März - 223 - Gemeinde Elixhausen

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2 SEITE DES BÜRGERMEISTERS Liebe Elixhausnerinnen und Elixhausener! Mit dem zu Ende gegangenen Jahr war es auch in der Gemeindearbeit wichtig, die Weichen für 2010 zu stellen, was in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung Mitte Dezember auch erfolgt ist. Über die Details dazu darf ich Sie im Folgenden in gewohnter Weise informieren. Budget 2010 Einstimmig beschlossen wurde der Jahresvoranschlag 2010. Die Gesamthöhe beträgt 5.286.700,– Euro. Davon entfallen auf den außerordentlichen Haushalt 1.106.000,-- Euro. Mit diesen Mitteln werden vor allem Projekte finanziert wie die Umsetzung des Elixhausener Verkehrskonzeptes, diverse Straßensanierungen, der Ankauf eines Rüstlöschfahrzeuges oder die Projektplanung für den 2. Bauabschnitt der Kanalsanierung im Ortsteil Sachsenheim/Auberg. Auch in Elixhausen hat sich einnahmenseitig der Rückgang der Ertragsanteile in Folge der Finanzkrise bemerkbar gemacht, während ausgabenseitig die Aufwendungen für den Sozial- und Gesundheitsbereich sowie für die Kinder- und Seniorenbetreuung weiter gestiegen sind. Auch zeigt die aktuelle Finanzentwicklung in den Gemeindebudgets wie wichtig ein gesunder Mix an örtlichen Wirtschaftsbetrieben ist. Das vor allem deshalb, da die von den Betrieben abzuführende Kommunalsteuer ungeteilt dem Gemeindebudget zufließt. Geldmittel also, die gerade in Zeiten wie diesen den finanziellen Spielraum einer Gemeinde bewahren, oder – wie in über zehn Salzburger Gemeinden, die aus eigener Kraft kein ausgeglichenes Budget mehr zustande bringen – eben nicht. Förderaktion – ÖBB- Vorteilscard Familie Nachdem die ÖBB-Vorteilscard Familie auch Begünstigungen in den Bussen der Linie 120 bringt und die seitens des Landes Salzburg beabsichtigte Förderung auf Grund der allgemein schwierigen Finanzsituation nicht rea- lisiert werden konnte, hat sich die Gemeindevertretung einstimmig dafür ausgesprochen, die ÖBB-Vorteilscard Familie mit einem 50-prozentigen Zuschuss zu fördern. Die Details dazu finden Sie in dieser Ausgabe der Gemeindenachrichten. Die Jahreskartenförderaktion für den Ortsteil Ursprung bleibt davon unberührt bestehen. Arztwechsel in Elixhausen Mit Ende Februar hat Dr. Reiner Brettenthaler als praktischer Arzt in Elixhausen den Ruhestand angetreten. Seine Nachfolge tritt mit 1. April Dr. Michaela Grafinger an. Den Monat März nützt die Gemeinde dazu, um die Ordination im Gemeindeamt zu renovieren und zusammen mit Dr. Grafinger nach deren Vorstellungen umzugestalten. Medikamentenzustelldienst Eine wesentliche Auswirkung des Pensionsantritts von Dr. Brettenthaler ist die Stilllegung seiner ärztlichen Hausapotheke. Aus diesem Grund hat der Hilfsdienst Elixhausen in seinem jüngsten Informationsblatt erneut auf seinen Medikamentenzustelldienst hingewiesen. Ungeachtet davon gehen die Bemühungen zur Ansiedelung einer Apotheke im Gemeindegebiet im Interesse der Versorgungssicherheit aller Elixhausenerinnen und Elixhausener weiter. Vielversprechende Vorgespräche dazu gibt es bereits. Gewerbegebiet West Bekanntlich gibt es für den nördlichen Teil des Gewerbegebietes West (gegenüber von Sport Gallbauer) eine Ansiedelungsanfrage vom Tankstellenbetreiber „Jet“. Voraussetzung zur Aktivierung dieses Gewerbegebietes ist allerdings die gemäß Bebauungs- plan vorgesehene Aufschließung mittels Kreisverkehr sowie die Realisierung des zusammen mit dem Land Salzburg für diesen Bereich erarbeiteten Verkehrskonzeptes. Ende 2009 ist es nun gelungen, die gemäß Verkehrskonzept notwendigen Flächen Dritter in diesem Bereich zu erwerben. Damit hat die Gemeinde ihr Bemühen zur Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandorts Elixhausen unter Beweis gestellt. Nun liegt es vor allem an Betreiber und Eigentümer, die nächsten Schritte zur Realisierung zu setzen. Krabbelgruppe für Elixhausen Bereits vor mehr als einem Jahr hat es Gespräche zur Ansiedelung einer privaten Krabbelgruppe in Elixhausen gegeben, die nun erfolgreich umgesetzt werden konnten. Mit Astrid Schmid hat sich eine Betreiberin gefunden, die ab Herbst 2010 den zunächst ein-gruppigen Betrieb der „Montessori Krabbelgruppe Elixhausen“ aufnehmen wird. Detailinformationen dazu ergehen nach Abschluss der Vorbereitungen gesondert. Arbeitsprogramm der Gemeindegremien Neben den oben angeführten oder bereits bekannten Projekten (Arbeitsgruppe örtliche Raum- und Infrastruktur, Überprüfung des REK) sind vor allem die Durchführung einer Jugendbefragung, die Überarbeitung der Energie- und Vereinsförderungen, die Frage der Errichtung einer Stockschützenhalle sowie die Überprüfung und Verbesserung der örtlichen Verkehrssicherheit wesentliche Vorhaben, mit denen sich die Gemeindegremien in den nächsten Wochen und Monaten intensiv beschäftigen werden. Über die Ergebnisse dazu werde ich Sie in den nächsten Gemeindenachrichten informieren. Bis dahin verbleibe ich Herzlichst Ihr Bürgermeister Markus Kurcz ELIXHAUSENER GEMEINDENACHRICHTEN www.elixhausen.at
JAHRESVORANSCHLAG 2010 3 Gemeindebudget · Jahresvoranschlag ’10 A Ordentlicher Haushalt Ausgaben C Einnahmen C 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 598.500,– 25.700,– 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76.000,– 600,– 2 Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 924.500,– 185.800,– 3 Kunst, Kultur und Kultus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111.800,– 23.900,– 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 692.000,– 2.500,– 5 Gesundheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285.400,– 0,– 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 251.500,– 8.100,– 7 Wirtschaftsförderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19.000,– 0,– 8 Dienstleistungen: Wasser, Kanal, Müllabfuhr usw. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1,010.000,– 939.900,– 9 Finanzwirtschaft: Steuern, Ertragsanteile . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 212.000,– 2.994.200,– Summe der Ausgaben/Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4,180.700,– 4,180.700,– B Außerordentlicher Haushalt jeweils Einnahmen/Ausgaben Ankauf Feuerwehrfahrzeug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 350.000,– Errichtung Polytechn. Lehrgang in Mattsee (Ausfinanzierung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6.000,– Ausbau Sportanlagen (Stockschützenbahn) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100.000,– Straßenbau – Realisierung Verkehrskonzept . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 450.000,– Straßenbau (Mittelweg, Buchenstraße) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150.000,– Kanalbau (Sanierung, Erweiterung, Errichtung Trennsystem) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . KG Elixhausen: Schulgebäude Feuerwehr Bibliothek Eltern-Kind-Zentrum 50.000,– (Instandhaltungen sowie weitere Sanierung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39.400,– Summe der Ausgaben/Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1.145.400,– Steuern, Gebühren und Beiträge 2010 STEUERN: ◆ Grundsteuer A . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500% des Messbetrages ◆ Grundsteuer B . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500% des Messbetrages ◆ Kommunalsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3% der Bemessungsgrundlage ◆ Hundesteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . e 35,– für den 1. Hund ◆ Hundesteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . e 60,– für jeden weiteren Hund ◆ Vergnügungssteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . lt. Sbg. Vergnügungssteuergesetz LGBl.Nr. 2/1999 i.d.g.F. GEBÜHREN UND BEITRÄGE: ◆ FRIEDHOFSGEBÜHREN (zehn Jahre) für ein Urnengrab . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . e 260,– für ein Familienrandgrab . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . e 210,– für ein Familiengrab . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . e 180,– für ein Einzelgrab . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . e 120,– für ein Kindergrab . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . e 90,– ◆ GEBÜHREN FÜR AUSSEGNUNGSHALLE für den ersten angefangenen Tag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . e 40,– für jeden weiteren Tag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . e 20,– ◆ Wasseranschlussgebühr je Bewertungspunkt (inkl. USt.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . e 212,78 ◆ Wasserbezugsgebühr je m3 Wasserbezug (inkl. USt.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . e 0,53 ◆ Wasserzählergebühr je Monat (inkl. USt.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . e 1,20 ◆ Kanalanschluss je Bewertungspunkt (inkl. USt.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . e 460,90 ◆ Gebühr für Abwasserbeseitigung je m3 Wasserbezug (inkl. USt.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . e 3,25 www.elixhausen.at ELIXHAUSENER GEMEINDENACHRICHTENELIXHAUSENER GEMEINDENACHRICHTEN www.elixhausen.at
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