Protokoll Nr. 02/2011 der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates ...
Protokoll Nr. 02/2011 der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates ...
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Teilnehmer:<br />
Ortsbeirat (OB):<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>Nr</strong>. <strong>02</strong>/<strong>2011</strong> <strong>der</strong> <strong>öffentlichen</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong><br />
<strong>Ortsbeirates</strong> Martinsthal vom 27.4.<strong>2011</strong><br />
Schwiebode, Gregor CDU - Ortsvorsteher<br />
Diehl, Corinna CDU - Schriftführerin<br />
Keßler, Gisbert CDU<br />
Ernst, Wolfgang SPD<br />
Walther-Bourne, Irene BL<br />
Bürgermeister/Magistrat:<br />
Kunkel, Patrick – Bürgermeister<br />
Kin<strong>der</strong>- und Jugendbeirat<br />
Stadtverordnetenvers.<br />
Seyffardt, Peter<br />
Verwaltung<br />
Habelt ,Saskia<br />
BürgerInnen: 22<br />
Ort: Schulungsraum <strong>der</strong> Feuerwehr Martinsthal, Schiersteinerstr. 16<br />
Zeit: 19:30 Uhr – 21:25 Uhr<br />
Lfd. Vorgehensweise / Beschreibung / Thema<br />
<strong>Nr</strong>.<br />
0 Herr Schwiebode als amtieren<strong>der</strong> Ortsvorsteher eröffnet die <strong>Sitzung</strong>, gegen die<br />
Einladung gibt es keine Einwände.<br />
Er begrüßt insbeson<strong>der</strong>e die neuen Mitglie<strong>der</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> und wünscht Ihnen<br />
bei Ihrer Arbeit viel Erfolg. Die Mitglie<strong>der</strong> <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> stellen sich persönlich vor.<br />
Zur Wahl <strong>des</strong> Ortsvorstehers schlägt er gemäß HGO vor, diese durch das an Jahren<br />
älteste Mitglied <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong>, Herrn Gisbert Keßler durchführen zu lassen.<br />
Dem stimmen alle zu.<br />
Herr Gisbert Keßler übernimmt die Wahlleitung<br />
1. Wahl <strong>des</strong> Ortsvorstehers in Martinsthal.<br />
Auf Frage <strong>des</strong> Wahlleiters schlägt Frau Diehl Herrn Schwiebode als Ortsvorsteher<br />
vor. Weitere Vorschläge gibt es nicht.<br />
In geheimer Wahl wird wie folgt gewählt.<br />
Mit Ja stimmen: 4<br />
Mit Nein stimmen: 1<br />
Stimmenthaltungen: 0<br />
Anmerkung zum Wahlergebnis:<br />
In <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong> war zunächst das Ergebnis mit 5 Ja-Stimmen bekanntgegeben<br />
worden, unmittelbar nach <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong> noch in Anwesenheit <strong>der</strong><br />
Ortsbeiratsmitglie<strong>der</strong> wurde es wie oben aufgeführt korrigiert.<br />
Damit ist Herr Gregor Schwiebode zum Ortsvorsteher gewählt, auf die Frage von<br />
Herrn Kessler nimmt er die Wahl an.
Lfd.<br />
<strong>Nr</strong>.<br />
Vorgehensweise / Beschreibung / Thema<br />
Die weiteren Wahlen werden von Herrn Schwiebode geleitet. Die<br />
Ortsbeiratsmitglie<strong>der</strong> verständigen sich auf eine geheime Wahl zu verzichten.<br />
2 Wahl <strong>der</strong> Schriftführerin<br />
Auf Frage <strong>des</strong> Wahlleiters schlägt Herr Keßler und Herr Ernst Frau Diehl zur<br />
Schriftführerin vor. Weitere Vorschläge gibt es nicht.<br />
Mit Ja stimmen: 5<br />
Mit Nein stimmen:0<br />
Stimmenthaltungen: 0<br />
Damit ist Frau Corinna Diehl zur Schriftführerin gewählt, auf die Frage von Herrn<br />
Schwiebode nimmt sie die Wahl an.<br />
3 Wahl <strong>des</strong> stellvert. Ortsvorstehers<br />
Auf Frage <strong>des</strong> Wahlleiters schlägt Frau Diehl Herrn Gisbert Keßler zum stellvert.<br />
Ortsvorsteher vor. Herr Ernst schlägt sich selbst vor.<br />
Herr Schwiebode lässt in Alphabetischer Reihenfolge wie folgt abstimmen:<br />
Herr Ernst:<br />
Mit Ja stimmen: 1<br />
Mit Nein stimmen:3<br />
Stimmenthaltungen: 1<br />
Herr Keßler:<br />
Mit Ja stimmen: 3<br />
Mit Nein stimmen:2<br />
Stimmenthaltungen:0<br />
Damit ist Herr Gisbert Keßler zum stellvert. Ortsvorsteher gewählt, auf die Frage<br />
von Herrn Schwiebode nimmt er die Wahl an.<br />
4 Wahl <strong>der</strong> stellvert. Schriftführers<br />
Auf Frage <strong>des</strong> Wahlleiters erklärt sich Frau Walther-Bourne bereit dieses Amt zu<br />
übernehmen. Weitere Vorschläge gibt es nicht.<br />
Mit Ja stimmen: 5<br />
Mit Nein stimmen: 0<br />
Stimmenthaltungen: 0<br />
Damit ist Frau Walther-Bourne zum stellvert. Schriftführer gewählt und nimmt die<br />
Wahl an..<br />
5 Grundsatzrede <strong>des</strong> Ortsvorstehers<br />
Nach <strong>der</strong> Wahl hält <strong>der</strong> Ortsvorsteher Gregor Schwiebode eine Grundsatzrede zu den<br />
Aufgaben <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> in den nächsten 5 Jahren.<br />
Er geht hier insbeson<strong>der</strong>e auf die ungelöste Verkehrsproblematik ein.<br />
Auf Grund <strong>des</strong> Demografischen Wandels geht er davon aus, dass schon heute mehr<br />
als 1/3 <strong>der</strong> Martinsthaler über 60 Jahre ist und in den nächsten 10 Jahren auf fast<br />
40% steigen kann. Hier gilt es insbeson<strong>der</strong>e den Bedürfnissen <strong>der</strong> älteren Menschen<br />
in <strong>der</strong> Ortspolitik gerecht zu werden.
Lfd.<br />
<strong>Nr</strong>.<br />
Vorgehensweise / Beschreibung / Thema<br />
Zur Geschäftsordnung führt er aus, dass Anträge bis 10 Tage vor <strong>Sitzung</strong>stermin bei<br />
Ihm (gschwiebode@t-online.de) einzureichen sind. Kurzfristige Anträge können auch<br />
zur <strong>Sitzung</strong> mitgebracht werden, da benötigt die Zulassung eine 2/3 Mehrheit (3<br />
Stimmen ).<br />
Schwiebode wünscht sich eine gute und einvernehmliche Zusammenarbeit mit allen<br />
im Ortsbeirat und sieht so auch gute Chancen durch eine bürgerliche Mehrheit,<br />
wichtige Anliegen für Martinsthal im Stadtparlament umzusetzen.<br />
Bürgermeister Kunkel gratuliert den Mitglie<strong>der</strong>n <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> zu Ihrer Wahl. Er<br />
hebt die zunehmende Bedeutung <strong>der</strong> Ortsbeiräte als Volks nahe Vertretung hervor.<br />
Die Verwaltung nimmt die Anliegen <strong>der</strong> Ortsbeiräte ernst, dies zeigen auch die guten<br />
Ergebnisse in <strong>der</strong> Abarbeitung <strong>der</strong> Aufgabenliste.<br />
6 Antrag 01 / <strong>2011</strong><br />
<strong>der</strong> CDU-Fraktion zur Ortsbeiratssitzung am 27.04.<strong>2011</strong> in Martinsthal<br />
Befestigung <strong>des</strong> Festplatzes; <strong>des</strong> Weges zum Festplatz und <strong>des</strong> Schul- und<br />
Kin<strong>der</strong>gartenweges am Bouleplatz:<br />
Antrag:<br />
„Die CDU-Fraktion unterstützen das Anliegen <strong>des</strong> Verkehrsverein Martinsthal den Festplatz so<br />
zu befestigen, dass er auch bei Regenwetter genutzt werden kann.<br />
Der Verkehrsverein trägt das volle Risiko bei Einbußen durch Regen, um das Fest nicht<br />
dauerhaft zu Gefährten, ist diese Maßnahme unbedingt notwendig.<br />
Sie bitten auch zu prüfen, ob die Zufahrt zum Festplatz und <strong>der</strong> Weg am Boule Platz entlang<br />
befestigt werden kann.<br />
Die CDU-Fraktion unterstütz das Anliegen <strong>der</strong> Eltern, Ihren Kin<strong>der</strong>n ein ordentliches<br />
durchqueren <strong>des</strong> Wiesentals auch bei Regen zu ermöglichen.“<br />
Wolfgang Ernst bittet den Antrag wie folgt zu ergänzen:<br />
Die Stadtverwaltung möge sicherstellen, dass <strong>der</strong> Platz anschließend nicht mehr überfahren<br />
werden kann.<br />
Bürgermeister Kunkel führt aus, dass Die Sanierung erfolgen wird. Aufträge sind schon<br />
mündlich erteilt.<br />
Über den Antrag mit Ergänzung wird wie folgt abgestimmt<br />
.<br />
Zustimmung: 5<br />
Ablehnung:0<br />
Enthaltung:0<br />
7 Antrag <strong>02</strong> / <strong>2011</strong><br />
<strong>der</strong> CDU-Fraktion zur Ortsbeiratssitzung am 27.04.<strong>2011</strong> in Martinsthal<br />
Ausbau <strong>des</strong> Weges am Wallufbach<br />
Antrag:<br />
„Der Weg am Wallufbach ist ein Kleinod in Martinsthal.<br />
Er lädt ältere Menschen, aber auch Familien mit Kin<strong>der</strong>wagen, zum Spazierengehen ein.<br />
Der Weg ist in einem sehr schlechten Zustand. Lei<strong>der</strong> auch durch Landwirtschaftliche<br />
Fahrzeuge zerfahren.
Lfd.<br />
<strong>Nr</strong>.<br />
Vorgehensweise / Beschreibung / Thema<br />
Auch führt <strong>der</strong> Weg noch über einige private Grundstücke.<br />
Die Verwaltung wird gebeten zunächst einmal die Besitzverhältnisse zu klären und die<br />
privaten Grundstücksteile zu erwerben. Es ist auch zu prüfen, ob dieser Weg im Rahmen <strong>der</strong><br />
Flurbereinigung in das Eigentum <strong>der</strong> Stadt übergehen kann.<br />
Danach ist <strong>der</strong> Weg auszubauen und genügend Sitzmöglichkeiten zu schaffen.“<br />
Peter Seyffardt regt an den Antrag wie folgt zu ergänzen:<br />
Die Stadtverwaltung möge prüfen, ob es aus dem Leather-Programm <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> Zuschüsse<br />
hierzu erhalten kann.<br />
Zustimmung: 4<br />
Ablehnung:0<br />
Enthaltung:1<br />
8 Antrag 03 / <strong>2011</strong><br />
<strong>der</strong> CDU-Fraktion zur Ortsbeiratssitzung am 27.04.<strong>2011</strong> in Martinsthal<br />
Sperrung <strong>der</strong> Hauptstr. auch für den Busverkehr – nur noch Linienverkehr frei<br />
Antrag:<br />
„Die Hauptstr. ist für den LKW-Verkehr gesperrt, lei<strong>der</strong> erlaubt dies Bussen weiter durch die<br />
Hauptstr. zu fahren.<br />
Trotz <strong>der</strong> Bemühungen <strong>der</strong> Verwaltung die Busse auf den Linienverkehr zu beschränken<br />
fahren immer wie<strong>der</strong> Leerbusse und Reisebusse durch die Hauptstr.<br />
Wir stellen hiermit den Antrag die Hauptstr. für den Busverkehr zu sperren und nur noch<br />
Busse die im Linienverkehr die vorhandenen Haltestellen anfahren zuzulassen.“<br />
Zustimmung:5<br />
Ablehnung:0<br />
Enthaltung:0<br />
9 Antrag 04 / <strong>2011</strong><br />
<strong>der</strong> CDU-Fraktion zur Ortsbeiratssitzung am 27.04.<strong>2011</strong> in Martinsthal<br />
Verengung <strong>der</strong> Fahrbahn und dadurch Erweiterung <strong>des</strong> Bürgersteiges in <strong>der</strong><br />
Hauptstr.<br />
Antrag:<br />
„Die Hauptstr. im Martinsthal ist ein Gefahrenschwerpunkt für Fußgänger. Ältere<br />
Menschen mit Rollator o<strong>der</strong> das Befahren mit Kin<strong>der</strong>wagen sind fast unmöglich, da<br />
die Bürgersteige zu schmal sind.<br />
Ein beson<strong>der</strong>er Engpass ist die Hauptstr. 45, dort ist <strong>der</strong> Bürgersteig noch schmäler<br />
und es kann auch nur ein Auto diese Engstelle passieren.<br />
Wir stellen den Antrag durch die Verwaltung zu prüfen, ob die Straße weiter verengt<br />
werden kann um den Bürgersteig zu vergrößern. Gleichzeitig sind zum Schutz <strong>der</strong><br />
Fußgänger Poller aufzustellen.“<br />
Zustimmung:5<br />
Ablehnung:0<br />
Enthaltung:0
Lfd. Vorgehensweise / Beschreibung / Thema<br />
<strong>Nr</strong>.<br />
10 Antrag 05 / <strong>2011</strong><br />
<strong>der</strong> CDU-Fraktion zur Ortsbeiratssitzung am 27.04.<strong>2011</strong> in Martinsthal<br />
Freundlicherer Gestaltung <strong>der</strong> Ortseinfahrt Martinsthal<br />
Schiersteinerstr./Hauptstr.<br />
Antrag:<br />
„Die Ortseinfahrt von <strong>der</strong> Schiersteinerstr. zur Hauptstr. bietet zurzeit an <strong>der</strong> Ampel<br />
kein schönes Bild.<br />
Um die Ortseinfahrt zu verschönern, sollten auf Beiden Seiten eine Anpflanzung von<br />
Blumen z.B. Rosen erfolgen.<br />
Die Verwaltung wird gebeten dies mit dem ASV abzustimmen gegebenenfalls selbst<br />
die Pflege zu übernehmen.“<br />
Zustimmung:4<br />
Ablehnung:0<br />
Enthaltung:1<br />
11 Antrag 06 / <strong>2011</strong><br />
<strong>der</strong> CDU-Fraktion zur Ortsbeiratssitzung am 27.04.<strong>2011</strong> in Martinsthal<br />
Pflasterung <strong>des</strong> Weges vom neuen Parkplatz Friedhof bis zum Hauptweg<br />
Antrag:<br />
„Bereits im letzten Jahr hat die CDU-Fraktion die Pflasterung <strong>des</strong> Weges gefor<strong>der</strong>t.<br />
Insbeson<strong>der</strong>e da auf dem neuen Parkplatz auch <strong>der</strong> behin<strong>der</strong>ten Parkplatz ist und<br />
gerade ältere und behin<strong>der</strong>te Personen den Weg nur sehr schlecht passieren<br />
können.<br />
Wir hatten gefor<strong>der</strong>t die Sanierung <strong>des</strong> Weges in den Haushalt <strong>2011</strong> aufzunehmen,<br />
daher beantragen wir den Weg jetzt zu machen.“<br />
Zustimmung:5<br />
Ablehnung:0<br />
Enthaltung:0<br />
12 Anfrage 01 / <strong>2011</strong><br />
<strong>der</strong> CDU-Fraktion zur Ortsbeiratssitzung am 27.04.<strong>2011</strong> in Martinsthal an die<br />
Verwaltung<br />
Verkehrsführung und Zeitplan zur Sanierung <strong>der</strong> B260<br />
Stand Parkplätze an <strong>der</strong> B260<br />
Anfrage:<br />
„Möglichst ein Vertreter <strong>des</strong> ASV sollte einmal in <strong>der</strong> nächsten Ortsbeiratssitzung den<br />
Zeitplan zur Sanierung <strong>der</strong> Mauer und B260 darstellen.<br />
Die CDU-Fraktion hatte Parkplätze entlang <strong>der</strong> B260 gefor<strong>der</strong>t. Wir bitten einmal den<br />
Stand <strong>der</strong> Planung bzw. Umsetzung darzustellen.“<br />
Bürgermeister Kunkel erläutert hierzu wie folgt:<br />
Die Plannung <strong>der</strong> Stadt zu den Parkplätzen wurde dem ASV übergeben. Dieser prüft<br />
nun die Verkehrssicherheit.
Lfd.<br />
<strong>Nr</strong>.<br />
Vorgehensweise / Beschreibung / Thema<br />
Anmerkung von Herrn Ernst<br />
Auf Grund <strong>der</strong> Tankstelleneinfahrt und <strong>der</strong> Kurve befürchtet er dass dies zu einem<br />
Unfallschwerpunkt kommen könnte.<br />
Dem wird entgegnet, dass durch die Ein- und Ausparkenden Fahrzeuge <strong>der</strong> Verkehr<br />
gezwungen sein wird das vorhandene Tempolimit einzuhalten und es dadurch zu<br />
einer Verkehrsberuhigung kommen kann.<br />
13 <strong>Sitzung</strong>stermine <strong>2011</strong><br />
Mi. 15.06.<strong>2011</strong><br />
Mi. 21.09.<strong>2011</strong><br />
Mi. 14.12.<strong>2011</strong><br />
14 Sonstiges:<br />
Friedhof:<br />
� Friedhofstor klemmt und muss gerichtet werden.<br />
� Zaun ist auszubessern und Tore mit feinem Draht zu hinterlegen, da durch die<br />
breiten Gitterstäbe je<strong>der</strong> Fuchs; Hund und Katze durchlaufen kann.<br />
� Bürgermeister Kunkel wird auf Bitten den älteren Mitbürgern an einem <strong>der</strong><br />
nächsten Seniorennachmittage die Friedhofsgebühren erläutern<br />
Litfaßsäule<br />
Wann ist die Entfernung vorgesehen?<br />
Kin<strong>der</strong>warnschil<strong>der</strong><br />
Diese sind aus dem Ortsbild zu entfernen, da fast alle beschädigt.<br />
15 Bürgerthemen<br />
Verkehr alte Hauptstr.:<br />
Bedingt durch die Umleitung hat sich das Verkehrsaufkommen in <strong>der</strong> alten Hauptstr.<br />
stark erhöht. Hier beklagen die Anlieger insbeson<strong>der</strong>e, dass einfach zu schnell<br />
gefahren wird. Da auch keine Bürgersteige vorhanden sind, fahren die Fahrzeuge oft<br />
sehr schnell an den Hauseingängen vorbei.<br />
Die Verwaltung wird gebeten die Geschwindigkeit von 30 km auf 10 km zu verringern.<br />
Die Mitglie<strong>der</strong> <strong>des</strong> OB unterstützen das Anliegen.<br />
Bürgermeister Kunkel sagt eine Prüfung zu.<br />
Parkplatz Friedhof<br />
Erneut wird bemängelt, dass „Weinbeseelte Besucher“ über den Friedjof zum<br />
Parkplatz laufen und das Hinweisschild nicht beachten.<br />
Eine Lösung ist hier nicht in Sicht.<br />
Fehlende Lampe Kirchstr.<br />
Bürgermeister Kunkel gibt bekannt, dass die fehlende Beleuchtung in <strong>der</strong> Kirchstr. in<br />
Auftrag gegeben wurde.
Lfd.<br />
<strong>Nr</strong>.<br />
Vorgehensweise / Beschreibung / Thema<br />
Ablage an <strong>der</strong> Urnenwand<br />
Ablage ist inzwischen geliefert und liegt auch schon auf dem Friedhof, wird von<br />
Bauhof selbst aufgebaut.<br />
Nächster <strong>Sitzung</strong>stermin <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> am Mittwoch 15.6.<strong>2011</strong> ; 19:30 Uhr<br />
Schwiebode Corinna Diehl<br />
Ortsvorsteher Schriftführerin