Verhandlungsschrift - Freinberg

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22 .Verf-GR/7- 2009 vom 17.12.2009 Beschlüsse Dafür: VBgm. GV Erwin Ortanderl, GV Josef Burgholzer, GR Barbara Tausch, GR Martina Pretzl, GR Josef Madl, GR Josef Langbauer, GR Adolf Grill, GR Johann Demmelbauer-Ebner, GR Christian Graf, GR Richard Madl, GV Günther Winkler, GR Martin Wallner, GR Monika Reinprecht, GR Ewald Wengler, GV Gerhard Wenny, GR Alois Scherrer, GR Michael Pillinger und Bgm. Anton Pretzl. Enthaltung: GR Alois Danielauer. Der Antrag des Bürgermeisters wird mit 18 zu l Stimme angenommen. 7. VFI Budget 2010 und MFP 2010. AL Franz Stadler erläutert die Aufstellung für den Budgetentwurf 2010 der VFI Freinberg. Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Freinberg Obmann Amtsleiter Franz Konrad Stadler 4785 Freinberg 4 Freinberg, am 1. Dezember 2008 Bearbeiter: VB Gabriele Sageder 07713/8102 , Fax 07713/8102-22 vfJlS.freinbergat DVR:0481351 Budgetentwurf 2010 Pr' a VA 2009 VA 2009 VA 2010 UA *>rnn Gruppe 0 Vertretungskörper und allgem. Verwaltung 9.800,00 118.100,00 Summe Gruppe 0 0,00 0,00 9.800,00 118,100,00 Gruppe 2 Volksschule 0,00 0,00 2400.00 3200.00 Summe Gruppe 2 0,00 0,00 2400,00 3200,00 Gruppe 9 Finanzwirtschaft 200,00 400,00 Summe Gruppe 9 0,00 0,00 200,00 400.00 Gesamtsumme ordentlicher Haushalt 0,00 0,00 12.400,00 121.700,00 Gruppen/Bezeichnung Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben VA 2009 VA 2009 VA 2010 VA 2010 AUSSERORDENTILCHER HAUSHALT 2009/2010 Amtsgebäudeneubau 30.000,00 300.000,00 680.000.00 580.000,00 Volksschulsanierung Kapitalkonten und Beteiligungen 57.300,00 Summe a.o.Haushatt 30.000,00 300.000,00 680.000,00i 637.300,00 AL Franz Stadler teilt mit, dass in der Gruppe 0 jetzt die Mieteinnahmen für das Amtsgebäude veranschlagt sind. Beim außerordentlichen Haushalt sind die Darlehensrückzahlungen veranschlagt. Der mittelfristige Finanzplan baut sich genau so auf wie der Budgetentwurf. Für die Volksschulsanierung konnte noch kein Betrag veranschlagt werden, da die Finanzierungsmittel für die Sanierung erst für das Jahr 2012 genehmigt wurden. Der Gesamtfmanzierungsplan muss erst vom Land OÖ. beschlossen werden, bevor mit der Volksschulsanierung begonnen werden kann. GV Günther Winkler stellt die Frage, warum die Zinsen bei den Finanzschulden € 117.500,--betragen. AL Franz Stadler erklärt, dass dies die Zinsen für das Darlehen ist. Bgm. Anton Pretzl stellt den Antrag, dass der Budgetentwurf 2010 für die VFI Freinberg in der vorliegenden Form beschlossen wird. Beschluss: Einstimmig wird der Budgetentwurf 2010 für die VFI Freinberg in der vorliegenden Form beschlossen.
Verf- GR/7 - 2009 vom 17.12.2009 _______________________________________________ 23 8. Anfälliges. 8.1. Weihnachtswünsche. Bgm. Anton Pretzl verliest die Weihnachtswünsche der Naturfreunde Hanzing und des ESV Hinding. Auch das Kindergartenteam wünscht allen frohe Weihnachten und lädt recht herzlich zum Weihnachtsmarkt mit Aufführung vom Kindergarten am Sonntag in Freinberg ein. 8.2. Sitzunqsqeldspende. GR Alois Scherrer stellt die Frage, wer heuer die Sitzungsgeldspende bestimmen darf. Bgm. Anton Pretzl teilt mit, dass die ÖVP-Fraktion die heurige Sitzungsgeldspende bestimmt. VBgm. GV Erwin Ortanderl gibt bekannt, dass sich die ÖVP-Fraktion dazu entschlossen hat, das Sitzungsgeld der Volksschule Freinberg zu spenden. 8.3. Einladungen an die Gemeinderäte. GV Günther Winkler gibt bekannt, dass teilweise die Versendungen der Einladungen an die Gemeinderäte wie zum Beispiel zum Tag der älteren Gemeindebürger nicht funktioniert. GR Barbara Tausch teilt mit, dass sie die Einladungen per E-Mail an die Gemeinderäte versendet, von denen sie eine Mailadresse hat. Die anderen werden per Post verständigt. 8.4. Parkplätze in Freinberg. GR Monika Reinprecht teilt mit, dass die ISG-Bewohner bezüglich der Benützung der öffentlichen Parkplätze noch nicht verständigt wurden. AL Franz Stadler gibt bekannt, dass er auf die Fertigstellung des letzten Sitzungsprotokolls warten musste, aber das Schreiben demnächst an die Bewohner von Freinberg 66 übermittelt wird. 8.5. Einladung Glühweinstand SPÖ. GV Günther Winkler lädt alle Gemeinderäte zum Glühweinstand der SPÖ am 18.12.2009 in Haibach und Freinberg ein. Der Erlös wird wie jedes Jahr an Licht ins Dunkel gespendet. 8.6. Weihnachtswünsche. Bgm. Anton Pretzl bedankt sich für die Zusammenarbeit und den Einsatz im vergangenen Jahr. Er wünscht allen frohe und besinnliche Stunden in der Weihnachtszeit und Zufriedenheit, Gesundheit und Erfolg fürs neue Jahr. Er lädt alle Anwesenden zu einem Essen und zwei Getränken ins Gasthaus Wirth z'Hareth ein. GV Günther Winkler, GR Alois Scherrer und VBgm. GV Erwin Ortanderl wünschen ebenfalls allen frohe und besinnliche Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr. AL Franz Stadler wünscht im Namen aller Bediensteten auch frohe Weihnachten und ein gesundes neues Jahr 2010. Nachdem keine Wortmeldungen mehr waren, bedankt sich Bgm. Anton Pretzl bei den anwesenden Gemeinderäten und schließt die Sitzung um 20.30 Uhr.
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