2011-10-11 Protokoll.. - Landratsamt Waldshut

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- 2 - TOP 2: Vorstellung der genehmigungsrelevanten Planänderungen durch die ILF Colenco Herr Pehm von der ILF Colenco führte durch die beiliegende PowerPointPräsentation Hierbei kamen folgende Fragen / Diskussionen auf. 1. Hornbergbecken II Herr Pehm erläuterte auf Nachfrage von Herrn Peter die nun geplanten Vorschüttungen am Dammfuß des Oberbeckens: Diese haben keine statische Funktion, sondern dienen der ortsnahen Lagerung von Oberboden. Die Vorschüttungen werden Teil des Dammes sein bzw. auf diesen aufgebracht werden. Den insoweit missverständlichen Begriff habe man von Lahmeyer übernommen. Frau Cremer-Ricken stellte fest, dass das Oberbecken nun aber deutlich größer ausfalle. Herr Pehm stimmte Frau Cremer-Ricken zu: Das Becken werde zukünftig 5 ha mehr beanspruchen, dafür entfallen allerdings 7 ha Deponieflächen, so dass insgesamt 2 ha weniger Flächen in Anspruch genommen werden müssen. Herr Peter stellte fest, dass durch die Erweiterung des Beckens in südlicher Richtung zukünftig mehr Bäume gefällt werden müssen. Herr Pehm stimmte dieser Aussage zu, er verwies jedoch auf die Deponieflächen, die zukünftig entfallen. Auf Nachfrage von Herrn Peter erläuterte Herr Pehm weiter, dass der Quellkomplex Abhau Ost nun frei liegen werden und nicht mehr vom Dammfuß – wie dies ursprünglich vorgesehen war – überdeckt werde. Zudem werden auch die Böschungsflächen in Richtung Quellen entwässern, so dass nur mit einer geringen Schüttungsreduzierung gerechnet werde. Herr Peter fragte weiter nach, ob der Nutzinhalt des Beckens (9 Mio m³) auch bei der Tieferlegung des Beckens gleich bleibe. Herr Pehm bejahte dies. Auf Nachfrage von Herrn Böttinger bestätigte Herr Pehm, dass die Innenseiten des Beckens gleich bleiben. Herr Dr. Mehlin fragte nach, ob die Deponie D <strong>11</strong>a und D 04 terassenförmig angelegt seien. Frau Rauchmaul bejahte dies – hier haben sich keine Änderungen ergeben. Der Abstand zum Rohrmoos hat sich laut den Erläuterungen von Herrn Pehm vergrößert – so werde der ursprünglich in diese Richtung geplante Arbeitsstreifen wegfallen, so dass eine Entfernung von 50 m zur FFH-Gebietsgrenze eingehalten werde. Auf Nachfrage von Herrn Mutter erklärte Herr Pehm, dass statt der ursprünglichen 60 ha Flächenverbrauch nun 2 ha weniger, also 58 ha für den Bau des Oberbeckens in Anspruch genommen werden. 2. Wehrastausee / Krotmatt Herr Dr. Mehlin fragte nach, ob bei der Deponie Schindelgraben ein Durchgang zum Wald erhalten bleibe. Herr Pehm bejahte dies. 3. Haselbecken Frau Mainx fragte nach, wie bzw. auch wo die Tauglichkeit der für die Errichtung der Dämme erforderlichen Zuschlagstoffe geprüft werde. Herr Pehm erklärt, dass das anfallende Ausbruchsmaterial an der Ausbruchsstelle von Geologen in Augenschein genommen werde und dann an der Baustelle beprobt werde.
- 3 - Herr Gantzer erläuterte weiter, dass derzeit ein Gutachten zu der Arsenproblematik, auf die Frau Mainx anspiele, erstellt werde. Es werde untersuchen und darstellen, wie das anfallende arsenhaltige Material in den Dämmen eingebaut werden könne, ohne dass es zu einer Grundwassergefährdung kommt. Darüber hinaus werde ein umweltmedizinisches Gutachten erstellt. Herr Lutz fragte nach der Bedeutung des Begriffs „Fensterstollen“. Herr Pehm erklärte, das mit diesem Begriff ein Zufahrtsstollen gemeint sei, der auch nach Abschluss der Untertagearbeiten offen bleibe. Herr Hildebrandt bat um nähere Erläuterung der Grundlagen des erwähnten Arsengutachtens. Herr Gantzer führte aus, dass die Arsenbelastungen des anstehenden Materials durch die durchgeführten Erkundungsbohrungen bekannt seien. Lediglich für den Bereich des Unterwasserstollens konnten im Vorfeld – aufgrund der großen Tiefe des geplanten Stollens – keine Erkenntnisse gewonnen werden. Hier seien nur Abschätzungen anhand der geologischen Strukturen möglich. Die höchsten Belastungen liegen im Bereich des geplanten Haselbeckens vor. Diese Werte werden auch für die Prognosen zur Arsenbelastung des aus dem Unterwasserstollen anfallenden Materials herangezogen. Das Gutachten werde Aussagen zur Verwertbarkeit des Materials treffen, die vor Ort anhand von Proben überprüft werden. Sollten sich Abweichungen ergeben, so werde man dann schnell reagieren können. Auf die kritische Nachfrage von Frau Mainx hinsichtlich der Belastbarkeit solcher Prognosen bekräftigte er: Es wird die Möglichkeit bestehen bei Gefährdungen schnell nachzusteuern und weitere Schutzvorkehrungen anzuordnen. Frau Cremer-Ricken fragte nach, wie man sich das Brechen des anfallenden Materials im geschlossenen Raum vorzustellen habe – werde hier eine Fabrikhalle im Haselbachtal errichtet. Herr Gantzer erläuterte, dass eine Kapselung der Brecheranlagen durch z.B. eine Leichtbauhalle durchaus üblich sei. Herr Pehm ergänzte, dass durch die Planungsoptimierungen alle lauten Arbeiten in das Becken verlegt wurden und daher, sobald der Damm eine gewisse Höhe erreicht habe, ein Lärmschutz bestehe. Herr Böttinger fragte, ob es schon ein Lärmgutachten für diese neue Situation gebe. Frau Rauchmaul erklärte, dass der Gutachter derzeit rechne. Auch die Frage einer Abluftreinigung werde noch geklärt. Herr Däubler fragte nach, ob nicht mit Auswaschungen des Arsengehalts ins Grundwasser und damit auch ins Thermalwasser zu rechnen sei. Die Basisabdichtungen seien ja nur teilweise vorgesehen. Herr Gantzer verwies auch bezüglich dieses Aspekts auf das noch ausstehende Gutachten – es werde zu belegen sein, dass es zu keinem signifikanten Austrag in Richtung Rheinaquifer kommen werde. Herr Lutz fragte nach der dargestellten Erstbefüllung aus dem Rhein – habe es hier nicht noch andere Varianten gegeben? Frau Rauchmaul erklärte, dass die Schluchseewerk AG verschiedene Varianten vorgeschlagen und untersucht hatte – alle Varianten wurden grundsätzlich gehen, gewässerökologisch am günstigsten sei jedoch die direkte Rheinwasserentnahme. Herr Rosenhagen warf ein, dass ihm gegenüber Herr Dr. Vogt geäußert habe, die Erstbefüllung aus dem Rhein sei nicht zu finanzieren, da die Wasserkonzessionspreise so hoch seien. Frau Rauchmaul konnte dies nicht kommentieren. Herr Peter fragte nach dem Hintergrund für die Umstellung auf diese Variante. Frau Rauchmaul erklärte, dass durch die Erstbefüllung aus dem Rhein ein geringerer Eingriff zu erwarten sei und man sich deshalb für diese Variante entschieden habe. Herr Stöcklin fragte nach, wie sich die Rheinwassereinleitung in den Mühlegraben auswirken werde. Herr Pehm stellte klar, dass man auf die Restentleerungsleitung in den Mühlegraben verzichten werde – die Restentleerung finde nun über das Unterbecken in den Rhein statt.
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