stadtnachrichten - Stadt Naila
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Aus der öffentlichen<br />
Sitzung des <strong>Stadt</strong>rates<br />
der <strong>Stadt</strong> <strong>Naila</strong><br />
vom 12.11.2007<br />
Behandlung von Bauanträgen<br />
Herr Matthias Munzert beabsichtigt, auf<br />
seinem Grundstück am Wallhügel 13 in<br />
Marlesreuth eine Garage zu errichten.<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat stimmte dem Baugesuch zu.<br />
Feststellung des kaufmännischen<br />
Jahresabschlusses 2006<br />
und Verwendung<br />
des Jahresergebnisses 2006<br />
Der kaufmännische Jahresabschluss beträgt<br />
für das Wasserwerk 3.392.851,80<br />
€ und für das Laufwasserkraftwerk<br />
143.237,66 €. Insgesamt ist im Jahr 2006<br />
ein Verlust in Höhe von 53.979,72 € entstanden.<br />
Ursächlich für das negative<br />
Jahresergebnis sind der Rückgang des<br />
Wasserverkaufes, vermehrte Unterhaltsarbeiten<br />
und eine Erhöhung der Personalaufwendungen.<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat stellte den Jahresabschluss<br />
2006 fest. Er beschloss, den Jahresverlust<br />
auf die neue Rechnung vorzutragen.<br />
Verabschiedung der<br />
Nachtragshaushaltssatzung,<br />
des Finanzplanes und<br />
des Investitionsprogrammes<br />
Anlass für die Aufstellung einer Nachtragshaushaltssatzung<br />
war der mögliche<br />
Erwerb des zur Versteigerung anstehenden<br />
ehemaligen Textilwerkes in <strong>Naila</strong>.<br />
Mittlerweile ist es der <strong>Stadt</strong> gelungen,<br />
den Zuschlag für das Objekt - und zwar<br />
für einen Betrag von 150.000 € - zu erhalten.<br />
Im Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung<br />
wurde außerdem berücksichtigt,<br />
dass die Gewerbesteuer in diesem Jahr<br />
um ca. 600.000 € höher als geplant ausgefallen<br />
ist. Der im letzten Haushaltsjahr<br />
entstandene Fehlbetrag, welcher auf die<br />
Jahre 2007 und 2008 vorgetragen worden<br />
war, kann nunmehr vollständig in diesem<br />
Haushaltsjahr ausgeglichen werden. Das<br />
Finanzplanungsjahr 2008 kann dadurch<br />
um einen Betrag in Höhe von ca. 188.000<br />
€ entlastet werden. Die Zuführungen an<br />
den Vermögenshaushalt konnten von ursprünglich<br />
95.251 € auf 450.251 € erhöht<br />
werden. Insgesamt beträgt das Haushaltsvolumen<br />
im Verwaltungshaushalt nunmehr<br />
11.207.083 € und im Vermögenshaushalt<br />
1.881.551 €.<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschloss die Nachtragshaushaltssatzung<br />
mit Haushaltsplan sowie<br />
den Finanzplan und das Investitionsprogramm.<br />
Bedarfsmitteilung der <strong>Stadt</strong> <strong>Naila</strong><br />
für das Städtebauförderungsprogramm<br />
„<strong>Stadt</strong>umbau West“<br />
für das Jahr 2008<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat stimmte der Bedarfsmitteilung<br />
2008 der <strong>Stadt</strong> <strong>Naila</strong> für örtliche<br />
und interkommunale Projekte zum Städ-<br />
Rathausnachrichten<br />
tebauförderungsprogramm „<strong>Stadt</strong>umbau<br />
West“ zu.<br />
Folgende örtliche Projekte sollen angemeldet<br />
werden:<br />
- <strong>Stadt</strong>umbaugebiet „C.-Seyffert-Gelände“<br />
mit Altlasten-Detailuntersuchung,<br />
städtebaulichem Neuordnungskonzept,<br />
Rückbaukosten, Altlastenbeseitigung,<br />
Verkehrswertermittlung und<br />
Verlagerungsgutachten,<br />
- Sanierungsgebiet Altstadt (Planungskosten<br />
für ein Nutzungskonzept zur<br />
Sanierung bzw. Abbruch und Neubau<br />
für öffentliche Nutzung betr. das Anwesen<br />
Anger 4).<br />
An interkommunalen Projekten sollen<br />
folgende in die Bedarfsmitteilung aufgenommen<br />
werden:<br />
- Gewerbeflächenmanagement,<br />
- interkommunales Energiekonzept,<br />
- Radweg auf der ehemaligen Bahnlinie<br />
<strong>Naila</strong> - Schwarzenbach a.Wald (Gutachten<br />
zum baulichen Zustand der<br />
Bogenbrücke, Grunderwerbskosten,<br />
Baukosten für den Radweg und ggf.<br />
Kosten für die Sanierung der Bogenbrücke).<br />
(siehe Plan unten)<br />
Revitalisierung der Industriebrache<br />
„C.-Seyffert-Gelände“, Festlegung<br />
eines <strong>Stadt</strong>umbaugebietes<br />
Voraussetzung für die Förderfähigkeit<br />
der Reaktivierung des C.-Seyffert-Geländes<br />
ist die Festlegung eines <strong>Stadt</strong>umbaugebietes.<br />
Die Regierung von Oberfranken<br />
regte in diesem Zusammenhang an,<br />
nicht nur das ersteigerte Grundstück zu<br />
berücksichtigen, sondern den gesamten<br />
Bereich zwischen der Hofer Straße, der<br />
Bahnlinie nach Hof bzw. Schwarzenbach<br />
a.Wald sowie der Selbitz mit einzubeziehen.<br />
Dementsprechend legte der <strong>Stadt</strong>rat<br />
das <strong>Stadt</strong>umbaugebiet wie folgt fest: