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Inhalt
4 Belarus Perspektiven
6
Mit dem Latein am Ende
PACE friert die Beziehungen zu
Belarus ein
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates
hat beschlossen, den Kontakt zum belarussischen
Parlament und hohen Regierungsvertretern
einzufrieren. Der Dialog wird mit Vertretern der
Zivilgesellschaft und der Opposition fortgesetzt.
Wie wird die Entscheidung in Belarus bewertet?
Außenpolitik
Beschluss der PACE 6
Milinkevich in Berlin 7
Ölkrieg mit Russland 8
Neuer Leiter des OSZE-Büros, Minsk 9
MP Platzeck in Minsk 10
NGO/Gesellschaft
Städtepartnerschaften 28
Eisenach – Mogilev 29
ewoca³ 30
Ausstellung von Leonid Levin 30
Neues Lehrbuch erschienen 30
11
Foto: Xavier Häpe Foto: bymedia.net
Keine Wahl?
Keine Überraschungen bei den
Lokalwahlen in Belarus
Zu Anfang des Jahres reformierte das belarussische
Parlament die Wahlgesetzgebung. Die Lokalwahlen
vom 25. April galten als Prüfstein für die
Reformen. Weit gefehlt: unter den 21.288
gewählten Abgeordneten befanden sich nach
Aussagen der Opposition nur neun Vertreter
regimekritischer Parteien. Ins Minsker Stadtparlament
schaffte es kein einziger Vertreter der
Opposition. Waren die Wahlen eine Farce?
Innenpolitik
Lokalwahlen in Belarus 11
Kommentar Opposition 12
Wehrdienstverweigerer 14
Polenverband 15
Interview P. Severenec 16
Belaja Rus‘ 17
Chronologie 18
Kultur/Wissenschaft
Homosexualität in Belarus 31
Interview mit L. Volski 32
Rammstein in Minsk 34
Belarus Inside Out 34
Nr. 48 02 / 10