Sitzungsvorlage - Gemeinde Lindlar
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03. Sitzung SOA 21.02.2008 Tagesordnung.doc<br />
Tagesordnung<br />
zur 3. Sitzung des<br />
Ausschusses für Sicherheit und Ordnung<br />
der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Lindlar</strong> am 21.02.2008<br />
TOP Beratungsgegenstand<br />
- Öffentlicher Teil -<br />
1. Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung und Beschlussfähigkeit<br />
des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung<br />
2. Ernennung eines Schriftführers / einer Schriftführerin<br />
3. Berichterstattung über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses<br />
für Sicherheit und Ordnung vom 06.12.2007<br />
– öffentliche Sitzung –<br />
4. Beanstandung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Sicherheit<br />
und Ordnung vom 06.12.2007<br />
5. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Sicherheit<br />
und Ordnung vom 06.12.2007<br />
– öffentliche Sitzung –<br />
6. Sachstandsbericht über die Durchführung der Beschlüsse aus vorhergehenden<br />
Sitzungen des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung<br />
7. Einrichtung eines Bestattungsortes in Form eines Begräbniswaldes in der<br />
<strong>Gemeinde</strong> <strong>Lindlar</strong><br />
8. Geschwindigkeitsbeschränkung auf 70 km/h auf der K 24 im Bereich der<br />
Ortschaft Kalkofen<br />
hier: Antrag der Jungen Union <strong>Lindlar</strong> vom 03.12.2007<br />
9. Anbringung eines Wegweisers auf die Ortschaft Dassiefen<br />
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 08.01.2008<br />
10. Kostenersatz für Ölspurbeseitigungen durch kommunale Feuerwehren auf<br />
öffentlichen Verkehrswegen<br />
hier: Änderung der Satzung über Kostenersatz und Entgelte für Einsätze<br />
der Freiwilligen Feuerwehr der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Lindlar</strong> und zur Ausführung des<br />
Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) vom<br />
19.12.2001<br />
11. Entfernung der Leitpfosten in der Neuenbergstraße<br />
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 08.01.2008<br />
12. Verschiedenes