KW 28-2 - 09.07.2009 - FW/FWG Freie Wähler Landesverband e.V.

Textarchiv der Saarbrücker Zeitung
9.7.2009, 19:57 meine sz / archiv
Erschienen:09.07.2009 / SZR / SLS_LOK / CLOK21_3
Ressort:Lokales
Textname:sls3.0907.Saarwellingen.ART
Verfasser:Von SZ-Mitarbeiterin
Heike Theobald< / I>
Artikel 11 (von 12)
Marathon bei der Besetzung der Ausschüsse
Gemeinderat Saarwellingen hat seine Arbeit aufgenommen – SPD und CDU verständigen sich bei
Beigeordnetenwahl
Der neue Gemeinderat Saarwellingen ist bereit, seine Arbeit aufzunehmen. Die 33 Mitglieder sind am Dienstag
verpflichtet worden, die Beigeordneten sind gewählt, die Ausschüsse besetzt.
Von SZ-Mitarbeiterin
Heike Theobald
Saarwellingen. Es war ein Marathon, den der Gemeinderat Saarwellingen am Dienstagabend in seiner konstituierenden Sitzung hinter sich gebracht
hat. Nach viereinhalb Stunden waren dann allerdings alle Mitglieder des Rates verpflichtet, drei Beigeordnete gewählt, und die Ausschüsse besetzt.
33 Mitglieder aus sechs Parteien stellen den neuen Gemeinderat in Saarwellingen. Stärkste Fraktion bleibt die SPD mit elf Sitzen, gefolgt von der
CDU mit zehn Sitzen, der Freien Wählergemeinschaft mit sechs Sitzen, und die Linke, Grüne und FDP haben jeweils zwei Sitze. Schnell über die
Bühne ging die Wahl der drei Beigeordneten. Zwar hatte Patrick Müller von den Grünen den Antrag gestellt, aus Spargründen auf zwei ehrenamtlich
tätige Beigeordnete zu verzichten, der Vorschlag wurde jedoch von den anderen Fraktionen abgelehnt.
Mit Unterstützung der SPD wurden die beiden CDU-Männer Armin Weisgerber zum ersten und Hans-Wilhelm Stein zum dritten Beigeordneten
gewählt. Die SPD verzichtete auf den ersten Beigeordneten, weil die CDU zugesagt hat, im Saarwellinger Ortsrat den SPD-Ortsvorsteher-
Kandidaten mitzuwählen. Zum zweiten Beigeordneten wurde Benno Kiemes (SPD) gewählt.
Bei der Bildung von Ausschüssen kam es dann zu einem Abstimmungsmarathon. Maximal elf Sitze sind pro Ausschuss vorgesehen. Ein Antrag der
FDP, die Zahl auf 15 Mitglieder zu erhöhen, wurde mit 29 Gegenstimmen abgelehnt. Nach dem üblichen Verfahren, dem d'Hondtschen
Höchstzahlverfahren, wären Elfer-Ausschüsse jeweils mit fünf Sitzen für SPD, vier für CDU und zwei für die FWG besetzt worden. Gibt es dazu
jedoch kein einstimmiges Ja, wie es in Saarwellingen der Fall war, muss in einer geheimen Wahl über die Besetzung der Ausschüsse entschieden
werden. Grünen und FDP gelang es hierbei, in die Ausschüsse zu kommen. Demnach erhält Grünen-Ratsmitglied Müller einen Sitz im Haupt- und
Finanzausschuss sowie im Werksausschuss für den Abwasserbetrieb. Zudem sitzt er mit Nicole Poncelet im Personalausschuss. Peter Konstroffer
von der FDP erhält einen Sitz im Ausschuss für Bau-, Wohnungs- und Grundstücksangelegenheiten und im Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport.
„Das ist mehr als wir erwartet haben“, bilanzierte Müller. Die SPD-Fraktion möchte allerdings von der Kommunalaufsicht klären lassen, ob die Wahl
rechtens war.
Bildunterschrift
Im neuen Saarwellinger Gemeinderat sind jetzt sechs Fraktionen vertreten. Foto: Heike Theobald
Technische Information:
Text-ID:a21206272
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