LSV kompakt Dezember 2011 (Niederbayern/Oberpfalz/Schwaben)
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❘ ❘ ❘ ❘ ❘ ■ iM foKuS<br />
Weniger Bundeszuschüsse<br />
Beitrag zur lBG<br />
überwiegend stabil<br />
Die land- und forstwirtschaftlicheBerufsgenossenschaft<strong>Niederbayern</strong>/<strong>Oberpfalz</strong><br />
und schwaben (lBG<br />
NOs) wird wie bisher im Januar<br />
2012 die Beitragsbescheide<br />
zur unfallversicherung für<br />
<strong>2011</strong> versenden.<br />
16 <strong>LSV</strong> <strong>kompakt</strong> <strong>Dezember</strong> I 11<br />
zahLung Der beiträge<br />
Beiträge von mehr als 500 Euro<br />
können in drei gleich großen<br />
Teilbeträgen gezahlt werden,<br />
nämlich<br />
■ am 15.02.2012,<br />
■ am 15.05.2012 und<br />
■ am 15.08.2012.<br />
Voraussetzung ist, dass der lBG<br />
NOs rechtzeitig vor dem<br />
15.02.2012 eine Einzugsermächtigung<br />
vorliegt. liegt keine Einzugsermächtigung<br />
vor oder überschreitet<br />
der jeweilige Beitrag den<br />
Grenzbetrag von 500 Euro nicht,<br />
werden die Beiträge wie gehabt<br />
am 15.02.2012 fällig.<br />
Für die Beitragszahlung in Teilbeträgen<br />
hat der Gesetzgeber einen<br />
Beitragseinzug im lastschriftverfahren,<br />
analog zum Alters- und<br />
Krankenkassenbeitrag, vorgesehen.<br />
Für den landwirt hat das den<br />
Vorteil, dass jeder Teilbetrag<br />
rechtzeitig zum Fälligkeitszeitpunkt<br />
eingeht und Mahngebühren<br />
und säumniszuschläge vermieden<br />
werden. um diese Zahlungserleichterungen<br />
zu erhalten, sollten<br />
sie daher umgehend – spätestens<br />
nach Erhalt des Beitragsbescheides<br />
im Januar 2012 – eine Teilnahme<br />
am lastschriftverfahren<br />
erklären.<br />
Der seit Januar 2010 bestehende<br />
Rentenlastenausgleich zwischen<br />
den landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften<br />
wirkt sich für<br />
alle Beitragszahler positiv aus. Er beinhaltet<br />
die gemeinsame Finanzierung<br />
eines Teils der Lasten (Rentenaltlast)<br />
mit dem Ziel innerlandwirtschaftlichen<br />
Solidarität und Angleichung<br />
der Beitragsbelastung der<br />
landwirtschaftlichen Unfallversicherung.<br />
Alle Beitragszahler profitieren vom<br />
lastenausgleich<br />
Die LBG NOS ist für <strong>2011</strong> voraussichtlich<br />
in Höhe von circa 4,7 Millionen<br />
Euro ausgleichsberechtigt und<br />
erhält diesen Betrag im Rahmen der<br />
Lastenverteilung. Von den Ausgleichszahlungen<br />
aus dem Lastenausgleich<br />
profitieren alle Beitragszahler.<br />
Die Ausgaben des Geschäftsjahres<br />
<strong>2011</strong> sind zum Vorjahr 2010 insgesamt<br />
unverändert. Die Rentenabfindung<br />
der vergangenen Jahre sowie<br />
geänderte Leistungsvoraussetzungen<br />
für Neurenten wirken sich aus. Steigende<br />
Kosten sind hingegen bei ambulanten<br />
und stationären Heilbehandlungen,<br />
im Bereich der Betriebs-<br />
und Haushaltshilfe und bei Verletztengeldzahlungen<br />
zu verzeichnen.<br />
Auch im Bereich der Berufshilfe sind<br />
die Ausgaben gestiegen. Bei den Verwaltungskosten<br />
werden die gesetzlichen<br />
Vorgaben zur Reduzierung der<br />
Verwaltungs- und Verfahrenskosten<br />
eingehalten, zum Geschäftsjahr 2010<br />
ergeben sich Einsparungen.<br />
Die genannten Zahlungen aus dem<br />
Lastenausgleich und die zum Vorjahr<br />
fast gleichen Ausgaben führen zu einer<br />
Beitragsumlage <strong>2011</strong> von 80 Millionen<br />
Euro (Vorjahr ebenfalls 80<br />
Millionen Euro).<br />
Unternehmensrückgang und<br />
weniger Bundeszuschüsse für 2012<br />
Der strukturwandelbedingte Rückgang<br />
der Zahl der Unternehmen hat<br />
sich auch im Geschäftsjahr <strong>2011</strong> fortgesetzt.<br />
Folge: Die Zahl der Beitragszahler<br />
ist gesunken. Da die Beiträge<br />
risikoorientiert nach Risikogruppen<br />
abgestuft sind (z. B. bodenbewirtschaftende<br />
Landwirtschaft oder Tierhaltung),<br />
ergeben sich unterschiedliche<br />
Auswirkungen. Größere Beitragssteigerungen<br />
treten nicht auf.<br />
Für bundesmittelberechtigte Unternehmen<br />
können die Beiträge aus dem<br />
Vorjahr nicht mehr gehalten werden.<br />
Mit Beitragsmehrbelastungen gegenüber<br />
<strong>2011</strong> (Umlage 2010) muss gerechnet<br />
werden. Man darf allerdings<br />
nicht vergessen, dass die landwirtschaftlichen<br />
Berufgenossenschaften<br />
in den vergangenen Jahren erhöhte<br />
Bundeszuschüsse erhalten haben, die<br />
zu entsprechenden Entlastungen geführt<br />
haben (2010: 300 Millionen Euro,<br />
2012: 200 Millionen Euro). Für<br />
2012 sind 175 Millionen Euro in Aussicht<br />
gestellt, wobei die Aufstockung<br />
der ursprünglich veranschlagten 100<br />
Millionen Euro Bundeszuschüsse an<br />
die Errichtung eines Bundesträgers<br />
in der landwirtschaftlichen Sozialversicherung<br />
gebunden ist.<br />
Die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften,<br />
so auch die LBG<br />
NOS, haben also in 2012 12,5 Prozent<br />
weniger Bundeszuschüsse zur Verfügung,<br />
die sie für Beitragsentlastungen<br />
verwenden können. Konkret: Die LBG<br />
NOS erhält im Jahr 2012 voraussichtlich<br />
circa 21,8 Millionen Euro Bundeszuschüsse,<br />
im Vorjahr waren es<br />
rund 25 Millionen Euro. Hieraus ergeben<br />
sich für bundesmittelberechtigte<br />
Unternehmen Beitragsmehrbelas tungen<br />
in unterschiedlicher Höhe. ■<br />
Josef Biersack