Partner finden - Deutsche Vernetzungsstelle Ländliche Räume

überschreitender öffentlicher Nahverkehr
eingerichtet und unterhalten wird,
wie die Busverbindung zwischen Colmar
(Frankreich) und Freiburg (Deutschland)
(www.breisgau-hochschwarzwald.
de). Auch bauliche Maßnahmen wie
Brücken oder Wehre sind ein typisches
Beispiel für konkrete Ergebnisse, etwa
die Rheinbrücke zwischen Hartheim
(Deutschland) und Fessenheim (Frankreich).
Beide Projekte wurden über
INTERREG gefördert.
Solche Erfolge sind aber von bestimmten
Rahmenbedingungen abhängig. So
zeigen Forschungsergebnisse, dass die
Zusammenarbeit umso erfolgreicher
ist, je höher das Wirtschaftsniveau der
kooperierenden Gebiete sowie die Zahl
der Grenzpendler ist und je günstiger
die räumlichen und infrastrukturellen
Gegebenheiten sind. Wichtig sind auch
institutionelle Faktoren: Positiv wirken
ein dezentraler Verwaltungsaufbau der
beteiligten Staaten, europäische und nationale
Fördertöpfe und Kooperationsabkommen.
Daneben spielen „weiche“
Faktoren eine Rolle, etwa eine gemeinsame
Sprache und Tradition. Letztlich
entscheidend sind jedoch rechtliche
Kompetenzen, finanzielle Ressourcen
und die Motivation der beteiligten Akteure,
die bestehende Probleme erkennen,
benennen und im Rahmen ihrer
Möglichkeiten Lösungen finden.
Der Einfluss der
Institutionen
In diesem Zusammenhang ist auch der
Einfluss der institutionellen Form der
grenzüberschreitenden Zusammenarbeit,
Governance genannt, wichtig. Diese
kann hinsichtlich der beteiligten Akteure
und Ebenen, ihrer Ausrichtung und
Rechtsform variieren. Neben Einzelprojekten,
Ad-hoc-Gruppen, privatrechtli-
Bild: Patrikeevna / Fotolia
chen Vereinen oder öffentlichen Zweckverbänden
gibt es weitere mögliche
Rechtsformen, etwa auf Staatsverträgen
beruhende Regierungskommissionen.
Seit 2008 existieren die Europäischen
Verbünde zur territorialen Zusammenarbeit
(siehe Kasten). Häufig überlagern
sich die Kooperationsgremien in grenzüberschreitenden
Regionen, im Idealfall
ergänzen sie sich hinsichtlich ihrer Themen
und Zielsetzungen. Governance-
Institutionen sind insofern wichtig, weil
sie als Kommunikationsplattform die
Beziehungen zwischen Akteuren verstetigen
und dauerhafte Foren für die Zusammenarbeit
bieten. Sie sollten gegenüber
Initiativen aus der Wirtschaft und
Zivilgesellschaft offen und damit anpassungsfähig
an sich ändernde Rahmenbedingungen
bleiben.
Eigenständige Governance
für ländliche Räume?
Gerade in jüngerer Zeit standen in Hinblick
auf grenzüberschreitende Governance-
Strukturen vor allem Verdichtungsräume
im Fokus der Fachdiskussionen. Aufgrund
ihrer Bevölkerungsdichte, ihrer Funktionen
und Bedeutung ergeben sich dort
starke Anreize für eine Zusammenarbeit
über die Grenzen hinweg. Zum Teil sind
ländliche Gebiete an diesen grenzüberschreitenden
Regionen beteiligt, etwa
in ihrer Erholungsfunktion für den Ballungsraum
oder wenn Grenzpendler den
Arbeitsmarkt in der Metropole nutzen.
Gerade wenn ländliche Räume mit ähnlichen
Problemen zusammenarbeiten,
können sie jedoch große Synergien und
Kooperationsgewinne erzielen. Je nachdem,
was mit einer grenzüberschreitenden
Zusammenarbeit erreicht werden
soll, muss man daher fallweise entscheiden,
ob sich eine eigenständige Vernetzung
ländlicher Räume lohnt.
Im Fokus
Welche EU-Fördertöpfe gibt es?
Mit dem größten Fördervolumen bietet die
INTERREG-Initiative in der aktuellen Förderperiode
(2007–2013) unter dem mit insgesamt
8,7 Milliarden Euro vom EFRE geförderten Ziel
„Europäische territoriale Zusammenarbeit“
eine Teilfinanzierung von grenzüberschreitenden
Projekten. Die Fördermittel werden dezentral
in Operationellen Programmgebieten
vergeben und verwaltet. Die Projekt-Partner
müssen aus mindestens zwei unterschiedlichen
Staaten stammen, darunter ein EU-
Mitglied. Antragsberechtigt sind auch Private
oder Vereine, allerdings dominieren aufgrund
des Verwaltungs- und Finanzierungsaufwandes
Projektträger aus dem politisch-administrativen
Bereich.
Die EU bietet viele weitere Fördermöglichkeiten
für grenzüberschreitende und transnationale
Kooperationen, etwa aus dem Europäischen
Sozialfonds, dem Europäischen
Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des
ländlichen Raums (siehe Beitrag S. 14–15) oder
mittels des Europäischen Nachbarschafts- und
Partnerschaftsinstruments (ENPI). Eine ausführliche
Auswahl aller Fördermöglichkeiten
auch auf Bundes- und Länderebene finden Sie
unter www.foerderdatenbank.de.
Europäischer Verbund zur
territorialen Zusammenarbeit
(EVTZ)
Ein EVTZ ist ein europäisches Rechtsinstrument,
das Mitgliedstaaten, Regional- und
Kommunalbehörden, Verbände und andere
Einrichtungen des öffentlichen Rechts seit
2008 nutzen können, um Engpässe in grenzübergreifender,
transnationaler und interregionaler
Zusammenarbeit zu überwinden. Der
EVTZ besitzt Rechtspersönlichkeit und verfügt
über Rechts- und Geschäftsfähigkeit. Er kann
also Vermögen erwerben und veräußern oder
Personal einstellen.
Ausschuss der Regionen zum Instrument des
EVTZ: http://portal.cor.europa.eu/egtc
Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen:
www.aebr.eu
Mehr Informationen:
Carola Fricke
Universität Freiburg
Lehrstuhl Vergleichende Regierungslehre
Telefon: 07 61 / 20 39 3 71
E-Mail: fricke.carola@googlemail.com
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