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Seite 2 Binswangen aktuell – Oktober/November 2010 Frau Brigitte Bunk soll die Betreuung der Rubrik „Binswangen aktuell“ und des Terminkalenders der Homepage der Gemeinde Binswangen übernehmen. Die Aktualisierung der weiteren Seiten der Homepage wird von Herrn Gabriel Brunner von der Verwaltungsgemeinschaft Wertingen übernommen. Die Gemeinde Binswangen beauftragt Frau Bunk, an der Einweisung zur Betreuung der Homepage teilzunehmen. Handyzusatzalarmierung für die Freiwillige Feuerwehr In einer Besprechung der VG-Bürgermeister wurde vorgeschlagen, die Handyzusatzalarmierung bei allen Feuerwehren im VG-Bereich einzurichten. Ziel dieses Systems ist die zuverlässige und zeitgleiche Alarmierung der Einsatzkräfte. Das Alarmserversystem besteht aus einem Netzwerk von mehreren identischen Serversystemen. Diese sind bundesweit verteilt und können sich gegenseitig ersetzen. Dies bedeutet, dass das Alarmierungssystem selbst dann bestehen bleibt, wenn das Haupt-Rechenzentrum durch eine Katastrophe betroffen sein sollte. Ein großer Vorteil besteht auch darin, dass Feuerwehrmänner, die tagsüber nur einige Kilometer entfernt arbeiten, selbst dann alarmiert werden können, wenn die Sirene dort nicht hörbar ist. Beschluss des Gemeinderates am 05.10.2010 Die Gemeinde Binswangen beteiligt sich an der Handyzusatzalarmierung für die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde. Bürgermeister Winkler wird ermächtigt, die Auftragsvergabe mit den Bürgermeistern der VG- Gemeinden durchzuführen. Sanierung Friedhofskapelle Bürgermeister Winkler gibt einen kurzen Sachstandsbericht über die Sanierung der Friedhofskapelle Binswangen. Die Dach- und Spenglerarbeiten sind abgeschlossen, die Malerarbeiten werden ebenfalls bald beendet sein. Die zu ver- wendende Farbe wurde vom Landesamt für Denkmalpflege genehmigt. Geschwindigkeitsbeschränkung Jahnstraße Gemeinderätin Mathilde Kapfer wurde von Bürgern angesprochen, dass vor dem Sportgelände an der Jahnstraße mit zu hoher Geschwindigkeit gefahren wird. Besonders wenn Kinder zum Training gebracht oder abgeholt werden, ist die Unfallgefahr hoch. Aus den Reihen des Gemeinderates kamen verschiedene Vorschläge, die zu einer Verringerung der Geschwindigkeit führen könnten. Eine Verengung der Straße an bestimmten Stellen oder das Aufstellen eines nichtamtlichen Schildes wurde angesprochen. Gemeinderätin Kapfer wird mit den Anliegern über dieses Thema Gespräche führen. Überqueren der Römerstraße durch Schulkinder Gemeinderat Dr. Berwe wurde von Eltern darauf aufmerksam gemacht, dass das Überqueren der Römerstraße im Bereich der Schmittenbrücke für Schulkinder gefährlich ist. Die Anbringung eines Zebrastreifens ist nach Auffassung des Gemeinderates keine geeignete Lösung, da er eine vermeintliche Sicherheit signalisiert und damit Kinder eher zur Unvorsichtigkeit anregen könnte. Der Einsatz von Schulweghelfern bringt die größte Sicherheit für die Kinder. Bürgermeister Winkler weist darauf hin, dass die Ausrüstung von der Kreisverkehrswacht gestellt wird. Interessierte Bürger mögen sich bitte bei Bürgermeister Winkler melden. Bebauungsplan Industrie- und Gewerbegebiet „Siegbach-West“ Fassung des Aufstellungsbeschlusses Das bestehende Gewerbegebiet „Am Siegbach“ soll nach Westen erweitert werden, um den zukünftigen Bedarf an Bauflächen für Gewerbe- und Industriebetriebe zu decken.
Beschluss des Gemeinderates am 02.11.2010: Für folgende Grundstücke ist ein Bebauungsplan im Sinne des § 30 Baugesetzbuch (BauGB) aufzustellen. Für die Grundstücke Fl.Nrn. 1223, 1221 und 1243 sowie Teilflächen der Grundstücke Fl.Nrn. 1125 und 1251/1 der Gemarkung Binswangen ist ein Bebauungsplan im Sinne des § 30 Baugesetzbuch (BauGB) aufzustellen. Das Gebiet soll als „Gewerbegebiet“ (GE) und „Reduziertes Gewerbe“ (GE red) im Sinne des § 8 und als „Industriegebiet“ (GI) im Sinne des § 9 der Baunutzungsverordnung ausgewiesen werden. Das Gebiet erhält als Bezeichnung Industrie- und Gewerbegebiet „Siegbach-West“. Parkplätze in der Riedstraße Die Firma Gumpp & Maier GmbH beabsichtigt, entlang der Riedstraße neue Parkplätze anzulegen, die auch öffentlich genutzt werden können. Die Parkplätze sollen auf Gemeindegrund geschaffen werden und können jederzeit rückgebaut werden. Beschluss des Gemeinderates am 02.11.2010: Der Schaffung von Parkplätzen entlang der Riedstraße wird zugestimmt. Abwasserbeseitigung Beitrags- und Gebührenkalkulation Der Zeitraum für die derzeit gültige Beitrags- und Gebührenkalkulation für die Abwassergebühren ist bereits seit zwei Jahren ausgelaufen. Die Kanalisation des neuen Baugebiets ist ebenfalls abgeschlossen. Deshalb hat der Gemeinderat den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband München mit der Erstellung einer neuen Beitrags- und Gebührenkalkulation für die Abwasserbeseitigung in der Gemeinde beauftragt. Beschluss des Gemeinderates am 02.11.2010: Der BKPV wird mit der Erstellung einer Beitrags- und Gebührenkalkulation für die Abwasserbeseitigung beauftragt. Der Kalkulationszeitraum beträgt vier Jahre, er beginnt am 01.01.2011 und endet am 31.12.2014. Binswangen aktuell – Oktober/November 2010 Seite 3 Schulverbandsversammlung Grundschule Wertingen Bestellung eines Verbandsrates und seines Vertreters In der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Wertingen -Grundschule- ist die Gemeinde Binswangen durch 1. Bürgermeister Anton Winkler kraft Amtes vertreten. Bis zum Stichtag 01.10.2009 war die Gemeinde zusätzlich noch durch Gemeinderat Konrad Bühler vertreten. Nach Art. 9 Bayer. Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG) entsenden Gemeinden, aus denen mehr als 50 Schüler bis einschließlich 100 die Verbandsschule besuchen, neben dem 1. Bürgermeister einen weiteren Vertreter in die Schulverbandsversammlung. Stichtag für die Feststellung der Schüler ist der 01. Oktober eines jeden Jahres. Dies waren zum Stichtag 2009 nur 44 Schüler. Zum Stichtag 01.10.2010 besuchen aus der Gemeinde Binswangen 54 Schüler die Grundschule Binswangen. Somit ist wieder ein weiterer Verbandsrat in die Schulverbandsversammlung zu entsenden. Der Vorsitzende schlägt vor, erneut Gemeinderat Konrad Bühler und als Vertretung Gemeinderätin Mathilde Kapfer zu benennen. Beschluss des Gemeinderates am 02.11.2010 Gemäß Art. 9 Abs. 3 BaySchFG werden als Mitglied der Schulverbandsversammlung für den Schulverband Wertingen –Grundschule- Gemeinderat Konrad Bühler und als Vertreterin Gemeinderätin Mathilde Kapfer bestellt. Gehweg zur Kirche Der Gehweg zur Kirche, der vom Eigentümer aus Sicherheitsgründen zunächst gesperrt wurde, ist zwischenzeitlich wieder geöffnet. Nachforschungen haben ergeben, dass der Weg 1961 als Kirchenweg gewidmet wurde. Bürgermeister Anton Winkler wird mit der Kirchenverwaltung die weitere Vorgehensweise bezüglich der Instandhaltung absprechen.
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Seite 5 und 6: Kein Hundeklo in Grünanlagen und F
Seite 7 und 8: Liebe Vereinsvorstände, Binswangen
Seite 9 und 10: Binswangen aktuell - Oktober/Novemb

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