Mitteilungsblatt Nr. 18 vom 02.09.2011 - Stadt Feuchtwangen

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10 Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Feuchtwangen Nr. 18/2011 Nachruf Am 15. August 2011 verstarb unser ehemaliger Mitarbeiter im 84. Lebensjahr. Herr Gerhard Jakubith Bis zu seinem Ausscheiden im Jahre 1987 war er über 14 Jahre als Leiter des Kultur- und Fremdenverkehrsamtes tätig. Mit großem Einsatz und Pflichtbewusstsein erfüllte er die ihm übertragenen Aufgaben. Insbesondere sein Engagement für die Kreuzgangspiele verdienen Dank und Anerkennung. Den Beschäftigten der Stadt war er ein geschätzter Kollege. Wir gedenken seiner in Trauer. Stadt Feuchtwangen Patrick Ruh, 1. Bürgermeister Amtliche Bekanntmachungen Landratsamt Ansbach – Neufassung der Richtlinien Nr. 1 und 3 für freiwillige Leistungen des Landkreises Ansbach Der Kreistag des Landkreises Ansbach hat in seiner Sitzung am 22.7.2011 die nachstehenden Richtlinien Nr. 1 (Sportfçrderung) und Nr. 3 (Denkmalpflege) für die Gewährung von Kreiszuschüssen neu beschlossen. Diese gelten ab 1.3.2011. Die Richtlinien Nr. 2, 4 und 5 haben weiterhin Bestand. Az.: 520 – Abt. 6 Richtlinie Nr. 1 Richtlinien für die Gewährung von Kreiszuschüssen zur Fçrderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen Der Landkreis Ansbach gewährt den Sportvereinen für die Jugendarbeit Kreiszuschüsse nach folgenden Richtlinien: 1. Errichtung, Erweiterung und Generalinstandsetzung von Sportstätten entsprechend des Abschnittes D der Sportstätten-Fçrderrichtlinien des BLSV (Anlage) Zu den zuwendungsfähigen Kosten 10 %, hçchstens jedoch 30.000 EURO. 2. Übungsleiterzuschüsse Für Übungsleiterzuschüsse wird der im Haushalt veranschlagte Betrag im Rahmen der für die BLSV-Fçrderung festgelegten Anzahl der Faktoren für Jugendliche und Lizenzen anteilig je Verein gewährt. Es gelten die Antragsfristen des BLSV. Der Nachweis der Jugendarbeit im Sinne von Punkt 5.b) dieser Richtlinien muss erbracht sein. Die weiteren allgemeinen Bedingungen finden hierbei keine Anwendung. 3. Allgemeine Bedingungen a) Der Abschnitt D Punkt 2 der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen des Freistaats Bayern zur Fçrderung des außerschulischen Sports (Sportfçrderrichtlinien) in der jeweils gültigen Fassung ist Bestandteil der Fçrderrichtlinien (Anlage). b) Für die zu fçrdernde Maßnahme ist der Nachweis der Jugendarbeit zu erbringen. Der Nachweis der Jugendarbeit gilt in der Regel als erbracht, wenn mindestens 15 % der Mitglieder Jugendliche bzw. junge Erwachsene bis 26 Jahre sind. c) Bemessungsgrundlage für die Hçhe des Zuschusses sind die von den zuständigen Stellen anerkannten zuwendungsfähigen Kosten, hçchstens jedoch die nachgewiesenen Gesamtkosten. Im Falle der Ablehnung durch den BLSV/die Regierung von Mfr. erfolgt die Entscheidung über den Kreiszuschuss im Einzelfall durch den Kreisausschuss. d) Die Fçrderobjekte müssen grundsätzlich im Eigentum bzw. Erbbaurecht des Vereins stehen. Anstelle des Eigentumsbzw. Erbbaurechts wird auch ein langfristiges Nutzungsrecht (mind. 25 Jahre) an dem Grundstück anerkannt, das durch einen Vertrag nachgewiesen ist. Dies gilt auch für Gemeinschaftsprojekte (d. h. Anlagen, die im räumlichen Zusammenhang errichtet werden) von mehreren Vereinen oder von Vereinen und Kommunen, wobei eine Fçrderung nur für den Teil des Sportvereins in Frage kommt. e) Die Generalinstandsetzung von Sportanlagen wird gefçrdert, wenn seit dem Neubau oder der letzten Generalinstandsetzung mindestens 25 Jahre verstrichen sind. f) Freiwillige Zuschüsse des Landkreises Ansbach an Sportvereine werden grundsätzlich nur dann gewährt, wenn die jeweiligen Gemeinden ebenfalls einen monetären Zuschuss mindestens in Hçhe des in Betracht kommenden Landkreiszuschusses gewähren. g) Anträge auf Gewährung von Kreiszuschüssen sind vor Beginn einer zu fçrdernden Maßnahme einzureichen. Die Bewilligung und Auszahlung von Zuschüssen erfolgt nach Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel. h) Fçrderanträge für Maßnahmen der gleichen Sportart innerhalb von fünf Kalenderjahren seit der letzten Bewilligung sind für die Beurteilung der Fçrderhçchstgrenzen als eine Maßnahme zu werten. In den Fünfjahreszeitraum wird das Jahr der letzten Bewilligung mit einbezogen; während das Jahr der neuerlichen Antragstellung außer Betracht bleibt. 4. Diese Richtlinie tritt ab 1.8.2011 in Kraft. Auszug aus den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen des Freistaats Bayern zur Fçrderung des außerschulischen Sports (Sportfçrderrichtlinien) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht, Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 30. September 1997 Nr. VIII/6-K7622-3/178 380 geändert durch Bekanntmachung vom 25. Juni 1999 (KWMBI I S. 214), vom 4. Oktober 2001 Nr. V/7 – K7622-3/118858 (KWMBI I S. 414), vom 15. Dezember 2004 (KWMBI I 2005 S. 54) und vom 30. November 2005 (KWMBI I S. 415) Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus gewährt nach Maßgabe dieser Richtlinien und der allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen (insbesondere der Verwaltungsvorschriften zu Art. 23, 44 und 59 Bayerische Haushaltsordnung) Zuwendungen zur Fçrderung der außerschulischen Sports an Sportvereine und -verbände. Die Fçrderung erfolgt ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Die Zuwendungen werden einesteils vom Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus (Ministerium) oder nachgeordneten Behçrden (Regierungen, Kreisverwaltungsbehçrden), anderenteils vom Bayerischen Landes-Sportverband (BLSV) oder anderen Dachverbänden, auf die diese Aufgabe delegiert ist (Dachverbände mit Delegation), bewilligt. Zuwendungen nach diesen Richtlinien kçnnen nicht gewährt werden, wenn für gleiche Kostenteile einer Maßnahme Zuwendungen aus anderen Haushaltsmitteln des Freistaates Bayern gewährt werden (Verbot der Mehrfachfçrderung). Bemerkungen des BLSV: Der vollständige Text der Richtlinien und der jeweils gültigen Kostenpauschale kçnnen beim BLSV angefordert werden.
Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Feuchtwangen Nr. 18/2011 11 Az.: 324 – Abt. 6 Richtlinie Nr. 3 Richtlinien für die Gewährung von Kreiszuschüssen zur Fçrderung der Denkmalpflege Der Landkreis Ansbach gewährt für denkmalpflegerische Maßnahmen an Denkmälern, soweit diese nicht in gemeindlicher oder staatlicher Baulast stehen (Ausnahme Punkt 2 b), Kreiszuschüsse nach folgenden Richtlinien: 1. Hçhe der Kreiszuschüsse Bezuschusst werden Maßnahmen ab einem anerkannten denkmalpflegerischen Aufwand von 15.000,00 E bis 50.000,00 E 7% bis 75.000,00 E 6% – mindest. 3.500,00 E bis 100.000,00 E 5% – mindest. 4.500,00 E bis 150.000,00 E 4,5% – mindest. 5.000,00 E bis 200.000,00 E 4% – mindest. 6.750,00 E bis 300.000,00 E 3,5% – mindest. 8.000,00 E bis 400.000,00 E 3% – mindest. 10.500,00 E bis 500.000,00 E 2,5% – mindest. 12.000,00 E über 500.000,00 E 2% – mindest. 12.500,00 E Bei grçßeren mehrjährigen Maßnahmen erfolgt eine Entscheidung im Einzelfall durch den Kreisausschuss. 2. Allgemeine Bedingungen a) Die zu erhaltenden und zu fçrdernden Objekte müssen als Denkmal anerkannt sein. Außerdem ist deren überçrtliche Bedeutung vom Landesamt für Denkmalpflege zu begründen. b) Die Gewährung eines Kreiszuschusses trotz bestehender staatlicher Baulast ist nur für den errechneten denkmalpflegerischen Mehraufwand, der auf den kirchlichen Anteil bei Innenrenovierungen entfällt, mçglich. c) Freiwillige Zuschüsse des Landkreises Ansbach werden grundsätzlich nur dann gewährt, wenn die jeweiligen Gemeinden ebenfalls einen Zuschuss mindestens in Hçhe des in Betracht kommenden Landkreiszuschusses gewähren. Über Ausnahmen entscheidet der Kreisausschuss. d) Die Auszahlung eines zugesagten Zuschusses entfällt, wenn bei der Ausführung der Arbeiten denkmalpflegerische Auflagen nicht erfüllt wurden. e) Anträge auf Gewährung von Kreiszuschüssen sind vor Beginn einer zu fçrdernden Maßnahme einzureichen. Die Bewilligung und Auszahlung von Zuschüssen erfolgt nach Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel. 3. Diese Richtlinie tritt ab 1.8.2011 in Kraft. Die Richtlinien sind auf der Internetseite des Landkreises Ansbach (www.landkreis-ansbach.de) unter der Rubrik Bekanntmachungen – Fçrderrichtlinien verçffentlicht. Freiwilliger Wehrdienst – Übermittlung von Daten an das Bundesamt für Wehrverwaltung Zum 1. Juli 2011 ist die allgemeine Wehrpflicht, soweit kein Spannungs- oder Verteidigungsfall vorliegt, ausgesetzt und in einen freiwilligen Wehrdienst übergeleitet worden. Frauen und Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, kçnnen sich nach § 54 des Wehrpflichtgesetzes verpflichten, freiwillig Wehrdienst zu leisten. Damit das Bundesamt für Wehrverwaltung die Mçglichkeit hat, über den freiwilligen Wehrdienst zu informieren, übermittelt die Meldebehçrde im Oktober 2011 folgende Daten von Personen mit deutscher Staatsangehçrigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden, an das Bundesamt für Wehrverwaltung: Familienname, Vornamen und gegenwärtige Anschrift Betroffene haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch ist an keine Voraussetzung gebunden und braucht nicht begründet werden. Er kann bei der Meldebe- hçrde (Stadt Feuchtwangen, Bürgeramt, Kirchplatz 2, 91555 Feuchtwangen) eingelegt werden. Falls der Datenübermittlung nicht widersprochen wurde, werden die Meldebehçrden die genannten Daten weitergeben. Straßen- und Wegeverschmutzung durch landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge Durch Feldarbeiten auf landwirtschaftlichen Nutzflächen werden immer wieder Straßen und Wege in erheblichem Umfang verschmutzt. Da für einige Wege im Stadtgebiet eine gemeinsame Nutzung für die Landwirtschaft und den Freizeitverkehr (z.B. Radfahrer) gilt, kann es durch Verschmutzungen und liegen gebliebenen Erd- oder Steinbrocken zu Gefährdungen für die Verkehrsteilnehmer kommen. Die Landwirte werden gebeten, diese Verschmutzungen auch wieder schnellst- und bestmçglich zu beseitigen, um ein reibungsloses Miteinander aller Nutzer dieser Wege zu gewährleisten. Naturschutz – Artenschutz 7. Ansbacher Artenschutzwoche Der Landkreis Ansbach veranstaltet in Zusammenarbeit von Unterer Naturschutzbehçrde, Stadt Ansbach, Bund Naturschutz, Landschaftspflegeverband Mittelfranken und Landesbund für Vogelschutz im Rahmen der BayernTour Natur 2011 die 7. Ansbacher Artenschutzwoche. Im Rathaus liegen Flyer mit dem vollständigen Programm der Artenschutzwoche aus. Das Programm und zusätzliche Infos sind auch im Internet unter www.ansbacher-artenschutzwoche.de abrufbar. Verlängerung der Öffnungszeiten des Wertstoffhofes Ab Samstag, 3. September 2011 werden folgende neue Öffnungszeiten des Wertstoffhofes angeboten: Mittwoch von 13.30 Uhr bis 17.00 Uhr Samstag von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr. Um Kenntnisnahme und Beachtung wird gebeten. Standesamtliche Nachrichten Eheschließungen 16. Juli 2011 Nicole Vieler und Matthias Bauereiß 91438 Bad Windsheim, Balthasar-Neumann-Straße 9 16. Juli 2011 Kristin Hofmann und Jens Setzer 91555 Feuchtwangen, Mosbacher Weg 11 5. August 2011 Franziska Weiß und Bernd Häßlein 91555 Feuchtwangen, Memelstr. 12 12. August 2011 Sonja Lachat und Manuel Neagu 91555 Feuchtwangen, Weimarer Str. 9; Fürststr. 4 18. August 2011 Carolin Hçrber und Michael Wesenbeck 91555 Feuchtwangen, Mosbach 26 19. August 2011 Eveline Volland und Herbert Heyder 91555 Feuchtwangen, Lindenberg 7
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