Mitteilungsblatt KW 02 - Lauterstein

Standesamtliche Nachrichten
Monat Dezember 2010
Eheschließungen:
am 17.12.2010 in Lauterstein:
Hannes Michael Czursiedel und Xenia Conrad geb. Strohecker,
Im Städtle 39, Lauterstein-Weißenstein.
Wir gratulieren dem Brautpaar und wünschen ihm alles Gute.
Sterbefälle:
am 31.12.2010 in Göppingen:
Alexius Grupp, Kirchstraße 8, Lauterstein-Nenningen.
Den Hinterbliebenen gehört unsere aufrichtige Anteilnahme.
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, dem 20. Januar 2011, findet um 19.30 Uhr
eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Sitzungssaal des
Rathauses in Lauterstein statt.
Tagesordnung:
(1) Bürgerfragen
(2) Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Verhandlungen
des Gemeinderates vom 21. Dezember 2010 (§§
147-154)
(3) Haushaltsplanung 2011 - Einbringung des Haushaltsplanes
(4) Neufassung der Hundesteuersatzung - Beratung und Beschlussfassung
(5) Baugesuch: Neubau eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage;
Bergstraße 3 in Nenningen
(6) Verschiedenes
Die Bürgerschaft ist zu der Sitzung herzlich eingeladen.
Michael Lenz
Bürgermeister
Freiwillige Feuerwehr Lauterstein
Bitte vormerken:
Hauptversammlung der Gesamtwehr am Freitag,
dem 28.01.2011 um 20.00 Uhr.
Deutsche Rentenversicherung
Baden-Württemberg
Information, Beratung und Auskunft über
- Renten
- Medizinische Rehabilitation
- Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
- Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner
- Versicherungsfragen
Datum: Mittwoch,19.01.2011
Uhrzeit: 8.30 - 12.00 Uhr und 13.00 - 15.40 Uhr
Ort: im Rathaus Donzdorf(Schloss)
Zimmer: 2 (EG, beim Bürgerbüro)
Terminvereinbarung unter 0 71 62/922-504.
Bringen Sie bitte Ihre Versicherungsunterlagen und Ihren Personalausweis
mit.
Bekanntmachung der Haushaltssatzung und des
Haushaltsplanes des Zweckverbandes "Abwasserreinigung
Oberes Lautertal" für das Haushaltsjahr
2011
I. Haushaltssatzung
Aufgrund von § 12 der Verbandssatzung und § 79 der Gemeindeordnung
für Baden-Württemberg i.V. mit § 18 des Gesetzes
über kommunale Zusammenarbeit hat die Verbandsversammlung
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Mitteilungsblatt Lauterstein Nr. 01/02 vom 14. Januar 2011
am 23. November 2010 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2011 beschlossen:
§ 1
Haushaltsplan
Der Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2011 wird festgesetzt
mit
1. Den Einnahmen und Ausgaben
in Höhe von 148.200,00 1
davon entfallen
Verwaltungshaushalt 148.200,00 1
Vermögenshaushalt 0 1
§ 2
Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf100.000,00 1
festgesetzt.
§ 3
Umlagen
Die Verbandsumlage wird von den beteiligten Städten nach § 12,
Abs. 3 und 4 der Verbandssatzung aufgebracht.
Die vorläufige Umlage der beiden Städte beträgt für das Jahr
2011:
Betriebskostenumlage (§ 12 Abs. 4) 148.000,00 1
Investitionskostenumlage (§ 12 Abs. 3) 0 1
II. Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
wird hiermit bekannt gemacht. Das Landratsamt Göppingen als
Rechtsaufsichtsbehörde hat mit Erlass vom 4. Januar 2011, Nr. I
2-902.41 die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung und den
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 gemäß § 18 GKZ i.V.
mit § 81 Absatz 2 und § 121 Absatz 2 GemO bestätigt.
Der im § 2 der Haushaltssatzung auf100.000,00 Euro festgesetzte
Höchstbetrag der Kassenkredite wurde gemäß § 18 GKZ i.V. mit §
89 Absatz 2 GemO genehmigt.
III. Auslegung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr
2011 liegen gemäß § 16 der Verbandssatzung i.V. mit § 81 Absatz
3 GemO an sieben Tagen, und zwar von Montag, dem 25. Januar
2011 bis Dienstag, dem 1. Februar 2011, je einschließlich, im Rathaus
Lauterstein, Hauptstraße 75, 73111 Lauterstein, Zimmer E2,
während der üblichen Dienststunden zur Einsichtnahme öffentlich
aus.
Hinweis gemäß § 4 GemO
Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO
für Baden-Württemberg oder aufgrund der GemO i.V. mit dem
Gesetz über kommunale Zusammenarbeit beim Erlass dieser Haushaltssatzung
kann innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung
unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung
begründen soll, schriftlich gegenüber dem Zweckverband "Abwasserreinigung
Oberes Lautertal", Hauptstraße 75, 73111 Lauterstein,
geltend gemacht werden.
Nach Ablaufdieser Frist gilt die vorgenannte Satzung als von Anfang
an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn die
Vorschrift über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung
oder die Bekanntmachung der vorgenannten Satzung verletzt
worden sind.
Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder
Formvorschriften nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend
gemacht werden, wenn der Verbandsvorsitzende der Haushaltssatzung
nach § 43 GemO wegen Rechtswidrigkeit widersprochen
hat oder wenn vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde
den Satzungsbeschluss beanstandet hat oder ein anderer
die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften innerhalb
der Jahresfrist geltend gemacht hat.
Lauterstein, den 10. Januar 2011
Lenz
Verbandsvorsitzender