Amtsblatt - Verbandsgemeinde Freinsheim

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Freinsheim Donnerstag, den 12. Februar 2009 Seite 8 Jahrgänge 1996/1997 D-Jugend donnerstags von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr Jahrgänge 1998/1999 E-Jugend und Jahrgänge 2000/2001 jeweils dienstags von 16.00-17.00 Uhr statt Ab Mitte Februar ist wieder Training auf dem Sportplatz geplant. Also, wer Lust hat Fußball zu spielen, auf zum Training ! Freuen würde sich der TV auch auf Personen, die beim Training, sei es als Trainer oder Betreuer, mithelfen möchten. Jugendarbeit hilft und macht Spaß ! Interessierte können sich auch bei Fam. Freiermuth, gerne auch telefonisch (Tel. 1610), melden. Tennisclub im Mandelgarten Hiermit laden wir alle Clubmitglieder ein zu unserer Generalversammlung am Donnerstag, den 26.2.2009, um 19.30 Uhr im Bürgerhaus. Tagesordnung 1. Bericht 1. Vorsitzender 2. Bericht Schatzmeister 3. Bericht Sportwarte 4. Bericht Kassenprüfer 5. Entlastung des Vorstands 6. Anträge 7. Neuwahlen 8. Sonstiges Anträge sind vorher schriftlich beim 1. Vorsitzenden Herrn Reiner Schmitt einzureichen. Für die Teilnahme an der Mitgliederversammlung wird eine Arbeitsstunde angerechnet. Unsere Homepage finden Sie unter www.tc-mandelgarten.de Pfälzerwald-Verein Einladung zur Hüttendiensteinteilung Zur Organisation von Arbeitseinsätzen und Hüttendiensten im ersten Halbjahr lädt der PWV Weisenheim am Berg seine Mitglieder am Dienstag, den 17. Februar 2009 um 19.00 Uhr, in das Bürgerhaus in Weisenheim am Berg ein. Kontakt und Information: Klaus Bauer, Im Eiertal 9, 67273 Weisenheim am Berg, Tel.: 06353/915318; mailto: Klaus1.Bauer@t-online.de Wanderfahrt in den Südschwarzwald Donnerstag, 03.09. – Donnerstag, 10.09.2009 Die Wanderfahrt 2009 des PWV Weisenheim am Berg führt in den südlichen Schwarzwald in die Nähe von Waldshut, gelegen am Rhein. Unser Quartier finden wir im familiär geführten Gartenhotel Feldeck in Lauchringen an der Schweizer Grenze. Alle Zimmer sind mit Dusche/WC, Radio, Telefon und Fernseher ausgestattet. Ein herrlicher Park lädt zum Genießen der Sonne ein. Sauna und Hallenbad - mit dem Lift erreichbar – bieten die Möglichkeit zu Ausgleich und Entspannung. Die einmalige Lage des Hotels am Rande des südlichen Schwarzwaldes ermöglicht neben Wanderungen eine Fülle von Ausflügen z.B. in den Hochschwarzwald, an den Bodensee, in die nahe Schweiz oder zum Rheinfall von Schaffhausen. Ein detailliertes Programm ist in Ausarbeitung. Buskosten, Eintrittsgelder, Führungen, Reiserücktrittsversicherung mit Selbstbehalt summieren sich für Mitglieder der Ortsgruppe auf 200 Euro, für Nichtmitglieder auf 225 Euro pro Person. Die Übernachtungskosten mit reichhaltigem Frühstücksbuffet / Halbpension, freier Hallenbad- und Saunabenutzung sind direkt im Hotel zu bezahlen. Der Preis beträgt pro Person und Nacht 41 Euro im Doppelzimmer, 46 Euro im Einzelzimmer. Die schriftliche Anmeldung bis spätestens 15.02.2009 ist verbindlich und wird von Frau Isolde Poppe, Plauser Str. 10a, Weisenheim am Berg, entgegengenommen. Anmeldeformulare sind bei Frau Poppe erhältlich. Eine Anzahlung von 100 Euro auf unser Vereinskonto macht die Anmeldung rechtswirksam. Die Busplätze werden in der Reihenfolge des Zahlungseingangs vergeben. Die Restzahlung hat zum 31. Mai 2009 zu erfolgen. Bankverbindung: Kontonr. 0111218226 VR-Bank Mittelhaardt Bad Dürkheim (BLZ 54691200). Wanderung am 15.02.2009 „Rund um Höningen“ Der PWV Weisenheim am Berg lädt Mitglieder und Gastwanderer ein, zu einer ca. 10 km langen Wanderung rund um Höningen. Die abwechslungsreiche Strecke ist auch für Wanderer mit geringer Leistungsbreite gut zu bewältigen. Die genaue Route wird, je nach Witterung, kurzfristig festgelegt. Für unterwegs gilt Rucksackverpflegung. Zorn Abschlusseinkehr trifft man sich in der Gaststätte „Klosterschänke“ in Höningen. Die Anfahrt von Weisenheim nach Höningen findet mit privaten PKWs, bzw. dem PWV-Bus statt. Über eine rege Teilnahme würden wir uns sehr freuen. Treffpunkt: 9.30 Uhr am Dorfplatz in Weisenheim oder 9.45 Uhr Parkplatz Gaststätte „Klosterschänke“, Höningen Wanderführung: Christa Huppertsberg, Telefon 06356 – 5133. Landfrauenverein Kurs in Nahrungszubereitung Am Mittwoch, dem 18.2.2009 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus unser Kurs in Nahrungszubereitung unter dem Thema: „Asiatische Küche, Tipps und Kniffe zur Zubereitung mit Zutaten aus der Region“ statt. Kursleitung: Frau Madeleine Ritter. Für kleine Kostproben bitten wir ein Gedeck mitzubringen. Mitgliedsbeitrag Der Mitgliedsbeitrag 2009 ist fällig. Wir bitten um Überweisung des Jahresbetrages in Höhe von 20 Euro auf das Konto der Landfrauen: Konto-Nr. 111366209 bei der VR-Bank Mittelhaardt (BLZ 546 912 00) Vorschau Heringsessen Unser traditionelles Heringsessen an Aschermittwoch, dem 25. Februar 2009, 19.00 Uhr, findet im „Alten Winzerhof Jürgs“ statt. Wir bitten um Anmeldung bis Freitag, den 20.2.2009 bei Frau Jacobsen (Tel. 8805). Weisenheim am Sand Amtliche Nachrichten Ortsbürgermeister Dieter Helt e-mail: Dieter.Helt@t-online.de Tel. Rathaus 06353/8333 Sprechstunde: Mittwoch ab 18.00 Uhr 1. Ortsbeigeordneter Wilfried Weber, Tel. 06353/8033, e-mail: w.weber@friedelsheimer-gruppe.de 2. Ortsbeigeordneter Friedrich Hofmann Tel. 06353/2289 Faschingsumzug Am 22. Februar 2009 findet wieder der Faschingsumzug in Weisenheim am Sand statt. Wir bitten daher die Anwohner bzw. Anlieger keine Fahrzeuge oder sonstige Hindernisse im Umzugsweg abzustellen. Der Umzugsweg lautet: Almenweg - Speyerer Straße - Bahnhofstraße – Kirchplatz - Waschgasse - Raiffeisenstraße - Ritter-von-Geißler-Straße – Dr. Welte-Straße - Ostring - Bismarckstraße Für die Umzugsstrecke wird beidseitig ein absolutes Halteverbot angeordnet. Die Speyerer Straße und Laumersheimer Straße werden als Notweg für die Rettungsfahrzeuge ausgewiesen; auch hier gilt ein absolutes Halteverbot. Zusätzlich wird die Südseite der Dr. Welte-Straße als Rettungsweg ausgeschildert. Weisenheimer, die Besuch bekommen, sollten diesem mitteilen, Weisenheim rechtzeitig anzufahren und die ausgewiesenen Parkplätze zu benutzen, da ab 11.00 Uhr der gesamte Ortsbereich vollständig bis 20.00 Uhr gesperrt wird. Seit 1995 besteht die Möglichkeit auch mit der Deutschen Bahn anzureisen. Anlässlich des Fastnachtsumzuges wird erstmals eine Allgemeinverfügung zum Alkoholverbot erlassen. Danach ist am Fastnachtssonntag, in der Zeit von 11.00 – 24.00 Uhr, im öffentlichen Raum verboten, alkoholhaltige Getränke mitzuführen und/oder zu verzehren. Dies gilt nicht für Bier, Wein und Schaumwein. Die Ordnungsbehörde wird die Verfügung punktuell kontrollieren und entsprechende Verstöße ahnden. Wir bitten um Beachtung! Verbandsgemeindeverwaltung - örtl. Ordnungsbehörde - Vollzug des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) Hier: Allgemeinverfügung zum Alkoholverbot am Fastnachtsumzug in Weisenheim/Sand Auf Grund - der §§ 1 und 9 des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG), - des § 1 Abs. 1 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG) i.V.m. § 35 Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) - der §§ 1 Abs. 1, 66 und 67 des Landesverwaltungsvollstreckungsgesetzes (LVwVG) sowie - des § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) erlässt die Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim als örtlich zuständige Ordnungsbehörde die folgende
Seite 9 Donnerstag, den 12. Februar 2009 Freinsheim Allgemeinverfügung 1. Anlässlich des Fastnachtsumzuges in der Ortsgemeinde Weisenheim am Sand ist es am 22.02.2009 in der Zeit von 11.00 bis 24.00 Uhr im Veranstaltungsbereich verboten, im öffentlichen Raum alkoholhaltige Getränke mitzuführen und/oder zu verzehren. Der Veranstaltungsbereich ist deckungsgleich mit der bebauten Ortslage von Weisenheim am Sand. 2. Das Verbot gilt nicht für Bier, Wein und Schaumwein (Sekt). 3. Das Verbot gilt des Weiteren nicht für gaststättenrechtlich konzessionierte Flächen. 4. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird ein Zwangsgeld in Höhe von 50,00 Euro angedroht. 5. Sofern das Zwangsgeld nicht gezahlt wird oder nicht beitreibbar ist, wird die Beantragung von Ersatzzwangshaft angedroht. 6. Die sofortige Vollziehung dieser Verfügung wird angeordnet. Begründung: Nach den Erfahrungen von Polizei und Ordnungsbehörde ist es in der Vergangenheit anlässlich von Kerwen, Weinfesten und ähnlichen Veranstaltungen trotz erheblichen Einsatzes von Polizei, kommunalen Vollzugsbeamten und Sicherheitsdiensten zu Auseinandersetzungen zwischen gewaltbereiten, betrunkenen Gästen/Festbesuchern und zu erheblichen Sachbeschädigungen gekommen. Nach Einschätzung der Ordnungskräfte ist damit auch in Zukunft zu rechnen. Erfahrungsgemäß führt der Konsum höherprozentigen Alkohols sehr schnell zu aggressivem Verhalten, gewalttätigen Auseinandersetzungen und Sachbeschädigungen an den Veranstaltungsorten und in deren Nahbereich. Daher ist es erforderlich, dort das Mitführen und den Verzehr alkoholischer Getränke zu beschränken. Der räumliche Geltungsbereich des Verbotes bezeichnet die Bereiche, innerhalb derer der Schwerpunkt des Alkoholkonsums und daraus resultierender gewalttätiger Auseinandersetzungen bis hin zum Vandalismus zu erwarten ist. Der Geltungsbereich ist sachgerecht festzulegen. Dabei sind der Zuspruch der Festbesucher und die zur Verfügung stehenden Parkflächen sowie deren Auswirkung auf den Veranstaltungsort zu berücksichtigen. Bei der Übertragung dieser Überlegungen und vor dem Hintergrund des früheren Besucheraufkommens ist festzustellen, dass die gesamte bebaute Ortslage beparkt und bereits an den Zugängen zur eigentlichen Umzugsstrecke Alkohol mitgeführt und konsumiert wird. Aus diesem Grunde ist der Veranstaltungsbereich deckungsgleich mit der bebauten Ortslage festzusetzen. Dieses Verbot wird auf § 9 Abs. 1 POG gestützt. Demnach können die allgemeinen Ordnungsbehörden die notwendigen Maßnahmen treffen, um eine im einzelnen Fall bestehende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren. Eine solche Gefahr besteht hier. Erfahrungsgemäß nimmt der genannte Personenkreis nicht nur in umliegenden Gaststätten Alkohol zu sich, sondern erwirbt alkoholische Getränke in großem Umfang auch in Geschäften, an Verkaufsständen, Tankstellen etc., oder bringt diese bereits schon von Zuhause aus mit, um diese dann bei Veranstaltungen und in deren Umfeld zu konsumieren. Zur Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit hält es die Ordnungsbehörde für ausreichend, die verfügten Verbote auf alkoholische Getränke mit einem höheren Alkoholgehalt zu beschränken. Damit besteht die Möglichkeit, vor Ort insbesondere sogenannte Leichtgetränke zu konsumieren. Wenn auch hierdurch ein Alkoholmissbrauch nicht ausgeschlossen wird, so steht immerhin zu erwarten, dass der Alkoholkonsum eine hinreichende Dämpfung erfährt, die ausreicht, um den abzuwehrenden Gefahren zu begegnen. Ebenfalls aus Verhältnismäßigkeitsgründen und zur Wahrung der Rechte der Gaststättenbetreiber kann von einer Erstreckung des Ausschankverbotes auf konzessionierte Flächen abgesehen werden. Durch Durchsetzung des Verbotes ist es geboten und angemessen, die Festsetzung und Beitreibung eines Zwangsgeldes in Höhe von 50,00 Euro für jeden Fall der Zuwiderhandlung, ersatzweise Haft, anzudrohen. Die sofortige Vollziehung dieser Verfügung wird gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO angeordnet. In Ansehung der betroffenen hochwertigen Rechtsgüter – insbesondere Gesundheit und körperliche Unversehrtheit von Besuchern, Ordnungskräften und Dritten – muss gesichert sein, dass die ausgesprochenen Verbote auch bei Einlegung von Rechtsbehelfen Bestand haben und durchgesetzt werden können. Dem gegenüber besteht das in der Abwägung geringer einzuschätzende Interesse der Besucher, uneingeschränkt Alkohol konsumieren zu können sowie das wirtschaftliche Interesse an der Ausnutzung besonderer Verkaufschancen für alkoholhaltige Getränke. Diese Interessen müssen indes hinter dem Interesse am Schutz der oben genannten hochwertigen Rechtsgüter zurücktreten. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim, Bahnhofstraße 12, 67251 Freinsheim einzulegen. Die Frist gilt auch als gewahrt, wenn der Widerspruch rechtzeitig beim Kreisrechtsausschuss der Kreisverwaltung Bad Dürkheim, Philipp-Fauth- Straße 11, 67098 Bad Dürkheim eingelegt wird. Da die sofortige Vollziehung nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) angeordnet wurde, hat ein etwaiger Widerspruch keine aufschiebende Wirkung nach § 80 Abs. 1 VwGO. Gemäß § 80 Abs. 5 VwGO kann auf Antrag beim Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße, Robert-Stolz- Straße 20, 67433 Neustadt an der Weinstraße, die aufschiebende Wirkung ganz oder teilweise wieder hergestellt werden. Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim - örtliche Ordnungsbehörde - sonstige Nachrichten CDU Ortsverband Stammtisch Unser Stammtisch im Februar findet statt am Mittwoch, 11.02.09 im „Vogelpark“, An der Bleiche 5, Weisenheim am Sand, zur gewohnten Zeit. Hierzu laden wir alle Mitglieder und interessierte Bürger recht herzlich ein. Sportverein Kinderfasching beim SV Weisenheim am Sand Hallo Kinder! Wohin zum närrischen Treiben? Natürlich zum SV Weisenheim! Viel Spaß bei Spielen und Musik. Das SV-Team hat sich wieder etwas einfallen lassen. Unsere SV-MINI’S werden, wie schon bei den Prunksitzungen, ihre Tanzeinlagen zeigen. Für die musikalische Unterhaltung sorgt unser DJ Klaus. Wann? Am Sonntag, den 15. Februar von 14.11 Uhr bis ca. 17.00 Uhr Eintritt: Kinder 3 Euro, Erwachsene frei. Pächterwechsel beim SVW Liebe Mitglieder und Freunde des SV Weisenheim am Sand, wegen des bevorstehenden Pächterwechsels bleibt unsere Vereinsgaststätte vorübergehend geschlossen. Nach den abgeschlossenen Renovierungsarbeiten wird die Gaststätte ab dem 1. März wieder geöffnet sein. MGV Eintracht 1900 Weisenheimer Faschingsumzug - Offene Eintracht – Heringsessen Der MGV bietet auch dieses Jahr vor und während des Faschingsumzugs ab 11:00 Uhr, auf dem Anwesen unseres Sangeskameraden Dieter Gräf in der Bahnhofstrasse 72 1/2, Glühwein, verschiedene andere Getränke, sowie heiße Würstchen an. Danach, ab 15:00 Uhr, möchte Sie die „Offene Eintracht“ zum Faschingfeiern ins Sängerheim in der Wormser Straße herzlich einladen. Heiße Faschingsrhythmen werden den Saal zum Kochen bringen. Zum Kehraus am Faschingsdienstag, den 24.02.09, bietet der MGV Eintracht in seinem Sängerheim ab 17:00 Uhr selbstmarinierte Heringe mit „gequellte Grummbeere“ sowie andere Köstlichkeiten, die Ihren Gaumen verwöhnen, an. Verschiedene Weisenheimer Weine, sowie Biere der Region werden den Abend abrunden. Gesangverein Liedertafel 1846 Kartenvorverkauf für Faschingsparty Vorbestellte Karten für die Faschingsparty des GV Liedertafel 1846 e.V. am 21.02 2009 können am Sonntag den 15.02.2009 zwischen 11.00 und 12.00 Uhr im Sängerheim (Ostring, Nähe Bahnhof) abgeholt werden. Sozialverband VdK Sprechstunde des Kreisgeschäftsführers am 18.2.09 in Weisenheim am Sand Am Mittwoch, den 18.02.09 veranstaltet der Sozialverband VdK OV Weisenheim am Sand eine Sprechstunde des Kreisgeschäftsführers für Mitglieder und interessierte Bürger in Weisenheim am Sand. Herr Cullmann, Kreisgeschäftsführer des Sozialverbandes VdK, berät Sie in allen sozialversicherungsrechtlichen Fragen. Zur Teilnahme sind alle Mitglieder des Sozialverbandes VdK berechtigt, interessierte Bürger müssen entsprechend ihre Mitgliedschaft im Sozialverband VdK beantragen.
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