Bayreuth Plus - Ausgabe
30. September 2018 + Wirtschaft Tennet investiert Seite 2 + Kultur + Engagement Kulturkiosk Flohmarkt für kommt an den guten Zweck Seite 2 Seite 3 + Innovation Anlaufstelle für Gründer Seite 3 Landtagswahl in Bayern: So funktioniert‘s BAYREUTH. Immer wieder stoße ich auf Unsicherheit, wie die Landtagswahl funktioniert. Ich möchte BayreuthPlus nutzen, um das kurz zu erklären. Die Landtagswahl Der Bayerische Landtag besteht nominal aus 180 Mitgliedern. Um diese zu besetzen, wird das Gebiet des Freistaats wahlrechtlich in sieben Wahlkreise eingeteilt, die den Gebieten der Bezirke entsprechen. Unser Wahlkreis hier ist also Oberfranken. Jedem Wahlkreis wird der Teil der Landtagssitze reserviert, der in etwa seinem Anteil an der gesamten Bevölkerung Bayerns entspricht. Das bedeutet für Oberfranken eine Zahl von 16 Sitzen. Um zu ermitteln, wer diese Sitze erhält, gibt es zwei unterschiedliche Systeme, die aber miteinander in Beziehung stehen, die Direktwahl und die Listenwahl. Jedes System bestimmt je eine Hälfte der unserem Wahlkreis zustehenden Sitze. In Oberfranken werden also im Grundsatz 8 Sitze durch die Direktwahl und 8 Sitze durch die Listenwahl besetzt. Dafür bekommt jeder wahlberechtigte Bürger Oberfrankens zwei Stimmen, die Erststimme für die Direktwahl und die Zweitstimme für die Listenwahl. Die Erststimme Für die Erststimmen wird der Wahlkreis in 8 Stimmkreise unterteilt. Wir befinden uns im Stimmkreis Bayreuth. Für diesen Stimmkreis haben insgesamt 12 teilnehmende Parteien jeweils eine Direktkandidatin oder -kandidaten nominiert, die zur Wahl stehen. Direktkandidat kann dabei nur sein, wer auch auf der Wahlkreisliste der Parteien steht. Der Stimmzettel für die Erststimme enthält dementsprechend die Namen und die Partei der 12 Direktkandidaten. Wer von diesen die meisten Erststimmen bekommt, ist gewählt. Unsere amtierende direkt gewählte Abgeordnete ist Gudrun Brendel-Fischer (CSU). Die Zweitstimme Die zweiten acht Sitze werden nach dem Verhältnis der auf die teilnehmenden Parteien entfallenden Stimmen nach einem besonderen Zählverfahren und unter Beachtung der geltenden 5%-Hürde verteilt. Dazu werden zunächst die Erst- und Zweitstimmen zusammengezählt, die für die Bewerber einer Partei abgegeben wurden. Die Abgabe der Zweitstimme erfolgt auf einem großen Stimmzettel, auf dem für jede der Parteien bis zu 16 Namen stehen, die acht Direktkandidaten und bis zu acht weitere sog. Listenkandidaten. Der jeweilige Direktkandidat ist in seinem jeweiligen Stimmkreis auf diesem Stimmzettel gestrichen, weil es ja für ihn die Erststimme gibt. Die Wählerinnen und Wähler können auf dem großen Stimmzettel für die Zweitstimme ihren bevorzugten Kandidaten direkt ankreuzen. Man wählt also nicht eine Liste, sondern auch wieder eine bestimmte Person. Überhang- und Ausgleichsmandate Wenn einer Partei nach der Auszählung rechnerisch mehr Sitze zustehen, als sie bereits direkt gewonnen hat, werden diese mit ihren Listenkandidaten in der Reihenfolge der Stimmergebnisse aufgefüllt. Wenn eine Partei über die Erststimme mehr Sitze gewonnen hat, als ihr nach der Gesamtaus- zählung zustehen, behält sie diese Sitze als sog. Überhangmandate. Die anderen Parteien erhalten aber dann sog. Ausgleichsmandate, also zusätzliche Sitze im Landtag, um das richtige Verhältnis der Stimmen wieder herzustellen. Die Bezirkswahl Analog wie die Landtagswahlen läuft auch das Wahlverfahren bei den ebenfalls am 14. Oktober stattfindenden Bezirkstagswahlen. Direkt gewählter Bezirksrat im Stimmkreis Bayreuth ist Dr. Stefan Specht (CSU). Ich erlaube mir an dieser Stelle eine persönliche Bitte: Geben Sie mir Ihre Zweitstimme bei der Landtagswahl. So besteht die Möglichkeit, künftig mit zwei Bayreuther CSU-Abgeordneten im Landtag präsent zu sein, um Bayreuther Interessen optimal in München zu vertreten. + Standpunkt Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser, ein Editorial von einem aktiven Wahlkämpfer kann sich eigentlich nur um die anstehenden Wahlen drehen, ebenso wie die heutige Titelstory. Ich habe mir in der letzten Zeit oft überlegt, dass es großartig ist, welche Freiheitsrechte uns in Bayern von der Verfassung garantiert werden und uns auch wirklich im Alltag zustehen. Wir sind grundsätzlich frei, unsere Meinung zu äußern, uns zu versammeln, uns in Vereinen oder Parteien zu organisieren, zu reisen oder uns an einem Ort unserer Wahl niederzulassen. Mit diesen vom Staat garantierten und geschützten Freiheiten gehören wir vermutlich zu einem ganz kleinen privilegierten Teil der Menschheit. Dieser Eindruck drängt sich mir jedenfalls auf, wenn ich reise, lese oder fernsehe. Das vielleicht wichtigste Freiheitsrecht, das wir haben, ist das Recht, unsere politischen Vertreter periodisch frei zu wählen. Es ist ein so wichtiges Recht, dass es zumindest moralisch mit einer Wahlpflicht als Bürgerpflicht einhergeht. Wir sind aufgefordert, am 14. Oktober oder bereits jetzt per Briefwahl den Bayerischen Landtag und den Bezirkstag von Oberfranken zu besetzen. Dazu gibt es ein zahlreiche Möglichkeiten. Das Bürgerrecht zu wählen, verlangt uns in diesem Zusammenhang immer wieder eine verantwortungsvoll getroffene Entscheidung ab. Die setzt voraus, dass man sich mit den bestehenden Optionen beschäftigt, Informationen beschafft und verarbeitet. Eine Wahl ist immer eine Richtungsentscheidung. Es ist gut, in etwa zu wissen, was einen erwartet, bevor man eine Richtung einschlägt und wo der Weg enden könnte. Ich glaube, dass es ein paar Dinge gibt, die uns allen sehr wichtig sind. Dazu gehören u.a. Frieden, innere Sicherheit, Stabilität und Ordnung, und eine funktionierende Infrastruktur. Ich sage JA zu diesen Zielen und JA zu unserem Bayern und bitte Sie darum, das auch zu tun. Machen Sie bitte von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und machen Sie es sorgfältig. Erst wenn wir es einmal nicht mehr hätten, würde auch dem Letzten klar, wie wertvoll es ist. Mit herzlichen Grüßen, Ihr Dr. Michael Hohl Vielfältiges Engagement: Bayreuth liegt Ministerpräsident Markus Söder am Herzen, davon zeugen zahlreiche Besuche ... ... Beim Treffen mit Bayreuther Politikerinnen ... Beim CSU-Neujahrsempfang ... Beim Besuch der IHK ... Beim Bayreuther Volksfest ... Beim Treffen mit der Jungen Union ... Bei der Wiedereröffnung Opernhaus ... Beim Treffen mit Katharina Wagner ... Auf dem Herzogkeller ... Am Festspielhaus ... Auf der Kreuzer Kerwa
