A 98.5/6 Schwörstadt - Wehr - Bad Säckingen - Landratsamt Waldshut

Landkreis Waldshut
Machbarkeitsuntersuchung
Version 1
16. Januar 2012
Bericht-Nr. 3 / JB
A 98.5/6 Schwörstadt - Wehr - Bad Säckingen
Ergänzungen zur Pressemitteilung zur Konsenstrasse

Landkreis Waldshut 1
A 98.5 und 6 Schwörstadt - Wehr - Bad Säckingen
Inhaltsverzeichnis
1 Vorgehensweise 2
2 Ergebnisse der Einzelgespräche 2
2.1 Schwörstadt 2
2.2 Wehr 2
2.3 Schluchseewerk AG 3
2.4 Bad Säckingen 3
3 Beschreibung der Trasse 3
3.1 Linienführung 3
3.2 Anschlussstelle 4
4 Bewertung 4
5 Empfehlung 5
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Rapp Regioplan GmbH

Landkreis Waldshut 2
A 98.5 und 6 Schwörstadt - Wehr - Bad Säckingen
1 Vorgehensweise
Auf den Gemarkungen der Städte Wehr und Bad Säckingen im Landkreis Waldshut stehen in Kürze
Planfeststellungsverfahren für zwei Großvorhaben an: Pumpspeicherkraftwerk Atdorf und Hochrheinautobahn
A 98. Zur raumordnerischen Koordination der beiden Projekte zu einem Zeitpunkt,
zu dem noch Möglichkeiten für Einflussnahmen bestehen und zur Erreichung eines Konsenses in
der Region wurde eine Machbarkeitsstudie für eine neue Trassierung eines Teilabschnitts der Hochrheinautobahn
erstellt.
Um die tatsächlichen Konfliktpunkte mit den bisher vom Vorhabensträger ausgearbeiteten Varianten
herauszuarbeiten, wurde im Rahmen eines vom Landratsamt Waldshut und dem Regionalverband
Hochrhein-Bodensee durchgeführten Moderationsverfahrens Einzelgespräche mit den betroffenen
Auftraggebern der Machbarkeitsstudie geführt.
2 Ergebnisse der Einzelgespräche
2.1 Schwörstadt
Die Gemeinde Schwörstadt zählt nicht zu den Auftraggebern der Machbarkeitsstudie, ist aber als
Nachbargemeinde von Wehr von der Trassenführung im Abschnitt 5 betroffen. Schwörstadt hat
keine Kritikpunkte an der Vorzugstrasse des Regierungspräsidiums Freiburg und ist primär an einem
zügigen Abschluss des Planfeststellungsverfahrens interessiert. Als Kernforderungen für eine
allfällige Alternativplanung haben sich herauskristallisiert:
• Die Gemeinde Schwörstadt drängt auf die schnelle Realisierung einer A 98 als Umfahrung von
Schwörstadt. Die Belastungen durch die B 34 im Dorf sind unerträglich geworden.
• Die Umfahrung muss bereits im Abschnitt 5 voll verkehrswirksam sein. Die Entlastung von
Schwörstadt darf nicht erst dann eintreten, wenn auch der Abschnitt 6 gebaut ist.
• Alternativen zur Vorzugstrasse des Regierungspräsidiums Freiburg dürfen keine Verschlechterungen
für die sensiblen Bereiche Wolfsgraben und Oberdorf bringen. Hauptsächlich ist hier auf
die Thematik Lärm und Luft zu achten.
2.2 Wehr
Die Stadt Wehr hat der Initiative pro Taltrasse die Möglichkeit eingeräumt, im Einzelgespräch eigene
Ideen vorzustellen. Als Kernforderungen der Stadt Wehr wurden formuliert:
• Höchste Priorität hat die Schonung der Flächen auf dem Wihler. Diese Flächen sind laut Stadt
Wehr die einzigen verbliebenen Entwicklungsflächen für Wohnen oder Gewerbe. Ein Zerschneiden
dieses Gebietes durch die Röthekopfvariante wird kategorisch abgelehnt. Auf keinen Fall
wird eine Trassenführung nördlich der südlichen Bergseevariante akzeptiert.
• Eine Absenkung der Wehratalbrücke von ca. 60 m auf ca. 30 m (modifizierte Bergtrasse 1) wird
nicht mitgetragen.
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Landkreis Waldshut 3
A 98.5 und 6 Schwörstadt - Wehr - Bad Säckingen
2.3 Schluchseewerk AG
Die Schluchseewerk AG ist das einzige privatwirtschaftliche Mitglied der Auftraggeberrunde. Die
Betroffenheit mit der A 98 liegt beim möglichen Raumkonflikt mit der eigenen Planung des Pumpspeicherkraftwerks
Atdorf. Die einzige Kernforderung lautet:
• Die Planung der A 98 muss mit der eigenen Planung für das Pumpspeicherkraftwerk verträglich
sein. Insbesondere ist auf das geplante Haselbecken und die geplanten und bestehenden Stollen
zu achten.
2.4 Bad Säckingen
Die Stadt Bad Säckingen hat der Initiative pro Röthekopfvariante die Möglichkeit eingeräumt, im
Einzelgespräch eigene Ideen vorzustellen. Als Kernforderung der Stadt Bad Säckingen wurde formuliert:
• Höchste Priorität hat die Schonung der Heilquellen. Dafür wird gefordert, die Trasse möglichst
weit nördlich von Bad Säckingen zu schieben. Auf keinen Fall wird eine Trassenführung südlich
der Röthekopfvariante akzeptiert (wie z. B. die südliche Bergseevariante).
3 Beschreibung der Trasse
3.1 Linienführung
Aufgrund der Problematik Wihler war klar, dass eine Konsenstrasse im Bereich Wehr nur als
Taltrasse konzipiert werden kann. Deshalb schwenkt die neue Trasse nach der Wolfsgrabenbrücke
nach Süden ab und nimmt einen ähnlichen Verlauf wie die modifizierte Stefanslochtrasse. Allerdings
wird die Höhenlage der Wolfsgrabenbrücke so belassen wie bei der modifizierten Bergtrasse
2. Dadurch kann im folgenden Verlauf auf einen Tunnel verzichtet werden. Nach Überquerung der
B 34 verläuft die neue Trasse im Tal.
Die Untersuchung der bisherigen Taltrassen durch das Regierungspräsidium Freiburg brachten alle
das gleiche Ergebnis: Aufgrund der bestehenden Zwangspunkte war eine Trassierung im Bereich
Wehr nur außerhalb der Richtwerte für Autobahnen (RAA) möglich. Bei jedem anschließenden Vergleich
mit einer Bergtrasse musste die Taltrasse als Nicht-Autobahn zwangsläufig schlechter abschneiden
als eine Autobahn.
Eine Möglichkeit, den Konflikt zu lösen, besteht darin, vermeintliche Zwangspunkte zu beseitigen.
Durch eine Verlegung der bestehenden Eisenbahngleise im Umfeld des heutigen Haltepunktes
Brennet nach Süden wird der notwendige Raum geschaffen, um eine Trassierung der A 98 im Tal
unter Einhaltung aller Richtwerte zu ermöglichen. Die neue Trasse überquert die Wehra mit einer
Brücke und taucht dann unter die bestehende B 34 ab.
Anders als bei den bisher untersuchten Taltrassen schwenkt die neue Trasse viel früher nach Norden
ab und unterquert das Wohngebiet Weckertsmatt und die stillgelegten Eisenbahngleise der
alten Wehrer Bahn mit einem Tunnel. Dafür wird ein Korridor ausgenutzt, der nahezu frei von Bebauung
ist. Dadurch wird eine Verbindung mit der Röthekopfvariante möglich, ohne den Wihler zu
berühren.
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Landkreis Waldshut 4
A 98.5 und 6 Schwörstadt - Wehr - Bad Säckingen
Die neue Trasse verläuft in einem Rechtsbogen im Tunnel um das geplante Haselbecken herum
und schwenkt in eine nördliche Parallele zur Röthekopfvariante ein. Die Linienführung ist durch den
Tiefpunkt der geplanten Stollen des Pumpspeicherkraftwerks Atdorf bestimmt. Hier ist der Abstand
zwischen Tunnel A 98 und Stollen am größten.
Die neue Trasse verläuft weiter im Tunnel und unterquert das Heilquellenschutzgebiet von Bad
Säckingen. Nach Unterquerung der L 152 endet der Tunnel und die neue Trasse schwenkt vor dem
Heimbachtal in offener Bauweise in die Linie ein, die bei allen bisherigen Varianten im Abschnitt 6
gewählt wurde.
3.2 Anschlussstelle
Durch die veränderte Linienführung bietet sich die Möglichkeit, die geplante Anschlussstelle Wallbach
vom Wihler ins Wehratal zu verlegen. A 98, B 34 und B 518 werden an einer zentralen Stelle
direkt miteinander verknüpft. Dadurch verschiebt sich die Trennlinie der Planfeststellungsabschnitte
nach Südwesten. Der Abschnitt 5 endet bereits vor der Unterquerung der B 34.
Zudem entfällt die Notwendigkeit, die Anschlussstelle Wallbach als Provisorium auszubauen. Die
neue Anschlussstelle bei der Wehra liegt ganz im Abschnitt 5 und kann bereits für den Endzustand
planfestgestellt und gebaut werden.
4 Bewertung
Am 24.11.2009 hat der Vorhabensträger die Ergebnisse der RE Vorprüfung für die Planung der
Hochrheinautobahn A 98 für die Abschnitte 5 und 6 der Öffentlichkeit vorgestellt. Aufgrund einer
Bewertung wurde für den Abschnitt 5 die modifizierte Bergtrasse 2 als Vorzugsvariante für das
anstehende Planfeststellungsverfahren ausgewählt; für den Abschnitt 6 erfolgte noch keine endgültige
Festlegung, die Röthekopfvariante wurde allerdings als „zu bevorzugen“ eingestuft. Ausgehend
von den bisherigen Bewertungen der modifizierten Bergtrasse 2, der modifizierten Stefanslochtrasse
(beide Abschnitt 5), der Röthekopfvariante und der südlichen Bergseevariante (beide Abschnitt
6) durch den Vorhabensträger könnte eine Bewertung der neuen Trasse aus unserer Sicht wie folgt
aussehen:
A 98.5 von Karsau bis Wehr
Kriterium
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Rapp Regioplan GmbH
modifizierte
Bergtrasse 2 1
modifizierte
Stefansloch 1
neue Trasse
- erwartet -
Raumordnung + + ++
Städtebau 0 - 0
Verkehr und Wirksamkeit + - ++
wirtschaftliche Flächennutzung + - +
Umwelt und Schutzgüter -- - 0
zulassungshemmende Kriterien ! ? √
Kosten des Vorhabensträgers 2 + 0 0

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A 98.5 und 6 Schwörstadt - Wehr - Bad Säckingen
A 98.6 von Wehr bis Rothaus
Kriterium
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Rapp Regioplan GmbH
Röthekopfvariante
1
südliche
Bergseevar. 1
neue Trasse
- erwartet -
Raumordnung + + +
Städtebau 0 - 0
Verkehr und Wirksamkeit + + +
wirtschaftliche Flächennutzung + + ++
Umwelt und Schutzgüter 0 - 0
zulassungshemmende Kriterien ! ! !
Kosten des Vorhabensträgers 2 0 0 0
5 Empfehlung
Wir empfehlen, die neue Trasse zwischen Wolfsgraben und Heimbachtal als „Konsenstrasse“ zu
deklarieren und als Vorzugstrasse in ein Planfeststellungsverfahren aufzunehmen. Wir begründen
die Empfehlung im Wesentlichen mit drei Punkten:
1. Politische Dimension: Die Konsenstrasse erfüllt alle im Rahmen der Einzelgespräche von den
betroffenen Kommunen geäußerten Kernforderungen. Im Gegensatz zur modifizierten Bergtrasse
2 kann sie sich damit auf die Akzeptanz aller politischen Verantwortlichen der Region
stützen.
2. Rechtliche Dimension: Die Konsenstrasse tangiert keine FFH-Gebiete, es gibt keine Verbotstatbestände
nach § 34 BNatSchG. Im Gegensatz dazu kann die modifizierten Bergtrasse 2 nicht
bzw. nur mit Schwierigkeiten mit den Regelungen des § 34 BNatSchG noch in Einklang gebracht
werden. Ob Ausnahmetatbestände nach § 34 (3) BNatSchG für die modifizierte Bergtrasse
2 greifen, ist aus unserer Sicht zumindest problematisch.
3. Fachliche Dimension: Die Konsenstrasse führt durch die verlegte Anschlussstelle zu einer wesentlichen
Erhöhung der Verkehrswirksamkeit im Endausbau, vor allem aber bereits im Ausbau
der 1 Stufe (dreistreifige südliche Fahrbahn) im Abschnitt 5.
Rapp Regioplan GmbH
Johannes Brandsch
Lörrach, 16. Januar 2012 / 2392
Bericht-Nr. 3
1
REGIERUNGSPRÄSIDIUM FREIBURG (RABE-LOCKHORN, BIRGIT; ZINK, MARKUS): A 98 Hochrheinautobahn Rheinfelden
– Schwörstadt – Wehr. Ausdruck der PowerPoint-Präsentation „Projektstand“ vom 24.11.2009, Freiburg i.
Br.
2
Neutrale Position. Die Beurteilung dieses Kriteriums sollte durch einen Kostenvergleich nach einheitlichen Vergleichsstandards
durch das RP Freiburg im Rahmen der RE Vorprüfung erfolgen. Anhand der erwarteten Bauwerkslängen
für Tunnel und Talbrücken lässt sich jedoch folgende Tendenz prognostizieren: Im Abschnitt 5
günstiger als modifizierte Bergtrasse 2, im Abschnitt 6 teurer als Röthekopfvariante.