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Poxdorf - Effeltrich

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<strong>Effeltrich</strong> -4- Nr. 47/11<br />

Gemeinde <strong>Effeltrich</strong><br />

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates<br />

am 28.11.2011 um 19:00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus, Baiersdorfer<br />

Straße, <strong>Effeltrich</strong>.<br />

An die Bevölkerung ergeht herzliche Einladung!<br />

Tagesordnung:<br />

A) Öffentliche Beratungspunkte<br />

1. §19Abs. 3der Geschäftsordnung für den Gemeinderat<br />

<strong>Effeltrich</strong>;<br />

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen<br />

Sitzung vom 24.10.2011<br />

2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom<br />

17.11.2011 (öffentlicher Teil)<br />

3. Haushaltsrecht;<br />

Vorberatung und Erlass der Haushaltssatzung 2011<br />

4. Haushaltsrecht;<br />

Genehmigung des Stellenplans 2011<br />

5. Haushaltsrecht;<br />

Genehmigung des Finanzplans 2012 mit 2014<br />

6. Elternbeirat und Förderverein der Volksschule <strong>Effeltrich</strong>;<br />

Antrag auf Bezuschussung für ein Klettergerüst auf dem<br />

Gelände der Volksschule <strong>Effeltrich</strong><br />

7. Abbruch und Neubau der Kindertagesstätte <strong>Effeltrich</strong>;<br />

Vergabe der Architekturleistungen Leistungsphasen 7<br />

bis 8<br />

8. Anträge auf Erteilung einer Baugenehmigung und Bauvoranfragen;<br />

Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung einer<br />

Garage und verkehrsrechtliche Stellungnahme auf dem<br />

Grdst. FlNr. 37/7, Gkg. <strong>Effeltrich</strong>, BVZ 49-11<br />

9. Anträge auf Erteilung einer Baugenehmigung und Bauvoranfragen;<br />

Gemeindliche Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einkaufsmarktes<br />

auf den Grdst. FlNr. 1449 und 1450, Gkg.<br />

<strong>Effeltrich</strong>, BVZ 48-11<br />

10. Anträge auf Erteilung einer Baugenehmigung und Bauvoranfragen;<br />

Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses<br />

mit Doppelgarage auf dem Grdst.<br />

FlNr. 506/4, Gkg. <strong>Effeltrich</strong>, BVZ 50-11<br />

11. Antrag auf Zustimmung für eine Zufahrt auf das Grdst.<br />

FlNr. 1244/17, Gkg. <strong>Effeltrich</strong>, über die Stichstraße FlNr.<br />

1240/6 und den Anliegerweg 1240/9 im Gebiet des<br />

Bebauungsplanes „<strong>Effeltrich</strong> Süd-West“<br />

12. Anträge auf Erteilung einer Baugenehmigung und Bauvoranfragen;<br />

Fällung von Bäumen im Bereich des Bebauungsplanes<br />

„Bergstraße Georgengarten“, Gkg. <strong>Effeltrich</strong><br />

13. Anfragen und Wünsche, Sonstiges<br />

<strong>Effeltrich</strong>, den 21.11.2011<br />

Schmidt, Richard<br />

1. Bürgermeister<br />

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 21 Abs. 1 der<br />

Geschäftsordnung des Gemeinderates.<br />

Veröffentlichung der Beschlüsse des<br />

Gemeinderates <strong>Effeltrich</strong><br />

aus der Sitzung vom 17.11.2011<br />

Top 1<br />

§19Abs. 3der Geschäftsordnung für den Gemeinderat <strong>Effeltrich</strong>;<br />

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung<br />

vom 12.09.2011<br />

In der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.09.2011 sind folgende<br />

Beschlüsse gefasst worden.<br />

1. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung<br />

vom 25.07.2011.<br />

2. Zustimmung zur Verpachtung des Wertstoffhofes an den<br />

Landkreis Forchheim zum Preis von 1,00 EUR pro qm.<br />

3. Wegen der Weiherpachtverträge sind vor einer weiteren<br />

Entscheidung die Größe der Pachtflächen zu prüfen.<br />

4. Zum Mietvertrag für die Postagentur ist beschlossen worden,<br />

dass keine Änderungen vorzunehmen sind.<br />

5. Für das Buswartehäuschen an der Kirche ist beschlossen<br />

worden, dass eine Vereinbarung mit der Katholischen Kirchenstiftung<br />

St. Georg abgeschlossen werden soll.<br />

Top 2<br />

Genehmigung der Niederschrift vom 24.10.2011 (öffentlicher<br />

Teil)<br />

Die Niederschrift ist genehmigt worden.<br />

Top 3<br />

Haushaltsrecht; Vorberatung und Erlass der Haushaltssatzung<br />

2011<br />

Der Haushaltsplan ist vollständig vorberaten worden. Der<br />

Gemeinderat hat einige Änderungen beschlossen und die<br />

Beschlussfassung über die Verabschiedung der Haushaltssatzung<br />

auf die nächste Sitzung vertagt.<br />

Top 4<br />

Haushaltsrecht; Genehmigung des Stellenplans 2011<br />

Der Stellenplan ist vorberaten worden. Der Gemeinderat hat<br />

keine Änderungen beschlossen und die Beschlussfassung<br />

über die Verabschiedung des Stellenplans auf die nächste Sitzung<br />

vertagt.<br />

Top 5<br />

Haushaltsrecht; Genehmigung des Finanzplans 2012 mit 2014<br />

Der Finanzplan ist vollständig vorberaten worden. Der Gemeinderat<br />

hat einige Änderungen beschlossen und die Beschlussfassung<br />

über die Verabschiedung des Finanzplans auf die<br />

nächste Sitzung vertagt.<br />

Top 6<br />

Schulverband Baiersdorf;<br />

Abberufung des 2. Mitglieds der Verbandsversammlung des<br />

Schulverbandes Baiersdorf<br />

Der Gemeinderat hat beschlossen das Gemeinderatsmitglied<br />

Bernd Nägel als Mitglied der Verbandsversammlung<br />

des Schulverbandes Baiersdorf abzuberufen. Die Abberufung<br />

war erforderlich, weil aufgrund zu geringer Schülerzahlen der<br />

Gemeinde <strong>Effeltrich</strong> kein 2. Sitz in der Verbandsversammlung<br />

zusteht.<br />

Top 7<br />

Anfragen und Wünsche, Sonstiges<br />

Der Sachstand über die Errichtung einer Garage auf dem<br />

Grundstück Fl.Nr. 37/7 der Gemarkung <strong>Effeltrich</strong> ist nachgefragt<br />

worden.<br />

Gemeinde <strong>Poxdorf</strong><br />

Veröffentlichung der Beschlüsse des<br />

Gemeinderates <strong>Poxdorf</strong><br />

aus der Sitzung vom 21.11.2011<br />

Top 1<br />

§19Abs. 3der Geschäftsordnung für den Gemeinderat <strong>Poxdorf</strong>;<br />

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung<br />

vom 17.10.2011<br />

1. Vorstellung der Personalsituation bei der Freiwilligen Feuerwehr<br />

<strong>Poxdorf</strong> durch den Kommandanten Herrn Christian<br />

Martin.<br />

2. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung<br />

vom 19.09.2011.

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