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auftreten (Art. 288 Abs. 2 StPO). Begehen verdeckte Ermittlerinnen oder Ermittler während ihres
Einsatzes eine Straftat, so entscheidet das Zwangsmassnahmengericht, unter welcher Identität das
Strafverfahren geführt wird (Art. 288 Abs. 3 StPO). In der Praxis dürfte das (anschliessende)
Strafverfahren gegen den verdeckten Ermittler nur bei gravierenden Straftaten und wenn die
persönliche Sicherheit des verdeckten Ermittlers nicht gefährdet wird unter der richtigen Identität
und nicht unter der Legende geführt werden 84 . Verdeckte Ermittler können bei fehlerhaftem
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Verhalten vom Einsatz zurückgezogen
werden .
Das Zwangsmassnahmengericht, welches den Einsatz von verdeckten Ermittlern genehmigen muss
(Art. 289 Abs. 1 StPO), hat sich in seiner Genehmigung namentlich zur Zulässigkeit der Herstellung
oder Veränderung von Urkunden zum Aufbau oder zur Aufrechterhaltung der Legende und zur
Anonymitätszusicherung zu äussern (Art. 289 Abs. 4 StPO). Die Genehmigung wird für höchstens
zwölf Monate erteilt, wobei sie einmal oder mehrmals um jeweils sechs Monate verlängert werden
kann. Es wurde bewusst davon abgesehen, eine zeitliche Obergrenze festzusetzen 86 . Die
Staatsanwaltschaft hat jeweils vor Ablauf der bewilligten Dauer dem Zwangsmassnahmengericht
einen begründeten Verlängerungsantrag zu stellen (Art. 289 Abs. 5 StPO). Im Antrag sind die
bisherigen Ermittlungsergebnisse zusammenzufassen, und es ist darzutun, weshalb die
Verhältnismässigkeit der verdeckten Ermittlung weiterhin gewahrt ist 87 . Wird die Genehmigung
nicht erteilt oder wurde keine eingeholt, beendet die Staatsanwaltschaft den Einsatz unverzüglich.
Sämtliche Aufzeichnungen sind sofort zu vernichten und durch die verdeckte Ermittlung
gewonnene Erkenntnisse dürfen nicht verwertet werden (Art. 289 Abs. 6 StPO). Aufgrund dieses
absoluten Verwertungsverbots dürfen gemäss Art. 141 Abs. 2 und 4 StPO auch indirekt erlangte
Beweise, welche ausschliesslich gestützt auf nicht verwertbare Erkenntnisse erhoben werden
konnten, nicht verwendet werden. Für eine Interessenabwägung verbleibt kein Raum.
Verdeckte Ermittler, denen die Wahrung der Anonymität zugesichert worden ist, haben Anspruch
darauf, dass ihre wahre Identität während des ganzen Verfahrens wie auch nach dessen Abschluss
gegenüber jedermann ausser den sich mit dem Fall befassenden Gerichtsmitgliedern geheim
gehalten wird und keine Angaben über ihre wahre Identität in die Verfahrensakten aufgenommen
werden (Art. 151 Abs. 1 StPO). Die Verfahrensleitung trifft die notwendigen Schutzmassnahmen
(Art. 151 Abs. 2 StPO).
M.E. ist es insoweit mit Blick auf die EMRK-Garantien nicht unproblematisch, verdeckten
Ermittlern auch aus polizeitaktischen Interessen an weiteren Einsätzen Anonymität zusichern zu
können 88 .
c) Schutzmassnahmen zugunsten von Opfern (Art. 152 - 154 StPO)
Die Massnahmen zum Schutz von Opfern im Allgemeinen (Art. 152 StPO) wie auch jene zum
Schutz von Opfern von Straftaten gegen die sexuelle Integrität (Art. 153 StPO) und zum Schutz von
Kindern als Opfer (Art. 154 StPO) entsprechen im Wesentlichen den bisher im OHG verankerten
Regelungen 89 .
84 WOLTER, Kommentar zu Art. 288 Abs. 3 StPO; RHYNER/STÜSSI, S. 512 f.
85 Botschaft-BVE, BBl 1998 4289.
86 Botschaft-StPO, BBl 2006 1256.
87 WOLTER, Kommentar zu Art. 289 Abs. 5 StPO.
88 ZERBES, S. 386, fragt sich aus meiner Sicht zu Recht, ob es verhältnismässig ist, dass der Einzelne eine
schlechtere Position in seinem Strafverfahren hinnehmen muss, damit weitere, fremde Straftaten leichter
aufgedeckt werden können.
89 Botschaft-StPO, BBl 2006 1190 f. Vgl. insoweit GOMM/ZEHNTNER, WEISHAUPT sowie MÜLLER,
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