Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes Verwaltungsjahr 1994 - Der ...

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Österreichischer
Sportstättenplan
Sportstättensanierung
Förderungsart
Eigenleistung und
Folgekosten
Gutachten
15.1
15.2
15.3
15.4
16.1
16.2
16.3
17.1
17.2
17.3
18.1
Nachdem die Sportstättenförderung des Bundes zu einem hohen Grad der
Bedarfsdeckung geführt hatte, und die notwendige Sanierung der bestehenden
Sportstätten die Wirtschaftskraft der Sportverbände bzw Gemeinden
überforderte, wurden vermehrt Erhaltungs–, Sanierungs– und Umbauarbeiten
gefördert.
Der RH bezweifelte die gesetzliche Deckung solcher Förderungsmaßnahmen.
Das BKA erachtete die Bestimmungen des Bundes–Sportförderungsgesetzes zwar
für ausreichend, kündigte jedoch eine Überprüfung seiner Rechtsansicht an.
Der RH ersuchte, ihm darüber zu berichten.
Nahezu sämtliche Förderungen wurden als nicht rückzahlbare Zuschüsse gewährt.
Der RH vermerkte, das Bundes–Sportförderungsgesetz sehe in erster Linie
die Förderung in Form von Darlehen vor.
Das BKA vermeinte, gesetzlich seien Zuschüsse als primäres Förderungsinstrument
vorgesehen, sagte aber zu, künftig die Überlegungen für die Gewährung von Zuschüssen
aktenmäßig darzulegen. Im übrigen bewirkten Zuschüsse den geringsten
Verwaltungsaufwand.
Die Förderungsansuchen enthielten zwar regelmäßig Finanzierungspläne
einschließlich der Gesamtkosten des Vorhabens, des Eigenmitteleinsatzes
und allfälliger Zuschüsse anderer Rechtsträger, jedoch keine Angaben
über die wirtschaftliche Eigenleistungsfähigkeit des Förderungswerbers
und die Folgekosten der Vorhaben.
Nach Auffassung des RH war dadurch nicht sichergestellt, daß Bundesmittel
nur im unbedingt erforderlichen Ausmaß eingesetzt wurden. Wegen
der Bedeutung der Folgekosten im Zusammenhang mit Investitionsentscheidungen
empfahl er, künftig auch diesbezügliche Angaben von
den Förderungswerbern einzufordern.
Das BKA sagte dies zu.
Die Förderungswerber hatten auch ein positives Gutachten des Österreichischen
Instituts für Schul– und Sportstättenbau vorzulegen. Dieses
hatte die geplante Sportstätte vor allem im Hinblick auf die Einhaltung
wettkampfgerechter Ausmaße und sportfunktioneller Aspekte zu beurteilen.
Im Jahr 1993 fehlten in mehr als einem Drittel der Fälle die entsprechenden
Gutachten im Zeitpunkt der Förderungsentscheidung. Überdies
wurden auch negativ begutachtete Übungsstätten gefördert.