„Anhalt international“ - ein Höhepunkt zum ... - Dessau-Roßlau

Seite 4
Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,
bislang informierte Frau Nußbeck an dieser Stelle über
den Haushalt unserer Stadt Dessau-Roßlau und machte
den kommunalen Haushalt transparent. Heute möchte
ich Ihnen einen weiteren Grundstein für den Bürgerhaushalt
vorstellen:
die Projektgruppe Bürgerhaushalt (PG BHH)
Wer ist die Projektgruppe Bürgerhaushalt?
Die PG BHH bildete sich im Januar 2012, nachdem Veranstaltungen
und workshops in der WOCHE GELEBTER
DEMOKRATIE Ende 2011 frischen Wind in die Umsetzung
des Bürgerhaushaltes in unsere Stadt Dessau-Roßlau
brachten. Die Einführung eines Bürgerhaushaltes war
bereits in 2010 vom Stadtrat beschlossen worden. Zuvor
hatte die Initiative „Land braucht Stadt“ nach Veröffentlichung
der sogenannten "Blut- u. Tränenliste" vehement
eine öffentliche Diskussion und Beteiligung der
Bürgerinnen und Bürger eingefordert.
Der Bürgerhaushalt ist ein Instrument der Bürgerbeteiligung,
an dessen Umsetzung wir derzeit arbeiten: Wir,
das ist die aus über zwanzig Interessierten und einem
kontinuierlich arbeitenden Kern von etwa zehn Bürgerinnen
und Bürgern bestehende Projektgruppe Bürgerhaushalt
(PG BHH), die bei dem NETZWERK GELEBTE
DEMOKRATIE (www.gelebtedemokratie.de) angesiedelt
ist.
Was sind unsere Ziele und Grundsätze?
In bislang fünf Treffen verständigten wir uns in engagierten
und lebendigen Diskussionen auf vier Pfeiler unseres
Selbstverständnisses:
1. Wir sind offen für alle Einwohnerinnen und Einwoh
ner von Dessau-Roßlau.
2. Wir erklären unsere Bereitschaft zur kontinuierlichen
Mitarbeit.
3. Wir orientieren uns an Fairness und Konsens in Diskussion
und Abstimmung.
4. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden. Die Pro
jektgruppe entscheidet nicht an Stelle der Bürgerin
nen oder Bürger, sondern ermöglicht deren Beteili
gung und Mitgestaltung am Haushalt der Stadt Des
sau-Roßlau.
Mit dem letzten Grundsatz sind auch unsere Ziele angesprochen:
Wir bereiten einen Bürgerhaushalt für Dessau-
Roßlau vor und begleiten seine Umsetzung. Wir informieren
und beteiligen die Bürgerinnen und Bürger. Wir
schaffen im Bürgerhaushalt ein transparentes Verfahren
der Beteiligung und sichern deren Einhaltung ab.
Bürgerhaushalt
Die nächsten Schritte zur Umsetzung des Bürgerhaushaltes:
Wir sehen in dem Investitionshaushalt einen geeigneten
Bereich für eine Beteiligung am Haushalt, da dort definitiv
Gestaltungsspielraum besteht. Damit Sie sich hier
fundiert einbringen können, informiert Sie Frau Nußbeck
in der nächsten Ausgabe des Amtsblattes über den Investitionshaushalt
der Stadt. Danach werden wir Sie befragen,
welcher Bereich des Investitionshaushaltes Sie
besonders interessiert und in welcher Form Sie bevorzugt
informiert werden möchten.
Auf dieser Grundlage planen wir dann für das Jahr 2013
thematisch gezielte Informations- und Diskussionsveranstaltungen.
Im gleichen Jahr geben Sie dann Ihr Votum
und Ihre Vorschläge für den Investitionshaushalt
2014 ab. Beides sollte dann in die Überlegungen und Beschlüsse
des Stadtrates einfließen. Bis dahin ist noch
viel zu tun: an konkreter Arbeit, an Diskussion, an Vorstellung
im politischen Raum und dessen Gremien.
Sie sind herzlich eingeladen, daran mitzuwirken!
Projektgruppe Bürgerhaushalt
www.gelebtedemokratie.dec/o Uwe Schmitter mobil:
0171-6329324 uweschmitter@web.de
Die Mitglieder der Projektgruppe Bürgerhaushalt.
Nummer 6, Juni 2012