Konkret - Fachgemeinschaft Bau

Anrechenbare Rohrgrabenbreite
Der VOB-Ausschuss Brandenburg berät
über Unstimmigkeiten bei der Vertragsabwicklung
und Abrechnung
zwischen den Vertragsparteien bei
Aufträgen öffentlicher Hände. In der
Regel erfolgt die Antragstellung durch
den Auftragnehmer. Die Inanspruchnahme
der VOB-Beratungsstelle
Brandenburg ist kostenfrei. Nachfolgend
der jüngste Fall:
Eine Gemeinde in Brandenburg und ein
regional tätiges Unternehmen sind mit
einem VOB-Vertrag über die Ausführung
der Leistungen für die Regenwasserableitung
verbunden. Streitig sind
die Abrechnung der Grabenbreiten und
die sich daraus ergebenden Kubaturen.
Das Leistungsverzeichnis beschreibt
die zu erbringenden Aufgaben:
„2.400 m³ Boden ... Abrechnungsbreiten
nach DIN EN 1610: für Rohrleitungen
bis DN 300 = 900 mm und
DN 400 = 1200 mm.“ Dabei sei der
für den Verbau des Grabens erforderliche
Mehraushub in den Einheitspreis
(EP) einzurechnen.
Im Rahmen der Vertragsausführung
verlegte der Auftragnehmer ca. 650 m
Rohrleitungen aus Beton mit Nennweiten
von DN 300 und DN 400. Die
Rohrgrabenbreite betrug 1,25 m bzw.
1,55 m. Der Auftragnehmer rechnete
die Arbeiten anhand der tatsächlich
ausgeführten Rohrgrabenbreiten ab. Die
Massen wurden jedoch durch den Auftraggeber
auf die im Leistungsverzeichnis
getroffenen Vorgaben gekürzt. Das
Unternehmen verlangte die Zahlung des
in Rechnung gestellten Betrages mit
der Begründung, dass es einen Anspruch
auf Vergütung der normgerecht ausge-
Aus dem Verband
führten Arbeiten hat. Die im Leistungsverzeichnis
gewählten Grabenbreiten
wären willkürlich und widersprächen
den Vorgaben der DIN EN 1610. Richtig
sei eine Gesamtbreite von 1,25 m für
Rohre DN 300 und von 1,55 m für Rohre
DN 400. Dies sei sowohl aus fachlicher
Sicht als auch aus Gründen der Arbeitssicherheit
erforderlich. Wegen der Abrechnungseinheit
„m³“ wäre eine kalkulatorische
Berücksichtigung dieser willkürlichen
Angaben nicht möglich gewesen.
Die Gemeinde ist der Ansicht, das Unternehmen
habe nur einen Anspruch
auf die vertraglich vereinbarte Vergütung.
Die Vorgaben im Leistungsverzeichnis
entsprächen der Mindestgrabenbreite
der DIN EN 1610. Weiterhin
sei eine Vergütungsvereinbarung
getroffen worden, nach der der Mehraushub
für den Verbau in den EP einzukalkulieren
sei. Auf vermeintliche
Unstimmigkeiten in der Ausschreibung
habe das Unternehmen nicht hingewiesen.
Für den VOB-Ausschuss ergaben sich vor
diesem Hintergrund folgende Fragen:
1. Sind in der Leistungsbeschreibung
Vorgaben zur Grabenbreite zulässig?
Vorgaben zur Grabenbreite in der
Leistungsbeschreibung sind zulässig,
wenn sie den Mindestanforderungen
der DIN EN 1610 entsprechen. Soweit
der Auftragnehmer Gräben mit größeren
Abmaßen aushob, ist dies bedingt
durch die Materialien und Technologien,
die er selbst zur Verfügung
stellte. Hieran wird das Unternehmen
durch die für die Abrechnung vorgegebene
Mindestgröße nicht gehindert.
2. Entspricht die Ausschreibung bei
der Mengeneinheit „m³“ hinsichtlich
der Grabenbreiten der VOB/A § 9, insbesondere
Nr. 1 und 2?
Die Mengeneinheit „m³“ entspricht den
Anforderungen des § 9 Nr. 1 und 2 VOB/A
(2006). Somit war dem Auftragnehmer
eine Berechnung des zur Anlegung
des Grabens erforderlichen Aushubs
möglich. Dem Unternehmen wurde auch
kein ungewöhnliches Wagnis im Sinne
des § 9 Nr. 2 VOB/A (2006) aufgebürdet.
Überdies hätte der Auftragnehmer auf
seine Bedenken hinsichtlich der Zulässigkeit
der Mengeneinheit „m³“ im
Rahmen der Prüfung der Vertragsunterlagen
hinweisen müssen.
3. Sind für die Mengenermittlung die
Mindestgrabenbreiten nach DIN EN
1610 oder die durch den Ausschreibenden
gewählten Breiten anzusetzen?
Für die Mengenermittlung sind die in
der Leistungsbeschreibung angegebenen
Breiten von 900 bzw. 1200 mm
anzusetzen.
Um die Differenzen zwischen beiden
Vertragsparteien beizulegen, empfahl
der VOB- Ausschuss, die Vereinbarung
eines neuen Preises unter Berücksichtigung
einer sich ergebenden Mengenminderung
um mehr als 10 v. H. gemäß
§ 2 Nr. 3 Abs. 3 VOB/B (2006) in Bezug
auf die mit dem Aushub verbundenen
Positionen auf Antrag des Auftragnehmers
zu prüfen. Ro
Konkret 01 / Februar 2012 15