Verhandlungsschrift - Freinberg

Der Vorsitzende eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass
a) die Sitzung von ihm dem Bürgermeister einberufen wurde;
Verf- GR/7 - 2009 vom 17.12.2009
b) die Verständigung hierzu an alle Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder zeitgerecht schriftlich am
07.12.2009 unter Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt ist;
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist;
d) dass die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 19.11.2009 bis zur heutigen Sitzung
während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen ist, während der Sitzung zur
Einsicht noch aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift bis zum Sitzungsschluss Ein-
wendungen eingebracht werden können.
Bgm. Anton Pretzl teilt mit, dass keine Anträge zur Fragestunde eingelangt sind und deshalb sofort mit
der Sitzung begonnen werden kann. Er stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Bgm. Anton Pretzl begrüßt Herrn Thomas Müller vom Regionalverband Sauwald und alle Anwesenden
und verliest die
TAGESORDNUNG:
1. Klimabündnisbeitrittserklärung und Entsendung von 2 Vertretern in den
Arbeitskreis (Erläuterung durch GF. Thomas Müller).
2. Flächenwidmungsplanänderung.
3. Freiwillige Subventionen.
4. Beschluss Feuerwehrtarifordnung.
5. Bestandsvertrag Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde
Freinberg & Co KG - Gemeinde Freinberg für Amtsgebäude Freinberg Nr. 4.
6. Budget 2010 und MFP 2010.
7. VFI Budget 2010 und MFP 2010.
8. Allfälliges.
Tagesordnung, Beratungsverlauf und Beschlüsse:
1. Klimabündnisbeitrittserklärung und Entsendung von 2 Vertretern in den Arbeitskreis
(Erläuterung durch GF. Thomas Müller).
Bgm. Anton Pretzl teilt mit, dass der Gemeinderat der Gemeinde Freinberg bereits in der Sitzung vom
28.05.2009 den Grundsatzbeschluss gefasst hat, dass die Gemeinde Freinberg dem Klimabündnis
beitritt. Der Geschäftsführer des Regionalverbandes Sauwald wird noch einmal Ziele der
Klimabündnisregion erläutern. Vom Gemeinderat sollen 2 Vertreter an den Regionalverband Sauwald
entsandt werden. Bgm. Anton Pretzl bittet Herrn Thomas Müller um seine Ausführungen zum
Klimabündnisbeitritt. Thomas Müller erläutert die Präsentation über Klimabündnis OÖ. von Mag.
Norbert Rainer.