Oskar Niedermayer

Einleitung
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Im Bereich Wahlen und Parteien existiert eine Fülle von Daten unterschiedlichster Art,
die von einer Vielzahl von Akteuren erhoben und in vielfältiger Form der Öffentlichkeit
zur Verfügung gestellt werden. Die erkenntnisleitenden Grundsätze und Zielsetzungen
der KVI erlauben jedoch eine Eingrenzung des Untersuchungsfeldes, die eine systematische
Aufarbeitung des Datenangebots im begrenzten Zeitrahmen dieser Expertise ermöglicht.
Der Untersuchungszeitraum umfasst die Nachkriegszeit, Daten früherer Epochen werden
nicht berücksichtigt. Im Mittelpunkt der Expertise steht die Erfassung numerischer
Daten. Lediglich in den Fällen, wo ein Teilbereich auf diese Weise nicht adäquat abgebildet
werden kann, werden auch andere Arten von Daten, z.B. Dokumente, mit einbezogen.
Im Bereich Wahlen werden alle relevanten Wahlebenen – Europa-, Bundestags-,
Landtags- und Kommunalwahlen – betrachtet.
Im Parteienbereich war eine Abgrenzungsentscheidung mit Hilfe eines Relevanzkriteriums
notwendig, da die Einbeziehung aller in der Bundesrepublik jemals auf Bundesund
Länderebene registrierten Parteien und politischen Vereinigungen den Rahmen der
Expertise bei Weitem gesprengt hätte. Als Relevanzkriterium diente der Wahlerfolg: In
die Analyse einbezogen sind alle Parteien, die im Zeitraum von 1949 bis 1998 durch
Wahl zumindest zeitweilig im Bundestag vertreten waren sowie zusätzlich diejenigen
Parteien, die zwischen 1990 und 2000 durch Wahl zumindest zeitweilig in einem der
Landtage vertreten waren. Die Gesamtheit der nach diesem Kriterium ausgewählten
Parteien wurde in drei Gruppen aufgeteilt: (1) Im Bundestag vertretene Parteien:
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Sozialdemokratische Partei
Deutschlands (SPD), Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU), Freie Demokratische
Partei (FDP), Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE) und Partei des Demokratischen Sozialismus
(PDS). Auf diese Gruppe konzentriert sich die detaillierte Analyse, während die
folgenden beiden Gruppen nur in Form einer Übersicht behandelt werden: (2) sonstige
Parteien von aktueller Relevanz (zwischen 1990 und 2000 in mindestens einem Landtag
vertreten): Arbeit für Bremen und Bremerhaven e.V. (AFB), Bayernpartei (BP), Deutsche
Volksunion (DVU), Die Republikaner (REP), STATT Partei (STATT), Südschleswigscher
Wählerverband (SSW), (3) Parteien von historischer Relevanz (inzwischen
aufgelöst, mit anderen Parteien fusioniert oder seit 1990 weder im Bundestag
noch in einem der Landtage vertreten): Deutsche Konservative Partei – Deutsche
Rechtspartei (DKP-DRP), Deutsche Partei (DP), Deutsche Zentrumspartei (ZEN-
TRUM), Gesamtdeutscher Block/Block der Heimatvertriebenen und Entrechteten
(GB/BHE), Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) und Wirtschaftliche Aufbau-
Vereinigung (WAV).
Behandelt werden die Parteiorganisationen auf Bundesebene bzw. – bei reinen Landesparteien
– auf Landesebene, die Fraktionen bleiben außer Acht, da sie zum Problemfeld
Staatsverfassung/Staatsorgane gehören.