bebauungsplan nr. 57 „hoher weg“ begründung - Halberstadt

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08_BEGRÜ_SATZ_02_57 Stand: Dezember 2009 Erlebbarkeit der ehemaligen Domburg wesentlich verbessert. Hinsichtlich der geplanten Bebauung werden Festsetzungen zur Höhenbegrenzung sicherstellen, dass Blickbeziehungen zu den sakralen Bauten nicht gestört werden. Flächennutzungsplan Gemarkung Halberstadt (F-Plan) Im geltenden Flächennutzungsplan für die Gemarkung Halberstadt (in Kraft seit Februar 1999) ist die Fläche, für die der Bebauungsplan Nr. 57 aufgestellt wird, als gemischte Baufläche dargestellt. Insofern leitet sich die Festsetzung von Nutzungsarten gemäß § 7 BauNVO – Kerngebiete – unmittelbar aus den Darstellungen des F-Planes ab. 9.1 Planungsrechtliche Festsetzungen 9.1.1 Art der Nutzung Als Art der Nutzung wird, soweit nicht Grünfläche geplant ist, Kerngebiet (MK) entsprechend § 7 Baunutzungsverordnung (BauNVO) festgesetzt. Konkret lauten die Festsetzungen: MK: Zulässig sind: − Geschäfts-, Büro- und Verwaltungsgebäude − Einzelhandelsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften, Betriebe des Beherbergungsgewerbes − sonstige nicht wesentlich störende Gewerbebetriebe − Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke − Wohnungen Die Wohnungen sind nur oberhalb des Erdgeschosses zulässig. Die DIN 4109, Schallschutz im Hochbau, ist anzuwenden, folgende Beurteilungspegel entlang des Hohen Weges sind dabei zu Grunde zu legen: 75 db (A) tags (6.00 Uhr bis 22.00 Uhr) 64 db (A) nachts (22.00 Uhr bis 6.00 Uhr).“ Auszug aus dem geltenden Flächennutzungsplan für die Gemarkung Halberstadt Die kerngebietstypischen Nutzungen sollen damit weitgehend zulässig sein. Besonders kommt es für das geplante Domforum darauf an, die Zulässigkeit von Einrichtungen für kulturelle und im weiteren Sinn auch für kirchliche Zwecke zu schaffen und zu sichern. Aber auch Gastronomie und Beherbergungsgewerbe sind an dieser Stelle vorrangig gewollt, da diese Nutzungen dem Ziel, die touristische Infrastruktur in der Stadtmitte zu stärken, dienen. Auch Kleingewerbe, das nicht wesentlich stört, kann die gewollten Nutzungen sinnvoll ergänzen und dient der Belebung der Innenstadt. Seite 6 von 12
08_BEGRÜ_SATZ_02_57 Stand: Dezember 2009 Wegen der Lage am Hohen Weg, der eine hohe Verkehrsbelastung aufweist und außerdem von zwei Linien der Straßenbahn befahren wird, sind Regelungen zum Schallschutz zu treffen, dabei wird auf die DIN 4109 „Schallschutz im Hochbau“ verwiesen, welcher die erforderlichen Schalldämmmaße für die lärmempfindlichen Nutzungen zu entnehmen sind. Die Beurteilungspegel wurden auf der Grundlage der DIN 18005-1 „Schallschutz im Städtebau“ überschläglich ermittelt (siehe Anlage zur Begründung). Dieses Verfahren wird für ausreichend erachtet, um die notwendigen Schutzmaßnahmen zu bestimmen. Ausschluss von allgemein zulässigen Nutzungen „Die nach § 7 Abs. 2 BauNVO allgemein zulässigen Nutzungen: − Vergnügungsstätten − Anlagen für sportliche Zwecke − Tankstellen im Zusammenhang mit Parkhäusern und Großgaragen werden ausgeschlossen.“ Der Ausschluss der allgemein zulässigen Nutzungen erfolgt auf der Grundlage des § 1 Abs. 5 BauNVO, demzufolge festgesetzt werden kann, „… dass bestimmte Arten von Nutzungen, die … allgemein zulässig sind, nicht zulässig sind oder nur ausnahmsweise zugelassen werden können, sofern die allgemeine Zweckbestimmung des Baugebietes gewahrt bleibt.“ Die Zweckbestimmung Kerngebiet bleibt durch die als zulässig festgesetzten Nutzungen, die deutlich überwiegen, gewahrt. Die ausgeschlossenen Nutzungen würden dem angestrebten Charakter des Gebietes entgegenstehen. Tankstellen in Verbindung mit Parkhäusern entfallen bereits auf Grund der geringen Größe des Plangebietes. Anlagen für sportliche Zwecke können zwar grundsätzlich einen Faktor für Zentralität darstellen, an diesem Standort liegt der Schwerpunkt der Entwicklung aber auf der Stärkung der kulturellen und touristischen Infrastruktur. Im Übrigen gibt es für sportliche Zwecke attraktive Standorte in der Stadt, die sich wesentlich besser für diese Nutzung eignen. Vergnügungsstätten werden ausgeschlossen, weil diese regelmäßig nicht zur Attraktivität des Umfeldes beitragen; zumeist sind sie durch geschlossene Fenster gekennzeichnet. Die wenigen Bauflächen, die im Zentrum noch ausgewiesen werden, sollen höherwertigen Nutzungen zur Verfügung stehen, die nach Möglichkeit auch überörtliche Ausstrahlung besitzen. Alternative Bauplätze, an denen Vergnügungsstätten zulässig sind, sind im Stadtgebiet vorhanden. Ausschluss von ausnahmsweise zulässigen Nutzungen Die Nutzung „Tankstellen, die nicht unter § 7 Abs. 2 BauNVO fallen“, die nach § 7 Abs. 3 Nr. 1 BauNVO ausnahmsweise zugelassen werden kann, wird ausgeschlossen. Die Ausnahmeregelung des § 7 Abs. 3 BauNVO zu sonstigen Wohnungen erübrigt sich, da der Bebauungsplan die Bedingungen für die Zulässigkeit von Wohnungen festsetzt. Darüber hinaus ist keine Festsetzung erforderlich. Öffentliche Grünfläche Als weitere Art der Nutzung ist für einen maßgeblichen Anteil des Plangebietes öffentliche Grünfläche festgesetzt. Diese wird lediglich ergänzt durch die besondere Zweckbestimmung „Freifläche Domhang“. Damit wird signalisiert, dass Details zur Neugestaltung wie Anlage von Wegen, Standorte für Kunstwerke oder Möblierung und Bepflanzung einer Detailplanung vorbehalten bleiben. 9.1.2 Maß der Nutzung Das Maß der baulichen Nutzung wird definiert über die bebaubare Grundfläche und die Zahl der Vollgeschosse und ggf. über die Trauf- und/oder Firsthöhe. Festgesetzt werden: Bebaubare Grundfläche (Grundflächenzahl): Als Grundflächenzahl (= Anteil der versiegelten Fläche an der gesamten Grundstücksfläche) ist 1,0 festgesetzt. Höhe der Gebäude (Anzahl der Vollgeschosse) Es sind Gebäude mit zwei bis drei Vollgeschossen zulässig. Seite 7 von 12
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