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Kabelsketal - 4 - 14/2011 Fischerprüfung im September Der Landkreis Saalekreis als Untere Fischereibehörde teilt mit, dass am 17. September 2011 die nächste Fischerprüfung im Domgymnasium, Domplatz 4 in Merseburg, stattfindet. Anträge auf Zulassung zur Fischerprüfung können ab sofort, bis spätestens zum 18. August 2011, gestellt werden. Antragsformulare sind in der Kreisverwaltung Saalekreis, Untere Fischereibehörde, Domplatz 2, 06217 Merseburg (Zimmer 104, Telefon: 0 34 61/40 12 15), erhältlich. Der Antrag kann auch direkt in der Behörde gestellt und die Gebühr dort bezahlt werden. Die Fischerprüfungsgebühr beträgt für Kinder ab acht Jahre und Jugendliche 28,00 Euro und für Erwachsene 56,00 Euro. Bei Anträgen über den Postweg ist der Einzahlungsnachweis für die Prüfungsgebühr beizufügen. Es wird darauf hingewiesen, dass vor der Prüfung ein 30-stündiger Pflichtlehrgang absolviert werden muss. Ausgenommen davon sind Teilnehmer an der Jugendfischerprüfung. Informationen über Lehrgangstermine und -inhalte erhalten sie über die Untere Fischereibehörde. Sprechzeiten der Behörde: Dienstag 9 - 12 Uhr/13 - 18 Uhr Donnerstag 9 - 12 Uhr/13 - 15 Uhr Mitteilungen 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Kabelsketal für das Jahr 2011 In der Gemeinderatssitzung am 22.06.2011 wurde der 1. Nachtragshaushalt durch den Gemeinderat beschlossen und liegt zurzeit der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor. Zuvor wurde dieser mit den Ortsbürgermeistern sowie mit den Mitgliedern der Ausschüsse beraten. Zum Jahresbeginn wurde die doppische Buchführung eingeführt. Die Erarbeitung des Nachtragshaushaltes wurde vor allem durch erhebliche Abweichungen bei den Investitionen des Jahres erforderlich. Zusätzlich ergeben sich durch das neue Buchungssystem Veränderungen im Planansatz, die nur der Richtigstellung dienen, aber keinen Mehraufwand bedeuten. Es wurden weiterhin begründete zusätzliche Ausgaben im laufenden Aufwand eingearbeitet; die Finanzierung ist durch Einsparungen und durch bereits vorhandene zusätzliche Einnahmen sichergestellt. Bereits gefasste Beschlüsse zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben sind zur Klarstellung der Haushaltslage mit eingestellt worden. Der Finanzplan Der Finanzplan erfasst alle Ein- und Auszahlungen für die laufende Verwaltungstätigkeit, für Investitionen und Finanzierungsvorgänge. Veränderungen von Finanzierungsvorgängen erfolgten nicht. Durch den Nachtragshaushalt ergibt sich für das Jahr 2011 folgendes Bild: Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10.398.900 EUR Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10.949.600 EUR Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.364.000 EUR Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.980.350 EUR Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 468.000 EUR Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 861.000 EUR Damit ergibt sich ein Finanzierungsfehlbetrag von - 4.560.050 EUR Die Finanzierung ist für 2011 durch die vorhandene Zahlungsfähigkeit am 01.01.2011 in Höhe von 4.849.246,91 EUR abgedeckt. Für die kommenden Jahre ist ebenso ein negativer Finanzierungssaldo ausgewiesen. Dieser hat im Wesentlichen seine Ursache in der laufenden Verwaltungstätigkeit in allen Einrichtungen und in den zu erbringenden Tilgungsleistungen. Dazu folgende Übersicht: 2012 2013 2014 Saldo aus der laufend. Verwaltung -448.850 EUR -110.350 EUR - 74.050 EUR Tilgung -361.400 EUR -454.700 EUR -453.900 EUR Summe -810.250 EUR -565.050 EUR -527.950 EUR Finanzierungsfehlbetrag -920.250 EUR -554.050 EUR -516.950 EUR Wenn alle Investitionen und sonstigen Maßnahmen wie geplant ausgeführt werden und wenn im Jahr 2011 keine weiteren erheblichen überplanmäßigen Einnahmen zu verzeichnen sind, ist eine Konsolidierung für die Planung 2012 unabwendbar. Der Saldo aus der laufenden Verwaltungstätigkeit konnte im Nachtragshaushalt verringert werden. Die größten Abweichungen zum aufgestellten Haushaltsplan 2011 mit Beschluss Nr. 1-1./2011 vom 26.1.2011 im Bereich der Investitionstätigkeit waren in den Nachtragshaushalt 2011 im Budget der zentralen Verwaltung einzustellen. Das Budget der Zentralen Verwaltung Für den Neubau der Kindertagesstätte Gröbers sind zusätzliche Mittel in Höhe von 496.000 EUR und für den Hortneubau Gröbers in Höhe von 257.000 EUR bereitzustellen. Hierzu gab es umfangreiche Informationen durch das beauftragte Ingenieurbüro in der Gemeinderatssitzung am 27.04.2011 und das Angebot einer Einsichtnahme der Ausschussmitglieder in die begründenden Unterlagen der Planer. Eine zusätzliche Stellungnahme zu den Mehrkosten stellt die Ursachen für die erhöhten Baukosten wie folgt fest: 1. Da Vergleiche mit ähnlichen Projekten aus dem Jahr 2010 möglich waren, wurde festgestellt, dass in diesem Jahr für gleiche Leistungen erhebliche Mehraufwendungen nötig sind. 2. Baustoffpreise sind bis zu 15% gestiegen. 3. Wesentlich für die Steigerungen der Einheitspreise sind die baukonjunkturelle Lage durch das Konjunkturpaket II sowie der Wirtschaftsaufschwung und die damit verbundene Auftragslage der Bau- und Handwerksbetriebe. Natürlich bedingt nicht nur die Kostenerhöhung für das Projekt „Neubau KITA/Hort Gröbers“ die hohen Auszahlungen für Investitionstätigkeit. Gleichzeitig werden zahlreiche notwendige Maßnahmen im Bereich der Gemeindestraßen wie die Bauvorhaben „Schulstraße“ oder „Gehweg Großkugel/Beuditz“ sowie Maßnahmen zum Hochwasserschutz in der Planung berücksichtigt. Auch die Ausstattung mit notwendigen beweglichen Vermögensgegenständen in den Kindertagesstätten und Feuerwehren ist ein erheblicher Kostenfaktor in der Investitionstätigkeit der Gemeinde. Nach einigen teilweise emotional geführten Diskussionen wurde letztendlich dem Nachtragshaushalt und deren Konsequenzen durch den Gemeinderat zugestimmt. Es war den Mitgliedern des Gemeinderates nicht leicht gefallen, doch die wichtigen Vergaben sowie Freigaben von Finanzmitteln für weitere geplante Vorhaben können nur mit einem genehmigungsfähigen Haushalt der Gemeinde dargestellt und realisiert werden. Kurt Hambacher Bürgermeister
14/2011 - 5 - Kabelsketal Kita in Gröbers viel teurer als geplant - Aktuelles aus dem Gemeinderat Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung am 22. Juni 2011 mit einem Nachtragshaushalt für 2011 befasst. Dieser Nachtragshaushalt musste aufgestellt werden, weil die Kosten für die im Bau befindliche Kinderreinrichtung in Gröbers von 1,6 Mio. EUR auf rund 2,4 Mio. gestiegen sind. Dabei wird für die fehlenden Finanzmittel auf Rücklagen zurückgegriffen, die vor einigen Jahren angelegt werden konnten. Diese werden damit vollständig aufgebraucht und engen die Gemeinde in ihren eigenen Planungen und möglichen Maßnahmen sehr stark ein. Die letzten wichtigen Vergaben bzw. Freigabe von Finanzmitteln für Bauleistungen und -arbeiten für die Fertigstellung dieser Kindertagesstätten, des Schulhortes und der Zufahrtsstraße erfolgte bereits in der Sitzung am 26. Mai 2011. Nach einer ausführlichen und zum Teil sehr emotionalen Diskussion ist hier zugestimmt worden. Damit die Bauarbeiten zügig fortgesetzt werden konnten, war diese Entscheidung notwendig, und es wurde mehrheitlich zugestimmt. Die Erklärung des Bürgermeisters und der Verwaltung, die diese Kostensteigerung vor allem auf die Erhöhung der Materialpreise zurückführen wollten, fand keine Zustimmung. Weitere Diskussionen zur Klärung dieser Kostenüberziehung werden mit dem Bürgermeister im Gemeinderat folgen müssen. Das ist schon vor dem Hintergrund zu wichtig, da bei den Bauarbeiten am Paul-Scheibe-Platz in Osmünde auch eine Überschreitung der Baukosten um mehrer 100.000 EUR aufgetreten war. Für die letzten Erschließungsarbeiten im Gewerbegebiet Großkugel hat die Gemeinde ebenfalls 600.000 EUR aufgebracht, weil sich hier Logistikunternehmen ansiedeln wollten. Die Baupläne liegen seit 2008 auf Eis und der Bürgermeister Hambacher konnte sich auf Anfrage, ob Kontakte zu diesen Firmen bestehen nicht einmal an die Namen der Investorgruppen erinnern. Wir denken, der Gemeinderat wird „am Ball bleiben“ müssen um weitere solche Fehler aufzudecken oder besser rechtzeitig zu verhindern. Dr. Eckhart Nietzschmann Partnerschaftsvertrag zwischen der Gemeinde Jaraczewo/Polen und dem Kreisfeuerwehrverband Saalekreis unterzeichnet In dem neuen Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr Leuna, Ortsfeuerwehr Günthersdorf/Kötschlitz wurde am Samstag, dem 18. Juni 2011 in einer kleinen Feierstunde der Partnerschaftsvertrag zwischen der Gemeinde Jaraczewo/Polen und dem Kreisfeuerwehrverband Saalekreis unterzeichnet. Unterzeichnung des Vertrages durch Kamerad Hannig und Kamerad Strugala Für die Gemeinde Jaraczewo unterschrieb der Gemeindevorsteher der Gemeinde Jaraczewo, Herr Dariusz Strugala die Urkunde. Herr Strugala, auch Mitglied der Feuerwehr Jaraczewo wurde begleitet vom Gemeindewehrleiter Kamerad Kazimierz Idczak, dem Ortswehrleiter Marek Paulek und der Inspektorin Olga Kaczmarek. Als Partner unterzeichnete für den Kreisfeuerwehrverband Saalekreis der Vorstandsvorsitzende Kamerad Andreas Hannig. Weiterhin waren folgende Vorstandsmitglieder anwesend: Die Kameradin Judith Kertscher und die Kameraden Jochen Rost, Stephan Ossig, Michael Jahn und als Hausherr Ortswehrleiter Kamerad Steffen Franke. Die Teilnehmer der Feierstunde Der Gemeindevorsteher Strugala und Kamerad Hannig kennen sich durch die bereits einige Jahre bestehende gute Zusammenarbeit, und somit war es eine logische Konsequenz daraus, diese Zusammenarbeit weiter auszubauen und in einen Vertrag einmünden zu lassen. Dadurch wird eine weitere Möglichkeit der Zusammenarbeit auf allen Ebenen, so auch der Austausch im Bereich der Jugendfeuerwehren, eröffnet. Auch die Beantragung von Fördermitteln lässt sich mit diesem Partnerschaftsvertrag einfacher begründen. Insbesondere soll der Partnerschaftsvertrag dazu dienen, die menschlichen Kontakte zwischen polnischen und deutschen Bürgern herzustellen, zu fördern, zu vertiefen, und das natürlich im einvernehmlichem Verhältnis zur europäischen Gemeinschaft. Zum Abschluss wurden unter allen Anwesenden kleine Aufmerksamkeiten ausgetauscht. Jetzt gilt es, diesen Vertrag weiter mit Leben zu erfüllen. Text und Fotos: Martin Pochert, Kreisfeuerwehrverband Saalekreis IMPRESSUM Amtsblatt der Gemeinde Kabelsketal mit den Ortschaften Dieskau, Dölbau, Gröbers und Großkugel Das Amtsblatt erscheint jeweils am 1. + 3. Freitag im Monat und wird kostenlos an alle Haushalte verteilt. - Herausgeber, Druck und Verlag: Verlag + Druck LINUS WITTICH KG, 04916 Herzberg, An den Steinenden 10, Tel.: (0 35 35) 4 89-0, Telefax: (0 35 35) 4 89-1 15, Telefax-Redaktion: (0 35 35) 4 89-1 55 - Verantwortlich für den amtlichen und nichtamtlichen Teil: Der Bürgermeister Herr Hambacher, Sitz: Lange Str. 18, 06184 Kabelsketal - Verantwortlich für den sonstigen Inhalt und Anzeigenteil: Verlag + Druck LINUS WITTICH KG, vertreten durch den Geschäftsführer Marco Müller - Anzeigenannahme/Beilagen: Frau Friedrich, Tel./Fax: (0 34 61) 82 64 84, Fax: (0 34 61) 82 64 85, Funk: 01 71/4 14 40 53 Geschäftsstelle Leuna, Rudolf-Breitscheid-Straße 11, 06237 Leuna Frau Wippich, Lange Str. 18, 06184 Kabelsketal, Hauptamt: Tel.: (03 46 05) 3 32 07 Einzelexemplare außerhalb des Verbreitungsgebietes sind gegen Kostenerstattung über den Verlag zu beziehen. 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