Poxdorf - Effeltrich
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<strong>Effeltrich</strong> -4- Nr. 47/11<br />
Gemeinde <strong>Effeltrich</strong><br />
Einladung zur Sitzung des Gemeinderates<br />
am 28.11.2011 um 19:00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus, Baiersdorfer<br />
Straße, <strong>Effeltrich</strong>.<br />
An die Bevölkerung ergeht herzliche Einladung!<br />
Tagesordnung:<br />
A) Öffentliche Beratungspunkte<br />
1. §19Abs. 3der Geschäftsordnung für den Gemeinderat<br />
<strong>Effeltrich</strong>;<br />
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen<br />
Sitzung vom 24.10.2011<br />
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom<br />
17.11.2011 (öffentlicher Teil)<br />
3. Haushaltsrecht;<br />
Vorberatung und Erlass der Haushaltssatzung 2011<br />
4. Haushaltsrecht;<br />
Genehmigung des Stellenplans 2011<br />
5. Haushaltsrecht;<br />
Genehmigung des Finanzplans 2012 mit 2014<br />
6. Elternbeirat und Förderverein der Volksschule <strong>Effeltrich</strong>;<br />
Antrag auf Bezuschussung für ein Klettergerüst auf dem<br />
Gelände der Volksschule <strong>Effeltrich</strong><br />
7. Abbruch und Neubau der Kindertagesstätte <strong>Effeltrich</strong>;<br />
Vergabe der Architekturleistungen Leistungsphasen 7<br />
bis 8<br />
8. Anträge auf Erteilung einer Baugenehmigung und Bauvoranfragen;<br />
Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung einer<br />
Garage und verkehrsrechtliche Stellungnahme auf dem<br />
Grdst. FlNr. 37/7, Gkg. <strong>Effeltrich</strong>, BVZ 49-11<br />
9. Anträge auf Erteilung einer Baugenehmigung und Bauvoranfragen;<br />
Gemeindliche Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einkaufsmarktes<br />
auf den Grdst. FlNr. 1449 und 1450, Gkg.<br />
<strong>Effeltrich</strong>, BVZ 48-11<br />
10. Anträge auf Erteilung einer Baugenehmigung und Bauvoranfragen;<br />
Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses<br />
mit Doppelgarage auf dem Grdst.<br />
FlNr. 506/4, Gkg. <strong>Effeltrich</strong>, BVZ 50-11<br />
11. Antrag auf Zustimmung für eine Zufahrt auf das Grdst.<br />
FlNr. 1244/17, Gkg. <strong>Effeltrich</strong>, über die Stichstraße FlNr.<br />
1240/6 und den Anliegerweg 1240/9 im Gebiet des<br />
Bebauungsplanes „<strong>Effeltrich</strong> Süd-West“<br />
12. Anträge auf Erteilung einer Baugenehmigung und Bauvoranfragen;<br />
Fällung von Bäumen im Bereich des Bebauungsplanes<br />
„Bergstraße Georgengarten“, Gkg. <strong>Effeltrich</strong><br />
13. Anfragen und Wünsche, Sonstiges<br />
<strong>Effeltrich</strong>, den 21.11.2011<br />
Schmidt, Richard<br />
1. Bürgermeister<br />
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 21 Abs. 1 der<br />
Geschäftsordnung des Gemeinderates.<br />
Veröffentlichung der Beschlüsse des<br />
Gemeinderates <strong>Effeltrich</strong><br />
aus der Sitzung vom 17.11.2011<br />
Top 1<br />
§19Abs. 3der Geschäftsordnung für den Gemeinderat <strong>Effeltrich</strong>;<br />
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung<br />
vom 12.09.2011<br />
In der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.09.2011 sind folgende<br />
Beschlüsse gefasst worden.<br />
1. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung<br />
vom 25.07.2011.<br />
2. Zustimmung zur Verpachtung des Wertstoffhofes an den<br />
Landkreis Forchheim zum Preis von 1,00 EUR pro qm.<br />
3. Wegen der Weiherpachtverträge sind vor einer weiteren<br />
Entscheidung die Größe der Pachtflächen zu prüfen.<br />
4. Zum Mietvertrag für die Postagentur ist beschlossen worden,<br />
dass keine Änderungen vorzunehmen sind.<br />
5. Für das Buswartehäuschen an der Kirche ist beschlossen<br />
worden, dass eine Vereinbarung mit der Katholischen Kirchenstiftung<br />
St. Georg abgeschlossen werden soll.<br />
Top 2<br />
Genehmigung der Niederschrift vom 24.10.2011 (öffentlicher<br />
Teil)<br />
Die Niederschrift ist genehmigt worden.<br />
Top 3<br />
Haushaltsrecht; Vorberatung und Erlass der Haushaltssatzung<br />
2011<br />
Der Haushaltsplan ist vollständig vorberaten worden. Der<br />
Gemeinderat hat einige Änderungen beschlossen und die<br />
Beschlussfassung über die Verabschiedung der Haushaltssatzung<br />
auf die nächste Sitzung vertagt.<br />
Top 4<br />
Haushaltsrecht; Genehmigung des Stellenplans 2011<br />
Der Stellenplan ist vorberaten worden. Der Gemeinderat hat<br />
keine Änderungen beschlossen und die Beschlussfassung<br />
über die Verabschiedung des Stellenplans auf die nächste Sitzung<br />
vertagt.<br />
Top 5<br />
Haushaltsrecht; Genehmigung des Finanzplans 2012 mit 2014<br />
Der Finanzplan ist vollständig vorberaten worden. Der Gemeinderat<br />
hat einige Änderungen beschlossen und die Beschlussfassung<br />
über die Verabschiedung des Finanzplans auf die<br />
nächste Sitzung vertagt.<br />
Top 6<br />
Schulverband Baiersdorf;<br />
Abberufung des 2. Mitglieds der Verbandsversammlung des<br />
Schulverbandes Baiersdorf<br />
Der Gemeinderat hat beschlossen das Gemeinderatsmitglied<br />
Bernd Nägel als Mitglied der Verbandsversammlung<br />
des Schulverbandes Baiersdorf abzuberufen. Die Abberufung<br />
war erforderlich, weil aufgrund zu geringer Schülerzahlen der<br />
Gemeinde <strong>Effeltrich</strong> kein 2. Sitz in der Verbandsversammlung<br />
zusteht.<br />
Top 7<br />
Anfragen und Wünsche, Sonstiges<br />
Der Sachstand über die Errichtung einer Garage auf dem<br />
Grundstück Fl.Nr. 37/7 der Gemarkung <strong>Effeltrich</strong> ist nachgefragt<br />
worden.<br />
Gemeinde <strong>Poxdorf</strong><br />
Veröffentlichung der Beschlüsse des<br />
Gemeinderates <strong>Poxdorf</strong><br />
aus der Sitzung vom 21.11.2011<br />
Top 1<br />
§19Abs. 3der Geschäftsordnung für den Gemeinderat <strong>Poxdorf</strong>;<br />
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung<br />
vom 17.10.2011<br />
1. Vorstellung der Personalsituation bei der Freiwilligen Feuerwehr<br />
<strong>Poxdorf</strong> durch den Kommandanten Herrn Christian<br />
Martin.<br />
2. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung<br />
vom 19.09.2011.