der Gemeinde Kabelsketal - Einheitsgemeinde Kabelsketal

Kabelsketal - 6 -
5/2011
Die Prüfung ergab keine Beanstandungen. Der Haushaltsplan
2011 ist ausgeglichen. Positiv wurde bewertet, dass eine deutliche
Ergebnisverbesserung in der mittelfristigen Ergebnisplanung
dargestellt werden konnte.
Wie gesagt, der Haushaltsplan ist kein Selbstläufer, zur Aufstellung
gehört Fleiß, intensive Arbeit und Selbstdisziplin. All das
haben meine Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung (neben ihren
täglichen Amtsgeschäften), der Arbeitsgruppe Doppik (mit
Vertretern aus dem Gemeinderat), in den letzten Jahren verkörpert.
Dafür gilt Ihnen, den Gemeindevertretern und sachkundigen
Einwohner mein persönlicher Dank. Nur so können wir
gemeinsam ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes
Bild der Lage der Gemeinde vermitteln.
Kurt Hambacher
Bürgermeister
Kabelsketal
I. Haushaltssatzung und Bekanntmachung
der Haushaltssatzung 2011 der Gemeinde
Kabelsketal
1. Haushaltssatzung
Aufgrund des § 92 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt,
in der Fassung vom 10.08.2009, hat der Gemeinderat
in der Sitzung am 26.01.2011 folgende Haushaltssatzung für
das Haushaltsjahr 2011 erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011, der die für die Erfüllung
der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich anfallenden
Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden
Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird
1. im Ergebnisplan mit dem
a) Gesamtbetrag der Erträge auf 11.571.750 €,
b) Gesamtbetrag der Aufwendungen 12.575.650 €,
2. im Finanzplan mit dem
a) Gesamtbetrag der Einzahlungen
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 10.240.400 €
b) Gesamtbetrag der Auszahlungen
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 10.998.150 €
c) Gesamtbetrag der Einzahlungen
aus der Investitionstätigkeit 1.986.300 €
d) Gesamtbetrag der Auszahlungen
aus der Investitionstätigkeit 4.108.400 €
e) Gesamtbetrag der Einzahlungen
aus der Finanzierungstätigkeit 468.000 €
f) Gesamtbetrag der Auszahlungen
aus der Finanzierungstätigkeit 861.000 €
festgesetzt.
§ 2
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen
und für Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung)
wird auf 0 € festgesetzt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§ 4
Der Höchstbetrag, bis zu dem Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit
im Haushaltsjahr 2011 zur rechtzeitigen Leistung
von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird
auf 1.800.000 € festgesetzt.
§ 5
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das
Haushaltsjahr 2011 wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen
Betriebe (Grundsteuer A) 200 v. H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 300 v. H.
2. Gewerbesteuer 300 v. H.
Kabelsketal, den 27.01.2011
Hambacher
Bürgermeister
2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2010 der Gemeinde
Kabelsketal
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Eine Genehmigung der Aufsichtsbehörde ist nicht erforderlich.
Der Vorlagepflicht nach § 94 Abs. 2 der Gemeindeordnung für
das Land Sachsen-Anhalt ist die Gemeinde Kabelsketal nachgekommen.
Gründe, die eine Beanstandung des Beschlusses
zur Haushaltssatzung gemäß § 136 (1) GO LSA rechtfertigen,
haben sich bei der Prüfung nicht ergeben.
Aus kommunalrechtlicher Sicht enthält die Satzung keine genehmigungspflichtigen
Teile.
Die Verfügung durch die Kommunalaufsichtsbehörde des Landkreises
Saalkreis wurde am 16.02.2011 unter dem Aktenzeichen
1/151401-130 wi. erteilt.
Der Haushaltsplan liegt nach § 94 Abs. 3 Satz 1 Gemeindeordnung
für das Land Sachsen-Anhalt vom 07.03.2011 bis
einschließlich 16.03.2011 zur Einsichtnahme in der Gemeinde
Kabelsketal, Lange Straße 18, 06184 Kabelsketal, Finanzverwaltung,
während folgender Zeiten:
Montag: 9.00 - 12.15 Uhr und 12.45 - 16.00 Uhr,
Dienstag: 9.00 - 12.15 Uhr und 12.45 - 18.00 Uhr.
Mittwoch: 9.00 - 12.15 Uhr und 12.45 - 14.00 Uhr,
Donnerstag: 9.00 - 12.15 Uhr und 12.45 - 15.00 Uhr sowie
Freitag: 9.00 - 12.00 Uhr,
zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Kabelsketal, den 21.02.2011
Hambacher
Bürgermeister
Bekanntmachung
der Widmungsverfügung zu öffentlichen
Verkehrsflächen
Der Gemeinderat Kabelsketal beschloss in seiner Sitzung am
26.01.2011, gemäß § 6 Abs. 1 des Straßengesetzes für das
Land Sachsen-Anhalt, folgende Grundstücke als öffentliche Verkehrsflächen
zu widmen:
A) Im OT Großkugel, die Eichenallee, von der Einmündung in
den Eschenring bis zur Einmündung in die B 6.
B) Im OT Großkugel, die Europaallee, von der Einmündung
Straßburger Straße bis zur Einmündung in die Eichenallee.
C) Im OT Naundorf, die Flurstücke 299 und 301, Flur 14, in der
Gemarkung Dölbau.