Protokoll Nr. 02/2011 der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates ...
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Lfd.<br />
<strong>Nr</strong>.<br />
Vorgehensweise / Beschreibung / Thema<br />
Zur Geschäftsordnung führt er aus, dass Anträge bis 10 Tage vor <strong>Sitzung</strong>stermin bei<br />
Ihm (gschwiebode@t-online.de) einzureichen sind. Kurzfristige Anträge können auch<br />
zur <strong>Sitzung</strong> mitgebracht werden, da benötigt die Zulassung eine 2/3 Mehrheit (3<br />
Stimmen ).<br />
Schwiebode wünscht sich eine gute und einvernehmliche Zusammenarbeit mit allen<br />
im Ortsbeirat und sieht so auch gute Chancen durch eine bürgerliche Mehrheit,<br />
wichtige Anliegen für Martinsthal im Stadtparlament umzusetzen.<br />
Bürgermeister Kunkel gratuliert den Mitglie<strong>der</strong>n <strong>des</strong> <strong>Ortsbeirates</strong> zu Ihrer Wahl. Er<br />
hebt die zunehmende Bedeutung <strong>der</strong> Ortsbeiräte als Volks nahe Vertretung hervor.<br />
Die Verwaltung nimmt die Anliegen <strong>der</strong> Ortsbeiräte ernst, dies zeigen auch die guten<br />
Ergebnisse in <strong>der</strong> Abarbeitung <strong>der</strong> Aufgabenliste.<br />
6 Antrag 01 / <strong>2011</strong><br />
<strong>der</strong> CDU-Fraktion zur Ortsbeiratssitzung am 27.04.<strong>2011</strong> in Martinsthal<br />
Befestigung <strong>des</strong> Festplatzes; <strong>des</strong> Weges zum Festplatz und <strong>des</strong> Schul- und<br />
Kin<strong>der</strong>gartenweges am Bouleplatz:<br />
Antrag:<br />
„Die CDU-Fraktion unterstützen das Anliegen <strong>des</strong> Verkehrsverein Martinsthal den Festplatz so<br />
zu befestigen, dass er auch bei Regenwetter genutzt werden kann.<br />
Der Verkehrsverein trägt das volle Risiko bei Einbußen durch Regen, um das Fest nicht<br />
dauerhaft zu Gefährten, ist diese Maßnahme unbedingt notwendig.<br />
Sie bitten auch zu prüfen, ob die Zufahrt zum Festplatz und <strong>der</strong> Weg am Boule Platz entlang<br />
befestigt werden kann.<br />
Die CDU-Fraktion unterstütz das Anliegen <strong>der</strong> Eltern, Ihren Kin<strong>der</strong>n ein ordentliches<br />
durchqueren <strong>des</strong> Wiesentals auch bei Regen zu ermöglichen.“<br />
Wolfgang Ernst bittet den Antrag wie folgt zu ergänzen:<br />
Die Stadtverwaltung möge sicherstellen, dass <strong>der</strong> Platz anschließend nicht mehr überfahren<br />
werden kann.<br />
Bürgermeister Kunkel führt aus, dass Die Sanierung erfolgen wird. Aufträge sind schon<br />
mündlich erteilt.<br />
Über den Antrag mit Ergänzung wird wie folgt abgestimmt<br />
.<br />
Zustimmung: 5<br />
Ablehnung:0<br />
Enthaltung:0<br />
7 Antrag <strong>02</strong> / <strong>2011</strong><br />
<strong>der</strong> CDU-Fraktion zur Ortsbeiratssitzung am 27.04.<strong>2011</strong> in Martinsthal<br />
Ausbau <strong>des</strong> Weges am Wallufbach<br />
Antrag:<br />
„Der Weg am Wallufbach ist ein Kleinod in Martinsthal.<br />
Er lädt ältere Menschen, aber auch Familien mit Kin<strong>der</strong>wagen, zum Spazierengehen ein.<br />
Der Weg ist in einem sehr schlechten Zustand. Lei<strong>der</strong> auch durch Landwirtschaftliche<br />
Fahrzeuge zerfahren.