Sondierstollen Atdorf-Direkteinleitung Bergwasser - Landratsamt ...

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Schluchseewerk AG
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79725 Laufenburg
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Landratsamt Waldshut
Amt für Umweltschutz
Kaiserstraße 110
79761 Waldshut-Tiengen
Telefon 07751 86 0
Telefax 07751 86 1999
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Öffnungszeiten:
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Dienstag 8:30 - 12:30 Uhr, 13:30 - 18:00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 8:30 - 15:30 Uhr (durchgehend)
Freitag 8:30 - 12:30 Uhr
Amt für Umweltschutz
Geschäftszeichen: 32/692.212 ATDORF
Sachbearbeiter/in: Daniel Czichowsky
Dienstgebäude: Kaiserstraße 110
Zimmer: 414
Telefon: 07751 86 3209
Telefax: 07751 86 3299
Daniel.Czichowsky@landkreis-waldshut.de
Ihr Schreiben:
Ihr Zeichen:
Datum: 27.12.2010
Direkteinleitung von 15 l/s des beim Vortrieb des Sondier- und Untersuchungsstollen des
geplanten Pumpspeicherkraftwerk Atdorf anfallenden unbehandeltem Bergwasser in den
Wehrastausee
Anlagen: gesiegelte Planunterlagen
Gebührenmitteilung
Sehr geehrter Herr Schmidt,
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Ihren Antrag vom 08.12.2010, bei uns eingegangen am 13.12.2010 ergeht folgende
ENTSCHEIDUNG:
1. Das Landratsamt Waldshut erteilt der Schluchseewerk AG die jederzeit widerrufliche
wasserrechtliche Erlaubnis für die unbehandelte Einleitung des bei Stollenmeter
972,50 m (Störzone 1) zutage tretenden Bergwassers über das Lenzsystem des Kraftwerks
Wehr in den Wehrastausee in einer Menge von max. 15 l/s.
2. Die wasserrechtliche Erlaubnis wird bis zum 30.07.2011 befristet.
3. Weitere Auflagen, insbesondere zum Schutz des Grundwassers und / oder zum Schutz
oberirdischer Gewässer sowie zum Schutz der Natur und der Fischerei, bleiben ausdrücklich
vorbehalten.
4. Für diese Entscheidung wird eine Gebühr in Höhe von 1237,50 € festgesetzt und mit der
beiliegenden Gebührenmitteilung erhoben.
Sparkasse Hochrhein
BLZ 684 522 90 Kto.-Nr. 604
Volksbank Hochrhein
BLZ 684 922 00 Kto.-Nr. 10 400 06

1. Allgemeine Nebenbestimmungen
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Nebenbestimmungen:
1.1 Das Vorhaben ist nach den genehmigten Antragsunterlagen, Nebenbestimmungen und
dem Stand der Technik zu errichten und zu betreiben.
1.2 Abweichungen von den Planunterlagen bedürfen der Zustimmung des Landratsamtes
Waldshut, Amt für Umweltschutz.
1.3 Die Aufnahme der Direkteinleitung ist dem Landratsamt Waldshut, Amt für Umweltschutz,
schriftlich mitzuteilen.
1.4 Die Nebenbestimmungen dieser Entscheidung sind dem Planer und verantwortlichen
Bauleiter zur Kenntnis zu geben.
2. Nebenbestimmungen zum Bau und Betrieb der Direkteinleitung
2.1 Jede wesentliche Änderung der Direkteinleitung ist dem Landratsamt Waldshut , Amt
für Umweltschutz, anzuzeigen.
2.2 Es ist sicherzustellen, dass das bei Störungszone 1 zutage tretende Bergwasser
getrennt gefasst wird und das dieses keine baubetrieblichen Beeinträchtigungen erfährt,
wie z.B. bei Kontakt mit zement- oder trübstoffhaltigem Wasser.
2.3 Bei der Direkteinleitung ist an der Probenahmestelle der Störungszone 1 folgender
Arsengehalt einzuhalten:
Arsen: 50 µg/l
2.4 Der Arsengehalt im Bergwasser ist in einer für die Störungszone repräsentativen Stichprobe
monatlich zu bestimmen.
2.5 Die in den Wehrastausee unbehandelt, direkt eingeleitete Wassermenge ist mindestens
2 Mal wöchentlich zu messen und das Messergebnis in einem Betriebstagebuch
festzuhalten. Die direkt eingeleitete Wassermenge ist grafisch aufzuzeichnen.
2.6 Die Messergebnisse der in dieser Entscheidung festgelegten Untersuchungen (Nebenbestimmungen
Ziffer 2.3, 2.4 und 2.5) sind in Listenform dem Landratsamt Waldshut,
Amt für Umweltschutz, in monatlichen Abständen vorzulegen (Eigenkontrolle).
2.7 Überschreitungen des in dieser Genehmigung festgelegten Wertes sind unaufgefordert
dem Landratsamt Waldshut, Amt für Umweltschutz, zu melden und hinsichtlich ihrer Ursachen
zu kommentieren. Sollte sich zeigen, dass der Grenzwert nicht eingehalten
werden kann, bleibt die Beendigung der Direkteinleitung vorbehalten. Das Wasser der
Störungszone 1 wäre dann wieder der Abwasseranlage zuzuleiten. Die Kapazitätsgrenzen
der Behandlungsanlage sind hierbei zu beachten.
3. Hinweise:
3.1 Diese Entscheidung gewährt nicht das Recht, Gegenstände, die einem Anderen gehören,
oder Grundstücke und Anlagen, die im Besitz eines Anderen stehen, in Gebrauch
zu nehmen.

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3.2 Der Antragsteller haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen - §§ 89 WHG, 823
ff BGB – für alle Schäden und Nachteile am Eigentum und an Rechten Dritter, die nachweislich
infolge Einrichtung, Betrieb, Bestand, Veränderung oder Beseitigung der Anlagen
entstehen.
a) Antrag, Sachverhalt
Begründung:
Mit Schreiben vom 08.12.2010 beantragt die Schluchseewerk AG die Erteilung einer wasserrechtlichen
Erlaubnis für die Einleitung von 15 l/s unbehandeltem Bergwasser in den Wehrastausee.
Für den mit dem Bau des Sondierstollens verbundenen Grundwasseraufschluss und für die
Einleitung des in der Abwasserbehandlungsanlage gereinigten Abwassers des Sondierstollens
in das Wehrabecken sowie für den Bau und Betrieb der Abwasserbehandlungsanlage auf dem
Werksgeländes beim Kraftwerk Wehr liegt eine Zulassung des Landratsamtes Waldshut vom
01.09.2009 vor.
Zum Zeitpunkt der Antragstellung (Stand 06.12.10) wurden 42,7 l/s Bergwasser über die Abwasserbehandlungsanlage
in den Wehrastausee eingeleitet. Die Abwasseranlage ist für maximal
50 l/s ausgelegt. Im Rahmen der wasserrechtlichen Genehmigung sind somit noch 7,3 l/s
an Bergwasser behandelbar. Bei einem durchschnittlichen Bergwasseranfall reicht diese freie
Kapazität bis zum Ende der Erkundungsarbeiten voraussichtlich aus. Um bei einem möglichen
Anfahren einer weiteren Störungszone die Kapazität der Abwasserbehandlungsanlage nicht zu
überschreiten, beantragt die Schluchsewerk AG, das vom restlichen Stollenwasser getrennt
gefasste Bergwasser der Störungszone 1 (Tunnelmeter 972,5) ohne Behandlung direkt in den
Wehrastausee einzuleiten. Die Einleitung soll über das Lenzwassersystem des Kraftwerks Wehr
erfolgen.
Im bisher aufgefahrenen Stollensystem sind 3 Hauptstörungen angefahren worden. Die erste,
größere Störungszone wurde am 09.03.2010 bei Tunnelmeter 972,5 angetroffen. Beim Anfahren
dieser Störung wurde unter hohem Druck stehendes Wasser (ca. 50 – 55 bar) angetroffen.
Durch Entlastungsbohrungen wurde der Wasserdruck abgebaut. Er liegt aktuell unter 1 bar. Die
anfängliche Wassermenge von 40 – 50 l/s reduzierte sich nach wenigen Stunden auf ca. 20 l/s
und liegt aktuell bei 12 – 15 l/s. Die Länge der Störung beträgt ca. 30 m. Zu den Arsengehalten
des Bergwassers dieser Störung liegen 4 Analysen im Zeitraum vom 28.05. bis 05.11.2010 vor.
Es wurden Arsenkonzentrationen von 18, < 10, 15 und 11 µg/l gemessen.
Die direkte Ableitung des Wassers der beiden weiteren Störungen, wird nicht beantragt. Die
Arsenkonzentrationen dieser beiden weiteren Störungen liegen deutlich über der Konzentration
des Wassers aus der Störungszone 1. Die Störung 2 wurde am 28.07.2010 bei Tunnelmeter
1394 angetroffen. Der anfängliche Zutritt von 10 – 12 l/s ist aktuell auf ca. 1 l/s zurückgegangen.
Die Arsenkonzentration dieses Bergwasserzutritts ist mit 171 und 148 µg/l gemessen worden.
Die Störung 3 hat mit 179 µg/l eine ähnlich hohe Arsenkonzentration. Diese Störung wurde
am 03.11.2010 bei Tunnelmeter 2023,5 angefahren. Die Wassermenge liegt aktuell bei ca.
10 l/s.
Das Landratsamt Waldshut legte in seiner Entscheidung vom 28.05.2010 für die Einleitung des
gereinigten Abwassers in Wehrastausee einen Arsengrenzwert von 50 µg/l fest. Dieser Grenzwert
ist nach den regelmäßigen Kontrollmessungen nicht überschritten worden.

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Die Träger öffentlicher Belange wurden zu dem Antrag gehört.
Von einer Öffentlichkeitsbeteiligung konnte nach § 108 Abs. 3 des Wassergesetzes für Baden-
Württemberg (WG) vom 20.01.2005 (GBl. S. 219, ber. S. 404), in der aktuell gültigen Fassung,
abgesehen werden, weil von der beantragten Direkteinleitung des unbehandelten Abwassers
der Störungszone 1 bei Einhaltung der vorgenannten Nebenbestimmungen erhebliche Nachteile
für andere nicht zu erwarten sind.
b) Rechtliche Ausführung
Der Schluchseewerk AG kann gemäß §§ 10 Abs. 1, 9 Abs 1 Nr. 4 , § 57 Abs. 1 und § 12 des
Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) vom
31.07.2009 (BGBl. I S. 2585), in der aktuell gültigen Fassung, die wasserrechtliche Erlaubnis für
das Einleiten des beim Stollenvortrieb bei Störungszone 1 (Stollenmeter 972,5 m) anfallenden
Bergwassers in den Wehrastausee über das Lenzwassersystem des Kraftwerks Wehr erteilt
werden.
Nach §§ 96 Abs. 1 Satz 1, 95 Abs. 1, Abs 2 Nr. 2 WG i.V.m. § 15 Abs. 1 Nr. 1 LVG ist das
Landratsamt Waldshut als untere Wasserbehörde für diese Entscheidung zuständig.
Das Einleiten des Abwassers in den Wehrastausee stellt eine Benutzung i. S. d. § 9 Abs. 1 Nr.
4 WHG dar. Sie bedarf gemäß § 8 Abs. 1 WHG der wasserrechtlichen Erlaubnis.
Voraussetzung für die Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis ist nach § 12 Abs. 1 Nr. 1 und
2, dass durch die Benutzungen keine schädlichen Gewässerveränderungen zu erwarten sind
(Nr. 1) und dass andere öffentlich-rechtliche Vorschriften erfüllt werden (Nr 2).
Eine Beeinträchtigung der Wasserqualität des Wehrastausees sowie evtl. vorhandener geschützter
Arten und Biotope im weiteren Verlauf der Wehra ist bei der Direkteinleitung des
Bergwassers der Störungszone 1 bei Einhaltung der Nebenbestimmungen dieser Entscheidung
nicht zu erwarten.
Auch die besonderen Voraussetzungen für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer (Direkteinleitung)
nach § 57 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 WHG sind im vorliegenden Fall gegeben. Die Arsenbelastung
des Abwassers aus der Störungszone 1 liegt unter dem zu fordernden Stand der
Technik von 50 µg/l Arsen, so dass auf dessen Behandlung vor der Einleitung verzichtet werden
kann.
Die Arsenbelastung des Bergwassers aus der Störzone 1 lag über den Messzeitraum von mehr
als einem halben Jahr hinweg bei max. 18 µg/l (4 Messwerte). Die mittlere Arsen-
Ablaufkonzentration der Abwasserbehandlungsanlage lag im November bei 14,4 µg/l (11
Messwerte). Die durchschnittliche Konzentration des Stollenwassers der Störungszone 1 beträgt
13 µg/l (4 Messwerte) und liegt damit auf gleichem Niveau wie die Ablaufkonzentration der
Abwasserbehandlungsanlage. Auch dieser Vergleich zeigt, dass die Direkteinleitung des Bergwassers
der Störungszone 1, mit der eine hydraulische Entlastung der Abwasserbehandlungsanlage
erreicht werden kann, auch bei der rechtlich nunmehr zugelassenen Mehreinleitung von
15 l/s arsenbelastetes Abwasser in den Wehrastausee – wobei auch noch nicht abzusehen ist,
ob diese Mehrmengen überhaupt tatsächlich beansprucht werden – zu keinen relevanten Belastungen
im Gewässer führen, da die tatsächliche Einleitungskonzentration des behandelten
und nicht behandelten Abwassers im Bereich des Vorsorgewertes der Trinkwasserverordnung
von 10 µg/l liegt.
Die chemisch/physikalische Übersichtsanalyse zeigt, dass auch weitere Parameter für eine Direkteinleitung
unkritisch sind. Der pH-Wert liegt mit 8 bis 8,5 annähernd im neutralen Bereich.
Bei dem getrennt gefassten Bergwasser ist mit absetzbaren Stoffen nicht zu rechnen, wenn
sichergestellt ist, dass dieses Bergwasser keine baubetrieblichen Einflüsse erfährt. Insofern ist
der Parameter Arsen der einzige Parameter, der in der Einleitungserlaubnis festzuschreiben ist.

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Auch wenn die Auslegungsgröße der Kläranlage von 50 l/s mit dem aktuellen mittleren Zufluss
von 42,7 l/s noch nicht erreicht ist, ist zu Minimierung der Gewässerbelastung die getrennte
Direkteinleitung des Bergwassers aus der Störungszone 1 sinnvoll. Durch eine geringere hydraulische
Belastung der Abwasseranlage ist mit einer Verringerung der absetzbaren Stoffe am
Ablauf dieser Anlage zu rechnen. Die Abtrennung unbelasteter Teilströme entspricht dem Minimierungsgebot
des § 57 Abs. 1 Nr. 1 WHG.
Das in § 12 Abs. 2 WHG eingeräumte Bewirtschaftungsermessen wurde daher im vorliegenden
Fall zu Gunsten der Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis ausgeübt.
Die Nebenbestimmungen beruhen auf § 36 Abs. 2 des Verfahrensgesetzes für Baden-
Württemberg (Landesverwaltungsverfahrensgesetz – LVwVfG) und auf § 13 Abs. 2 WHG. Der
Auflagenvorbehalt findet seine Rechtgrundlage in § 13 Abs. 1 WHG, die Befristung stützt sich
auf § 36 Abs. 2 LVwVfG.
Die Anordnung der Nebenbestimmungen steht im Ermessen, welches in verhältnismäßiger
Weise (§ 40 LVwVfG) ausgeübt wurde. Die angeordneten Nebenbestimmungen sind geeignet
und erforderlich. Vor dem Hintergrund einer nachhaltigen Gewässerbewirtschaftung müssen die
Interessen der Schluchseewerk AG gegenüber den öffentlichen Interessen insoweit zurückstehen.
Die Anordnung der Nebenbestimmungen ist somit auch angemessen.
c) Gebührenentscheidung
Rechtsgrundlage für die Erhebung der Gebühren sind die §§ 1, 3, 4, 7 und 14 des Landesgebührengesetzes
vom 14. Dezember 2004 Verbindung mit § 1 Abs. 1 der Rechtsverordnung des
Landratsamts Waldshut über die Erhebung von Gebühren vom 01. November 2006 und der
Gebührenverzeichnis Nr. 55.20.02.1 jeweils in der aktuell gültigen Fassung. Die Gebührenhöhe
berücksichtigt angemessen den entstandenen Verwaltungsaufwand, die Bedeutung des Gegenstands,
die weiteren Verhältnisse des Einzelfalls sowie die wirtschaftlichen und sonstigen
Interessen des Gebührenschuldners.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diesen Verwaltungsakt ist der Widerspruch zulässig.
Der Widerspruch ist innerhalb eines Monats nach Zustellung des Verwaltungsaktes schriftlich
oder zur Niederschrift beim Landratsamt Waldshut, 79761 Waldshut-Tiengen, Kaiserstr. 110, zu
erheben. Diese Frist wird auch gewahrt, wenn der Widerspruch beim Regierungspräsidium
Freiburg in 79098 Freiburg im Breisgau, Kaiser-Joseph-Str. 167, erhoben wird. Bei schriftlicher
Rechtsbehelfseinlegung muss zur Fristwahrung das Widerspruchsschreiben innerhalb dieser
Frist beim Landratsamt Waldshut bzw. beim Regierungspräsidium Freiburg eingehen.
Mit freundlichen Grüßen
gez.:
Czichowsky