2011-10-11 Protokoll.. - Landratsamt Waldshut

LANDRATSAMT WALDSHUT Waldshut-Tiengen, den 11.10.2011
- Amt für Umweltschutz -
PROTOKOLL
16. SITZUNG DER ÖKOLOGISCHEN BEGLEITGRUPPE ATDORF AM 19.07.2011
Anlage: Powerpointpräsentation
Teilnehmer:
Herr Arzner
Frau Böttinger
Herr Böttinger
Frau Cremer-Ricken
Herr Däubler
Herr Frisch
Herr Gantzer
Herr Hieke
Herr Hildebrand
Herr Huber
Herr Karrer
Herr Kirchner
Frau Leykam
Herr Lutz
Frau Mainx
Frau Mattula
Herr Dr. Mehlin
Herr Mutter
Herr Pehm
Herr Peter
Frau Rauchmaul
Herr Rosenhagen
Herr Stöcklin
Frau Tribukait
Herr Wagner
Herr Wenzens
TOP 1: Begrüßung
Herr Gantzer begrüßte die Anwesenden.
Frau Cremer-Ricken bat vorab um die zügige Übersendung der in dieser Sitzung
vorgestellten Power-Point-Präsentation, vor der nächsten Sitzung des Runden Tisches am
25.07.2011. Dies wurde zugesagt.
(Anmerkung der Unterzeichnerin: Die Präsentation wurde per Email am 21.07.2011 an alle
Teilnehmer, deren Emailadresse vorlag oder bekannt war, versandt.)
Auf Nachfrage von Herrn Däubler teilte Herr Gantzer mit, dass das Gutachten zum
Heilquellenschutzgebiet in Bad Säckingen noch nicht vorliege.

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TOP 2: Vorstellung der genehmigungsrelevanten Planänderungen durch die ILF
Colenco
Herr Pehm von der ILF Colenco führte durch die beiliegende PowerPointPräsentation
Hierbei kamen folgende Fragen / Diskussionen auf.
1. Hornbergbecken II
Herr Pehm erläuterte auf Nachfrage von Herrn Peter die nun geplanten Vorschüttungen am
Dammfuß des Oberbeckens: Diese haben keine statische Funktion, sondern dienen der
ortsnahen Lagerung von Oberboden. Die Vorschüttungen werden Teil des Dammes sein
bzw. auf diesen aufgebracht werden. Den insoweit missverständlichen Begriff habe man von
Lahmeyer übernommen.
Frau Cremer-Ricken stellte fest, dass das Oberbecken nun aber deutlich größer ausfalle.
Herr Pehm stimmte Frau Cremer-Ricken zu: Das Becken werde zukünftig 5 ha mehr
beanspruchen, dafür entfallen allerdings 7 ha Deponieflächen, so dass insgesamt 2 ha
weniger Flächen in Anspruch genommen werden müssen.
Herr Peter stellte fest, dass durch die Erweiterung des Beckens in südlicher Richtung
zukünftig mehr Bäume gefällt werden müssen. Herr Pehm stimmte dieser Aussage zu, er
verwies jedoch auf die Deponieflächen, die zukünftig entfallen.
Auf Nachfrage von Herrn Peter erläuterte Herr Pehm weiter, dass der Quellkomplex Abhau
Ost nun frei liegen werden und nicht mehr vom Dammfuß – wie dies ursprünglich
vorgesehen war – überdeckt werde. Zudem werden auch die Böschungsflächen in Richtung
Quellen entwässern, so dass nur mit einer geringen Schüttungsreduzierung gerechnet
werde.
Herr Peter fragte weiter nach, ob der Nutzinhalt des Beckens (9 Mio m³) auch bei der
Tieferlegung des Beckens gleich bleibe. Herr Pehm bejahte dies.
Auf Nachfrage von Herrn Böttinger bestätigte Herr Pehm, dass die Innenseiten des Beckens
gleich bleiben.
Herr Dr. Mehlin fragte nach, ob die Deponie D 11a und D 04 terassenförmig angelegt seien.
Frau Rauchmaul bejahte dies – hier haben sich keine Änderungen ergeben.
Der Abstand zum Rohrmoos hat sich laut den Erläuterungen von Herrn Pehm vergrößert –
so werde der ursprünglich in diese Richtung geplante Arbeitsstreifen wegfallen, so dass eine
Entfernung von 50 m zur FFH-Gebietsgrenze eingehalten werde.
Auf Nachfrage von Herrn Mutter erklärte Herr Pehm, dass statt der ursprünglichen 60 ha
Flächenverbrauch nun 2 ha weniger, also 58 ha für den Bau des Oberbeckens in Anspruch
genommen werden.
2. Wehrastausee / Krotmatt
Herr Dr. Mehlin fragte nach, ob bei der Deponie Schindelgraben ein Durchgang zum Wald
erhalten bleibe. Herr Pehm bejahte dies.
3. Haselbecken
Frau Mainx fragte nach, wie bzw. auch wo die Tauglichkeit der für die Errichtung der Dämme
erforderlichen Zuschlagstoffe geprüft werde. Herr Pehm erklärt, dass das anfallende
Ausbruchsmaterial an der Ausbruchsstelle von Geologen in Augenschein genommen werde
und dann an der Baustelle beprobt werde.

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Herr Gantzer erläuterte weiter, dass derzeit ein Gutachten zu der Arsenproblematik, auf die
Frau Mainx anspiele, erstellt werde. Es werde untersuchen und darstellen, wie das
anfallende arsenhaltige Material in den Dämmen eingebaut werden könne, ohne dass es zu
einer Grundwassergefährdung kommt. Darüber hinaus werde ein umweltmedizinisches
Gutachten erstellt.
Herr Lutz fragte nach der Bedeutung des Begriffs „Fensterstollen“. Herr Pehm erklärte, das
mit diesem Begriff ein Zufahrtsstollen gemeint sei, der auch nach Abschluss der
Untertagearbeiten offen bleibe.
Herr Hildebrandt bat um nähere Erläuterung der Grundlagen des erwähnten
Arsengutachtens. Herr Gantzer führte aus, dass die Arsenbelastungen des anstehenden
Materials durch die durchgeführten Erkundungsbohrungen bekannt seien. Lediglich für den
Bereich des Unterwasserstollens konnten im Vorfeld – aufgrund der großen Tiefe des
geplanten Stollens – keine Erkenntnisse gewonnen werden. Hier seien nur Abschätzungen
anhand der geologischen Strukturen möglich. Die höchsten Belastungen liegen im Bereich
des geplanten Haselbeckens vor. Diese Werte werden auch für die Prognosen zur
Arsenbelastung des aus dem Unterwasserstollen anfallenden Materials herangezogen. Das
Gutachten werde Aussagen zur Verwertbarkeit des Materials treffen, die vor Ort anhand von
Proben überprüft werden. Sollten sich Abweichungen ergeben, so werde man dann schnell
reagieren können.
Auf die kritische Nachfrage von Frau Mainx hinsichtlich der Belastbarkeit solcher Prognosen
bekräftigte er: Es wird die Möglichkeit bestehen bei Gefährdungen schnell nachzusteuern
und weitere Schutzvorkehrungen anzuordnen.
Frau Cremer-Ricken fragte nach, wie man sich das Brechen des anfallenden Materials im
geschlossenen Raum vorzustellen habe – werde hier eine Fabrikhalle im Haselbachtal
errichtet. Herr Gantzer erläuterte, dass eine Kapselung der Brecheranlagen durch z.B. eine
Leichtbauhalle durchaus üblich sei. Herr Pehm ergänzte, dass durch die
Planungsoptimierungen alle lauten Arbeiten in das Becken verlegt wurden und daher, sobald
der Damm eine gewisse Höhe erreicht habe, ein Lärmschutz bestehe.
Herr Böttinger fragte, ob es schon ein Lärmgutachten für diese neue Situation gebe. Frau
Rauchmaul erklärte, dass der Gutachter derzeit rechne. Auch die Frage einer Abluftreinigung
werde noch geklärt.
Herr Däubler fragte nach, ob nicht mit Auswaschungen des Arsengehalts ins Grundwasser
und damit auch ins Thermalwasser zu rechnen sei. Die Basisabdichtungen seien ja nur
teilweise vorgesehen.
Herr Gantzer verwies auch bezüglich dieses Aspekts auf das noch ausstehende Gutachten –
es werde zu belegen sein, dass es zu keinem signifikanten Austrag in Richtung Rheinaquifer
kommen werde.
Herr Lutz fragte nach der dargestellten Erstbefüllung aus dem Rhein – habe es hier nicht
noch andere Varianten gegeben? Frau Rauchmaul erklärte, dass die Schluchseewerk AG
verschiedene Varianten vorgeschlagen und untersucht hatte – alle Varianten wurden
grundsätzlich gehen, gewässerökologisch am günstigsten sei jedoch die direkte
Rheinwasserentnahme.
Herr Rosenhagen warf ein, dass ihm gegenüber Herr Dr. Vogt geäußert habe, die
Erstbefüllung aus dem Rhein sei nicht zu finanzieren, da die Wasserkonzessionspreise so
hoch seien. Frau Rauchmaul konnte dies nicht kommentieren.
Herr Peter fragte nach dem Hintergrund für die Umstellung auf diese Variante. Frau
Rauchmaul erklärte, dass durch die Erstbefüllung aus dem Rhein ein geringerer Eingriff zu
erwarten sei und man sich deshalb für diese Variante entschieden habe.
Herr Stöcklin fragte nach, wie sich die Rheinwassereinleitung in den Mühlegraben auswirken
werde. Herr Pehm stellte klar, dass man auf die Restentleerungsleitung in den Mühlegraben
verzichten werde – die Restentleerung finde nun über das Unterbecken in den Rhein statt.

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Herr Lutz führte aus, dass Rheinwasser biologisch aktiv ist. Wie wolle man damit bei der
Befüllung bzw. Verwendung des Wassers zum Pumpspeicherbetrieb umgehen. Frau
Rauchmaul verwies auf das hierzu entstehende Gutachten. Soweit sie das richtig in
Erinnerung habe, enthalte das Rheinwasser mehr Kalk und habe deshalb eine höhere
Pufferkapazität.
Herr Peter warf ein, dass doch hier mit einer stärkeren Eutrophierung zu rechnen sei. Frau
Rauchmaul entgegnete, dass es ja in den Becken zu keinen Schichtungen kommen werde,
zudem sei das Einleiten und Ablassen mit einem Sauerstoffeintrag verbunden, abschließend
werde die Frage aber ein Gutachten klären.
Frau Mainx fragte nach, wieso man nicht den Rhein als Unterbecken nutze. Herr Gantzer
verwies auf die fehlende Stauraumkapazität sowie die Wasserkraftwerke im Rhein, die einen
konstanten Wasserpegel zur Energiegewinnung benötigen.
Herr Wagner ergänzte diese Ausführungen, in dem er auf das Wasserkraftwerk Waldshut
und das als zusätzlichen Stauraum für die Schluchseestufe eingerichtete Aubecken verwies.
Auch in Waldshut gebe es zu wenig Platz für die Errichtung weiteren Stauraums, der jedoch
für den Ausbau der Schluchseestufe erforderlich sei.
Herr Rosenhagen verwies auf das Eggbergbecken – hier funktioniere das doch. Herr
Wagner erwiderte, dass das Eggbergbecken aber viel kleiner sei als die geplante
Atdorfstufe.
Herr Hildebrandt wollte wissen, ob Lärm für das Bad Säckinger Kurgebiet zu erwarten sei.
Herr Pehm verwies auf den zwischen Haselbecken und dem Kurgebiet verlaufenden
Hügelkamm. Darüber hinaus werde aber auch zu dieser Frage ein Gutachten erstellt.
Herr Däubler bat darum, dass dieses Gutachten auch Aussagen zu dem Lärm für die
Tierwelt und explizit für das Wildgehege enthalte.
Frau Cremer-Ricken schloss sich dieser Forderung an. Darüber hinaus äußerte sie die
Erwartung, dass die Kursituation von heute mit der Zeit während der Bauphase verglichen
werde. Eventuell entstehende Verluste seien finanziell auszugleichen.
Herr Peter ergänzte die Diskussion um einen weiteren Aspekt: Wie stelle sich der Bauherr
die Vereinbarkeit von Bauzeit und Aufrechterhaltung des Wildtierkorridors vor. Frau
Rauchmaul verwies diesbezüglich auf ein Konzept, welches die Forstliche Versuchsanstalt
erstelle. Dadurch dass die Baustelleneinrichtungsflächen kleiner gehalten werden, ergebe
sich auch eine Beruhigung für den Wildtierkorridor. Herr Lutz hakte hier nach: Eine
Beruhigung, wie solle das funktionieren? Frau Rauchmaul verwies erneut auf das Gutachten
der Forstlichen Versuchsanstalt.
Herr Dr. Mehlin sprach eine andere Problematik an: Könne die Eisenbahnbrücke am
Duttenberg mit der Tunnelbohrmaschine passiert werden? Frau Rauchmaul erklärte, dass
die Tunnelbohrmaschine über die Bahnschienen gehoben werde.
Herr Rosenhagen hakte nach: Die Kronenbreite des Dammes betrage ca. 12 m – wie breit
sei der Fuß des Dammes. Herr Pehm sagte hierzu, dass die Darstellungen in der
Präsentation nicht maßstäblich, sondern schematisch sein. Er wisse es nicht sicher, schätze
aber, dass der Dammfuß eine Breite von ca. 40 – 50 m aufweise.
Herr Rosenhagen fragte weiter nach, ob der Dichtungsschirm und die Brunnengalerie der
Ersatz für die ursprünglich geplante Schlitzwand seien. Dies wurde von Herrn Pehm bejaht.
Herr Peter wollte wissen, wie tief der Damm unterhalb der Geländeoberkante gegründet
werden müsse. Herr Pehm schätzte diese Tiefe auf ca. 30 – 40 m.
Frau Cremer-Ricken fragte nach der Funktion der Brunnengalerie. Herr Pehm erläuterte, die
Funktionsweise: Wasser, welches aus dem Unterbecken austritt und den Dichtungsschirm
passiere, werde in das Becken zurückgepumpt. Der Dichtungsschirm werde jedoch
austretendes Wasser in der Regel zurückhalten, die Brunnengalerie stelle eine zusätzlich
Schutzeinrichtung dar, die auch eine Kontrollmöglichkeit für Undichtigkeiten bietet.

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Frau Cremer-Ricken hakte nach: Wie könne man die Fließrichtung des Grundwassers
bestimmen?
Herr Pehm verwies auf das dazu erstellte Gutachten sowie die aktuellen
Bestandsaufnahmen beim Bau. Wenn Klüfte angetroffen werden, so werde man die
Injektionen zur Abdichtung vornehmen.
Auf Nachfrage von Herrn Rosenhagen erklärte er weiter, dass die Schächte der
Brunnengalerie von einem Wasserbauer hydraulisch berechnet werden.
Frau Böttinger hakte in diesem Zusammenhang kritisch nach: Was passiere, wenn die
Abdichtung nicht funktioniere? Werde dann auch einfach die der Schluchseewerk AG erteilte
Erlaubnis erweitert?
Herr Gantzer erklärte, dass die hier vorgestellten Planungen auch nur den Planungsstand
berücksichtigen können – ob es hier tatsächlich zu einem Austrag von Sickerwasser
kommen werde, sei eine Frage der Bauausführung. Mit gewissen Anpassungen und
Nachbesserungen bei der ursprünglichen Planung müsse da immer gerechnet werden.
Frau Cremer-Ricken verwies auf die Entscheidung zur Erschürfung der Schwandquellen: Der
zunächst genehmigte Arbeitsbereich sei deutlich zu klein gewesen – das Landratsamt habe
hier nachgenehmigt. Könne man so was nicht vorher wissen? Herr Gantzer stellte klar, dass
die „Nachgenehmigung“ aus Gründen der Arbeitssicherheit erfolgt sei. Herr Dr. Mehlin
ergänzte, dass es sich hier nur um 10 bis 12 Bäume gehandelt habe, die man zusätzlich
gerodet habe. Dies sei zur Unfallverhütung geschehen. Die Zeitungsberichte seien völlig
überzogen gewesen.
Herr Stöcklin wollte wissen, wie viel Quadratmeter da nun gerodet wurden. Frau Rauchmaul
nannte die Zahl von 2.700 m².
Frau Böttinger stellte die Frage in den Raum, warum denn immer wieder mit weiteren
Genehmigungen nachgebessert werden müsse?
Frau Leykam hakte nach: Wie werde im Planfeststellungsverfahren damit umgegangen?
Herr Gantzer antwortete, dass es im Planfeststellungsverfahren eine Planfeststellungsgrenze
geben werde – alle unwesentlichen Änderungen innerhalb dieser Grenze sind von der
Planfeststellung gedeckt, außerhalb werde es ein Planänderungsverfahren geben.
Herr Lutz warf zum Begriff der unwesentlichen Änderung ein, dass selbst eine Abweichung
von 1 % bei der Größe des Vorhabens schon bedeutsam sei. Herr Gantzer wandte ein, dass
die Planung und Ausführung eines solchen Großvorhabens ein dynamischer Prozess sei,
der auch mit dem Erlass eines positiven Planfeststellungsbeschlusses nie abgeschlossen
sei. Herr Pehm stimmte Herrn Gantzer zu und ergänzte, dass man das Planungsniveau einer
abschließenden, abweichungsfreien Ausführungsplanung bei solchen Großvorhaben nie
erreichen werde. Deshalb hat man bei der vorliegenden Planung auch bereits schon gewisse
Abweichungen berücksichtigt und z.B. die Böschungen größer dimensioniert als sie
eigentlich sein müssten.
Herr Stöcklin fragte nach, ob der Untergrund für den Abschlussdamm II erforscht sei. Herr
Pehm antwortete, dass dies aufgrund der Vielzahl der niedergebrachten Bohrungen zur
Baugrunderkundung der Fall sei. Sicherlich stellte jede Bohrung nur eine lokale Erkundung
dar, jedoch werden die Geologen an hand der Bohrergebnisse Modelle erstellen.
Insbesondere die dortige Verwerfung sei durch die Bohrungen besser bekannt geworden.
Frau Cremer-Ricken wandte ein, dass bei solchen Analysen und Gutachten immer von einer
„hinreichenden Sicherheit“ gesprochen werde. Herr Pehm verwies auf die einschlägigen
DIN-Normen, die diesen Begriff definieren und im Einzelfall vorgeben, welche Anforderungen
erfüllt werden müssen. Ein Restrisiko verbleibe immer. Beim Abschlussdamm II werde die
DIN 19700 erfüllt.
Herr Wagner ergänzte, dass man auch für die Abstimmung mit den Planungen zur A 98
zusätzliche Bohrungen niedergebracht habe. Die Erkundung des Baugrundes stehe damit
auf einer sicheren Datengrundlage.
Herr Wenzens fragte nach, welches Material zwischen Fels und Baugrund anstehe. Soweit
er informiert sei, sei dies zunächst Lehm, der sog. Beckenton. Auf dem Fels liege zudem
über eine Tiefe von ca. 70 m Schutt. Herr Pehm entgegnete, dass im Bereich des
Abschlussdammes II kein Schutt anstehe – dieser sei nur im Hangbereich des zukünftigten

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Beckens. Die Gründung des Abschlussdammes II werde auf Fels vorgenommen, darauf
anstehend finde sich toniges Material. Nach der Darstellung auf S. 13 der Präsentation von
ILS und auch nach dem ROV-Plan Anlage I -11 Abschlussdamm II, Lageplan und Schnitte
stehen unter der Geländeoberfläche 50 m Hangschutt über dem Fels an. Der
Abschlussdamm II wird auf dem Hangschutt gegründet. Die obersten 8 - 10 m, die verlehmt
sind, erhalten eine Bodenverbesserung (z.B. Kalkzugabe) nach Erfordernis.
Herr Hildebrandt fragte nach, ob die Injektionen für den Dichtungsschirm, der ja über die
gesamte Dammlänge errichtet werde und bis auf den Fels gehe, keine Auswirkungen auf
das Heilquellenschutzgebiet haben werde. Werden durch die Bohrungen und Injektionen hier
nicht Klüfte erweitert? Herr Pehm führte aus, dass dies nicht zu erwarten sei. Das Wasser
werde nicht verdrängt und nicht umgeleitet.
Frau Leykam fragte nach, ob auch geoseismische Untersuchungen zur Erkundung der
Untergundverhältnisse durchgeführt wurden. Dies wurde von Herrn Pehm bestätigt.
Herr Lutz fragte nach: Worin bestehe der Unterschied zwischen Hangschutt und
Beckentonen. Herr Pehm erklärte, dass Hangschutt wasserdurchlässig, Beckentone
dagegen dicht seien. Im Haselbecken gebe es Schichtungen zwischen Hangschutt und
Beckentonen, größtenteils würden dort jedoch Beckentone vorkommen.
Herr Rosenhagen fragte nach, aus welchem Material der Damm erstellt werde. Sei es
Ausbruchsmaterial aus dem Unterwasserstollen? Herr Pehm bestätigte dies.
Herr Däubler wollte wissen, wie der Untergrund des Abschlussdammes II zusammengesetzt
ist. Er machte deutlich, dass die gerade die Abdichtung im Bereich der Dammgründung für
den Schutz des Heilquellenschutzgebietes wichtig sei und forderte hierzu Detailpläne. Diese
sind nach Aussagen von Herrn Pehm noch in Ausarbeitung. Herr Däubler teilte zudem mit,
dass es Hinweise auf unterirdische Quellen im Bergsee gebe.
4. Freileitung
Auf Nachfrage von Frau Cremer-Ricken gibt Herr Gantzer den Abstand zwischen
Rickenbach-Bergalingen und der Freileitung mit ca. 200 m an.
Herr Böttinger fragt nach, ob die Schluchseewerk AG auch überlegt habe, auf die zusätzliche
Beseilung zu verzichten und stattdessen die vorhandenen Leitungen höher zu belasten.
Berechnungen hierzu wurden nach Aussage von Frau Rauchmaul durchgeführt – diese
Variante sei jedoch nicht gangbar. Nähere Details wisse sie leider nicht.
Herr Stöcklin verweist auf die alte Baugenehmigung zur Errichtung der Freileitung – diese
habe doch vorgesehen, dass die Masten mit drei Auslegern ausgeführt werden. Herr
Gantzer erläutert, dass die alte Baugenehmigung bzw. des dritten Auslegers infolge der
Nichtausführung erloschen ist. Für den neuen Ausleger müsse eigentlich ein
Planfeststellungsverfahren vom RP Freiburg durchgeführt werden. Da der Ausbau der
Freileitung jedoch eng im Zusammenhang mit dem PSW Atdorf stehe, werde die Gestattung
zusammen mit dem Planfeststellungsbeschluss für das PSW erteilt.
Frau Böttinger fragt nach, ob infolge der höheren Lasten nicht die Leitungen ab Kühmoos
ausgebaut werden müssten? Für die Trasse Daxlanden – Kühmoos sei eine neue Leitung
bzw. eine Leitungsverstärkung beantragt. Frau Rauchmaul erklärt, dass die Schluchseewerk
AG dies bei den Netzbetreibern erfragt habe. Es bestehe nach deren Aussage kein Bedarf
für einen Ausbau.
Herr Peter fragte nach, wie mit der unter der Freileitungstrasse wachsende Vegetation
umgegangen werde. Herr Dr. Mehlin stellte dar, dass hier, wie bei der bereits bestehenden
Trasse auch, Pflegeschnitte zur Freihaltung der Leitung durchgeführt werden müssen.
Herr Lutz fragt, wohin der Strom von Kühmoos aus transportiert werde. Herr Gantzer verwies
auf die Betreiber des zukünftigen PSWs: Die RWS und EnBW. Diese rufen den Strom ab.

TOP 2: Veröffentlichung der Protokolle
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Das Gremium sprach sich für die Veröffentlichung der Protokolle auf der Homepage des
Landratsamtes aus.
TOP 3: Sonstiges
Die nächste Sitzung der ökologischen Begleitgruppe findet am 4.10.2011 statt.
In den Sommerferien soll keine Tagung stattfinden.
Frau Cremer-Ricken fordert, die Projekt-Visualisierung auch aus der Mensch-Perspektive
statt nur aus der Vogelperspektive durchzuführen.
Herr Peter fragt nach der Karte mit Darstellung der Verwerfungen.
Sigg