Vortrag 3_Beispiele zur Durchgängigkeit_Paulus/Gleim | PDF 6,9

Wasserrechtliche Vorprüfung
Viele bauliche Anlagen sind im Zusammenhang mit der Ausübung alter
Rechte und Befugnisse hergestellt worden.
Bevor der Gewässerunterhaltungspflichtige die Umgestaltung aufgelassener
Wehr– und Stauanlagen übernimmt, ist die daher die Eigentumsfrage und
Unterhaltungspflicht z. B. auf der Grundlage des Wasserbuches zu prüfen.
Der Widerruf alter Rechte und Befugnisse im Rahmen des § 20 WHG ist in
der Regel immer mit einem wasserrechtlichen Verfahren mit der Festlegung
von Folgemaßnahmen, wie dem Rückbau der Anlagen verbunden.
Ob für die Umsetzung der Folgemaßnahmen ein wasserrechtliches
Verfahren erforderlich wird ist im Einzelfall zu prüfen.
Die Zulässigkeit der genehmigungsfreien Wiederherstellung der
gewässerökologischen Durchgängigkeit von baulichen Anlagen im Rahmen
der Unterhaltung ist grundsätzlich unabhängig von der Eigentumsfrage zu
betrachten.
6. April 2011 Beispiele für lineare Durchgängigkeit durch Unterhaltung
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