Niederschrift - VG Riechheimer Berg
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<strong>Niederschrift</strong><br />
über die Sitzung des Gemeinderates<br />
am 29,10.2003 in Osthausen<br />
um 19.00 Uhr Gaststätte „Zum grünen Baum“<br />
Vorsitzender war: Bürgermeister Herr Gräbedünkel<br />
Schriftführer war: Frau Michel – Angestellte der <strong>VG</strong> <strong>Riechheimer</strong> <strong>Berg</strong>“<br />
Anwesend waren:<br />
Bürgermeister Herr Siegfried Gräbedünkel<br />
Gemeinderat Herr Thomas Biewald<br />
Gemeinderat Herr Bernd Schreiber<br />
Gemeinderat Herr Arnd Schreiber<br />
Gemeinderat Herr Klaus Kolodziej<br />
Gemeinderat Herr Andreas Ehrsam<br />
Gemeinderat Herr Volker Hübner<br />
entschuldigt war: Frau Annemarie Kühnl<br />
Herr Dieter Rienecker<br />
unentschuldigt: -<br />
außerdem waren anwesend: Frau Grass – AWO<br />
Beschlussfähigkeit war gegeben<br />
Sitzung war öffentlich/nicht öffentlich<br />
öffentlicher Teil<br />
Tagesordnung<br />
1. Bürgeranfragen<br />
2. Beratung und Beschlussfassung der <strong>Niederschrift</strong> vom 18.08.2003<br />
(Anlage Beschlussvorlage und <strong>Niederschrift</strong>)<br />
3. Situation der Kirche Osthausen und entsprechende Festlegungen<br />
4. Diskussion zur Nutzung Jugendclub Osthausen /Frau Grass<br />
5. Informationen über Flugplatz Alkersleben/Wülfershausen<br />
6. Sonstiges<br />
........................................ .............................................<br />
Vorsitzender Protokollführer<br />
Der Bürgermeister Herr Gräbedünkel eröffnet die Gemeinderatssitzung und begrüßt die<br />
Ratsmitglieder und Gäste.<br />
Die Tagesordnung wird wie folgt geändert und vom Gemeinderat bestätigt.
öffentlicher Teil<br />
1. Bürgeranfragen<br />
2. Diskussion zur Nutzung Jugendclub Osthausen /Frau Grass<br />
3. Beratung und Beschlussfassung der <strong>Niederschrift</strong> vom 18.08.2003<br />
(Anlage Beschlussvorlage und <strong>Niederschrift</strong>)<br />
4. Situation der Kirche Osthausen und entsprechende Festlegungen<br />
5. Informationen über Flugplatz Alkersleben/Wülfershausen<br />
6. Sonstiges<br />
1. Bürgeranfragen<br />
keine<br />
2. Diskussion zur Nutzung Jugendclub Osthausen /Frau Grass<br />
Herr Till wird gebeten an der Beratung teilzunehmen. Frau Grass ist bei der Arbeiterwohlfahrt<br />
(AW=) angestellt und auch für die Jugendlichen in Osthausen zuständig. Die Jugendclubs<br />
von Kirchheim, Bösleben und Osthausen zählen zur Zeit als Schwerpunkt. In den<br />
Sommerferien waren die Jugendlichen teils unkontrolliert im Jugendclub Osthausen.<br />
Die Tür wurde mehrfach beschädigt und von Herrn Till 3 mal repariert. Es wurden Fenster<br />
aufgelassen und nach Mitternacht in den Jugendclub eingestiegen. Auch der<br />
Zigarettenautomat wurde zerstört. Herr Till wurde von den Jugendlichen beschimpft wobei<br />
die Mädchen schlimmer als die Jungen auftraten.<br />
Vom Gemeinderat wird festgelegt eine Aussprache mit den Jugendlichen , Frau Grass und<br />
dem Gastwirt Herrn Till und Gemeinderatsmitgliedern (Herr Biewald ) und Bürgermeister<br />
Herr Gräbedünkel zu führen. Es wird den Jugendlichen nochmals die Hausordnung<br />
mitgeteilt.<br />
Herr Till hat als Pächter das Hausrecht und erhält den Schlüssel. Sind die Jugendlichen<br />
nicht bereit sich an die Hausordnung zu halten, wird der Jugendclub geschlossen.<br />
(verantwortlich für den Termin Frau Grass)<br />
3. Beratung und Beschlussfassung der <strong>Niederschrift</strong> vom 18.08.2003<br />
Der Gemeinderat Osthausen-Wülfershausen beschließt die <strong>Niederschrift</strong> der Gemeinderats-<br />
sitzung vom 18.08.2003 – öffentliche Teil – in der als Anlage beigefügten Form.<br />
Abstimmungsergebnis: 7-Ja<br />
0-Nein<br />
0-Enth.<br />
4. Situation der Kirche Osthausen und entsprechende Festlegungen<br />
Durch einen Architekten wurde festgestellt , dass die Kirche in Osthausen einsturzgefährdet<br />
ist. Der Hauptgrund für das beschädigte Mauerwerk sind die ca. 34 Birken, die rund um<br />
die Kirche stehen. Diese Birken ziehen sehr viel Feuchtigkeit und sollen schnellstens gefällt<br />
werden.<br />
In der Gemeinde wurde ein Förderverein der Kirche Osthausen gegründet , wobei Herr<br />
Petzold den Vorsitz übernahm. Durch den Förderverein wurde eine Baugrunduntersuchung<br />
veranlasst sowie weitere Untersuchungen. Die Landeskirche Eisenach kann für das Jahr<br />
2004 125.000,00 € Fördermittel für die Sanierung bereitstellen, wenn die Bauplanungsphase<br />
bis 30.12.2003 abgeschlossen wird. Der Gemeinderat legt fest , dass in den Wintermonaten<br />
die Birken von den Gemeindearbeitern gefällt werden.<br />
Der Förderverein der Kirche erhält 2.000,00 € zur Unterstützung der erforderlichen<br />
Gutachten, um die Bauplanungsphase pünktlich abzuschließen.
Die Mehrheit des Gemeinderates stimmt für diese Festlegungen.<br />
Für das Jahr 2004 sind zweckgebundene Mittel für die Kirche einzuplanen.<br />
5. Informationen über Flugplatz Alkersleben/Wülfershausen<br />
Der Bürgermeister informiert, dass ab 1.01.2004 eine Betriebseinpachtung durch<br />
den Ilm-Kreis Personenverkehr (IKPV) mbH in Kraft tritt.<br />
Der Gesellschaftervertrag muss geändert werden. Der Geschäftsführer Herr Reichle<br />
scheidet am 31.12.2003 aus. Ein neuer ehrenamtlicher Geschäftsführer muss noch gewählt<br />
werden. (Gespräch mit Herrn Hülle führen).<br />
Herr Gräbedünkel ist im Aufsichtrat und hat somit Mitspracherecht.<br />
6. Sonstiges<br />
GR Kolodziej : Bei Frau Kästner und Frau Peggy Rinke soll jeweils ein Baum gefällt werden.<br />
Beide sollen eine Antrag an die Gemeinde stellen.<br />
GR Bernd Schreiber:<br />
Kanaldeckel an der Ecke in Wülfershausen klappert, Gemeindearbeiter Bernd Hartung erhält<br />
den Auftrag, den Schaden zu beheben.<br />
Die Heizung im FFW -Gerätehaus Wülfershausen lässt sich nicht abstellen. Elektromeister<br />
Treiber erhält den Auftrag , die Heizung zu überprüfen und die Ordnungsmäßigkeit wieder<br />
herzustellen. Herr Bernd Schreiber lässt sich einweisen, wie die Öfen geregelt werden.<br />
verantw. Bauverwaltung<br />
Die Scheune Gölitz Wülfershausen wurde von der FFW soweit instandgesetzt, dass diese<br />
jetzt genutzt werden kann. Herr Bernd Schreiber dankt dem Bgm. für die Bereitstellung der<br />
Ziegel.<br />
GR Kolodziej dankt im Namen des Gemeinderates dem Bürgermeister für die Bereitstellung<br />
des Ladekranes.<br />
Die Feldraine wurden in der letzten Zeit immer weiter umgepflügt. Dieser Zustand kann nicht<br />
geduldet werden.<br />
Der Gemeinderat legt fest, die Landnutzer (Agrargenossenschaft Bösleben, Heubach und<br />
Schröder, Wiedereinrichter Heyder) anzuschreiben , die rechtliche Ordnungsmäßigkeit<br />
wieder herzustellen.<br />
GR Ehrsam erinnert an die Entwässerung der Schulstraße vor Einbruch des Winters.<br />
Bgm. Gräbedünkel: Die Kastanie bei Heer in Osthausen ist hohl und stellt eine Gefahr bei<br />
starkem Sturm dar. Eine Kronensicherung ist nicht mehr möglich. Der Baum soll durch die<br />
FFW im Winter gefällt werden. (Termin wird in nächster Sitzung geklärt).<br />
Wenn die Kastanie bei Heer gefällt ist wird von der Gemeinde veranlasst einen neuen<br />
etwas größeren Baum zu pflanzen (Linde oder Kastanie).