Vorbericht - Kreis Borken

Überörtliche Prüfung 

des 

Kreises Borken 

GPA NRW 

Heinrichstraße 1 44623 Herne 

Postfach 101879 44608 Herne 

Telefon (0 23 23) 14 80-0 

Fax (0 23 23) 14 80-333

Inhaltsverzeichnis 

Inhaltsverzeichnis 

Zur Finanzsituation der Kreise, Städte und Gemeinden in NRW __ 4 

Zur GPA NRW und zur Prüfung ____________________________ 6 

Grundlagen __________________________________________ 6 

Prüfungsbericht _______________________________________ 6 

Methodik ____________________________________________ 7 

Zur Prüfung des Kreises Borken __________________________ 11 

Informationen zum Prüfungsablauf ______________________ 11 

Ausgangslage des Kreis Borken _________________________ 13 

Kommunalprofil _____________________________________ 15 

Managementübersicht __________________________________ 18 

Wesentliche Ergebnisse _______________________________ 18 

Handlungsempfehlungen und Potenziale __________________ 27 

Überörtliche Prüfung des Kreises Borken 

GPA NRW ■ Projekt Nr. 6890 

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Vorbericht 

Zur Finanzsituation der Kreise, Städte und 

Gemeinden in NRW 

Die Finanzsituation der Kreise 1 , Städte und Gemeinden in Nordrhein- 

Westfalen stellt sich zunehmend schwieriger dar. 

Die Zahl an Gemeinden und Gemeindeverbänden, die ihren Haushalt 

zeitweilig unter den Restriktionen eines Haushaltssicherungskonzeptes 

oder unter den Auflagen der Übergangswirtschaft bewirtschaften 

mussten, hat bis zur Umstellung auf das Neue Kommunale Finanz- 

management (NKF) weiter zugenommen. (Ende 2004 befanden sich 184 

von 396 Städten und Gemeinden in der Haushaltssicherung). Mit der 

sukzessiven Einführung des NKF bis 01.01.2009 konnten zahlreiche 

Kommunen zumindest zeitweilig die formale Haushaltssicherung 

verlassen. Aktuell wird allerdings vom Städte- und Gemeindebund NRW 

bis 2013 bei zwei Drittel der NRW-Kommunen ein Verbrauch der 

Ausgleichsrücklage erwartet. Insgesamt bleibt die strukturelle Finanz- 

situation der Kommunen damit weiterhin äußerst kritisch. 

Diese Entwicklungen sind auch für die Kreise relevant, da über die 

Kreisumlage beide kommunalen Ebenen finanzwirtschaftlich eng 

miteinander verknüpft sind. 

Die Situation der kommunalen Haushalte stellt sich trotz Wirtschaftsauf- 

schwung im Jahr 2010 weiter ungünstig dar und erfordert bei der 

Dramatik der Finanznot ein inhaltliches Umdenken auf allen Ebenen. 

Eine nachhaltige Verbesserung wird von den kommunalen Spitzenver- 

bänden dabei auch für 2011 nicht erwartet. 

Mit der zum 01.01.2009 abgeschlossenen Einführung des neuen 

Haushalts- und Rechnungswesens wurde das Gebot der Eigenkapital- 

erhaltung – im Sinne einer intergenerativen Gerechtigkeit – zum 

Maßstab des Haushaltsausgleiches erhoben. In diesem Spannungsfeld 

von Konsolidierungserfordernis, intergenerativer Gerechtigkeit und 

damit neuen haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen finden sich die 

Kreise und die zugehörigen Kommunen in einer besonderen Situation 

wieder. 

1 Soweit im Folgenden von „Kreis“ die Rede ist, ist selbstverständlich immer auch die 

StädteRegion Aachen gemeint. 


GPA NRW ■ Projekt Nr. 6890


Ziel unserer Prüfung ist vor diesem Hintergrund, die Entwicklung der 

Kreishaushalte – insgesamt wie in einzelnen Handlungsfeldern - 

transparent zu machen, zu begleiten und damit einen unterstützenden 

Beitrag zu den Konsolidierungsbemühungen auf Kreisebene zu leisten. 

An diesen Konsolidierungsbemühungen führt auf allen kommunalen 

Ebenen kein Weg vorbei. Für die GPA NRW steht es dabei außer Frage, 

dass Konsolidierungsbemühungen allein in vielen Fällen nicht zum 

strukturellen Ausgleich der kommunalen Haushalte führen werden. Den 

Kommunen werden für die Erfüllung der ihnen übertragenen Pflichtauf- 

gaben jedenfalls in Teilbereichen deutlich zu wenig finanzielle Mittel zur 

Verfügung gestellt. Die gerade jetzt ebenso intensiv wie kontrovers 

geführte Debatte um die Finanzierung der ein gesamtgesellschaftliches 

Problem darstellenden und geradezu dramatisch ansteigenden Sozial- 

lasten ist hierfür ein beredtes Beispiel. 

Die Diskussion um eine angemessene Ausstattung der kommunalen 

Finanzen werden Kreise und andere Kommunen jedoch nur dann 

besonders glaubwürdig führen können, wenn Ihnen der Nachweis 

gelingt, dass sie alles, was sie mit ihren Mitteln zur gemeinsamen 

Überwindung der aktuellen Misere beitragen können, auch tatsächlich 

einbringen. Die Umsetzung der Ergebnisse unserer Prüfung behebt die 

Finanznot der Kommunen in den meisten Fällen nicht vollständig, 

gleichwohl aber zeigen sich Möglichkeiten und Größenordnungen, mit 

denen die Kreise ihren Beitrag leisten können. 

Bei den Kreisen als Gemeindeverbände dürfen die zu formulierenden 

Konsolidierungsanforderungen nicht hinter denen der übrigen 

Kommunen zurückstehen. 



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Zur GPA NRW und zur Prüfung 

Grundlagen 

Wir stützen uns bei der Prüfung auf § 53 Absatz 2 der Kreisordnung 

Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) in Verbindung mit § 105 der 

Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW). Unser Auftrag ist es, 

die Kommunen des Landes NRW mit Blick auf Rechtmäßigkeit, Sachge- 

rechtigkeit und Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns zu prüfen. 

Ausgehend von der äußerst schwierigen Finanzlage der Kommunen und 

dem gesetzlichen Anspruch, den kommunalen Haushalt stets 

ausgeglichen zu gestalten, haben wir bei unserer Prüfung das finanz- 

wirtschaftliche Interesse in den Vordergrund gestellt. Unser Bericht 

richtet sich an die für die Gesamtsteuerung Verantwortlichen der Kreise 

und will diese mit konkreten Beiträgen und Handlungsempfehlungen in 

Haushaltskonsolidierungsprozessen unterstützen. 

Bei unserer Ausrichtung auf das finanzwirtschaftliche Interesse sind 

Konflikte mit rein fachlichen Interessen oft vorprogrammiert. Unsere 

Vergleiche spiegeln daher auch die unterschiedlichen Wertvorstellungen 

der Kreise von einzelnen Aufgabenfeldern wider. 

Prüfungsbericht 

Der Prüfungsbericht besteht aus einem Vorbericht und Teilberichten. 

� Im Vorbericht informieren wir zunächst allgemein über unser 

Prüfungsverfahren sowie unsere Prüfungsmethodik und stellen im 

Rahmen des Kommunalprofils die wesentlichen strukturellen 

Rahmenbedingungen sowie wesentliche Handlungsfelder des 

Kreises dar. 

� In einer Managementübersicht fassen wir die bedeutenden haus- 

haltswirtschaftlichen, strukturellen und fachlichen Ergebnisse 

unserer Prüfung zusammen. 

� Anschließend listen wir wesentliche Handlungsempfehlungen auf 

und stellen die ermittelten Potenziale zur Haushalts- 

konsolidierung in einzelnen Bereichen dar. 




� Die Teilberichte sind entsprechend aufgebaut, so dass am Anfang 

zusammenfassend die wesentlichen Ergebnisse in der Manage- 

mentübersicht ablesbar sind. 

Ergebnisse unserer Analyse bezeichnen wir als Feststellung. Damit 

kann sowohl eine positive als auch eine negative Wertung verbunden 

sein. Feststellungen, die nach unserer Auffassung eine Korrektur oder 

eine weitergehende Überprüfung beziehungsweise Begründung durch 

den Kreis erforderlich machen, sind Beanstandungen im Sinne des § 105 

Abs. 6 GO NRW. Hierzu wird eine gesonderte Stellungnahme angefordert 

und dies wird im Bericht mit einem Zusatz gekennzeichnet. 

Bei der Prüfung erkannte Verbesserungspotenziale weisen wir im Bericht 

als Empfehlung aus. 

Methodik 

Der Schwerpunkt unserer Prüfung liegt in der Methodik des Kennzahlen- 

vergleichs. Diese Prüfungsmethodik wird der überörtlichen Prüfung 

durch § 105 GO ausdrücklich zur Verfügung gestellt. 

Wegen des gesetzlichen Übergangszeitraumes zur Einführung des 

„Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)“ bis spätestens 2009 

haben wir unterschiedliche Datenlagen in den Kreisen und der Städte- 

region vorgefunden. Insgesamt neun von 31 Kreisen (einschließlich der 

Städteregion Aachen) haben ihre Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 

aufgestellt. Soweit wir finanzwirtschaftliche Kennzahlenvergleiche 

vornehmen, sind diese deshalb grundsätzlich im Rahmen unserer 

Prüfung der Kreise auf das Jahr 2009 als Vergleichsjahr 

beschränkt. Für den Kreis Borken haben wir für diesen Vergleich auf das 

Haushaltsjahr 2008 zurück greifen müssen, nähere Erläuterungen hierzu 

erfolgen an späterer Stelle unter dem Kapitel „Informationen zum 

Prüfungsablauf“. 

Für einen interkommunalen Kennzahlenvergleich ist es unabdingbar, 

Grunddaten zu definieren. Da es unterhalb der Produktbereichsebene 

keine landeseinheitliche Festlegung gibt, sind in den Produkten häufig 

unterschiedliche Leistungen enthalten. 



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Um einen landesweiten Vergleich durchführen zu können, haben wir 

deshalb Aufgabenblöcke mit den dazu gehörenden Grunddaten definiert, 

um eine einheitliche Zuordnung vor-nehmen zu können. 

Der Personalaufwand wurde auf der Basis der Ist-Daten des Vergleichs- 

jahres 2009 erfragt. Soweit Kreise, wie auch der Kreis Borken, keine Ist- 

Daten ermittelt, sondern den Personalaufwand auf Basis von KGSt- 

Pauschalen übermittelt haben, sind diese nicht mit in den interkommu- 

nalen Vergleich des Personalaufwandes eingeflossen; die Ergebnisse 

werden aber im Bericht der betreffenden Kreise alternativ dargestellt. 

Neben dem Vergleich von Kennzahlen ermitteln wir in einigen Prüf- 

gebieten Aufgabenerfüllungsgrade. Hierzu nehmen wir verschiedene 

Betrachtungsebenen bezogen auf die Aufgabenerfüllung in den Fokus 

(z. B. Organisation, Gestaltung der Prozessabläufe, Rechtmäßigkeit des 

Handelns). Wir ermitteln anhand standardisierter Fragen mit gewichte- 

tem Punktsystem den aktuellen Stand der Aufgabenwahrnehmung im 

jeweiligen Kreis, um hieraus ggf. weitere Handlungsempfehlungen für 

eine optimierte Aufgabenwahrnehmung ableiten zu können. 

In unserer Finanzprüfung erfassen und analysieren wir die wichtigsten 

materiellen und formellen Rahmenbedingungen der Haushaltswirtschaft 

(Risikoanalyse). Im Wesentlichen nutzen wir dabei die erweiterten 

Möglichkeiten des NKF, um haushaltsbezogene Handlungsbedarfe 

transparent zu machen. Vor dem Hintergrund der akut angespannten 

Haushaltslage aller kommunalen Ebenen erfassen wir auch Anstrengun- 

gen der Kreise zur Entlastung ihrer kreisangehörigen Kommunen. 

Unsere Prüfung insgesamt stellt die Aufgabenwahrnehmung in ausge- 

wählten Bereichen in den Mittelpunkt. 

In besonders sensiblen Bereichen (z. B. Kinderschutz) steht die Recht- 

mäßigkeit der Aufgabenwahrnehmung im Vordergrund. 



Strukturen 


Die Haushaltswirtschaft der Kreise ist von verschiedenen externen und 

internen Einflussfaktoren abhängig, die zum Teil unmittelbar steuerbar, 

zum Teil aber auch struktureller Natur und somit nicht bzw. nur lang- 

fristig beeinflussbar sind. Die Ergebnisse der vergleichenden Prüfung 

müssen sich deshalb immer wieder der Vermutung stellen, dass die 

unterschiedlichen kommunalen Strukturen einem Vergleich entgegen- 

stehen. 

Unter der Überschrift „Kommunalprofil“ in diesem Berichtsteil sowie in 

den Analysen der Teilberichte gehen wir hierauf näher ein. 

Benchmarking und Potenziale 

In einigen Prüfgebieten haben wir ein Benchmarking vorgenommen und 

Potenziale ausgewiesen. Als Benchmark haben wir grundsätzlich einen 

Wert definiert, der von einer bestimmten Anzahl von Kreisen mindestens 

erreicht worden ist, bei denen die Aufgabenerfüllung vollständig und 

rechtmäßig erfolgt und grundsätzlich das Ergebnis gezielter Steuerung 

ist. Dies schließt die Betrachtung dahingehend ein, inwieweit der Kreis 

Einfluss darauf nimmt, seine Rahmenbedingungen zu verbessern. Soweit 

wir weitere Kriterien zugrunde gelegt haben, sind diese in den 

Teilberichten dargestellt. 

Erfahrungen und Ergebnisse aus der Prüfung werden sukzessive für das 

GPA-Benchmarking nutzbar gemacht. Modellhaft gilt folgender 

Zusammenhang zwischen Benchmark und Zielwert: 

Differenz 

zum Benchmark 

Ist-Wert Benchmark 

Steuerbare 

Unterschiede 

Nicht 

steuerbare 

Unterschiede 

Potenziale 

Handlungsempfehlungen 

Individueller 

Zielwert 



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Uns ist bewusst, dass auch historisch gewachsene bzw. selbst 

geschaffene Strukturen, aber auch die Festlegung einer politischen Aus- 

richtung der kurz- bis mittelfristigen Umsetzung unserer Empfehlungen 

entgegenstehen können. 

Soweit wir monetäre Potenziale aufzeigen, ermitteln wir diese auf der 

Grundlage des ermittelten Zielwertes / Benchmarks. Diese Potenziale 

werden durch entsprechende Handlungsempfehlungen gestützt. Auf 

diese Weise sollen die Kreise in die Lage versetzt werden, ihre eigene 

Praxis in Relation zu praktizierten Alternativen zu überdenken. 

Bei der Analyse der Kennzahlen und Berechnung von Potenzialen haben 

wir - soweit geboten und möglich - aktuelle Ergebnisse und Plandaten 

mit einbezogen. Soweit es möglich war, haben wir den notwendigen 

Mitteleinsatz, der zur Zielerreichung erforderlich ist, in die Potenzialaus- 

weisung mit eingerechnet (Beispiele: Hilfe zur Pflege, Hilfe zur 

Erziehung). Dort, wo möglicherweise Investitionen erforderlich werden, 

um den Benchmark zu erreichen, haben wir diese dem Grunde, jedoch 

nicht der Höhe nach, dargestellt (Beispiel: Gebäudewirtschaft). 

Auf Angaben zu zeitlichen Umsetzungshorizonten, wie kurz-, mittel– 

oder langfristig, haben wir aufgrund dieser Prämissen grundsätzlich 

verzichtet. Da, wo sich allerdings zeitlich konkrete Umsetzungshorizonte 

erkennen lassen bzw. Maßnahmen sich in 2009 oder 2010 bereits in der 

Umsetzung befanden, gibt es in den Teilberichten entsprechende Hin- 

weise. 

Die GPA NRW möchte ausdrücklich nicht präjudizierend für Politik und 

Verwaltung wirken, sondern versteht sich als Einrichtung, die über ihre 

Empfehlungen den unterschiedlichen Ressourceneinsatz im Vergleich der 

Kreise transparent macht. 

Der Prüfung der GPA NRW lag keine vollständige Betrachtung von Kern- 

verwaltung, Sondervermögen und Beteiligungen zugrunde. Daher sind 

die beschriebenen Handlungsempfehlungen und die ggfls. dargestellten 

Potenziale in unseren Berichten nur als „Teilmenge“ der 

Konsolidierungsmöglichkeiten zu verstehen. 



Zur Prüfung des Kreises Borken 

Informationen zum Prüfungsablauf 


Wir haben die Prüfung in Ihrem Kreis von Oktober 2010 bis Januar 2012 

durchgeführt. Mit diesem im Vergleich zu den meisten anderen Kreisen 

etwas späteren Beginn und der insgesamt deutlich gestreckten Dauer 

der Prüfung haben wir in Abstimmung mit der Verwaltungsleitung dem 

Umstand Rechnung getragen, dass das NKF-Jahresergebnis 2008 in für 

unsere überörtliche Prüfung prüffähiger Form erst im Laufe des Jahres 

2011 vorlag. Mit den Teilbereichen unserer Prüfgebiete, die nicht un- 

mittelbaren Bezug zum NKF-Jahresergebnis haben, wurde im Herbst 

2010 mit der Prüfung vor Ort begonnen. 

Zunächst haben wir die erforderlichen Daten erhoben, soweit möglich als 

Zeitreihenvergleich dargestellt und mit den geprüften Kreisen hinsicht- 

lich ihrer Vollständigkeit und Richtigkeit abgestimmt. Anschließend 

haben wir die erhobenen Daten in den interkommunalen Vergleich 

gestellt und auf dieser Basis analysiert. 

Im Gegensatz zu den meisten anderen Kreisen, die wir im Zeitraum 

2010/2011 geprüft haben, konnten wir bei der Prüfung des Kreises 

Borken weitgehend nicht das Vergleichsjahr 2009 zugrunde legen 

sondern mussten die Finanzdaten des Jahresergebnisses 2008 zu 

als Basis für unsere Kennzahlenbildung nehmen. Als Prüfungsgrundlage 

diente im Einvernehmen mit dem Kreis Borken eine vorläufige Entwurfs- 

fassung des Jahresergebnisses 2008, da wir aus zeitlichen Gründen die 

förmliche Prüfung und politische Beschlussfassung zur Feststellung des 

Jahresergebnisses für unsere überörtliche Prüfung nicht abwarten 

konnten. 

Insbesondere bei den Finanzkennzahlen in den einzelnen Teilberichten 

ist zu beachten, dass diese im Gegensatz zu den Vergleichskreisen auf 

der Basis des Jahresabschlusses 2008 erhoben wurden. Das Vergleichs- 

jahr unserer Betrachtung bleibt grundsätzlich aber das Jahr 2009. Für 

den Kreis Borken mussten wir jedoch aufgrund der oben beschriebenen 

Situation auf die Ergebnisse des Jahres 2008 zurückgreifen. Diese 

stellen wir in den interkommunalen Vergleich mit den Werten der übri- 

gen Kreise aus dem Jahr 2009. Bei den Kennzahlen ohne unmittelbaren 

Bezug zum Jahresergebnis legen wir aktuellere Daten aus den Jahren 

2009, 2010 und tlw. auch 2011 zugrunde, um ein möglichst aktuelles 

Bild darzustellen, um zukunftsgerichtete Aussagen zu treffen. 



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Bzgl. der Personalaufwendungen haben wir uns im Vorfeld mit dem Kreis 

Borken darauf verständigt, dass diese zur Vermeidung eines unverhält- 

nismäßigen Aufwandes bei der Ermittlung und Aufbereitung der Daten 

nicht als „Ist-Aufwand“ sondern überwiegend auf Basis der aktuellen 

KGSt-Pauschalen zugrunde gelegt wurden. 

Geprüft haben: 

Leitung der Prüfung Thomas Görtz 



Finanzen Thomas Hartmann 

Innere Verwaltung Hermann Ptok 

Jugend Johannes Schwarz 

Soziales Britta Zimmermann 

Öffentlicher Gesundheitsdienst Anne Huppert 

Gebäudewirtschaft Dirk Hungermann 

Kreisbauhof Dirk Hungermann 

Vermessungs- und 

Katasterwesen 

Thorsten Hahn 

Wir haben das Prüfungsergebnis mit den beteiligten Mitarbeiterinnen 

und Mitarbeitern in den betroffenen Organisationseinheiten Ihres Hauses 

erörtert. 

Hierzu haben wir diverse Abstimmungs- Analyse- und Abschluss- 

gespräche auf der Fachebene und darauf folgend im Sommer/Herbst 

2011 mit den beteiligten Fachdezernenten geführt. 

Am 18. September 2011 wurden Herrn Landrat Dr. Zwicker und der 

gesamten Kreisverwaltungsvorstandskonferenz die wichtigsten 

Ergebnisse unserer Prüfung in einem Abschlussgespräch vorgestellt. 

Nach inhaltlicher Abstimmung der dem Kreis mit der Gelegenheit zur 

Stellungnahme übersandten Teilberichtsentwürfe zu den einzelnen 

Gebieten haben wir die Ergebnisse unserer Prüfung am 08. Februar 

2012 vor dem Rechnungsprüfungsausschuss des Kreises Borken unter 

Beteiligung der Bezirksregierung als Kommunalaufsicht vorgestellt.

Ausgangslage des Kreis Borken 

Strukturelle Situation 

Allgemeines 


Unter Strukturmerkmalen verstehen wir zunächst grundsätzlich 

exogene, von außen auf den Kreis einwirkende Einflussfaktoren. 

Faktoren, die aufgrund kommunalpolitischer Beschlüsse auf den Kreis 

einwirken, zählen wir nicht dazu, da diese ausdrücklich der Willens- 

bildung des Kreises unterliegen. Dennoch beeinflussen diese das Profil 

des Kreises, so dass wir - soweit möglich und erforderlich – in den 

Teilberichten sowie in der Managementübersicht darauf eingehen. 

Wir zeigen die strukturellen Rahmenbedingungen auf, innerhalb derer 

der Kreis agiert, vergleichen diese interkommunal und informieren 

zusammenfassend über das Ergebnis. 

Wir unterteilen die Strukturmerkmale dabei in drei Kategorien: 

� allgemeine, 

� fachbezogene sowie 

� individuelle Strukturmerkmale. 

Die Strukturmerkmale haben wir aus allgemein zugänglichen Daten- 

quellen ermittelt; hierbei haben wir auf das aktuell verfügbare 

Auswertungsjahr zurückgegriffen, um eine möglichst zeitnahe 

Darstellung der strukturellen Rahmenbedingungen der Kreise abbilden 

zu können. 

In den Ausführungen zur strukturellen Situation eines Kreises dürfen die 

aktuelle eigene Haushaltssituation, aber auch die Haushaltssituation der 

kreisangehörigen Kommunen nicht unberücksichtigt bleiben. Sie geben 

als individueller Indikator den finanziellen Handlungsspielraum bzw. den 

Handlungsdruck des jeweiligen Kreises zur Konsolidierung wieder. Wir 

gehen deshalb in der Managementübersicht sowie im Teilbericht 

Finanzen besonders darauf ein. 



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Allgemeine Strukturmerkmale 

Für die Abbildung der Situation in den Kreisen sind einige allgemeine 

Strukturmerkmale von übergreifender Bedeutung. Wir unterziehen 

folgende Strukturmerkmale auf Kreisebene einer näheren Betrachtung: 

� Bevölkerungsentwicklung 2008 bis 2030 2 

� Bevölkerungsdichte 2009 

� Kaufkraft 2009 3 

� SGB II-Quote 2009 4 

� Arbeitslosenquote 2009 5 

� Eigenkapitalverbrauch der kreisangehörigen Kommunen (Plan 

2010) 6 

Für den interkommunalen Vergleich haben wir den Mittelwert Kreise als 

Normwert „100“ gesetzt und in entsprechender Relation mit den 

allgemeinen Strukturwerten des Kreises Borken im oberen Teil des 

Kommunalprofils abgebildet. 

Der Kreis Borken weist eine im Vergleich zu vielen anderen Kreisen noch 

relativ stabile Bevölkerungsentwicklung auf. Die deutlich unterdurch- 

schnittliche Bevölkerungsdichte resultiert aus der doch sehr ländlich ge- 

prägten Flächenstruktur des Kreises. Diese wird auch dadurch deutlich, 

dass der Kreis Borken aus insgesamt 17 kreisangehörigen Kommunen 

besteht, die vom Status her ausschließlich kleine oder mittlere kreisan- 

gehörige Kommunen sind. 

Die sozio-ökonomischen Strukturdaten „SGB II-Quote“ und „Arbeits- 

losenquote“ sind auf deutlich unterdurchschnittlichem Niveau im Kreis- 

vergleich ausgeprägt, sodass der Kreis Borken grundsätzlich aufgrund 

seiner „sozialen“ Bevölkerungsstruktur eher tendenziell begünstigt ist. 

Das Strukturmerkmal „Kaufkraft“ hingegen zeigt sich durchschnittlich. 

Auffällig im positiven Sinne ist hingegen der bislang vergleichsweise 

geringe Eigenkapitalverbrauch der kreisangehörigen Kommunen im Kreis 

2 Datenquelle: IT.NRW 

3 Datenquelle: GfK AG 

4 Datenquelle: Bertelsmann-Stiftung 

5 Datenquelle: Bundesagentur für Arbeit 

6 Datenlieferung durch Kreise 




Borken. Dies lässt den Schluss zu, dass die teils in anderen Kreisen 

besorgniserregende Finanzsituation der kreisangehörigen Städte und 

Gemeinden bislang im Kreis Borken noch nicht ganz so dramatisch zu 

beurteilen ist. 

Dennoch bleibt auch für den kreisangehörigen Raum in Borken zu 

konstatieren, dass die kommunalen Haushalte tendenziell unaus- 

geglichen sind und meist nur über Inanspruchnahme von Ausgleichs- 

und/oder Allgemeiner Rücklage gedeckt werden können. 

Fachspezifische Strukturmerkmale 

Dort, wo es erforderlich ist, berücksichtigen wir strukturelle Rahmen- 

bedingungen. In den Fachprüfungen steht die Fragestellung im Vorder- 

grund, ob und wie sich fachbezogene Strukturmerkmale auf die jeweilige 

Aufgabenerledigung auswirken. Immer wieder wird in diesem 

Zusammenhang auch die Topographie eines Kreises genannt, die 

in einzelnen Aufgabenbereichen Auswirkungen haben kann. 

Auf der hochaggregierten Kennzahlenebene konnten wir allerdings 

diesen unmittelbaren Zusammenhang (Korrelation) zwischen der 

strukturellen Situation der Kreise und der Höhe des Ressourceneinsatzes 

bzw. der finanzwirtschaftlichen Situation nicht nachweisen. 

Weitere bzw. individuelle Strukturmerkmale, die die Ergebnisse des 

Verwaltungshandels im Kreis Borken nachhaltig beeinflussen und über 

die allgemeinen und fachspezifischen Merkmale hinausgehen, konnten 

wir nicht feststellen. Insofern verweisen wir hier insbesondere auf die 

Ausführungen in den Teilberichten „Jugend“, „Soziales“, „Öffentlicher 

Gesundheitsdienst“ und „Vermessungs- und Katasterwesen“. 

Kommunalprofil 

Das Kommunalprofil zeigt auf einen Blick die wesentlichen strukturellen 

Rahmenbedingungen des Kreises sowie die von uns geprüften Bereiche, 

in denen wir auf der Grundlage der vergleichenden Prüfung in nach- 

folgend beschriebenen Abstufungen Handlungsnotwendigkeiten sehen. 



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Im oberen Teil sind unter der Überschrift „Strukturen“ die strukturellen 

Rahmenbedingungen des Kreises dargestellt, auf die wir bereits näher 

eingegangen sind. 

Der untere Teil zeigt das Ergebnis des Kommunalindex für Wirtschaft- 

lichkeit (KIWI). Der KIWI zeigt die „Baustellen“ auf, die wir aus unserer 

Prüfung in den einzelnen Aufgabenfeldern erkannt haben. Dabei steht 

nicht eine zentrale Kennzahl im Vordergrund, sondern das durch Analyse 

gestützte Ergebnis der Aufgabenwahrnehmung insgesamt: 

In den Teilberichten stellen wir für jedes Prüfungsfeld verschiedene 

Kennzahlen dar und analysieren sie. Das Prüfungsfeld wird im 

Zusammenspiel der Kennzahlenwerte unter Einbeziehung von 

strukturellen Rahmenbedingungen sowie von Steuerungsaspekten 

bewertet. 

Die Bewertung erfolgt unter den Aspekten der Handlungsnotwendigkeit 

und der Handlungsmöglichkeit auf einer Bewertungsskala von 1 bis 5. 

Im Rahmen der KIWI-Bewertungen werden keine Schulnoten erteilt; 

vielmehr soll dem Kreis über den KIWI grundsätzlich ein Bild über 

empfehlenswerte Schwerpunkte künftiger Aktivitäten gegeben werden. 

Ebenso wird mit dem KIWI kein Ranking betrieben. 



KIWI-Merkmale 

Bedeutung Index 

Dringender, offensichtlicher Handlungsbedarf und/oder das Bestehen 

weitreichender Handlungsmöglichkeiten 

Handlungsbedarf ist gegeben. Es bestehen Handlungsmöglichkeiten mit 

einer deutlichen Ergebnisverbesserung. 

Handlungsmöglichkeiten sind vorhanden, Handlungsbedarf ist erkennbar, 

aber noch nicht zwingend. 

Handlungsmöglichkeiten auf der Basis einer ergebnisorientierten Steuerung 

werden nahezu vollständig genutzt. 

Außergewöhnliche zielgerichtete Aktivitäten des Kreises, die grundsätzlich 

auf andere Kreise übertragbar sind (Best Practice). 

Die Indexierung ist als Balken, bezogen auf die geprüften Aufgaben- 

felder, dargestellt. Die Ableitung der Bewertung wird in den Teil- 

berichten ausführlich dargestellt und begründet. 

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Managementübersicht 

Mit dieser Managementübersicht wollen wir den für die Gesamt- 

steuerung des Kreises Verantwortlichen einen konzentrierten Überblick 

über die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung geben und unsere 

Handlungsempfehlungen und Potenzialausweisungen auf einen Blick 

zusammenfassend darstellen. 

Wesentliche Ergebnisse 

Finanzen 

Bis einschließlich 2009, unter Berücksichtigung des voraussichtlichen 

Jahresergebnisses 2009, ist es dem Kreis Borken gelungen, den An- 

fangsbestand der Ausgleichsrücklage zu halten. 

Auch für das Jahr 2010 wird nunmehr von einem ausgeglichenen 

Jahresergebnis ausgegangen, so dass die Ausgleichsrücklage ebenfalls 

nicht in Anspruch genommen werden muss. Planmäßig wird im Jahr 

2011 die Ausgleichsrücklage jedoch vollständig zum Ausgleich des 

Jahresergebnisses in Anspruch genommen. 

Die vorgesehene planmäßige Reduzierung der Allgemeinen Rücklage um 

circa 20 Prozent (5,3 Mio. Euro) im Jahr 2012 umfasst zum Teil die im 

Jahr 2008 der Allgemeinen Rücklage zugeführten Finanzmittel aus dem 

Jahresüberschuss 2008 (7,67 Mio. Euro). Die weiteren Jahre der mittel- 

fristigen Finanzplanung sehen dann ausgeglichene Jahresergebnisse vor. 

Die Höhe, sowohl der Allgemeinen Rücklage als auch der Ausgleichs- 

rücklage, im Rahmen der Eröffnungsbilanz, ist im interkommunalen 

Vergleich gering. Negative Jahresergebnisse sind daher nur in begrenz- 

tem Umfang ausgleichbar. 

Insgesamt kommen wir, auf Grund der sich insbesondere aus dem 

Anlagevermögen festgestellten geringen Risiken, der vergleichsweise 

noch adäquaten Haushaltslage mit ausgeglichenen bis positiven Haus- 

halten bis zum Jahr 2010, des unterdurchschnittlichen Umlagebedarfs 

und der festgestellten Handlungsmöglichkeiten zu einer noch guten 

Bewertung der gesamtwirtschaftlichen Situation. 




Die Gestaltung des Kreishaushaltes steht gleichwohl unter dem 

ständigen Zwang das Umlagevolumen so zu gestalten, dass den kreis- 

angehörigen Städten und Gemeinden die Konsolidierung der eigenen 

Haushalte nicht zusätzlich erschwert wird. Dies bedeutet gleichsam, 

dass der Kreis die sich bietenden Handlungsmöglichkeiten zur 

Reduzierung seines Finanzbedarfes weiter nutzen muss, um dadurch - 

unter Berücksichtigung der sonstigen Einflussfaktoren – auch das 

Umlage-volumen und damit die Belastung der kreisangehörigen 

Kommunen zu reduzieren. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der für das 

Jahr 2011 vorgesehenen vollständigen Inanspruchnahme der 

Ausgleichsrücklage und dem für das Jahr 2012 geplanten teilweisen 

Einsatz der Allgemeinen Rücklage zum Haushaltsausgleich. Weitere Ein- 

sparungen beim Aufwand sind derzeit vom Kreis Borken geplant. 

Gleichwohl muss in diesem Zusammenhang Erwähnung finden, dass der 

Haushalt des Kreises Borken, wie grundsätzlich alle Kreishaushalte in 

NRW, maßgeblich auch durch externe, kaum oder gar nicht vom Kreis 

selbst zu steuernde Faktoren und Rahmenbedingungen beeinflusst wird. 

Dazu zählen insbesondere steigende Soziallasten, Landschaftsumlage, 

sowie Personal- und Versorgungsaufwendungen (Tarifsteigerungen). 

Grundsätzlich ist jedoch anzuerkennen, dass in der derzeitigen kommu- 

nalen Finanzkrise die Inanspruchnahme von Ausgleichsrücklage und 

Allgemeiner Rücklage zur Reduzierung des Umlagevolumens mit 

entlastender Wirkung für die kreisangehörigen Kommunen zulässige und 

nachvollziehbare Maßnahmen sind. 

Unabhängig davon ist positiv festzustellen, dass der Kreis Borken in 

einer fortlaufenden Aufgabenkritik bereits jetzt schon Handlungsmög- 

lichkeiten zur Haushaltskonsolidierung aufgegriffen und umgesetzt hat. 

Innere Verwaltung 

In der Finanzbuchhaltung weist der Kreis Borken Arbeitsrückstände 

(Jahresabschlüsse) auf, die bis zum Ende des Jahres aufgearbeitet 

werden. Die Geschäftsbuchführung zeigt in der Aufgabenerledigung bei 

einem unterdurchschnittlichen Fehlbetrag einen überdurchschnittlichen 

Erfüllungsgrad. Die Zahlungsabwicklung weist ein rechnerisches Stellen- 

potenzial aus. In der Vollstreckung konnten wir keine Leistungs- 

kennzahlen abbilden, die Arbeiten in diesem Bereich befinden sich zur- 

zeit im Umbruch und werden neu organisiert. 



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Das Personalmanagement umfasst die Handlungsfelder Bezüge- und 

Entgeltabrechung, Kindergeld-Bearbeitung, Personalbetreuung sowie 

Personalentwicklung. Der Kreis Borken erzielt im Personalmanagement 

mit einem unterdurchschnittlichen Fehlbetrag einen überdurch- 

schnittlichen Erfüllungsgrad. In der Personalbetreuung setzt der Kreis 

Borken vor dem Hintergrund der Personalgewinnung mehr Personal ein 

als in den Vergleichskreisen, gleiches spiegelt sich auch in der Personal- 

entwicklung wieder. 

Jugend 

Bei den nachfolgenden Finanzzahlen und Finanzkennzahlen ist zu 

beachten, dass diese im Gegensatz zu den Vergleichskreisen auf der 

Basis des Jahresabschlusses 2008 erhoben wurden. Finanzdaten aus 

dem Jahr 2009 konnten im Verlauf der Prüfung nicht zur Verfügung ge- 

stellt werden. Der interkommunale Vergleich erfolgt grundsätzlich auf 

der Basis des Jahres 2009. 

Das Gesamtergebnis des Produktbereiches Kinder-, Jugend- und 

Familienhilfe belief sich in 2008 auf rund 25,8 Mio. Euro. Daraus 

resultiert ein Fehlbetrag je Einwohner unter 21 Jahren von 583 Euro, 

knapp 4 Prozent oberhalb des Minimumwertes. 

Insgesamt waren im Jugendamt im Jahr 2009 Mitarbeiter/innen mit 61,0 

vollzeitverrechneten Stellenanteilen beschäftigt. Nicht berücksichtigt 

wurden die Aufgabenbereiche Unterhaltsvorschuss und Elterngeld. 

Einsparpotenzial konnten wir bei der Personalausstattung des Jugend- 

amtes nicht ermitteln. In einigen Aufgabenbereichen bestünde rein 

rechnerisch gemessen an unseren Richtwerten sogar ein zusätzlicher 

„Personalbedarf“. 

Bei Betrachtung der Fehlbeträge der drei Produktgruppen ergeben sich 

bei allen drei Produktgruppen Werte in der Nähe des interkommunalen 

Mittelwertes. Dies ist insbesondere auf eine solide Steuerung des 

Jugendamtes auf der Grundlage eines gut ausgebauten Controllings zu- 

rückzuführen. 

Der deutlich unterdurchschnittliche Fehlbetrag bei der Produktgruppe 

„Hilfen innerhalb und außerhalb der Familie“ ist insbesondere auf 

überdurchschnittliche Anteile der ambulanten Hilfen an allen Hilfefällen 

und vor allem der Vollzeitpflegefälle an den stationären Hilfefällen 




zurückzuführen. Auch die unterdurchschnittlichen Aufwendungen je 

Heimerziehungsfall (inklusive sonstige betreute Wohnform) wirken sich 

positiv auf die Höhe des Fehlbetrages aus. 

Der Kinderschutz ist beim Kreis Borken durch eine verbindliche Dienst- 

anweisung geregelt. Die rechtlichen und fachpolitischen Anforderungen 

an den Schutzauftrag für Kinder sind darin aktuell vollständig umge- 

setzt. Anregungen wurden noch im Prüfungsverlauf durch Ergänzung der 

neuen Dienstvereinbarung zum Kinderschutz und durch Anpassung der 

verbindlichen Dokumente umgesetzt. 

Soziales 

Der Fachbereich Soziales des Kreises Borken wird stark von dessen 

Stellung als Optionskommune geprägt. In der Ausführung des SGB II 

liegt ein personeller und finanzieller Schwerpunkt, welcher nicht Gegen- 

stand dieser Prüfrunde war. 

Die Anforderungen an die Gesamtsteuerung des Fachbereiches Soziales 

werden weitgehend erfüllt, wobei die Steuerung mittels Zielen und 

Kennzahlen unterschiedlich ausgeprägt ist. Ein gutes Beispiel hierfür ist 

der 2010 implementierte interkommunale Zielsteuerungsprozess für den 

SGB II-Bereich im Kreis Borken. 

Der Fehlbetrag der gesamten sozialen Leistungen des Kreises Borken je 

Einwohner aus dem Jahr 2008 liegt unter dem Mittelwert des inter- 

kommunalen Vergleiches der Kreise 2009. 

Der Bereich der Hilfe zur Pflege weist für den Betrachtungszeitraum eine 

unübersichtliche Datenlage sowohl bei den Finanz-, als auch bei den 

Leistungsdaten auf. Hier machen sich die Schwierigkeiten des Kreises 

Borken bei der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements 

(NKF) ebenso bemerkbar wie die fehlende Kontinuität der Daten- 

erhebung aufgrund von Mitarbeiterfluktuation und der EDV-Umstellung 

in 2009. Der Handlungsschwerpunkt des Kreises Borken in diesem 

Aufgabenfeld war seit 2004 das Projekt „Leben im Alter neu denken - 

Kreis Borken bewegt“ mit dem Ziel, immer mehr älteren Menschen ein 

möglichst langes selbständiges Leben im Alter zu ermöglichen. 

Im interkommunalen Kennzahlenvergleich der Hilfe zur Pflege schließt 

der Kreis Borken unbefriedigend ab: beim Fehlbetrag je Einwohner ab 

65 Jahre erreicht der Kreis Borken ebenso einen der Höchstwerte wie bei 



21

22 


den Transferaufwendungen je Leistungsbezieher. Die Leistungsdichte 

bei den Einwohnern ab 65 Jahren insgesamt sowie bei den stationären 

Hilfen ist überdurchschnittlich. Obwohl der Kreis Borken bei der Hilfe zur 

Pflege den Grundsatz „ambulant vor stationär“ beachtet, geht die ambu- 

lante Quote der Hilfeempfänger seit Jahren kontinuierlich zurück, sie 

liegt für 2009 jedoch noch über dem Mittelwert aller Vergleichskreise. 

Der Kreis Borken sieht derzeit nur geringe Gestaltungsmöglichkeiten, 

auf die Strukturen im Bereich der Hilfe zur Pflege einzuwirken. 

Wir halten dennoch zumindest eine Konsolidierung der finanziellen 

Belastungen für den Kreishaushalt erreichbar. 

Hierzu empfehlen wir neben der verstärkten Einbindung von pflege- 

fachlichem Wissen in die Aufgaben der Pflegeplanung, Pflegeberatung, 

Heimaufsicht und wirtschaftlichen Hilfegewährung eine intensive 

Auseinandersetzung mit den Ursachen für das sehr hohe Entgeltniveau 

im stationären Bereich. 

Die Aufwendungen der Eingliederungshilfe steigen im Betrachtungs- 

zeitraum an, liegen aber noch unter dem landesweiten Durchschnitt. Zur 

Fallzahlenentwicklung kann keine Aussage getroffen werden, da oftmals 

pauschalierte Hilfen gewährt werden und eine entsprechende 

Auswertung der Daten nicht erfolgt. Die Personalausstattung in den 

betrachteten Bereichen kann – mit Ausnahme der Heimaufsicht - als gut 

bezeichnet werden. 

Öffentlicher Gesundheitsdienst 

Im Fachbereich Gesundheit der Kreisverwaltung Borken werden die 

definierten Steuerungsanforderungen einzelner Aufgabenfelder insge- 

samt überwiegend erfüllt. 

Bei wirtschaftlicher Betrachtung des Aufgabenfeldes konnte der Kreis 

Borken mit einem Kennzahlwert von 10,10 Euro „Fehlbetrag 

Ordentliches Ergebnis je Einwohner“ eine Positionierung am Mittelwert 

der Vergleichskommunen erzielen. Zwar unter veränderter Rechnungs- 

systematik aber in den einbezogenen Positionen weitestgehend gleich, 

positionierte sich der in der letzten Prüfung erhobene „Zuschussbedarf 

des Öffentlichen Gesundheitsdienstes je Einwohner“ bei damals 9,34 

(2004). 




In den betrachteten Aufgabenfeldern ergeben sich für die Abteilung 

Gesundheit auf Ebene der Leistungskennzahlen überdurchschnittliche 

Ergebnisse. Diese Ergebnisse werden dabei mit entsprechend geringem 

Personaleinsatz im Verhältnis zu den Bevölkerungszahlen erzielt. 

In diesem Rahmen wurden dabei von den insgesamt 55 Stellen des 

Öffentlichen Gesundheitsdienstes 15,7 Stellenanteile betrachtet. 

Die bei der Kreisverwaltung Borken umfänglich aufgelegten Präventions- 

angebote und Maßnahmen/Projekte waren, außer bei der Betrachtung 

des Ordentlichen Ergebnisses insgesamt, nicht Gegenstand dieser ver- 

gleichenden Betrachtung. 

Diese konnten lediglich in Ansätzen anhand ihrer Zielausrichtung im 

Rahmen der Steuerungsbögen Berücksichtigung finden. 

Gebäudewirtschaft 

Die Zuständigkeit für die Bereitstellung und Unterhaltung der Gebäude 

des Kreises Borken ist dem Fachbereich 81 (Betrieb für Straßen, 

Gebäudewirtschaft und Grünflächen) übertragen. Mit einem relativ 

geringen Personal- und Managementaufwand erreicht der Kreis Borken 

insbesondere bei der Bewirtschaftung der Objekte günstige Kenn- 

zahlenwerte. 

Die Verbrauchs- und Aufwandswerte für Gas, Strom und Wasser stellen 

sich interkommunal unterdurchschnittlich dar. Der Reinigungsaufwand 

bewegt sich nach dem zeitnahen Auslaufen der Eigenreinigung im 

Bereich des Benchmarks, die Hausmeisterdienste sind vorbildlich organi- 

siert und bilden den Bestwert unter den Vergleichskreisen. 

Der Umfang der Verwaltungsflächen in Relation zur Mitarbeiterzahl über- 

schreitet den Zielwert um rund 22 Prozent. Obgleich die Bauweise des 

Kreishauses einen relativ geringen Nutzflächenanteil begründet, erreicht 

der Kreis Borken einen niedrigeren Kennzahlenwert als viele der Ver- 

gleichskreise. 

Die Flächenwerte der Berufskollegs überschreiten den Benchmark im 

Vergleichsjahr nur knapp, aktuelle Erweiterungsmaßnahmen (Borken, 

Bocholt-West) führen jedoch bei einsetzendem Schülerzahlenrückgang 

zur Erhöhung des Kennzahlenwertes. Die Bildung von Kompetenzzentren 

und die damit einhergehende verstärkte Beschulung förderbedürftiger 

Kinder in Regelschulen führen bei den Förderschulen des Kreises Borken 



23

24 


mit den Schwerpunkten „Emotionale und soziale Entwicklung“ sowie 

„Sprache“ ab 2010 zu einem deutlichen Absinken der Schülerzahlen. 

Bereits 2009 bei diesen Objekten vorhandene Flächenüberhänge vergrö- 

ßern sich dadurch rapide. 

Sofern sich diese Entwicklung fortsetzt, erscheint eine Verdichtung der 

Standorte aus gebäudewirtschaftlicher Sicht sinnvoll. Der Flächenwert 

der Neumühlenschule (Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“) wird sich 

durch den Bau einer großzügigen Mensa wesentlich erhöhen und den 

Benchmark zukünftig nicht mehr unterschreiten. 

Die Realisierung der für diese Gebäudegruppen aufgezeigten Flächen- 

potenziale ist in der Regel nur langfristig möglich. Die demografische 

Entwicklung sowie die enorme finanzwirtschaftliche Bedeutung des 

Themas Flächenmanagement machen es erforderlich, sich strategisch 

auf die sich verändernden Anforderungen vorzubereiten und notwendige 

Steuerungsgrundlagen zu schaffen. 

Kreisbauhof 

Der Kreis Borken hat in der Vergangenheit bereits umfangreiche Opti- 

mierungen im Bereich des Bauhofes vorgenommen und betreibt seit 

2008 gemeinsam mit der Stadt Gescher einen interkommunalen Bauhof 

(IKB). 

Neben dem Aufgabenschwerpunkt, der Straßenunterhaltung, umfasst 

der Zuständigkeitsbereich auch die Grünflächenpflege und die 

Gewässerunterhaltung. 

Durch die vorhandene Kostenrechnung ist eine gute Datentransparenz 

gegeben. Die Bildung von Leistungspreisen ist mit den vorhandenen 

Informationen möglich, wird aber bisher noch nicht praktiziert. 

Der Kreis Borken liegt bei der anhand eines Erfüllungsgrades durchge- 

führten Bewertung von Steuerungs- und Organisationsaspekten des 

Bauhofs im Bereich des interkommunalen Bestwertes, auch bei der Aus- 

wertung der Produktivstunden erreicht er eine gute Positionierung. 

Die interkommunale Zusammenarbeit ermöglicht die Realisierung von 

Synergieeffekten, ein breites Aufgabenspektrum sowie eine verbesserte 

Auslastung des gut ausgestatteten Fuhr- und Geräteparks. Insofern 

kann die Kooperation als wegweisend für andere Kreise und Kommunen 

bezeichnet werden. 



Vermessungs- und Katasterwesen 


Der Fachbereich 62 umfasst im Jahr 2009 insgesamt 83 Mitarbeiter mit 

74,4 vollzeitverrechneten Stellenanteilen. Der Fehlbetrag (Erträge ./. 

Aufwendungen) für das Vermessungs- und Katasterwesen beträgt rd. 

4,44 Mio. Euro. Im interkommunalen Vergleich bildet der Kreis Borken 

hiermit bei der einwohnerbezogenen Betrachtung eine überdurchschnitt- 

liche Kennzahlenausprägung ab. Bei separater Betrachtung der 

Vergleichsklasse 2 ergibt sich mit einem Fehlbetrag von 11,98 Euro je 

Einwohner ein ähnliches Bild. 

Die bestehenden Controlling-Ansätze im Fachbereich 62 sollten mit 

Zielen und Kennzahlen erweitert werden (Ausbau internes Berichts- 

wesen) und die Vielzahl an Leistungen für andere Bereiche der Kreis- 

verwaltung (z.B. Geodatenmanagement) im Rahmen der internen 

Leistungsverrechnung abgebildet werden. Auf dieser Basis könnte ein 

Berichtswesen eingerichtet werden, das über die Entwicklung im Fach- 

bereich 62 in komprimierter Form Auskünfte gibt (intern/extern). 

Die restriktive „Personalpolitik“ im Fachbereich 62 mit deutlicher Perso- 

nalkonsolidierung hat seit der letzten überörtlichen Prüfung durch die 

GPA NRW im Jahr 2006 bereits zu einer Stellenreduzierung um rund 

sechs Prozent geführt. Zielsetzung im Rahmen des personalwirtschaft- 

lichen Handlungskonzeptes des Fachbereichs 62 ist die weitere Reduzie- 

rung auf insgesamt 61 Stellen im Jahr 2016. 

Die Altersstruktur lässt auf der einen Seite einen weiteren Stellenabbau 

zu. Auf der anderen Seite ist aber zu beachten, dass es trotz der ausge- 

wiesenen Potenziale notwendig sein wird, durch gezielte Ausbildung und 

Neueinstellung einer Überalterung entgegenzuwirken. In den nächsten 

15 Jahren werden 37 Mitarbeiter altersbedingt ausscheiden. 

Dies entspricht 45 Prozent des Personalbestandes des Fachbereichs. Die 

Fluktuation ist somit höher als das ausgewiesene Potenzial in den 

betrachteten Aufgabenbereichen. Der Fortführung des längerfristigen 

Konzepts zur Personalentwicklung der vorhandenen Mitarbeiterinnen 

und Mitarbeiter sowie zur Gewinnung neuer Mitarbeiterinnen und 

Mitarbeiter kommt daher höchste Bedeutung zu. Da in den Ver- 

messungs- und Katasterämtern in NRW ähnliche strukturelle Gegeben- 

heiten wie im Kreis Borken vorliegen, dürfte zukünftig eine massive 

Konkurrenzsituation bei der Besetzung von Ausbildungs- und Ingenieur- 

stellen gegeben sein. 



25

26 


Im Produkt „Führung, Bereitstellung und Abgabe von Geobasis- 

informationen“ stellen sich die Leistungskennzahlen differenziert dar. 

Während sich in den Aufgabenbereichen „Übernahme von Teilungs- 

vermessungen“ und „Zusammenstellung von Vermessungsunterlagen“ 

bezogen auf das interkommunale Vergleichsjahr 2009 (geringe) Stellen- 

potenziale ergeben, wird der Benchmark im Aufgabengebiet 

„Übernahme von Gebäudeobjekten“ deutlich übertroffen. 

Für die laufenden Projektarbeiten zur Einführung neuer Verfahren 

werden derzeit rund elf Prozent des Personals des Fachbereichs 62 ein- 

gesetzt. Nach Beendigung dieser Projekte stehen diese Stellen teilweise 

wieder für andere Aufgaben zur Verfügung. 

Nachfolgeprojekte und auch der Aufgabenwandel führen zu Änderungen 

im Vermessungs- und Katasterwesen. Durch die INSPIRE-Richtlinie 

sowie das Geodatenzugangsgesetz gewinnt das Geodatenmanagement 

zunehmend an Bedeutung. Die Stellenausstattung des Fachbereichs 62 

bietet durch Stellenumschichtung aber die Möglichkeit, diese neuen Auf- 

gaben wahrzunehmen. Mittel- bis langfristig können durch den 

Abschluss der vorgenannten Projektarbeiten sowie die Entwicklung der 

Leistungsmengen Handlungsmöglichkeiten entstehen. 



Handlungsempfehlungen und Potenziale 


Es folgt eine Auflistung der wesentlichen Handlungsempfehlungen sowie 

der ermittelten monetären Potenziale: 

Finanzen 

Haushaltswirtschaftlicher 

Bereich 

Vermögenslage 

Analyseergebnisse und Handlungsempfehlungen 

Der Kreis Borken sollte seine Investitionstätigkeit 

weiterhin an der zur 

Verfügung stehenden Selbstfinanzierungskraft 

ausrichten, um den angestrebten 

Abbau der Verbindlichkeiten 

nicht zu gefährden. 

Die überwiegende Mehrzahl der genutzten 

Gebäude steht kurz- bis 

mittelfristig nicht zur Instandsetzung 

bzw. Neuinvestition an. 

Das Straßenvermögen bildet für den 

Kreis Borken im interkommunalen 

Vergleich einen sehr hohen Vermögenswert 

ab. Wertminderungen 

treffen den Haushalt umso stärker. 

Finanz- und Schuldenlage Sinkende Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten 

in der Vergangenheit, 

ein niedriger Kapitaldienst und 

eine noch gute Liquidität stützen die 

strukturelle Haushaltssituation. Die 

geplante Kreditaufnahme im Jahr 

2011 wird aufgrund der verbesserten 

Liquiditätslage voraussichtlich zumindest 

nicht im veranschlagten Volumen 

erforderlich. 

Rückstellungen Die gebildeten dezidierten Rückstellungen 

geben ein temporär realistisches 

Bild der Haushaltslage wieder. 

Eigenkapital Die unterdurchschnittliche Eigenkapitalquote 

I lässt eine Finanzierung negativer 

Jahresergebnisse nur sehr 

begrenzt zu. 

Seite 

20 

22 

26 

38 ff. 

35 ff. 

45 ff. 



27

28 


Innere Verwaltung 




Handlungsfelder Handlungsempfehlung Seite 

Finanzbuchhaltung 

… Zahlungsabwicklung Prüfung Stellenpotenzial 16 

….Vollstreckung Neuausrichtung (zurzeit in Arbeit) 19 ff 

Personalmanagement 

Bezüge- und Entgeltab- 

rechnung 

Kindergeld-Sach- 

bearbeitung 

Jugend 

Prüfung Stellenpotenzial und interkommunale 

Zusammenarbeit 

Einrichtung von Kennzahlen, schriftlichen Vertretungsreglungen 

etc. 

Prüfung Stellenpotenzial und interkommunale 




Workflow Einsatz eines Anwendungs-Programms 11 

Hilfen zur Erziehung Konzept BoKiP weiterverfolgen 15 

Soziales 



Hilfe zur Pflege Überprüfung der stationären Fälle mit Pflegestufe 1 

auf Heimnotwendigkeit, entsprechendes Verfahren 

wie schon bei Pflegestufe 0 einführen 

Spezialisierung der Unterhaltsheranziehung 11, 35 

Optimierung des Internetauftrittes 12, 15 

Aufstellung und Fortschreibung eines Pflegeplanes 12 

Einbindung pflegefachlichen Wissens in die Fachabteilung 

50.3 

Verstärkte Einflussnahme auf die Entgeltverhandlungen, 

Standards überprüfen, Zielvereinbarung mit 

dem LWL zur Begrenzung der Entgeltsteigerungen 

Konsolidierung und Verbesserung des Anteils der 

ambulanten Pflegeleistungen 

30 

31 

36 

8 

11, 14, 15 

13 

32 ff. 

Controlling Überarbeitung der Ziele und Kennzahlen 5, 9 

Optimierung der Datentransparenz 7, 16 

Workflow Fachliche Überprüfung der Leistungsabrechnungen 7 

Personal Einsatz von Pflegefachkräften im Fachbereich Soziale 

Leistungen 

Überprüfung der Personalbemessung für die Heimaufsicht 

45 ff. 

47

Öffentlicher Gesundheitsdienst 




Interkommunale 


Organisation und 

Steuerung 

Alle Aufgabenbereiche 

Sozialpsychiatrischer 

Dienst 

Sozialpsychiatrischer 

Dienst 




Kontinuierliche Betrachtung der Möglichkeiten 

interkommunaler Zusammenarbeit 

und Kooperationen – vor dem Hintergrund 

der demografischen Entwicklung der Bevölkerungen 

wie auch des eigenen Personals 

Ausbau der bestehenden 

Kennzahlensystematik 

Darstellung von Kostendeckungsgraden 

und Verknüpfung des vorhandenen Datenmaterials 

Einbindung Freier Träger in das eigene 

Controllingsystem der Kreisverwaltung 

Überprüfung der Vertragsstrukturen mit 

den Freien Trägern 

Kontinuierliche Überprüfung der Gebührensatzung 

und des Gebührenrahmens 

Beachten der demografischen Entwicklung 

bei der Entwicklung von Zielstrukturen 

und der Maßnahmen- und Aufgabenplanung 



Organisation Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 

im Kreishaushalt 

Versorgungsmedien Ausschreibung der Energielieferverträge 18 

Versorgungsmedien Eruierung der Ursachen des hohen 

Stromverbrauchs im Kreishaus 

Reinigung Prüfung einer Standardreduzierung im 

Verwaltungsgebäude 

Flächenmanagement 

Verwaltungsgebäude 


Schulen 


Schulen 


Schulen 

Verrechnung der Gebäudekosten auf 

die Fachbereiche, Reduzierung der 

Raumbedarfe durch Telearbeit 

Kritische Beurteilung von Erweiterungen 

an Berufskollegs vor dem Hintergrund 

rückläufiger Schülerzahlen 

Konzentration des Förderschwerpunkts 

Sprache auf einen Standort 

Abstimmung der Schulentwicklungsplanung 

mit Kommunen u. Nachbarkreisen 



7 

18 

23 

34 

50 

50 

51 

5 

11 

16, 24 

24 

24 

29

30 


Kreisbauhöfe 





Organisation 

Produktivität 

Produktivität 

Vollständige Darstellung der internen Leistungen 

im Haushalt 

Detailliertere Auswertungen zu Rüst- und Fahrzeiten 

Verringerung von Besprechungszeiten durch 

Erstellung von Wochenplänen 

Personal Langfristiges Personalentwicklungskonzept 15 

Steuerung Kalkulation von Leistungspreisen 21 

Vermessungs- und Katasterwesen 



Steuerung 

Steuerung 

Führung, Bereitstellung, 

Abgabe von Geobasisinformationen 

Erneuerung des Liegenschaftskatasters 

Definition von Zielen und Bildung von geeigneten 

Kennzahlen sowie Ausbau des Berichtswesens 

(intern/extern) / Zeiterfassung / Abbildung und 

Verrechnung der internen Leistungen 

Fortführung des langfristigen Personaleinsatzkonzeptes 

unter Berücksichtigung der unterschiedlichen 

projektbezogenen Aufgabenfelder 

Georeferenzierung der Risse / Beobachtung des 

Leistungsmengengerüstes 

Verbesserung der Katasterqualität / 

Aufbau der ABK 

10 

13 

14 

7 ff. 

16 

18 ff. 

30 ff.

Zusammenfassung Potenziale 

Übersicht Potenziale (gerundet) 

Teilbericht in Euro Anmerkungen 

Innere Verwaltung 40.000 

Jugend 245.000 

Soziales 830.000 


(Versorgungsmedien) 


(Reinigung) 


(Hausmeister) 


(Flächen Verwaltungsgebäude) 


(Flächen Schulen) 

Vermessungs- und 

Katasterwesen 

110.000 

Kein 

Potenzial 

Kein 

Potenzial 

550.000 

340.000 

390.000 

Gesamt 2.505.000 


Rechnerisches Potenzial von rd. 1,2 Stellen 

verteilt auf Finanzbuchhaltung und Personalmanagement 

langfristig durch Geschäftsprozessoptimierung 

realisierbar. 

Rechnerisches, langfristiges Potenzial durch 

Erhöhung des Anteils ambulanter Hilfen 

Rechnerisches, langfristiges Potenzial durch 

Erhöhung des Anteils ambulanter Pflege 

Potenziale auf Basis 2009 aktuell tlw. bereits 

durch energetische Maßnahmen realisiert. 

Wegen der Architektur des Kreishauses 

kaum weitere Flächensynergien möglich. 

Rein rechnerische Potenziale nur zum geringen 

Teil durch moderne Arbeitsformen realisierbar. 

Potenziale Schulflächen sollen Anlass geben, 

eine langfristige Standortstrategie zu 

entwickeln. 

Langfristig über bereits erstelltes Personalentwicklungskonzept 

erreichbar. 

Herne, den 24. Januar 2012 

Thomas Görtz 

Projektleitung 



31

Vorbericht - Kreis Borken

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