ABC der Menschenrechte

vorliegt, der Eingriff auf einem überwiegenden öffentlichen Interesse beruht
(zum Beispiel nationale Sicherheit; öffentliche Ruhe und Ordnung;
Verhinderung strafbarer Handlungen; Schutz von Gesundheit und Moral),
und wenn dabei Verhältnismässigkeit gewahrt wird. Drastischer als
die blosse Einschränkung von Menschenrechten ist das Abweichen von
ihnen (> Derogation).
Entwicklungszusammenarbeit
Entwicklung und > Menschenrechte lassen sich nicht trennen: Es gibt
keine nachhaltige Entwicklung ohne Menschenrechte und umgekehrt.
Wirtschaftliche und soziale Entwicklung ist nur dort nachhaltig, wo entsprechende
rechtliche und politische Rahmenbedingungen gelten. Gute
Regierungsführung (> Governance) und die Einhaltung der Menschenrechte
gehören dazu. Die > UNO hat zusammen mit verschiedenen Geberländern
Prinzipien für einen so genannten «menschenrechtsorientierten
Entwicklungsansatz» formuliert:
• Sämtliche Tätigkeiten im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit
müssen die Wahrung der Menschenrechte garantieren.
• Planung und Umsetzung von Programmen müssen sich an den Menschenrechtsnormen
orientieren.
• Die Entwicklungszusammenarbeit soll nicht nur die Staaten stärken,
die für die Umsetzung der Menschenrechte verantwortlich sind, sondern
auch die Individuen und Gruppen, denen sie zugute kommt.
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Die > Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) sieht vor, dass
jede Einzelperson vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
(EGMR) in Strassburg eine Beschwerde wegen Verletzung der
EMRK und/oder ihrer Zusatzprotokolle durch einen Konventionsstaat
erheben kann. Der EGMR setzt sich aus vollamtlichen Richtern und
Richterinnen zusammen und ist in vier Sektionen aufgeteilt. Je nach Be-
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