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Spiegelwaldbote - Stadt Grünhain-Beierfeld

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20<br />

Nummer 6 – Jahrgang 2010<br />

Mittwoch, 31. März 2010<br />

Beschluss GR2010/019<br />

Der Gemeinderat der Gemeinde Bernsbach beschließt,<br />

den Auftrag für Los 20 – Elektroinstallation, im Rahmen des<br />

Umbaus und der Erweiterung der Kindertagesstätte Bernsbach<br />

an die Firma Elektrotechnik Kunzmann, Albin-Trommler-Straße<br />

18, 08297 Zwönitz mit einer Angebotssumme<br />

von 44.097,54 Euro brutto zu vergeben.<br />

Beschluss GR2010/021<br />

Der Gemeinderat der Gemeinde Bernsbach beschließt<br />

1. die Billigung des erstellten Entwurfs der Ergänzungssatzung<br />

nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB über<br />

die Ergänzung des im Zusammenhang bebauten<br />

Ortsteiles für das in der Anlage gekennzeichnete<br />

Grundstück an der Unteren Viehtrift („Ergänzungssatzung<br />

Untere Viehtrift“), Teil vom Flurstück 5/8,<br />

bestehend aus dem Satzungstext, der Plandarstellung<br />

und der Begründung in der Fassung vom<br />

08.03.2010,<br />

2. die öffentliche Auslegung nach § 34 Abs. 5 und 6<br />

BauGB des Entwurfes der Satzung,<br />

3. der Plandarstellung und der Begründung für die Dauer<br />

eines Monats,<br />

4. die Benachrichtigung und Beteiligung der Träger öffentlicher<br />

Belange und Bürger.<br />

Die Auslegung ist ortsüblich bekanntzumachen.<br />

Beschluss GR2010/022<br />

Der Gemeinderat der Gemeinde Bernsbach beschließt, mit<br />

der Verfahrensführung zur „Ergänzungssatzung Untere<br />

Viehtrift“ das Ingenieurbüro Peter Schwengfelder, <strong>Grünhain</strong>er<br />

Straße 14, 08340 Schwarzenberg, zu beauftragen.<br />

Honorarsumme: 2.846,48 Euro<br />

Beschluss GR2010/023<br />

Der Gemeinderat der Gemeinde Bernsbach beschließt zur<br />

Umschuldung des KfW-Darlehens die Aufnahme des o. g.<br />

Annuitätendarlehens bei der Kreissparkasse Aue-Schwarzenberg.<br />

Beschluss GR2010/024<br />

Der Gemeinderat der Gemeinde Bernsbach beschließt die<br />

Änderung des Gesamtbetrages der vorgesehenen Kreditaufnahmen,<br />

§ 1 Nr. 2 der Haushaltssatzung 2010, lt. Auflage<br />

der Rechtsaufsichtsbehörde auf einen verminderten<br />

Kreditbetrag in Höhe von 300.000,00 Euro festzusetzen.<br />

Anlagen sowie Sachverhalte zu den Beschlüssen können<br />

im Rathaus eingesehen werden.<br />

Sitzungen im April 2010<br />

Verwaltungsausschuss: am 31. April 2010<br />

Gemeinderat: am 21. April 2010<br />

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen. Die Tagesordnung<br />

wird rechtzeitig ortsüblich bekannt gegeben.<br />

<strong>Spiegelwaldbote</strong><br />

Entsorgungskalender für den April 2010<br />

Biomüll: am Samstag, dem 03. April, und<br />

am Freitag, dem 16. und 30. April<br />

Gelbe Tonne: am Mittwoch, dem 31. März sowie<br />

14. und 28. April<br />

Restabfälle: am Donnerstag, dem 08. und 22.<br />

April<br />

Papiertonne: am Samstag, dem 03. April, und<br />

am Freitag, dem 30. April<br />

Höhenfeuer am<br />

Vorabend des 01. Mai 2010<br />

Das alljährliche Abbrennen der Walpurgis-, bzw. Hexenoder<br />

Höhenfeuer am Abend des 30. April kann auch in<br />

diesem Jahr in der Gemeindeverwaltung Bernsbach beantragt<br />

werden. Die entsprechenden Feuerstellen sind rechtzeitig,<br />

jedoch bis spätestens 27. April 2010, 18.00 Uhr in<br />

der Gemeindeverwaltung, Hauptamt SG Ordnung und Sicherheit<br />

(Zimmer-Nr. 11), anzumelden.<br />

Die notwendigen Formulare sind über die Homepage der<br />

Gemeinde Bernsbach (www.bernsbach-sachsen.de) sowie<br />

im Rathaus erhältlich. Beachten Sie bitte, dass bei der<br />

Anmeldung eines Feuers eine verantwortliche Person<br />

(Mindestalter 18 Jahre) namentlich zu benennen ist. Sollte<br />

Ihr Feuer auf fremden Grund und Boden geplant sein, so<br />

holen Sie dazu bitte die Genehmigung des Grundstückseigentümers<br />

ein und legen diese bei der Beantragung in der<br />

Gemeindeverwaltung vor. Wir weisen Sie ebenfalls<br />

daraufhin, dass die Genehmigung zum Abbrennen eines<br />

Feuers gebührenpflichtig ist. Auch in diesem Jahr kann kein<br />

Holz, Strauchwerk oder ähnliches von der Gemeinde<br />

Bernsbach zur Ausrichtung des Walpurgisfeuers auf der<br />

ehemaligen Deponie, hinter dem Ausweichplatz, angenommen<br />

werden. Bitten nutzen Sie für die Beseitigung Ihrer<br />

Gartenabfälle die Annahmetermine der Landkreisentsorgung.<br />

In diesem Sinne wünscht die Gemeinde Bernsbach<br />

allen eine fröhliche und friedliche Walpurgisnacht.<br />

Ordnungsamt<br />

Wohnungsangebot<br />

Freie kommunale Wohnung in der Karl-Liebknecht-Straße<br />

9, Hochparterre, ab voraussichtlich Mai zu vermieten.<br />

Die Wohnung hat eine Größe von ca. 60 m² und besteht<br />

aus Küche, Wohnzimmer, Schlafzimmer, Kinderzimmer,<br />

WC und Bad, Flur und Nebengelass.<br />

Schriftliche Bewerbungen sind zu richten an:<br />

Gemeindeverwaltung Bernsbach<br />

Straße der Einheit 5<br />

08315 Bernsbach<br />

Ladenöffnungsgesetz<br />

Die Gemeinde Bernsbach hat im Rahmen des Ladenöffnungsgesetzes<br />

die Möglichkeit, in jedem Jahr an vier<br />

Sonntagen die Öffnung der ortsansässigen Verkaufsstellen<br />

zu genehmigen.<br />

Diese vier Sonntage müssen in einer Verordnung festge-

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