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Niederschrift - VG Riechheimer Berg

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<strong>Niederschrift</strong><br />

über die Sitzung des Gemeinderates<br />

am 29,10.2003 in Osthausen<br />

um 19.00 Uhr Gaststätte „Zum grünen Baum“<br />

Vorsitzender war: Bürgermeister Herr Gräbedünkel<br />

Schriftführer war: Frau Michel – Angestellte der <strong>VG</strong> <strong>Riechheimer</strong> <strong>Berg</strong>“<br />

Anwesend waren:<br />

Bürgermeister Herr Siegfried Gräbedünkel<br />

Gemeinderat Herr Thomas Biewald<br />

Gemeinderat Herr Bernd Schreiber<br />

Gemeinderat Herr Arnd Schreiber<br />

Gemeinderat Herr Klaus Kolodziej<br />

Gemeinderat Herr Andreas Ehrsam<br />

Gemeinderat Herr Volker Hübner<br />

entschuldigt war: Frau Annemarie Kühnl<br />

Herr Dieter Rienecker<br />

unentschuldigt: -<br />

außerdem waren anwesend: Frau Grass – AWO<br />

Beschlussfähigkeit war gegeben<br />

Sitzung war öffentlich/nicht öffentlich<br />

öffentlicher Teil<br />

Tagesordnung<br />

1. Bürgeranfragen<br />

2. Beratung und Beschlussfassung der <strong>Niederschrift</strong> vom 18.08.2003<br />

(Anlage Beschlussvorlage und <strong>Niederschrift</strong>)<br />

3. Situation der Kirche Osthausen und entsprechende Festlegungen<br />

4. Diskussion zur Nutzung Jugendclub Osthausen /Frau Grass<br />

5. Informationen über Flugplatz Alkersleben/Wülfershausen<br />

6. Sonstiges<br />

........................................ .............................................<br />

Vorsitzender Protokollführer<br />

Der Bürgermeister Herr Gräbedünkel eröffnet die Gemeinderatssitzung und begrüßt die<br />

Ratsmitglieder und Gäste.<br />

Die Tagesordnung wird wie folgt geändert und vom Gemeinderat bestätigt.


öffentlicher Teil<br />

1. Bürgeranfragen<br />

2. Diskussion zur Nutzung Jugendclub Osthausen /Frau Grass<br />

3. Beratung und Beschlussfassung der <strong>Niederschrift</strong> vom 18.08.2003<br />

(Anlage Beschlussvorlage und <strong>Niederschrift</strong>)<br />

4. Situation der Kirche Osthausen und entsprechende Festlegungen<br />

5. Informationen über Flugplatz Alkersleben/Wülfershausen<br />

6. Sonstiges<br />

1. Bürgeranfragen<br />

keine<br />

2. Diskussion zur Nutzung Jugendclub Osthausen /Frau Grass<br />

Herr Till wird gebeten an der Beratung teilzunehmen. Frau Grass ist bei der Arbeiterwohlfahrt<br />

(AW=) angestellt und auch für die Jugendlichen in Osthausen zuständig. Die Jugendclubs<br />

von Kirchheim, Bösleben und Osthausen zählen zur Zeit als Schwerpunkt. In den<br />

Sommerferien waren die Jugendlichen teils unkontrolliert im Jugendclub Osthausen.<br />

Die Tür wurde mehrfach beschädigt und von Herrn Till 3 mal repariert. Es wurden Fenster<br />

aufgelassen und nach Mitternacht in den Jugendclub eingestiegen. Auch der<br />

Zigarettenautomat wurde zerstört. Herr Till wurde von den Jugendlichen beschimpft wobei<br />

die Mädchen schlimmer als die Jungen auftraten.<br />

Vom Gemeinderat wird festgelegt eine Aussprache mit den Jugendlichen , Frau Grass und<br />

dem Gastwirt Herrn Till und Gemeinderatsmitgliedern (Herr Biewald ) und Bürgermeister<br />

Herr Gräbedünkel zu führen. Es wird den Jugendlichen nochmals die Hausordnung<br />

mitgeteilt.<br />

Herr Till hat als Pächter das Hausrecht und erhält den Schlüssel. Sind die Jugendlichen<br />

nicht bereit sich an die Hausordnung zu halten, wird der Jugendclub geschlossen.<br />

(verantwortlich für den Termin Frau Grass)<br />

3. Beratung und Beschlussfassung der <strong>Niederschrift</strong> vom 18.08.2003<br />

Der Gemeinderat Osthausen-Wülfershausen beschließt die <strong>Niederschrift</strong> der Gemeinderats-<br />

sitzung vom 18.08.2003 – öffentliche Teil – in der als Anlage beigefügten Form.<br />

Abstimmungsergebnis: 7-Ja<br />

0-Nein<br />

0-Enth.<br />

4. Situation der Kirche Osthausen und entsprechende Festlegungen<br />

Durch einen Architekten wurde festgestellt , dass die Kirche in Osthausen einsturzgefährdet<br />

ist. Der Hauptgrund für das beschädigte Mauerwerk sind die ca. 34 Birken, die rund um<br />

die Kirche stehen. Diese Birken ziehen sehr viel Feuchtigkeit und sollen schnellstens gefällt<br />

werden.<br />

In der Gemeinde wurde ein Förderverein der Kirche Osthausen gegründet , wobei Herr<br />

Petzold den Vorsitz übernahm. Durch den Förderverein wurde eine Baugrunduntersuchung<br />

veranlasst sowie weitere Untersuchungen. Die Landeskirche Eisenach kann für das Jahr<br />

2004 125.000,00 € Fördermittel für die Sanierung bereitstellen, wenn die Bauplanungsphase<br />

bis 30.12.2003 abgeschlossen wird. Der Gemeinderat legt fest , dass in den Wintermonaten<br />

die Birken von den Gemeindearbeitern gefällt werden.<br />

Der Förderverein der Kirche erhält 2.000,00 € zur Unterstützung der erforderlichen<br />

Gutachten, um die Bauplanungsphase pünktlich abzuschließen.


Die Mehrheit des Gemeinderates stimmt für diese Festlegungen.<br />

Für das Jahr 2004 sind zweckgebundene Mittel für die Kirche einzuplanen.<br />

5. Informationen über Flugplatz Alkersleben/Wülfershausen<br />

Der Bürgermeister informiert, dass ab 1.01.2004 eine Betriebseinpachtung durch<br />

den Ilm-Kreis Personenverkehr (IKPV) mbH in Kraft tritt.<br />

Der Gesellschaftervertrag muss geändert werden. Der Geschäftsführer Herr Reichle<br />

scheidet am 31.12.2003 aus. Ein neuer ehrenamtlicher Geschäftsführer muss noch gewählt<br />

werden. (Gespräch mit Herrn Hülle führen).<br />

Herr Gräbedünkel ist im Aufsichtrat und hat somit Mitspracherecht.<br />

6. Sonstiges<br />

GR Kolodziej : Bei Frau Kästner und Frau Peggy Rinke soll jeweils ein Baum gefällt werden.<br />

Beide sollen eine Antrag an die Gemeinde stellen.<br />

GR Bernd Schreiber:<br />

Kanaldeckel an der Ecke in Wülfershausen klappert, Gemeindearbeiter Bernd Hartung erhält<br />

den Auftrag, den Schaden zu beheben.<br />

Die Heizung im FFW -Gerätehaus Wülfershausen lässt sich nicht abstellen. Elektromeister<br />

Treiber erhält den Auftrag , die Heizung zu überprüfen und die Ordnungsmäßigkeit wieder<br />

herzustellen. Herr Bernd Schreiber lässt sich einweisen, wie die Öfen geregelt werden.<br />

verantw. Bauverwaltung<br />

Die Scheune Gölitz Wülfershausen wurde von der FFW soweit instandgesetzt, dass diese<br />

jetzt genutzt werden kann. Herr Bernd Schreiber dankt dem Bgm. für die Bereitstellung der<br />

Ziegel.<br />

GR Kolodziej dankt im Namen des Gemeinderates dem Bürgermeister für die Bereitstellung<br />

des Ladekranes.<br />

Die Feldraine wurden in der letzten Zeit immer weiter umgepflügt. Dieser Zustand kann nicht<br />

geduldet werden.<br />

Der Gemeinderat legt fest, die Landnutzer (Agrargenossenschaft Bösleben, Heubach und<br />

Schröder, Wiedereinrichter Heyder) anzuschreiben , die rechtliche Ordnungsmäßigkeit<br />

wieder herzustellen.<br />

GR Ehrsam erinnert an die Entwässerung der Schulstraße vor Einbruch des Winters.<br />

Bgm. Gräbedünkel: Die Kastanie bei Heer in Osthausen ist hohl und stellt eine Gefahr bei<br />

starkem Sturm dar. Eine Kronensicherung ist nicht mehr möglich. Der Baum soll durch die<br />

FFW im Winter gefällt werden. (Termin wird in nächster Sitzung geklärt).<br />

Wenn die Kastanie bei Heer gefällt ist wird von der Gemeinde veranlasst einen neuen<br />

etwas größeren Baum zu pflanzen (Linde oder Kastanie).

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