Amts- und Mitteilungsblatt - Geiselwind

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Weihnachtsgrusswort des Ersten Bürgermeisters Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Weihnachten und die Zeit zwischen den Jahren bringen uns einige Tage Besinnlichkeit, einige Tage des Innehaltens und Durchatmens. Endlich haben wir Zeit, mit unseren Angehörigen oder Freunden das Fest zu begehen; wir haben Zeit, uns wieder auf uns selbst zu besinnen und auf das, was uns wichtig ist im Leben; wir haben aber auch Zeit, Bilanz zu ziehen, was uns das vergangene Jahr 2012 gebracht hat. Bilanzen haben stets zwei Posten, sie haben Positives wie Negatives zu melden. Das gilt für die Politik, aber das gilt sicherlich auch allgemein für Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger. Für unsere Marktgemeinde Geiselwind kann ich erfreulicherweise sagen, dass in unserer Bilanz das Positive überwiegt. Auch in diesem Jahr haben Gemeinderat und Gemeindeverwaltung bestens zusammengearbeitet und eine Reihe von Vorhaben auf den Weg gebracht. Die Zukunftsweisenden Planungen rund um unser neues Gewerbegebiet „Geiselwind-Ost“ gehen gut voran. Mit dem Beginn der Breitbanderschließung, der Sanierung der Eingänge und Fenster der Drei-Franken-Schule, dem Anbau einer weiteren Kinderkrippengruppe am Kindergarten, der Ausführungsplanung zur Erweiterung der Wasserversorgungszone II und der nun abgeschlossenen Dorferneuerung im Altort von Geiselwind haben wir sinnvoll in die Daseinsvorsorge investiert. Viele gesellschaftliche und kulturelle Veranstaltungen rund ums Jahr haben die Menschen in Geiselwind und den Gemeindeteilen zusammengebracht. Meinen Dank möchte ich am Jahresende allen zukommen lassen, die etwas für unser Gemeindeleben tun: allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die sich ehrenamtlich für unsere Vereine und Gruppen engagieren und sich im Ortsgeschehen einbringen sowie den Verantwortlichen in den Kirchengemeinden den Marktgemeinderätinnen und Marktgemeinderäten für das konstruktive Miteinander, unseren Gewerbetreibenden für die vertrauensvolle Zusammenarbeit den Lehrern und Erziehern, die unsere Kinder und Jugendlichen auf ihrem Weg begleiten den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren für ihren unermüdlichen Einsatz sobald Hilfe benötigt wird in meinen Dank mit einschließen möchte ich auch alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rathauses sowie die Beschäftigten des Bauhofes und unserer Volksschule. Menschen, die Verantwortung übernehmen, machen unsere Gemeinde wärmer und freundlicher. Sie stehen für Werte, die wir auch mit Weihnachten verbinden und die heute so aktuell sind wie eh und je. Herzlichen Dank für Ihr Engagement. Ich hoff e darauf, dass Sie alle auch im neuen Jahr mit mir daran arbeiten, dass unsere Marktgemeinde das bleibt, was sie für uns alle ist: Der Ort, an dem wir uns wohl fühlen, wo wir Zuhause sind. Weihnachten ist das Fest des Friedens und der Nächstenliebe, aber auch ein Fest, das Freude und Hoff nung, das neue Kräfte schenkt. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein gesegnetes und frohes Weihnachtsfest sowie ein friedvolles und vor allem gesundes Jahr 2013. Ihr 1. Bürgermeister Mitteilungen des MARKTES GEISELWIND mit den Ortsteilen Burggrub, Dürrnbuch, Ebersbrunn, Füttersee, Gräfenneuses, Haag, Hohnsberg, Holzberndorf, Ilmenau, Langenberg, Neugrub, Rehweiler, Röhrensee, Sixtenberg, Wasserberndorf Öffnungszeiten der Gemeinde: Montag - Freitag 8 - 12 Uhr, Donnerstag 13 - 18 Uhr Telefon: (0 95 56) 92 22-0, Telefax: (0 95 56) 92 22-29, E-Mail: Markt@Geiselwind.de, Internet: www.Geiselwind.de
24 Aktuelle Informationen und Veranstaltungen der Gemeinde Geiselwind 24/2012 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Eintragungsscheinen für das Volksbegehren „Nein zu Studienbeiträgen in Bayern“ 1. Das Wählerverzeichnis für das Volksbegehren „Nein zu Studienbeiträgen in Bayern“ (Eintragungsfrist vom 17. bis 30. Januar 2013) der Gemeinde Geiselwind wird am Freitag, 28. Dezember 2012 von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr im Rathaus Geiselwind, Marktplatz 1, 96160 Geiselwind, Zi.-Nr. 104 für Stimmberechtigte zur Einsicht bereit gehalten. Stimmberechtigte können die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen können überprüft werden, wenn Tatsachen glaubhaft gemacht werden, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht zur Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Stimmberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre nach Art. 31 Abs. 7 des Meldegesetzes eingetragen ist. 2. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt; die Einsicht ist durch ein Datensichtgerät möglich. 3. Zur Eintragung ist nur zugelassen, wer a) in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder b) einen Eintragungsschein hat und stimmberechtigt ist. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann vom 28. Dezember 2012 bis 1. Januar 2013 schriftlich Einspruch einlegen. Am Freitag, 28. Dezember 2012, von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr kann der Einspruch auch durch Erklärung zur Niederschrift im (Rathaus/Dienststelle: Anschrift, Zimmer-Nr.) Rathaus Geiselwind, Marktplatz 1, 96160 Geiselwind, Zi.Nr. 104 eingelegt werden. 4. Wer einen Eintragungsschein hat, kann sich in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen. Darüber hinaus können Stimmberechtigte, die während der gesamten Eintragungszeit wegen Krankheit oder körperlicher Behinderung nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten in der Lage sind, einen Eintragungsraum aufzusuchen, gem. Art. 69 Abs. 3 Satz 3 LWG auf dem Eintragungsschein eine Hilfsperson mit der Eintragung beauftragen. Das Vorliegen dieser Voraussetzungen ist auf dem Eintragungs- Tiefbewegt geben wir davon Kenntnis, dass unser Ehrenringträger Herr Johann K e r n 2. Bürgermeister und Gemeinderat der Gemeinde Haag von Juni 1952 bis Ende 1971 sowie Ortssprecher von Dürrnbuch vom 01.01.1973 bis 30.04.1990 im Alter von 89 Jahren verstorben ist. Herr Johann Kern stand somit 35 Jahre im Dienste der Gemeinden Haag und Geiselwind. Mit Tatkraft, Weitblick und hohem Verantwortungsbewusstsein leitete er die Geschicke dieser Gemeinden. Für seine Verdienste überreichte ihm der Markt Geiselwind im Juni 1993 anlässlich seines 70. Geburtstages den Ehrenring der Gemeinde. Der Markt Geiselwind wird ihm stets ein ehrendes Gedenken bewahren. Geiselwind, im Dezember 2012 Nickel, 1. Bürgermeister schein eidesstattlich zu versichern. Briefl iche Eintragung ist nicht möglich. 5. Einen Eintragungsschein erhält auf Antrag, wer 5.1 in das Wählerverzeichnis eingetragen und stimmberechtigt ist, 5.2 nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen, aber stimmberechtigt ist und a) nachweist, dass er ohne Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach § 76 Abs. 1 i. V. m. § 15 Abs. 1 Landeswahlordnung (bis zum 27. Dezember 2012) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 76 Abs. 1 i. V. m. § 19 Abs. 1 Landeswahlordnung (bis zum 1. Januar 2013) versäumt hat, b) dessen Stimmrecht erst nach Ablauf der Fristen nach § 76 Abs. 1 i. V. m. § 15 Abs. 1 oder § 19 Abs. 1 Landeswahlordnung entstanden ist, c) dessen Stimmrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden ist und die Gemeinde von der Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses erfahren hat. 6. Der Eintragungsschein kann bis zum 30. Januar 2013, 12.00 Uhr2 im (Rathaus/Dienststelle: Anschrift, Zimmer-Nr.) Rathaus Geiselwind, Marktplatz 1, 96160 Geiselwind, Zi.Nr. 104 schriftlich (auch per Telefax, E-Mail) oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt werden. Behinderte Stimmberechtigte können sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. 7. Der Eintragungsschein wird übersandt oder amtlich überbracht. Versichert eine stimmberechtigte Person glaubhaft, dass ihr der beantragte Eintragungsschein nicht zugegangen ist, kann ihr bis zum 30. Januar 2013, 12.00 Uhr1 , ein neuer Eintragungsschein erteilt werden. 8. Der Eintragungsschein kann auch durch die stimmberechtigte Person persönlich oder durch nahe Familienangehörige abgeholt werden. Andere Personen können diese Unterlagen nur bei plötzlicher Erkrankung und nur dann abholen, wenn sie der stimmberechtigten Person nicht mehr rechtzeitig durch die Post übersandt oder amtlich überbracht werden können. Nahe Familienangehörige und andere Personen müssen durch schriftliche gesonderte Vollmacht und einen amtlichen Ausweis nachweisen, dass sie zur Entgegennahme berechtigt sind. 9. Stimmberechtigte, die eine Hilfsperson mit der Eintragung beauftragen wollen (Art. 69 Abs. 3 Satz 3 Landeswahlgesetz, siehe oben Nr. 4), erhalten mit dem Eintragungsschein den Text des Volksbegehrens. Geiselwind, 20.12.2012 Nickel, 1. Bürgermeister BEKANNTMACHUNG über die Eintragung für das Volksbegehren Kurzbezeichnung Nein zu Studienbeiträgen in Bayern vom 17.01.2013 bis 30.01.2013 1. Die Gemeinde Geiselwind bildet einen Eintragungsbezirk. Es bestehen folgende Eintragungsmöglichkeiten: Eintragungsbezirk Nr.: 1 Abgrenzung: Geiselwind mit allen Gemeindeteilen Eintragungsraum Bezeichnung und genaue Anschrift: Rathaus Geiselwind, Marktplatz 1, 96160 Geiselwind, Zi. Nr. 104 Öffnungszeiten: Mo – Fr. von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr donnerstags von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr und am Donnerstag, den 24.01.2013 zusätzlich von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr barrierefrei ja / nein: ja 2. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen. 3. Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen. 4. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung briefl ich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden. 5. Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuchs). Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom .12.11.1912 nach Art. 65 LWG, die u. a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 veröffentlicht. Diese Bekanntmachung ist in der Gemeindeverwaltung .Geiselwind während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden.3) Geiselwind, 20.12.2012 Nickel, 1. Bürgermeister Weihnachtswünsche Das Team vom Rathaus Geiselwind wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein friedvolles Weih-
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