ort: Mehrzweckgebäude Latterbach, Turnhalle
Anwesend: 86 Stimmberechtigte (6.6%)
Anzahl Stimmberechtigte Stand 2.12.2011: 1296
Vorsitz: Jutzeler Martin, Gemeindepräsident
Protokoll: Wiedmer Schneider Sonja, Gemeindeverwalterin
Presse: Ulrich Krummenacher, Berner Oberländer
Gäste: Stephanie Bühler, Stv. Gemeindeverwalterin
Entschuldigt: Grossrat Peter Eberhart
Traktanden:
1. Finanzplan 2012-2016, Kenntnisnahme
2. Voranschlag 2012, Kenntnisnahme
3. Neubau Trinkwasserkraftwerk Oberberg inkl. Druckwasserleitung, Genehmigung
Verpflichtungskredit von Fr. 1'750'000.0
4. Weierstrasse, Sanierung 2. Etappe, bewilligen Kredit von Fr. 55'000.00
5. Sanierung Strasse Latterbach-Graben-Allmendenbrücke, bewilligen Kredit von Fr.
229'000.00 für
a) 1. Etappe Latterbach Verzweigung Kreuzgasse bis 1. Brücke
b) 2. Etappe 2. Brücke bis Abzweigung Schlossacker
6. Sanierung Wasserleitung (Hydrantenleitung) Strecke Adler-Hof in Latterbach bewilligen
Kredit von Fr. 729'000.00
7. Sanierung Drogeriehaus, bewilligen Kredit von Fr. 170'000.00
8. Gesamterneuerungswahlen Legislatur 2012-2015
a) Gemeindepräsidium
b) Gemeindevizepräsidium
c) Gemeinderatspräsidium
d) 6 Gemeinderatsmitglieder
e) 6 Schulkommissionsmitglieder
f) Rechnungsprüfungsorgan und Aufsichtsstelle Datenschutz
Protokollblatt 161

Einwohnergemeinde Erlenbach im Simmental
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9. Orientierungen
10. Unvorhergesehenes
Alle stimmberechtigten Frauen und Männer die das 18. Altersjahr vollendet und seit 3 Monaten in
der Gemeinde Erlenbach Wohnsitz haben sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen.
Der Voranschlag konnte auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.
Die Botschaft zur Versammlung wurde 14 Tage vor der Versammlung in alle Haushalte versandt.
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen, bei Wahlen innert 10 Tagen
nach der Gemeindeversammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Frutigen-
Niedersimmental in Frutigen einzureichen. Es wird auf die Rügepflicht an der Versammlung
hingewiesen.
Verhandlungen:
Der Vorsitzende eröffnet die Versammlung und stellt die Stimmberechtigung aller mit Ausnahme
der Gäste, Pressevertreter und der Protokollführerin fest.
Die Einladung zur Versammlung ist ordnungsgemäss in den amtlichen Anzeigern Nr. 44 und Nr. 45
vom 3. und 10. November 2011 publiziert worden.
Er macht darauf aufmerksam, dass das Protokoll der heutigen Versammlung spätestens 7 Tage
nach der Versammlung, d.h. ab 9.12.2011 während 30 Tagen öffentlich aufgelegt wird. Einsprachen
sind während der Auflagezeit schriftlich an den Gemeinderat zu richten.
Hinweis:
Gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann beim Regierungsstatthalter von Frutigen-
Niedersimmental innert 30 Tagen Beschwerde erhoben werden. Die Frist beginnt für Beschlüsse
der Stimmberechtigten am Tag nach der Gemeindeversammlung zu laufen (Art. 97 GG), d.h. am
5.12.2011.
Wird eine Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften an der
Gemeindeversammlung festgestellt, ist diese sofort zu beanstanden (Rügepflicht gemäss Art. 98
GG).
Es können im Traktandum „Verschiedenes“ Anträge, welche in die Zuständigkeit der
Gemeindeversammlung fallen, als erheblich erklärt, d.h. so darüber abgestimmt werden, ob diese
an einer nächsten Gemeindeversammlung zum Beschluss unterbreitet werden sollen.
Der Präsident erklärt das Wahlprozedere der heutigen Gesamterneuerungswahlen.
Als Stimmenzähler werden vorgeschlagen und als gewählt erklärt:
Adrian Stucki
Christian Stucki inkl. Ratstisch
Der Präsident lässt die Anzahl der Stimmberechtigten durch die Stimmenzähler feststellen.
Er fragt an, ob die Reihenfolge der Traktanden zu ändern gewünscht wird. Eine Aenderung wird
nicht beantragt.
Protokollblatt 162

Einwohnergemeinde Erlenbach im Simmental
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8.200
Protokollblatt 163
Finanzplanung, Voranschlag, Verwaltungsrechnung
Finanzplanung
1. Finanzplan 2012-2016, Kenntnisnahme
Referentin: Gemeinderätin Esther Wyler
E. Wyler gibt bekannt, dass die laufenden Rechnungen über die nächsten 5 Jahre jeweils mit rund
6,5 Mio. Aufwand und 6.8 Mio. Franken Erträgen rechnen und somit mit etwa 300'000.00 Franken
Ertragsüberschuss vor Abschreibungen abschliessen werden. Nach Vornahme der
Abschreibungen wird das Ergebnis jeweils in einen Aufwandüberschuss kippen. Sie verweist dabei
auf die in der Präsentation dargestellten Entwicklungen. Sie zeigt weiter die Investitionen über die
ganze Planperiode auf. Das Fremdkapital steigt kontinuierlich bis 10 Millionen Franken im 2015 an
und sinkt dann wieder auf 5 Millionen, weil im 2014 ein grosses Wasserbauprojekt eingerechnet ist,
wofür ein Jahr später Subventionen zurück erwartet werden.
Das Eigenkapital nimmt der Aufwandüberschüsse wegen von 1.8 Mio. auf Fr. 600'000.00 ab, ist
aber Ende Planperiode noch genügend, weil mehr als 3 Steueranlagezehntel betragend.
Die geplanten Investitionen betreffen das Gemeindehaus, die Heizung im Schulhaus Latterbach,
den Steinschlagschutz, ein Friedhofgebäude, Wasserversorgungs- und Strassenprojekte. Auch
eingeplant sind die Sanierung der Markthalle, das erwähnte grosse Wasserbauprojekt, ein
Abfallentsorgungszentrum sowie die heute noch zu beschliessenden Investitionen wie das
Trinkwasserkraftwerk, Drogeriehaus etc.
Wegen 2.3 Mio. Investitionen im Wasserbereich müssen die Wassergebühren erhöht werden. Sie
gibt die errechneten Werte der Spezialfinanzierungsbestände bekannt.
Der Finanzplan rechnet in den Jahren 2012 und 2013 mit einer Steueranlage von 1.68 und danach
wieder mit einer Steueranlage von 1.8. Nach 2 Jahren ist die Besserstellung aus der Neuordnung
Filag wegen den höheren Zahlungen in den Lastenausgleich Sozialhilfe, EL etc. wieder
aufgebraucht. Die Planung wird rollend nachgeführt und die Steueranlage muss auf die nächste
Planung hin wieder aufs Neue hinterfragt werden.
Die Diskussion wird nicht gewünscht.
Die Finanzplanung wird zur Kenntnis genommen.

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8.211
Protokollblatt 164
Voranschläge
Voranschläge
2. Voranschlag 2012, Kenntnisnahme
Referentin: Gemeinderätin Esther Wyler
Wenn die Auswirkungen Filag bezgl. Besser- oder Schlechterstellung an die Steuerzahler
weitergegeben werden, ist gemäss kantonaler Regelung über das Budget in diesem Jahr nicht
abzustimmen. Der Voranschlag wird deswegen also nur zur Kenntnis gebracht, weil die
Steueranlage im Umfang der Filag-Auswirkungen um 0.12 Steueranlagezehntel durch Beschluss
des Gemeinderates gesenkt wird.
Sie gibt die Basis der Anlagen bekannt:
Steueranlage 1.68 Einheiten
Liegenschaftssteuer 1.5 %o
Hundetaxe Fr. 50.00
Wassergebühr Fr. 180.00, Verbrauch Fr. 1.00/m3 (Erhöhung)
Abwasser Fr. 120.00, Verbrauch Fr. 1.50/m3 (unverändert)
Abfall Fr. 100.00 (Haushalt), Fr. 50.00 (Einzelperson), (herabgesetzt)
Feuerwehrersatzabgabe 5% des Staatssteuerbetrages (max. Fr. 400.00)
Laufende Rechnung 2012
budgetierter Aufwand Fr. 7'541'216.45
budgetierter Ertrag Fr. 7'460'391.45
Aufwandüberschuss nach Abschreibungen Fr. 80'825.00
Ertragsüberschuss vor Abschreibungen Fr. 338’175.00
Sie zeigt die Verteilung von Aufwand und Ertrag graphisch über die Funktionen auf.
Die Personalverordnung wurde überarbeitet. Die Entschädigungen wurden an die in der Region
geltenden Ansätzen angepasst, weshalb insbesondere wegen den Gemeinderatsentschädigungen
ein Mehraufwand von Fr. 32'600.00 resultiert.

Einwohnergemeinde Erlenbach im Simmental
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Der Ratskredit ist mit Fr. 45'000.00 eingesetzt wegen dem Freundschaftstreffen 3x Erlenbach,
welches im Juni 2012 in Erlenbach i.S. stattfindet.
Sie erläutert die wichtigsten Posten in allen Funktionen mittels Powerpointpräsentation.
Die Schuldzinse steigen auf Fr. 123'680.00 an (2009 Fr. 65'000.00, im 2010 Fr. 36'000.00).
Sie informiert über die anstehenden Investitionsprojekte, welche z.T. erst noch bewilligt werden
müssen.
Der Präsident fragt an, ob es dazu Fragen gebe. Dies ist nicht der Fall.
Der Voranschlag 2012 ist damit zur Kenntnis genommen.
4.912
120-2011
Protokollblatt 165
Reservoir Chlusi
Konzessionsprojekt Trinkwasserkraftwerk Oberberg
3. Neubau Trinkwasserkraftwerk Oberberg inkl. Druckwasserleitung,
Genehmigung Verpflichtungskredit von Fr. 1, 75 Mio.
Referent Gemeinderat Matthias Hebeisen
M. Hebeisen zeigt sich darüber erfreut, ein zwar teures aber rentables Projekt vorstellen zu dürfen.
Die zu bauende Anlage mit Brunnstube, Druckleitung und Turbine wird schematisch dargestellt. Im
Wasserreservoir bleibt alles beim Alten. Im Mai 2008 wurde das Projekt gestartet. Er verweist auf
die ausführlichen Erläuterungen in der Botschaft.
Für die Druckleitung werden Fr. 700'000.00 der Wasserversorgung belastet, der andere Teil wird
über das Trinkwasserkraftwerk finanziert. Erst nach einer Begehung mit dem kantonalen
Wasseramt war klar, dass die Brunnstube erneuert werden muss. Die Leitung wäre eigentlich noch
40 Jahre für die Wasserversorgung genügend, weshalb nur die Hälfte der Leitungskosten der
Wasserversorgung belastet werden soll.
Das Trinkwasserkraftwerk kostet also rund 1 Million Franken, gesamthaft sind Fr. 1'750'000.00 zu
bewilligen, darin eingerechnet ist ein Vorschuss von Fr. 50'000.00 zur Einrichtung der
Spezialfinanzierung Trinkwasserkraftwerk.
Die jährlichen Unterhaltskosten inkl. Amortisation sind mit Fr. 61'000.00 berechnet. Ein Kilowatt
Strom kostet in der Produktion also 21 Rp. Die KEV auf die nächsten 20 Jahre beträgt 27 Rp.,
wobei diese dereinst auch höher ausfallen kann. Bei der Produktion von 290'000 kWh/Jahr handelt
es sich um einen gemittelten Wert, welcher je nach Quellschüttung anders sein kann. Bei der
Berechnung hat man die sichere Seite gewählt; die Jahreseinnahme beträgt Fr. 78'000.00.
Nach Vornahme der Abschreibungen verbleiben jährlich netto Fr. 7'000 übrig.
Er zeigt in Relation auf, was die Jahresproduktion von 290'000 kWh bedeutet, nämlich:
1.5 Mio. Kilometer in einem Elektro-Kleinwagen (2 Plätzer), Strom für 72 Privathaushalte, 1300
Zugfahrten von Spiez nach Zweisimmen retour und 1.5 Monate Produktion bei der Reinhardt Holz
AG. Demgegenüber kann aber nur eine 45-minütige Produktion des AKW’s Mühleberg
wettgemacht werden.

Einwohnergemeinde Erlenbach im Simmental
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In Erlenbach wurde mit der Planung vor dem Unfall in Japan begonnen. Diese Art von
Stromerzeugung macht keinen Eingriff in die Natur nötig. Das ins Tal fliessende Trinkwasser kann
ohne Qualitätseinbusse genutzt werden.
Es wird keine Diskussion gewünscht.
Antrag des Gemeinderates:
Bewilligung eines Verpflichtungskredites für den Neubau des Trinkwasserkraftwerkes Oberberg
und Neubau der Chlusileitung von Fr. 1'750'000.00 inkl. Fr. 50'000.00 Vorschuss für die
Spezialfinanzierung.
Beschluss:
Einstimmige Annahme des Antrages.
4.511.1
121-2011
Protokollblatt 166
Erlenbach
Sanierung Weierstrasse
4. Weierstrasse, Sanierung 2. Etappe, bewilligen Kredit von Fr. 55'000.00
Referent Gemeinderat Niklaus Kunz
Im 2010 wurde die erste Etappe von Sägerei Gehrig bis zu Metallbau von Niederhäusern AG im
Zuge der Erschliessung Wohnhaus Brügger im Weierboden saniert.
Im 2011 wurde der Bahnübergang Weier aus Sicherheitsgründen mit einer Schranke versehen. Die
BLS will den Oberbau Bahnübergang im 2012 sanieren, weshalb das restliche
Gemeindestrassenteilstück gleichzeitig auch saniert werden soll bis um die Kurve der von
Niederhäusern Landmaschinen AG.
Der Belag wird entfernt, der Unterbau erneuert, die Ueberhöhen abgefräst und ein neuer
Deckbelag eingebracht. Die Kosten dafür sind mit Fr. 55'000.00 inkl. 10% Reserve berechnet
worden.
Die Diskussion wird nicht gewünscht.
Antrag des Gemeinderates:
bewilligen eines Kredites von Fr. 55'000.00.
Beschluss:
Einstimmig wird der Kredit von Fr. 55'000.00 genehmigt.

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4.511.2
122-2011
Protokollblatt 167
Latterbach
Sanierung Strasse Latterbach-Graben-Allmendenbrücke
5. Sanierung Strasse Latterbach-Graben-Allmendenbrücke, bewilligen
Kredit von Fr. 229'000.00
a) 1. Etappe Latterbach Verzweigung Kreuzgasse bis 1. Brücke
b) 2. Etappe 2. Brücke bis Abzweigung Schlossacker
Referent: Gemeinderat Niklaus Kunz
In der rollenden Planung wurde immer von zwei Teilstücken gesprochen, weil dazwischen eine
Strecke noch in gutem Zustand ist. Im Bereich der ersten Etappe ist auch die
Strassenentwässerung schlecht. Ueber ca. 180-200m läuft das Regenwasser über die Strasse weg
und fliesst erst oberhalb des Geschäftes Tännler in einen Schacht ab. Die Entwässerung soll
besser gelöst und der Belag erneuert werden.
Im oberen Teilstück ab 2. Brücke bis zur Zufahrt Schlossacker ist zuoberst auf 50 m der
Strassenzustand nicht allzu schlecht. Wenn die Baumaschinen da sind, sollen diese 50 m
gleichwohl auch saniert werden, insbesondere um einen besseren Winterdienst auf diesem steilen
Strassenstück zu gewährleisten.
Beide Etappen sollen einer Unternehmung vergeben werden, eine Etappierung wäre widersinnig.
Die Kosten sind mit einer Reserve von 10% auf Fr. 229'000.00 veranschlagt.
Diskussion wird nicht gewünscht.
Antrag des Gemeinderates:
Bewilligen eines Verpflichtungskredites von Fr. 229'000.00 für die Sanierung beider Teilstücke.
Beschluss:
Einstimmige Annahme Antrag.
4.932
123-2011
Leitungsnetz Latterbach
Leitungsnetz Latterbach (Wasserversorgung), Leitungserneuerung in
Kantonsstrasse von Rest. Adler bis Stalden
6. Sanierung Wasserleitung (Hydrantenleitung) Stecke Adler-Hof in
Latterbach, bewilligen Kredit von Fr. 729'000.000
Referent Gemeinderat Matthias Hebeisen
Diese Sanierung ist u.a. ein Grund, weshalb die Wassergebühren erhöht werden müssen. In
Latterbach hat es etliche 80-jährige Gussleitungen, welche ihre Lebensdauer erreicht haben.

Einwohnergemeinde Erlenbach im Simmental
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Der Kanton will die Staatsstrasse sanieren, weshalb die 80-jährige Leitung auf dieser Strecke
ersetzt werden soll.
Die Leitungslänge beträgt 565 m. Die Leitung soll neu via Lehnenviadukt ins Trottoir gebaut
werden, damit keine Schieber mehr in der Staatsstrasse sind.
Der Ingenieur hat die Kosten des Projekts ± 10% auf Fr. 729'000.00 berechnet.
Diskussion
Markus Messerli fragt zur Wasserversorgung generell: seinerzeit seien die Kantonsbeiträge ein
Kriterium für den Zusammenschluss der Wasserversorgungen Ringoldingen-Erlenbach-Latterbach
gewesen, ob es für dieses Projekt keine Subventionen gebe.
M. Hebeisen erklärt, es gebe Subventionen, das kantonale Amt wolle sich aber nicht festlegen
bevor der Kredit bewilligt sei.
Der Vorsitzende hält fest, es würden Subventionen ausgerichtet, nicht aber in der Grössenordnung
von 40-50%, sondern wesentlich tiefere Beiträge. Bei der Kreditabrechnung würden die Beiträge
aufgezeigt werden.
Antrag des Gemeinderates:
bewilligen eines Kredites für den Leitungsersatz von Fr. 729'000.00.
Beschluss:
Bei einer Enthaltung wird der Kredit wie beantragt angenommen.
8.511
124-2011
Protokollblatt 168
Wohn- und Geschäftshaus Drogerie
Wohn- und Geschäftshaus Drogerie
7. Sanierung Drogeriehaus, bewilligen Kredit von Fr. 170'000.00
Referentin: Gemeinderätin Esther Wyler
Im Wohn- und Geschäftshaus müssen die Wasserleitungen ersetzt werden. Diese Pendenz ist seit
mehr als 6 Jahren hängig. Die Wasserleitungen sind stark verkalkt und in einem schlechten
Zustand. Ein Wasserleitungsbruch könnte grosse Kosten verursachen.
Das Haus hat je 2 Wohnungen auf 2 Stöcken. Auf einer Hausseite müssen wegen dem
Leitungsersatz die Bäder zwingend erneuert werden. Es macht aber wenig Sinn, nicht gleichzeitig
im ganzen Haus die Bäder neu zu machen. Der Ersatz der sanitären Leitungen kostet
Fr. 80'000.00. Für Baumeisterarbeiten, die neuen Bäder und die Schreinerarbeiten fallen weitere
Fr. 85'000.00 an, so dass inkl. Unvorhergesehenem ein Finanzbedarf von Fr. 170'000.00 errechnet
wurde.
Der Präsident eröffnet die Diskussion.
Auf eine entsprechende Frage hin erklärt er, dass es sich um eine Liegenschaft der Gemeinde im
Finanzvermögen handelt, welche auch unterhalten werden müsse um ordentlich als Geschäfts-
und Wohnhaus vermietet werden zu können.
E. Wyler erklärt, dass man in den letzten Jahren die Wohnungen saniert habe, im nächsten Jahr
die Fenster saniert würden (Lärmschutzmassnahme entlang der Strasse durch den Kanton) und
nun noch die Bäder anstünden. Dann sei das Haus soweit hoffentlich saniert.

Einwohnergemeinde Erlenbach im Simmental
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Antrag des Gemeinderates
Kreditbewilligung von Fr. 170'000.00 für die Sanierung Drogeriehaus
Beschluss
Einstimmige Annahme des Antrages.
1.242
125-2011
Protokollblatt 169
Gemeinde, Abstimmungen und Wahlen
Gesamterneuerungswahlen
a) Gemeindepräsidium
b) Gemeindevizepräsidium
c) Gemeinderatspräsidium
d) 6 Ratsmitglieder
e) 6 Schulkommissionsmitglieder
f) Rechnungsprüfungsorgan und Aufsichtsstelle Datenschutz
Der Präsident informiert, dass mit der letzten Aenderung der Gemeindeordnung auf das System
Gesamterneuerungswahlen umgestellt worden ist.
Es handelt sich dabei um stillschweigende Wahlen, wenn nicht mehr Kandidaten vorgeschlagen
sind als Sitze zu besetzen sind. Gemäss Art. 53 GO gelten die Vorgeschlagenen als gewählt.
a) Vizepräsident Andreas Künzi übernimmt für die Wahl des Gemeindepräsidenten das Wort
und stellt fest, dass nur Martin Jutzeler als Kandidat zur Wiederwahl für eine 2. Amtsdauer zur
Verfügung stehe, welchen er also hier als gewählt erklären dürfe.
Die Versammlung applaudiert. Martin Jutzeler bedankt sich und erklärt, gerne für eine weitere
Amtsdauer zur Verfügung zu stehen.
b) Martin Jutzeler teilt mit, dass der bisherige Vizepräsident weiterhin zur Verfügung stehe und
erklärt Andreas Künzi als gewählt. Die Versammlung applaudiert.
c) Der bisherige Gemeinderatspräsident Peter Brügger stellt sich für eine weitere Legislatur zur
Verfügung. Es liegen keine weiteren Wahlvorschläge vor, weshalb Peter Brügger mit Applaus
als wiedergewählt erklärt wird.
d) Für 6 Sitze im Gemeinderat stellen sich zur Wiederwahl:
Esther Wyler, Vertreterin Thal/Allmenden
Nicole Künzi, Vertreterin Balzenberg/Eschlen
Urs Kunz, frei aus der Gemeinde
Matthias Hebeisen, Vertretung Erlenbach
Niklaus Kunz, frei aus der Gemeinde
Für den infolge Amtszeitbeschränkung ausscheidenden Werner Bühler
ist aus Ringoldingen vorgeschlagen worden:

Einwohnergemeinde Erlenbach im Simmental
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Gasser Michael
Der Präsident bittet M. Gasser sich kurz vorzustellen.
M. Gasser teilt mit, er wohne in Ringoldingen, habe die Primar- und Sekundarschule in
Erlenbach besucht, ein Jahr NOSS absolviert und anschliessend in der Firma Lengweiler die
Landmaschinenmechanikerlehre gemacht, welcher er im 2010 als Bester der Schweiz mit der
Note 5.4 abgeschlossen habe. Er habe den KABA Preis für die besten Schulleistungen
erhalten, die Rekrutenschule absolviert und sei nun Selbständigerwerbender in der gelernten
Branche.
Weil nicht mehr Sitze zu vergeben als Kandidaten vorgeschlagen sind, gelten die erwähnten
Kandidaten als Gemeinderatsmitglieder stillschweigend für die nächste Legislatur gewählt, was
mit Applaus durch die Versammlung bekräftigt wird.
e) Für die 6 Sitze in der Schulkommission stellen sich zur Wiederwahl:
Steiner Martin
Schütz Andreas
Andres Esther
Klossner Beat
3 Wahlvorschläge gingen für die zwei freiwerdenden Sitze ein, nämlich
Obrist Seraina, Latterbach
Streun Margreth, Erlenbach
Kaufmann-Jaussi Hansjürg, Erlenbach
Weil mehr Vorschläge vorliegen als Sitze zu besetzen sind, wird im ordentlichen
Wahlverfahren gewählt.
Stephan Andres stellt Seraina Obrist, welche selber nicht anwesend ist, vor:
Frau Obrist wohnt im Graben im eigenen Haus, hat drei Kinder im Vorschulalter, ist in den USA
(bis zur ersten Schulklasse) aufgewachsen, kam anschliessend nach Basel, wo sie die Schule
und das Gymnasium absolvierte. Im Wallis machte sie schliesslich ihre Berufsausbildung, kam
anschliessend ins Bernbiet und ist seit 2007 in der Gemeinde wohnhaft. Frau Obrist ist im
Gesundheitswesen tätig, gibt an verschiedenen Schulen Unterricht. Sie hat einen
Hochschulabschluss in Physiotherapie. In der Gemeinde hat sie geholfen, die Chrabbelgruppe
zu gründen und sie ist in der Kirche aktiv. Er ist überzeugt, dass sich Frau Obrist für eine
offene, starke Schule mit den vorhandenen Mitteln einsetzen würde.
Markus Messerli stellt Margreth Streun vor:
Margreth Streun ist gebürtige Haslibergerin, hat Jahrgang 1972, ist verheiratet mit Jakob
Streun und Mutter von 3 schulpflichtigen Knaben. Sie hat nach der obligatorischen Schulpflicht
ein Welschlandjahr absolviert und im Inforama Hondrich ein Semester Hauswirtschaft studiert.
Das Vorschlagskomitee ist der Meinung, in die Schulkommission solle jemand mit
schulpflichtigen Kindern aus Erlenbach gewählt werden anstelle des austretenden
Erlenbachers Matthias Gafner.
Andreas Brügger sagt zu Hansjürg Kaufmann, welcher sich anschliessend selber vorstellen
werde, dass dieser die Vertretung der „Bäuerten“ Allmenden, Thal, Balzenberg anstelle der
austretenden Angela Leuenberger, übernehmen solle, gebe es doch u.a. auch
Protokollblatt 170

Einwohnergemeinde Erlenbach im Simmental
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Schulweganliegen zu regeln.
Hansjürg Kaufmann sagt zu sich selber: er sei in Oberwil aufgewachsen und habe die
Sekundarschule in Boltigen besucht. Die Hochbauzeichnerlehre wurde in Zweisimmen
absolviert. Nach der Militärzeit machte er eine Zimmermannslehre in Oberwil. Heute arbeite er
in einem Betrieb in Oberwil als Planer und Projektleiter. Im 2005 zog das Ehepaar Kaufmann
nach Allmenden ins Haus der Schwiegereltern. Sie sind Eltern von zwei Söhnen 4- und 6jährig.
Der ältere Sohn wird im Sommer 2012 schulpflichtig. Er würde sich freuen, aktiv
teilzunehmen und seine Meinung einzubringen.
Wahlverfahren:
ausgeteilte Wahlzettel 86
eingegangene Wahlzettel 86
leer 4
gültig 82
absolutes Mehr 42 Stimmen
folgende Personen haben im 1. Wahlgang das absolute Mehr erreicht:
Steiner Martin 79 Stimmen
Schütz Andreas 71 Stimmen
Andres Esther 71 Stimmen
Klossner Beat 73 Stimmen
Streun Margreth 75 Stimmen
Kaufmann Hansjürg 74 Stimmen
nicht gewählt ist Obrist Seraina mit 22 Stimmen
Der Präsident gratuliert den Gewählten und wünscht ihnen viel Befriedigung als Mitglieder in
der Schulkommission für die neue Legislatur.
Die Versammlung applaudiert.
f) Wahl Rechnungsprüfungsorgan und Datenaufsichtsstelle.
Weil keine Wahlvorschläge eingegangen sind, holte der Gemeinderat entsprechende Offerten
bei folgenden Profianbietern für eine externe Lösung ein:
BDO AG, Bern Fr. 6'200.00
Fankhauser & Partner AG, Huttwil Fr. 7'495.20
T&R Oberland AG, Zweisimmen Fr. 8'316.00
ROD Treuhand, Urtenen-Schönbühl Fr. 8'800.00
Anderegg Treuhand, Meiringen Fr. 9'504.00
Der Gemeinderat schlägt vor, nicht die billigste Offerte zu berücksichtigen, weil nicht nur gute
Referenzen eingeholt werden konnten.
Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, die Fankhauser & Partner AG mit den
Rechnungsprüfungs- und Datenschutzaufgaben für die nächsten 4 Jahre zu beauftragen.
A. Künzi fragt, wie hoch bisher die Kosten anfielen. Antwort: ca. 5-6'000 Franken.
Beschluss:
Bei 1 Enthaltung wird der Antrag des Gemeinderates mehrheitlich angenommen.
Protokollblatt 171

Einwohnergemeinde Erlenbach im Simmental
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1.411
Protokollblatt 172
Gemeinderäte - Ressortverteilung - Sitzungen, Traktandenliste - Klausuren,
Legislaturziele, Leitbild
Orientierungen/Kenntnisnahmen
9. Orientierungen
Nicole Künzi informiert über den Stand Projekt Sanierung Gemeindehaus. Sie gibt die Mitglieder
der begleitenden Baukommission bekannt. Das kleine Baugesuch soll im Januar 2012 beim
Regierungsstatthalter eingereicht werden können. Die Baufertigstellung ist bis Ende 2011
vorgesehen.
Bis Ende April 2012 werden die nötigen Offerten eingeholt. Die Zimmermanns- und
Schreinerarbeiten müssen öffentlich auf www.simap.ch ausgeschrieben werden, weil mehr Kosten
als für Fr. 200'000 veranschlagt. Für alle übrigen Vergaben gilt das Einladungsverfahren, wo
einheimische Betriebe und solche aus der Region eingeladen werden.
Der Baubeginn ist auf 7. Mai 2012 terminiert. Die Sanierung wird im UG gestartet, anschliessend
im OG fortgesetzt und zuletzt im EG beendet. Die Verwaltung bleibt während dem Umbau im Haus
und muss, um arbeiten zu können, entsprechend zügeln. Das Schliessen der Verwaltung an
einzelnen Tagen ist nicht vermeidbar, wird aber rechtzeitig kommuniziert und im Anzeiger
veröffentlicht werden.
Bezugsbereit soll die umgebaute Gemeindeverwaltung für alle Ende November 2012 sein, d.h. die
Büros werden zu diesem Zeitpunkt wieder definitiv belegt werden können.
Während der Bauphase soll an einem Samstagmorgen die Baustelle öffentlich besichtigt werden
können. Ende November ist ein Tag der offenen Tür geplant. Der Baufortschritt wird auf der
Homepage dokumentiert sein.
Niklaus Kunz informiert über den nachgeführten Strassensanierungsplan:
Priorität Abschnitt Kosten CHF Ausführung
1** Allmenden: Haus Brügger bis Kreuzung
Thal
126‘000.00 2012
1** Erlenbach: Obermatte - Erschliessung 65‘000.00 2012
1* Weierstrasse 2. Etappe 55‘000.00 2012
1* Latterbach: Kreuzgasse bis Schlossacker 229‘000.00 2012
2 Wilerstrasse: Böschungsabbruch 200‘000.00 2013

Einwohnergemeinde Erlenbach im Simmental
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2 Moos-Oberberg (neues Projekt) 240‘000.00 2014
3 Spitalstrasse 80‘000.00 2014
Zum bewilligten Strassenprojekt in Allmenden hält er fest, dass dafür die Subventionen erst im
2012 erhältlich sind, weshalb das Projekt zurückgestellt worden ist.
Zur Wilerstrasse bemerkt er, dass sich die talseitige Böschung senkt und dieser grosse
Sanierungsbrocken nur mit einem sinnvollen Einsatz der Mittel saniert werden kann.
Beim Projekt Moos-Oberberg wurde infolge eines Versehens nach Offerteinholung bekannt, dass
die Sanierung nicht wie bewilligt Fr. 240'000.00 sondern Fr. 300'000.00 kosten soll, weshalb eine
Projektüberarbeitung nötig wird.
Mit der Sanierung untere Latterbachstrasse und Sanierung der Dorfdurchfahrt Erlenbach durch den
Kanton stehen Projekte an, an welche vorteilhaft auch Sanierungen der Gemeinde angehängt
werden so z.B. im 2014 evtl. 2015 die Sanierung der Einfahrt Spitalstrasse.
Eine Arbeitsgruppe ist daran, ein Verkehrssicherheitskonzept zu erarbeiten. Diverse
Bürgeranliegen werden darin bearbeitet, so die Probleme an der Bahnhofstrasse,
Erle/Sekundarschulhaus/Bahnhofplatz, die Schulwegsicherung zum Schulhaus Hubel und im
Bereich Staldenstrasse. Das Projekt steht kurz vor Abschluss. Im 2012 sind für erste Massnahmen
Fr. 75'000.00 im Investitionsbudget eingerechnet.
Peter Brügger informiert über die Planung Alterszentrum Lindenmatte; die Pro Senectute ist
Bauherrin. Die STS AG zieht sich von Erlenbach Mitte 2012 endgültig zurück und übergibt die
Liegenschaften der Pro Senectute. Die Pro Senectue will ein neues Alterszentrum anstelle des
heutigen Spitals einrichten.
Gleichzeitig sollen auch neue Alterswohnungen mit Zusatzservice erstellt werden. Neue
Bestimmungen bedürfen 1erZimmer und nicht mehr Zweierzimmer. Es wäre auch Platz für
Räumlichkeiten für eine Gemeinschaftsarztpraxis vorhanden.
Das alte Spital soll abgerissen werden. Das Investitionsvolumen beträgt zwischen 16-17 Mio.
Franken.
Zu den bisherigen 46 Pflegeplätzen kommen 24 neue Plätze. Es gehen durch den Rückzug STS
AG aus postakuter Pflege Arbeitsplätze verloren, diese werden aber durch die Neuausrichtung des
APH erhalten, bzw. ev. gar aufgestockt werden können.
Die Gemeinde ist finanziell nicht beteiligt. Eine zu planende Gemeinschaftspraxis für Aerzte ist
ganz neu in Diskussion, ev. könnten die Gemeinden der Region hier um Beiträge angefragt
werden. Das APH ist z.Zt. voll belegt; auch die neu entstehenden Plätze sind bereits nachgefragt.
Ab Fahrplanwechsel im Frühling, d.h. ab 4. Mai 2012, fährt der Moonliner am Freitag- und
Samstagnacht ab Thun bis Zweisimmen und umgekehrt.
Das heute bewilligte Projekt Kleinwasserkraftwerk wurde in der heute tätigen WEKO ausgearbeitet.
Die Idee dazu war bereits in den 90er Jahren des letzten Jahrtausends da und wurde durch den
Protokollblatt 173

Einwohnergemeinde Erlenbach im Simmental
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damaligen Gemeinderat bearbeitet. Damals gab es aber noch keine KEV und es gab keinen
Gewinn, weshalb das Projekt ins Archiv gelegt und nun wieder hervorgeholt werden konnte.
Der Gemeinderatspräsident dankt dem Verwaltungsteam für die effiziente und gute Arbeitsleistung
und den Gemeinderatskollegen für die gute Arbeit zum Wohle der Gemeinde und die gute
Zusammenarbeit. Weiter dankt er auch den Kommissionsmitgliedern sowie dem Personal, welches
zu den Infrastrukturen wie Schulanlagen, Wasserversorgungen und Strassen schaut.
Auch Dank gebührt dem Projektteam Dorfläbe, welches mit gutem Erfolg das Dorfleben aktiviert.
Er dankt weiter den anwesenden Stimmberechtigten für ihr Engagement für die Gemeinde und
wünscht allen gute Festtage und viel Glück im nächsten Jahr.
Die Versammlung applaudiert.
1.300
126-2011
Protokollblatt 174
Gemeindeversammlung
Unvorhergesehenes/Verschiedenes Gemeindeversammlung
10. Unvorhergesehenes
Der Präsident verabschiedet die ausscheidenden Schulkommissionsmitglieder Matthias Gafner und
Angela Leuenberger und dankt für ihre 8- und 4-jährige Kommissionsarbeit mit einem Geschenk
und Blumenstrauss. Matthias Gafner war während ca. der halben Amtszeit Präsident der
Schulkommission.
Res Künzi regt an, zukünftig die guten Folien weiter nach oben zu projizieren um auch hinten alles
sehen zu können.
Christian Jenni: fragt, was nach Ablehnung der Strasse in die Industriezone Erlenbach und anderen
engen Strassen bezüglich Verbesserungen gehe.
P. Brügger antwortet, dass die nächsten Verbesserungen heute bewilligt wurden. Der Kanton
schaue für seine Strassen, die Gemeinde zu ihren gemäss vorgestelltem Strassenbauprogramm.
Der Kanton saniere die untere Latterbachstrasse im 2012 und diese könne spätestens 2013 neu in
Betrieb genommen werden. Die Dorfdurchfahrt werde voraussichtlich auch im 2013 saniert. Die
Sanierungen des Kantons seien von den Kantonsfinanzen unter Berücksichtigung des
Sparprogramms der Regierung und der Motorfahrzeugsteuer abhängig.
Christian Jenni fragt, ob es keine andere Bestrebungen zur Lösung Zufahrt Industriegebiet oder
Umfahrung Erlenbach gebe.
Peter Brügger antwortet: nein, eine Umfahrung wäre Sache des Kantons. Die Zufahrt Industrie sei
vom Volk ganz klar abgelehnt worden, was bedeute, dass die Erlenbacher diese nicht bräuchten.
Zwischenzeitlich sei die Bahnhofstrasse neu saniert worden.
Walter Schütz möchte wieder einführen, dass an der Gemeindeversammlung Wahlvorschläge
gemacht werden könnten. Er möchte diesbezüglich die Aenderung des Organisationsreglementes

Einwohnergemeinde Erlenbach im Simmental
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an einer nächsten Versammlung verlangen und stellt Antrag, die Gemeindeordnung diesbezüglich
wieder zu ändern.
Peter Brügger erklärt, dass die Neuerung in der Gemeindeordnung aus der Situation heraus
entstanden sei, dass schon einmal keine Wahl für ein Mitglied des Gemeinderates habe
vorgenommen werden können, weil an der Versammlung keine Wahlvorschläge gemacht worden
seien.
Abstimmung Antrag Schütz: soll der Gemeinderat die Aenderung der Gemeindeordnung
vorbereiten und einer nächsten Gemeindeversammlung zum Beschluss unterbreiten:
Anzahl Stimmen: 12 Ja
51 Nein
Beschluss: Der Antrag Schütz wird abgelehnt.
Präsident Martin Jutzeler ehrt Werner Bühler für seine 10 Jahre Gemeinderatstätigkeit.
Er weist darauf hin, dass insbesondere das zuletzt innegehabte Ressort und die Leitung der
Schulkommission etliche Arbeit und Spannungen brachte. Der Präsident dankt im Namen des
Gemeinderates und der Stimmberechtigten Werner Bühler mit einem Geschenk.
W. Bühler dankt allen für die Zusammenarbeit, insbesondere seinen Kommissions- und
Ratskollegen sowie auch für das Vertrauen der Bevölkerung.
Martin Jutzeler macht in seiner Funktion als Stiftungsratspräsident Agensteinhaus darauf
aufmerksam, dass zur Finanzierung des neuen Schindeldaches Dachfläche für Fr. 100.00/m2
gekauft werden könne.
Er informiert über die Daten der nächsten Gemeindeversammlungen wie folgt:
30. Mai 2012 in Erlenbach und am 19. Dezember 2012 in Latterbach.
Am Wochenende vom 22.-24.6.2012 besuchen die Erlenbacher ZH und die Erlenbacher am Main
D den Dorfabend von Erlenbach.
Der Präsident dankt Behörden, Verwaltung und Presse für ihre Arbeit und schliesst mit den besten
Wünschen die Versammlung um 15.55 Uhr mit der Einladung zum obligaten Apéro.
Der Präsident: Die Sekretärin:
Martin Jutzeler Sonja Wiedmer Schneider
Protokollblatt 175