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Protokoll Nr. 02/2011 der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates ...

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Lfd.<br />

<strong>Nr</strong>.<br />

Vorgehensweise / Beschreibung / Thema<br />

Auch führt <strong>der</strong> Weg noch über einige private Grundstücke.<br />

Die Verwaltung wird gebeten zunächst einmal die Besitzverhältnisse zu klären und die<br />

privaten Grundstücksteile zu erwerben. Es ist auch zu prüfen, ob dieser Weg im Rahmen <strong>der</strong><br />

Flurbereinigung in das Eigentum <strong>der</strong> Stadt übergehen kann.<br />

Danach ist <strong>der</strong> Weg auszubauen und genügend Sitzmöglichkeiten zu schaffen.“<br />

Peter Seyffardt regt an den Antrag wie folgt zu ergänzen:<br />

Die Stadtverwaltung möge prüfen, ob es aus dem Leather-Programm <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> Zuschüsse<br />

hierzu erhalten kann.<br />

Zustimmung: 4<br />

Ablehnung:0<br />

Enthaltung:1<br />

8 Antrag 03 / <strong>2011</strong><br />

<strong>der</strong> CDU-Fraktion zur Ortsbeiratssitzung am 27.04.<strong>2011</strong> in Martinsthal<br />

Sperrung <strong>der</strong> Hauptstr. auch für den Busverkehr – nur noch Linienverkehr frei<br />

Antrag:<br />

„Die Hauptstr. ist für den LKW-Verkehr gesperrt, lei<strong>der</strong> erlaubt dies Bussen weiter durch die<br />

Hauptstr. zu fahren.<br />

Trotz <strong>der</strong> Bemühungen <strong>der</strong> Verwaltung die Busse auf den Linienverkehr zu beschränken<br />

fahren immer wie<strong>der</strong> Leerbusse und Reisebusse durch die Hauptstr.<br />

Wir stellen hiermit den Antrag die Hauptstr. für den Busverkehr zu sperren und nur noch<br />

Busse die im Linienverkehr die vorhandenen Haltestellen anfahren zuzulassen.“<br />

Zustimmung:5<br />

Ablehnung:0<br />

Enthaltung:0<br />

9 Antrag 04 / <strong>2011</strong><br />

<strong>der</strong> CDU-Fraktion zur Ortsbeiratssitzung am 27.04.<strong>2011</strong> in Martinsthal<br />

Verengung <strong>der</strong> Fahrbahn und dadurch Erweiterung <strong>des</strong> Bürgersteiges in <strong>der</strong><br />

Hauptstr.<br />

Antrag:<br />

„Die Hauptstr. im Martinsthal ist ein Gefahrenschwerpunkt für Fußgänger. Ältere<br />

Menschen mit Rollator o<strong>der</strong> das Befahren mit Kin<strong>der</strong>wagen sind fast unmöglich, da<br />

die Bürgersteige zu schmal sind.<br />

Ein beson<strong>der</strong>er Engpass ist die Hauptstr. 45, dort ist <strong>der</strong> Bürgersteig noch schmäler<br />

und es kann auch nur ein Auto diese Engstelle passieren.<br />

Wir stellen den Antrag durch die Verwaltung zu prüfen, ob die Straße weiter verengt<br />

werden kann um den Bürgersteig zu vergrößern. Gleichzeitig sind zum Schutz <strong>der</strong><br />

Fußgänger Poller aufzustellen.“<br />

Zustimmung:5<br />

Ablehnung:0<br />

Enthaltung:0

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