2 3. Juni
2 3. Juni 2018 Aktuell Bayreuther Sonntagszeitung Anzeige I hr Recht am Sonntag Vereinbarungen über Kündigungsausschlüsse in der Wohnraummiete Mietvertragsparteien haben grundsätzlich Interesse an einem zeitlich langen und kündigungssicheren Mietverhältnis. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Michael Schädlich, Kanzlei F.E.L.S, Bayreuth stellt Ihnen Möglichkeiten vor, dieses Ziel zu erreichen. Zeitmietvertrag, § 575 BGB Der wirksame Abschluss eines Zeitmietvertrags, d.h. weder für den Vermieter, noch für den Mieter ist das Mietverhältnis während der vereinbarten Befristung ordentlich kündbar, ist nur noch möglich, wenn die vom Gesetzgeber verlangten Befristungsgründe vorliegen: Eigennutzung oder Beseitigung bzw. wesentliche Veränderung oder Instandsetzung der Mietsache oder Vermietung an Dienstverpflichtete. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, ist der Zeitmietvertrag nicht wirksam zustande gekommen. Es liegt sodann ein wirksamer Mietvertrag vor, der jedoch von jeder Vertragspartei ordentlich kündbar ist. Kündigungsverzicht des Vermieters Völlig unproblematisch und jederzeit zulässig ist die Vereinbarung eines einseitigen Kündigungsverzichts des Vermieters. Dieser Kündigungsverzicht ist in sämtlichen Fallgestaltungen denkbar und zulässig. So kann der Vermieter grundsätzlich auf das Recht verzichten, das Mietverhältnis ordentlich zu kündigen. Genauso kann er dies auf bestimmte Kündigungsgründe beschränken, d.h. er kann darauf verzichten, das Mietverhältnis wegen Eigenbedarfs zu beenden. Beidseitiger Kündigungsverzicht Die Parteien des Mietvertrags können durch Individualvereinbarung einen wechselseitigen Kündigungsverzicht grundsätzlich für einen beliebigen Zeitraum wählen. Beinhaltet der Mietvertrag allerdings eine Staffelmietvereinbarung, ist der Kündigungsverzicht des Mieters nur für die Höchstdauer von vier Jahren zulässig, § 557 a Abs. 3 BGB. Ist der Kündigungsverzicht durch Formularvereinbarung festgelegt, ist dies ebenfalls nur zulässig auf die Dauer von bis zu vier Jahren – gerechnet von dem Datum des Abschlusses der Mietvertrages bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Mieter den Vertrag erstmals beenden kann. Der Wirksamkeit einer solchen Klausel steht nicht entgegen, dass sie nicht ausdrücklich auf die ordentliche Kündigung beschränkt ist. Nach Ansicht des BGH versteht der verständige, nicht juristisch vorgebildete Mieter eine solche Klausel nicht dahin, dass auch das Recht zur außerordentlichen Kündigung ausgeschlossen sein soll. Einseitiger Kündigungsverzicht des Mieters Ein einseitiger Kündigungsverzicht des Mieters, als Formularvereinbarung, ist nur im Zusammenhang mit einer Staffelmietvereinbarung nach § 557 a BGB zulässig. D.h., bei Vorliegen einer Staffelmietvereinbarung ist es zulässig, dass der Mieter für die Dauer von vier Jahren auf sein Kündigungsrecht verzichtet. Wird der Verzicht für einen längeren Zeitraum ausgesprochen, ist die gesamte Vereinbarung unwirksam. Das gleiche gilt, wenn der Mieter für eine geringere Dauer als vier Jahre auf sein Kündigungsrecht verzichtet, gleichzeitig aber keine Staffelmietvereinbarung vorliegt. Nur durch Individualvereinbarung kann ein einseitiger Kündigungsverzicht des Mieters ohne gleichzeitiges Vorliegen einer Staffelmietvereinbarung vereinbart werden. Bei gleichzeitiger Staffelmietvereinbarung gilt der Kündigungsverzicht nur für die Dauer von maximal vier Jahren. Die Praxiserfahrung zeigt, dass Fehler, die bei Abschluss des Mietvertrags gemacht werden, sich durch das ganze Mietverhältnis durchziehen und nicht mehr korrigierbar sind. Die Hinzuziehung eines kompetenten Fachmannes hilft, teure Fehler zu vermeiden. Michael Schädlich Rechtsanwalt, Fachanwalt für Familienrecht, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht F.E.L.S Rechtsanwälte Bayreuth GbR Löhestraße 11 95444 Bayreuth Tel.: +49 921 7566-290 Fax: +49 921 7566-120 Mail: ra.schaedlich@fe-ls.de Stellenmarkt Die Firma Reifen Wagner & Co. KG mit Stammhaus in Bamberg sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt zwei Reifenmonteure (m/w) zur Verstärkung des Teams der Filiale Bayreuth. Das sollten Sie mitbringen: - Erfahrung in der Montage von Pkw- und Lkw-Reifen - Hohe Zuverlässigkeit und Flexibilität - Selbstständige und teamorientierte Arbeitsweise Wir bieten Ihnen: - Attraktive Vergütung - Angenehmes Betriebsklima - Abwechslungsreiches Tätigkeitsfeld Bei Interesse senden Sie uns bitte Ihre aussagekräftige Bewerbung an: Reifen Wagner & Co. KG z. Hd. Frank Vorbringer, Heganger 21, 96103 Hallstadt oder per E-Mail an frank.vorbringer@reifenwagner.com Werden Sie jetzt Zeitungsbote Wir suchen zuverlässige Zeitungsboten (ab 18 J.) am Sonntagmorgen für folgende Teilgebiete: Eckersdorf Seulbitz Altstadt Hummeltal Interesse geweckt? Online bewerben geht schneller! Bayreuther Sonntagszeitung Kriegerdenkmal in neuem Glanz Mahnmal am August-Bebel-Platz: Namen wieder besser lesbar BAYREUTH. Seit Montag dieser Woche bekommt das Denkmal für die Gefallenen des Ersten und Zweiten Weltkriegs am August-Bebel- Platz in der Altstadt neue Farbe: Kerstin Bergmann vom Steinmetzbetrieb Feilner in St. Georgen zieht die Namen der Gefallenen mit ihrem Pinsel in einem dunklen Rot nach und macht sie damit wieder besser lesbar. Wenn das Wetter mitspielt und es trocken bleibt, könnte sie Ende nächster Woche fertig werden. „Für mich ist das seine sehr entspannende Tätigkeit“, erklärt sie im Gespräch mit der Bayreuther Sonntagszeitung. Und obwohl es für den Betrachter auf den ersten Blick sehr einfach aussieht, bedarf es einer ruhigen und geübten Hand. Es fällt erst auf, wenn man näher ran geht – aber schon Sitzt wie angegossen... Als examinierte Pflegekraft (m/w) pflegst Du bei uns einen unserer intensivpflegebedürftigen erwachsenen Patienten in Bindlach ganzheitlich zu Hause oder in einer betreuten Wohngemeinschaft in Bayreuth. Für Dich heißt das: Viel Zeit für die Betreuung · Bei VZ: 14 Dienste im Monat, den Rest frei · volle Bezahlung Deiner Pausen · Attraktive Vergütung + hohe Zuschläge Wir freuen uns auf Deine Bewerbung! Bitte gib die Ref.-Nr. 22-1009 an. Bewerbungen von Schwerbehinderten sind ausdrücklich erwünscht. Durch das Übersenden der Bewerbung willigst Du in die Speicherung Deiner personenbezogenen Daten für den Bewerbungsprozess ein. Ein Widerruf der Einwilligung ist jederzeit möglich. GIP Gesellschaft für medizinische Intensivpflege mbH Bundesweiter Bewerberservice: 030/232 58-888 jobs@ gip-intensivpflege.de www.karriere.gip-intensivpflege.de Kerstin Bergmann zieht derzeit die Namen der Gefallenen in den beiden Weltkriegen am Denkmal in der Altstadt mit dunkelroter Farbe nach und macht sie wieder besser lesbar. F.: M. Modes ...mein Pflegejob bei der GIP jetzt wirkt das Denkmal hell und sauber. Dies hat seinen Grund, denn bereits im vergangenen Herbst haben die Mitarbeiter des St. Georgener Betriebes das Denkmal im Auftrag der Stadt gereinigt und aufgearbeitet. Martin Modes Thermen-Familienfest Angebote zum 20-jährigen Jubiläum OBERNSEES. Aus Anlass des 20. Geburtstages der Therme Obernsees geht es von Montag, 4., bis Freitag, 8. Juni, in die Vollen. Es gibt 50 Prozent Nachlass auf alle regulären Tarife, also bestes Bade- und Saunavergnügen zum halben Preis. Die Aktion gilt auch für die Geldwertkartenbesitzer, ausgenommen ist aber der Geldwertkartenverkauf. Ein großes Familienfest findet am Samstag, 9. Juni, von 14 bis 18.30 Uhr in und um die Badewelt der Therme Obernsees statt. Anzeige Christian Höreth von Radio Mainwelle führt durch einen bunten Nachmittag mit vielen Attraktionen, Kinderschminken, Technikführung, Festzeltbetrieb mit Schmankerln und Live-Musik, einem großen Gewinnspiel mit einem Heißluftballonflug als Hauptpreis sowie kostenlosen Gleitschirm-Schnupperflügen für Kinder. Am Sonntag, 10. Juni, kommen nochmal alle Saunaliebhaber mit einem Verwöhnund Überraschungsprogramm von 14 bis 21 Uhr in der Sauna auf Ihre Kosten. red
Bayreuther Sonntagszeitung Aktuell 3. Juni 2018 3 Einbrecher abschrecken Jeder Einzelne kann bei der Bekämpfung mitwirken BAYREUTH. Die Anzahl der Wohnungseinbrüche ist im vergangenen Jahren angestiegen. Einbrecher schlagen aber nicht nur in den Herbstund Wintermonaten zu, sondern statten auch in der Urlaubszeit gerne mal einen Hausbesuch ab, so die Statistik der oberfränkischen Polizei. Ein Einbruch in die Wohnräume bedeutet nicht nur einen materiellen Schaden. Die Tatsache, dass sich unbekannte Fremde in den eigenen vier Wänden aufgehalten haben, ist für viele Opfer ein schwer zu verkraftender Eingriff in die Privatsphäre. „Ein Bündel unterschiedlichster kriminalpolizeilicher Maßnahmen sowie die Sensibilisierung der Bevölkerung führten in der Vergangenheit schon mehrfach zur Identifizierung von Einbrechern oder zu deren Festnahme auf frischer Tat“, so die Polizeisprecherin Anne Höfer. Einbrechern keine Chance geben Jeder Einzelne kann seinen Beitrag bei der Bekämpfung der Einbruchskriminalität leisten. Neben vernünftigen Sicherungseinrichtungen für das Heim sind auch entsprechende Verhaltensregeln ein sehr hilfreicher Schutz gegen ungebetene Gäste. Eine Fülle von technischen Einrichtungen erschwert es erheblich, schnell und geräuscharm in die Häuser einzusteigen. Lärm Sicherheitseinrichtungen und Verhaltensmaßregeln bieten Schutz. Foto: red und erhöhter Zeitaufwand für das Eindringen erhöhen das Entdeckungsrisiko. „Haustüren sollten nicht nur ins Schloss gezogen, sondern mehrfach versperrt sein. Rollläden gehören in der Nacht geschlossen und tagsüber geöffnet gehalten, damit die Abwesenheit der Bewohner nicht sofort ins Auge sticht“, sagt Anne Höfer. Zusätzlich habe sich praktizierte Nachbarschaftshilfe bewährt. Die Leerung des Briefkastens und das Schließen der Rollläden zur Nachtzeit sollte durch Nachbarn selbstverständlich sein, wenn eine Familie längere Zeit abwesend ist. Anne Höfer rät, wachsam zu sein, wenn verdächtige Personen oder Autos in auffälliger Weise Interesse an Häusern zeigen, während die Bewohner gerade nicht zu Hause sind. In diesen Fällen helfen ein entsprechender Notruf oder das Notieren eines Autokennzeichens häufig, den Einbruch zu Oberfranken: 2013 2014 2015 2016 310 382 406 364 2017 oberfrankenweit leichte Steigerung. Stadtgebiet Bayreuth: 2013 2014 2015 2016 32 33 19 47 Landkreis Bayreuth: 2013 2014 2015 2016 25 32 33 39 Für 2017 liegen noch keine Zahlen vor. verhindern oder zur Klärung einer Straftat beizutragen. Niemand sollte sich scheuen, einen Fremden in Nachbars Garten einfach anzusprechen oder bei entsprechenden Beobachtungen per Notruf 110 die Polizei zu verständigen. Kriminalpolizeiliche Fachberater helfen Über die vielfältigen Möglichkeiten zur Sicherung des Eigenheims informieren kostenlos die Kriminalpolizeilichen Familienthemen erörtert Arbeitsgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Bayreuth Beratungsstellen in Bamberg, Coburg, Bayreuth und Hof mit ihren kompetenten und erfahrenen Ansprechpartnern. Verhaltenstipps werden dort im Zusammenwirken mit den Sicherungseinrichtungen verständlich erklärt und individuell auf die Bedürfnisse und Vorstellungen der Haus- und Wohnungsbesitzer abgestimmt. Prävention ist für die oberfränkische Polizei, neben verstärkten Kontrollen und Präsenz, ein wichtiger Baustein bei der Bekämpfung der Einbruchskriminalität. In den Polizeidienststellen und Kriminalpolizeilichen Beratungsstellen liegen, neben anderem wichtigen al, Türanhänger auf, die inter- Informationsmateriessierte Bürger gerne mitnehmen können. Mit wichtigen Schlagworten erinnert der Anhänger Haus- und Wohnungsinhaber an das Schließen von Fenstern und Eingangstüren beim Verlassen des eigenen Heims. Der Anhänger sollte am besten innen an die Haustüre gehängt werden. Zudem weist er darauf hin, bei verdächtigen Wahrnehmungen umgehend den Notruf zu wählen. Jeder Einzelne kann seinen Beitrag bei der Bekämpfung der Einbruchskriminalität leisten. Weitere Tipps und Infos: www.polizei-beratung.de Kytta Schmerzsalbe* 100 g HYLO FRESH* 10 ml € 8,99 39% Auf einmal erscheint Ihnen alles andere zu riskant. KadeFungin 3 Kombi-Packung* 3 Vaginaltabletten, 20 g Creme € 6,80 Das SPARezept im Juni € 6,95 43% 30% ***Abgabe erfolgt nur in handelsüblichen Mengen. 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Vorne, dritte von links, die Bayerische Familienministerin Kerstin Schreyer und vorne links Gudrun Brendel-Fischer, die Ehrenamtsbeauftragte der Staatsregierung. Vorne, dritte von rechts, MdB Silke Launert, und vorne, vierter von rechts, Dr. Norbert Kollmer. Foto: Dörfler BAYREUTH. Kinderbetreuung, Elterngeld sowie die Beratung und Betreuung von Gewalt betroffenen Frauen: das waren nur drei aus einer ganzen Reihe von Themen, die am vergangenen Montag und Dienstag intensiv in Bayreuth diskutiert wurden. Auf Einladung der Bayreuther Bundestagsabgeordneten Dr. Silke Launert tagte nämlich die Arbeitsgruppe Familien, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Stadt. Damit waren nahezu alle Familienpolitiker der Union für zwei Tage in Bayreuth. Bei einem Informationsgespräch mit dem Präsidenten des Zentrums Bayern Familie Soziales, Dr. Norbert Kollmer, ging es unter anderem um Maßnahmen und Herausforderungen im Zusammenhang mit familienpolitischen Leistungen. Anschließend fand eine Podiumsdiskussion mit Vertretern des Deutschen Kinderschutzbundes, der Arbeitsgemeinschaft für Kinderund Jugendhilfe sowie dem Bayerischen Landesjugendamt statt. Einer der wichtigsten Programmpunkte der Tagung war schließlich der Austausch mit der Bayerischen Familienministerin Kerstin Schreyer und der Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für das Ehrenamt, der Bayreuther Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel- Fischer. rs 1 Die Garantie bis zum 5. Fahrzeugjahr gilt für ausgewählte Jahreswagen als Volkswagen Anschlussgarantie, für bis zu 36 Monate im Anschluss an die 2-jährige Herstellergarantie und – je nach individuellem Fahrzeug – bis zu einer maximalen Gesamtfahrleistung von 100.000 km (Garantiegeber ist jeweils die Volkswagen AG, Berliner Ring 2, 38440 Wolfsburg). Gültig nur für Jahreswagen aus dem Bestand der Volkswagen AG. Weitere Voraussetzungen bzw. Beschränkungen der Garantie, insbesondere den Beginn der Garantielaufzeit, entnehmen Sie bitte den Garantiebedingungen unter www.volkswagen.de oder erfragen Sie bei uns. 2 Im Aktionszeitraum bis 30.06.2018 erhalten Sie bei Inzahlungnahme (Konzernfahrzeuge Audi, SEAT, ŠKODA, Porsche sind ausgeschlossen) lhres mindestens 4 Monate auf Ihren Namen zugelassenen alten Gebrauchtwagens und gleichzeitigem Kauf eines Jahreswagens eine modellabhängige Prämie von bis zu 3.000 €. Dieses Angebot gilt für ausgewählte Jahreswagen aus dem Bestand der Volkswagen AG. 3 Ein Angebot der Volkswagen Bank GmbH, Gifhorner Str. 57, 38112 Braunschweig, für die wir als ungebundener Vermittler gemeinsam mit dem Kunden die für die Finanzierung nötigen Vertragsunterlagen zusammenstellen. Bonität vorausgesetzt. Gültig für Laufzeiten von 12 bis 48 Monaten und bis zum 30.06.2018 für aktionsberechtigte gebrauchte Fahrzeuge der Marke Volkswagen Pkw mit EU5- und EU6-Dieselmotor aus dem Handelslager und dem Verkaufsbestand von Volkswagen sowie für aktionsberechtigte Volkswagen Pkw aus der Vermarktung der Volkswagen Leasing GmbH und Vehicle Trading International GmbH (ausgenommen ist der Phaeton, Mindestalter der Fahrzeuge 6 Monate ab Erstzulassung). Es besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher. Dieses und vergleichbare Fahrzeuge sind nur in begrenzter Stückzahl verfügbar. Alle Preise inkl. Mehrwertsteuer. Irrtum, Änderung und Zwischenverkauf vorbehalten. Abgebildete Sonderausstattung ist im Angebot nicht unbedingt enthalten. www.motor-nuetzel.de Motor-Nützel Vertriebs-GmbH Volkswagen Zentrum Bayreuth Nürnberger Str. 95, 95448 Bayreuth, Tel. 0921 / 33 60-540
