Kantonale Sachplan Abbau Deponie Transporte, Sachplan ADT

... der Regionen ...
... der Gemeinden
Verschiedenes
Die wichtigste Aufgabe bei der Vorsorgeplanung kommt den Planungsregionen zu.
• Die Planungsregionen bezeichnen die Abbau- und Deponiestellen und die richtplanerische
Sicherung der nötigen Reserven für die Ver- und Entsorgung. Der Sachplan ADT gibt den
Regionen dazu klare Vorgaben und setzt die Minimalanforderungen an regionale Abbau- und
Deponieplanungen fest (Kapitel 6.1).
• Bereits haben zwölf der achtzehn Regionen eigene Abbau- und Deponiekonzepte oder Teilrichtpläne
erarbeitet. Einige davon sind inzwischen jedoch überholt und müssen revidiert werden.
Der Kanton anerkennt im Sachplan die in den letzten Jahren von ihm genehmigten regionalen
Abbau- und Deponieplanungen und zeigt, soweit erkennbar, den konkreten Handlungsbedarf
auf (Kapitel 7.1).
• Die grössten Planungsdefizite bestehen zur Zeit in der Region Bern, im Amt Laupen und in
den beiden Jura-Regionen. Zu revidieren sind die Planungen der Regionen Obersimmental-
Saanenland, Burgdorf, Oberes Emmental, Grenchen-Büren und Oberaargau. Für diese
Regionen gilt eine Frist von drei Jahren für die Erarbeitung bzw. Revision ihrer Abbau- und
Deponieplanungen.
Den Gemeinden fallen verschiedene Aufgaben zu (Kapitel 6.2). Sie sollen bei ihren Ortsplanungen auf
natürliche Kiesvorkommen Rücksicht nehmen, ihre Interessen in den regionalen Planungsprozess
einbringen, in der Bevölkerung das Verständnis für eine regional koordinierte Vorsorge fördern und
insbesondere die regional konsolidierten Abbaustandorte im Planerlassverfahren eigentümerverbindlich
sichern. Der Sachplan weist die Gemeinden an, die Nutzungsplanungen erst in Angriff zu
nehmen, wenn der entsprechende Standort oder das Gebiet im regionalen Abbau- und Deponierichtplan
festgesetzt ist. Bei Inertstoffdeponien muss zudem vorher der Bedarfsnachweis erbracht
sein. Zudem werden die Gemeinden auf ihre Pflicht zur Schliessung illegaler Entsorgungsstellen
aufmerksam gemacht.
Auch für die Träger von Grossprojekten legt der Sachplan Vorgaben fest (Kapitel 6.3). Dazu gehören
namentlich die Einhaltung der Sachplan-Grundsätze und die Koordination mit den Vorsorgeplanungen
der Regionen und des Kantons.
Zudem werden im Kapitel 6.4 die Erwartungen des Kantons an die Unternehmungen des Abbauund
Deponiegewerbes aufgezeigt. Rechtlich binden kann der Sachplan die privaten Unternehmungen
jedoch nicht.
Ein wichtiges Anliegen ist nicht zuletzt die Umsetzung des Sachplanes ADT. Zu diesem Zweck
wird eine kantonale Kommission ADT gebildet, welche die Beteiligten bei der Umsetzung des
Sachplanes ADT beraten und unterstützen soll (Kapitel 5.5).
Der Sachplan ADT ist eine Grundlage für den kantonalen Richtplan nach dem Raumplanungsgesetz.
Die wesentlichen Inhalte und Standorte werden in den nächsten Jahren in den Richtplan übernommen.
Für fünf wichtige Standorte muss die Abstimmung mit dem Bund vorgezogen werden, da
die Nutzungsplanungen bereits sehr weit fortgeschritten sind und erhebliche Waldrodungen beansprucht
werden. Dies geschieht mit einem separaten Koordinationsblatt zum kantonalen Richtplan.