Petitionsbericht 2017

Vorworte | 5
Vorworte der
Ausschussvorsitzenden
und der Obleute
des Petitionsausschusses
der 6. Wahlperiode
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
auch für das Jahr 2017 möchte ich Ihnen als Vorsitzende
des Petitionsausschusses einen Überblick über unsere
Tätigkeit geben. Mit diesem Bericht soll deutlich werden,
dass die Bürgerinnen und Bürger unseres Freistaats
berechtigterweise das Bedürfnis nach sachkundiger
Unterstützung und Orientierungshilfe bei der Bewältigung
von Bürokratie und Verwaltungsdschungel haben.
Der Petitionsausschuss ist eine Orientierungshilfe und
darüber hinaus schaut er auf den Einzelfall, versachlicht,
fragt nach. Wenn es hilfreich erscheint, moderiert er
bei der Suche nach einer einvernehmlichen Lösung. Er
achtet dabei auf die Rechte der Bürgerinnen und Bürger
gegenüber der Verwaltung und schützt zugleich die Verwaltung
vor falschen, überzogenen oder unrealistischen
Erwartungen der Betroffenen. Ziel der Arbeit ist es,
besonders bei den Bürgern, die sich durch Staat und
Verwaltung benachteiligt und zurückgelassen fühlen,
wieder mehr Vertrauen und Akzeptanz in Demokratie
und Rechtsstaatlichkeit aufzubauen.
Der Petitionsausschuss bildet eine wichtige Schnittstelle
zwischen Parlament und Bevölkerung. Im Jahr 2017
haben viele Bürger von ihrem verfassungsmäßigen Recht
Gebrauch gemacht und sich mit ihren Anliegen in Form
einer Petition an den Sächsischen Landtag gewandt.
Es sind wichtige Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern
des Freistaates Sachsen und darüber hinaus.
Jede Petition, egal, ob sie das Anliegen eines Einzelnen
enthält oder von vielen thematisiert wurde, bedarf einer
besonderen Sorgfalt. Die Zahlen machen deutlich darauf
aufmerksam, welche Verantwortung dem Petitionsausschuss
hier zu Teil wird.
Der Bericht ist für mich auch ein Anlass zum Dank:
Ich danke den Bürgerinnen und Bürgern, die sich an den
Petitionsausschuss gewandt haben, für das Vertrauen,
das sie mir als Person und dem Ausschuss immer wieder
entgegen bringen.
Der Bericht gibt Auskunft über das Petitionsrecht,
die Abläufe und die Befugnisse sowie Arbeitsweise der
Mitglieder des Ausschusses.
Kerstin Lauterbach
Vorsitzende des Petitionsausschusses