KOLUMBIEN AKTUELL

Kolumbienbesuch von Angela Merkel
Es war der erste Besuch eines
deutschen Regierungschefs in
Kolumbien: Bundeskanzlerin
Angela Merkel sicherte dem Land
Unterstützung im Kampf gegen
den Terror und Drogenanbau zu.
Größtenteils finanziert der Drogenhandel
den Terrorismus.
Darüber hinaus wollen beide
Seiten ein Investitionsabkommen
voranbringen.
Gegenüber dem kolumbianischen
Präsidenten Álvaro Uribe würdigte
die Kanzlerin die Fort-
In Kolumbien herrschten vier
Jahrzehnte lang bürgerkriegsähnliche
Zustände. Rebellen der
marxistischen revolutionären
Streitkräfte (FARC) und des
Nationalen Befreiungsheers
(ELN) sowie das Paramilitär, die
so genannten Todesschwadrone,
drangsalierten die Bevölkerung.
Heute hat sich das Land deutlich
stabilisiert. Die Bevölkerung
Kolumbiens honoriert die Erfolge
der Regierung Uríbes mit hohen
Zustimmungsraten.
Innenpolitische Hauptaufgaben
der Regierung sind neben der
Durchsetzung des staatlichen
Gewaltmonopols gegenüber
Guerilla und Paramilitärs die
Entschädigung der Opfer. Dazu
hat die Regierung ein Gesetz
über Gerechtigkeit und Frieden
verabschiedet. Unter dem Vorsitz
des Vizepräsidenten wurde
entsprechend dem Gesetz eine
n a t i o n a l e K o m m i s s i o n z u r
Versöhnung und Entschädigung
der Opfer des Bürgerkrieges
eingesetzt. Die Bekämpfung des
Drogenhandels und der Armut
Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Kolumbien
(mit freundlicher Genehmigung des Presse- und Informationsamts
der Bundesregierung - Sa, 17.05.2008)
Kolumbien Aktuell - Ausgabe 78 und 79 - Dezember 2008
schritte, die das Land in den
letzen Jahren gemacht hat. Es
gelte, mit der konsequenten
Aufarbeitung der Verbrechen der
Paramilitärs in der Vergangenheit
das Vertrauen in den Staat
wiederherzustellen, sagte Merkel
nach einem Gespräch.
Dies sei ein "mühevoller Prozess",
bekannte die Kanzlerin,
aber das Vertrauen in eine
unabhängige Justiz sei von allergrößter
Bedeutung. "Wir wollen
Pressekonferenz im Wortlaut
sowie die Förderung der Wirtschaft
sind weitere Schwerpunkte
der Politik.
Wirtschaftswachstum
fördern
Merkel sprach sich ferner für eine
stärkere Kooperation der Wirtschaft
und für ein Freihandelsabkommen
der Andenländer mit
der EU aus. Auf dem EU-Lateinamerika-Gipfel
warb sie bereits
dafür. Mit Chile - das bereits ein
solchen Abkommen mit der EU
geschlossen hat - entwickelte
sich der Handel zu beiderseitigen
Nutzen. "Die Hand der Europäischen
Union ist diesbe-züglich
ausgestreckt", ermutigte die
Kanzlerin.
Die Europäische Union verhandelt
derzeit mit den Andenländer
Peru, Kolumbien, Ecuador und
Bolivien ein Assoziierungsabkommen.
Allerdings möchten
Kolumbien und Peru weiterreichende
Vereinbarungen treffen
als Ecuador und Bolivien. Daher
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dabei unterstützend tätig sein."
Dass die Justiz gegenwärtig auch
gegen Abgeordnete des kolumbianischen
Parlaments wegen
Verbindungen mit den Paramilitärs
vorgeht, sah Merkel als
positiv an. Dies zeige, dass das
Justizsystem arbeite. Mittlerweile
sind über 60 Abgeordnete des
P a r l a m e n t s i m V i s i e r d e r
Staatsanwaltschaft, weil sie mit
Paramilitärs zusammengearbeitet
haben sollen.
sind die Verhandlungen bisher
n i c h t z u e i n e m A b s c h l u s s
gekommen.
Alternativen bieten
Uribe zeigte sich überzeugt, dass
ein Handelsabkommen mit der
EU und verstärkte ausländische
Investitionen seinem Land helfen
könne. Kolumbien brauche
Wirtschaftswachstum und genügend
Arbeitsplätze. Nur so werde
es möglich sein, den ehemaligen
Paramilitärs und den Menschen,
die keine Drogen mehr anbauen,
eine Alternative zu bieten.
Uribe stellte der Kanzlerin auch
ganz konkrete Projekte vor. Zum
Beispiel die Waldhüterfamilien.
Mehr als 66.000 kolumbianische
Familien, die vorher im illegalen
Drogenhandel gearbeitet haben,
wurden zu Hütern der Wälder.
D i e s e F a m i l i e n s e i e n d i e
Verpflichtung eingegangen, keine
Drogen mehr anzupflanzen und
den Urwald zu schützen. Jede
dieser Familien bekäme ungefähr