Schweitenkirchen 1_11:Schweitenkirchen 1_11 - Gemeinde ...

März 2011 Schweitenkirchener Rundschau Seite 3
Aus dem Gemeinderat
Das erste Mal tagte der Gemeinderat
am 18. Januar.
Beratung zur Aufstellung der Innenbereichssatzung Nr. 6.0
Aufham
Zu den Tagesordnungspunkten in Sachen Innenbereichssatzungen
konnte der Planer Architekt Gerlsbeck begrüßt werden. Er stellte
den Anwesenden seine Planungsentwürfe anhand von Folien vor.
Der mit der Aufstellung beauftragte Architekt Georg Gerlsbeck
hat die von ihm ausgearbeiteten Satzungsentwürfe Herrn Morber
und Herrn Kronawitter zur Durchsicht vorgelegt. Der Gemeinderat
erteilte der vorgelegten Planung seine Zustimmung.
Es ist dann beabsichtigt, in der nächsten Gemeinderatssitzung
die Satzungsentwürfe in der dann vorliegenden Fassung zu billigen
und auszulegen.
Abstimmungsergebnis: 16:0
Beratung zur Aufstellung der Innenbereichssatzung Nr. 7.0
Reisdorf
Der mit der Aufstellung beauftragte Architekt Georg Gerlsbeck
hat die von ihm ausgearbeiteten Satzungsentwürfe Herrn Morber
und Herrn Kronawitter zur Durchsicht vorgelegt. Der Gemeinderat
erteilte der vorgelegten Planung seine Zustimmung.
Es ist dann beabsichtigt, in der nächsten Gemeinderatssitzung
die Satzungsentwürfe in der dann vorliegenden Fassung zu billigen
und auszulegen.
Abstimmungsergebnis: 16:0
Beratung zur Aufstellung der Innenbereichssatzung Nr. 8.0
Dürnzhausen
Der mit der Aufstellung beauftragte Architekt Georg Gerlsbeck
hat die von ihm ausgearbeiteten Satzungsentwürfe Herrn Morber
und Herrn Kronawitter zur Durchsicht vorgelegt. Der Gemeinderat
nahm Kenntnis von den derzeitigen Entwürfen und beschloss,
folgende Änderung noch mit aufzunehmen:
Die Bepflanzung/Eingrünung an der Süd-/Westseite des bereits
bestehenden Hauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 663/8 Gemarkung
Dürnzhausen muss entfernt werden.
Weitere Änderungen wurden nicht beschlossen. Es ist dann beabsichtigt,
in der nächsten Gemeinderatssitzung die Satzungsentwürfe
in der dann vorliegenden Fassung zu billigen und auszulegen.
Abstimmungsergebnis: 16:0
Austausch der Quecksilber-Hochdruck-Lampen im Gemeindegebiet
Aufgrund einer neuen EU-Vorschrift sind bis spätestens 2015 EUweit
die Quecksilber-Hochdruck-Lampen auszutauschen. Im Gemeindegebiet
(das turnusmäßig im Jahr 2013 zum Leuchtmittelaustausch
ansteht), sollen nun alle Quecksilber-Hochdruck-Lampen
gegen die Natriumdampf-Hochdrucklampen ausgetauscht
werden. Der Ortsteil Sünzhausen (63 Leuchten) jedoch bleibt aufgrund
der gerade erst erstellten Beleuchtung außen vor und wird
erst im Jahr 2015 mit Inkrafttreten der gesetzlichen Verpflichtung
ausgetauscht. Es ist beim turnusmäßigen Austausch 2013 der
139 betroffenen Leuchten mit Kosten i.H.v. 13.410 € zu rechnen.
Um in den Genuss eines bis 2012 gültigen Förderprogramms der
E.ON Bayern zu kommen, müsste der Austausch bereits vorzeitig
beauftragt werden. Der Gemeinderat erteilte der frühzeitigen
Auftragsvergabe (ohne Sünzhausen bis Ende 2012) seine Zustimmung.
Von Seiten der Fa. E.ON wurde u.a. auch der Austausch der beiden
Leuchtelemente in den Peitschenlampen mit 1 Leuchtröhre
mit Reflektor aufgrund div. Stromeinsparung vorgeschlagen. Die
Leuchtkraft würde dann noch 70 % der bisherigen betragen. Der
Austausch wäre hierbei im Turnuslauf 2013 kostenlos. Hier entschied
das Gremium, zuerst einen Straßenzug probeweise umzustellen,
um sich Vorort einen Eindruck über die dann bestehende
Ausleuchtung machen zu können.
Abstimmungsergebnis: 16:0
Friedhofsangelegenheiten – Ausschreibung der Bestattungsdienste
Die Ratsmitglieder wurden zu diesem Tagesordnungspunkt darüber
informiert, dass die bisherigen Bestatter (Privatpersonen aus
der Gemeinde) unerwartet ihren Dienst zum 01.01.2011 eingestellt
haben. Von Seiten der Verwaltung wurden deshalb Bestattungsunternehmer
mit der Aufforderung zur Abgabe eines Angebots
bis zum 30.01.2011 angeschrieben.
Sportzentrum Leitlhöhe – Festlegung der Abo-Gebühren für
die Tennissaison 2011/2012
Um einen reibungslosen Ablauf bei der Benutzung der Tennisplätze
im Sportzentrum im Rahmen der Abos gewährleisten zu können,
wurde von der Verwaltung die Umprogrammierung des Münzautomaten
für die Beleuchtung zum Geldeinwurf vorgeschlagen.
Die Höhe der Benutzungsgebühren – Einzelstunden und Abos für
Sommer und Winter – sollen unverändert bleiben, nur der zusätzliche
Einwurf einer 1 € Münze für die Beleuchtung je Stunde und
Platz wird als so genannte Gebührenerhöhung vorgeschlagen.
Demnach würden sich folgende Gebühren ergeben:
Montag – Freitag Abo (30 Wochen) Einzelstunde
09.00 – 13.00 Uhr € 155,00 € 7,00
13.00 – 17.00 Uhr € 206,00 € 8,50
17.00 – 22.00 Uhr € 335,00 € 13,50
22.00 – 24.00 Uhr € 155,00 € 8,50
Samstag/Sonntag/Feiertag € 335,00 € 13,50
Die Preise verstehen sich pro Platz/Std.
⇒ ermäßigte Preise für FCS-Abt.-Tennis
⇒ Saunabenutzung (Neuregelung im Herbst)
⇒ Beleuchtung über Lichtautomat 1,00 € pro Stunde und Platz
Aufgrund der anhaltenden Unsauberkeit im Vereinsheim und der
Untätigkeit des Vereinsheimpächters einigte sich der Gemeinderat
dazu, die Räumlichkeiten im Tennis-Abo-Bereich von der Fa.
Meke (Kosten ca. 1.000 Euro netto) reinigen zu lassen.
Mit dieser Vorgehensweise bestand im Gremium Einverständnis.
Abstimmungsergebnis: 16:0
Bekanntgaben und Anregungen
a) Ausbau der Standspur auf der BAB A9 – Klage gegen Plangenehmigung;
Info
Zu dieser Thematik wurde ein Schreiben des gemeindlichen
Rechtsanwaltes Herrn Geislinger den Anwesenden inhaltlich zur
Kenntnis gebracht bzw. den Ratsmitgliedern schon mit der Sitzungsladung
zugesandt. In diesem Schreiben wurde u.a. auch
auf die Möglichkeit einer Privatklage von betroffenen Bürgern und
deren Auswirkungen eingegangen.
b) Pflasterung des Preinerszeller Dreiecks – früher Fl.Nr. 867/7
jetzt 850 der Gemarkung Geisenhausen
Die Pflasterung des oben genannten gemeindlichen Grundstückes
durch die gleiche Firma, die diese Arbeiten beim nördlichen
Rathausparkplatz vorgenommen hat (mit den gleichen Konditionen)
wurde den Ratsmitgliedern vom Vorsitzenden vorgeschla-